Ein Standpunkt von Peter König.

Die Kleinen Grünen Frauen und Männer (KGFM) sind wir, Humanoide, besonders die im Westen lebenden, die glauben, dass wir Mutter Erde befehligen. Nun, kein Wunder, es gibt eine Gruppe unter uns, die behauptet, "Gottes auserwähltes Volk" zu sein - und sie handeln den ganzen Weg. So sehr, dass sie und ihr Einfluss auf KGFMs, es fast geschafft haben, alle Frauen, Männer und Ressourcen von Mutter Erde zu dominieren.

Humanoide, KGFMs, lassen sich leicht manipulieren. Sie haben sich dafür entschieden, grün zu sein, weil "grün" aktuell sehr in ist. Sie sind "klein", weil sie im großen Schema der Dinge, zum Beispiel im Vergleich zur Mutter Natur, sehr klein sind. Winzig klein. Dennoch geben sie vor, das Klima zu beherrschen. Grüne Parteien in der ganzen westlichen Welt vermehren sich schnell, fast wie das legendäre Korn auf einem Schachbrett. Sie werden grün genannt, aber sie kommen in allen Schattierungen, von braun über grün bis rot, und alles dazwischen. In Deutschland sind die Grünen so beliebt geworden, dass sie bei den nächsten Wahlen bis zu 30 % der Stimmen einholen können.

Die Frage ist: Was werden sie tun, wenn sie an die Macht kommen, wenn sie in der Regierung sind und mit den Interessen des Big Business konfrontiert werden? Werden sie sich beugen, nachgeben - wie die sozialistischen Parteien in ganz Europa in der letzten Hälfte des 20. Jahrhunderts?

Heute muss man grün sein, um dazu zu gehören. Wer grün ist, kämpft (zumindest tut so) für die Umwelt, für den Schutz der Umwelt - das ist gut, per se. Aber der Kampf um die Umwelt ist keine lineare Angelegenheit, denn sie, die KGFMs, werden zum Glauben gebracht - und viele von ihnen glauben, wie die "Wissenschaft" ihnen vorgibt, zu glauben. Wenn sie glauben, schaffen sie eine Komfortzone für sich selbst, in der die Schuld verschwindet. Sie stellen keine Fragen mehr.

Diese Autorität, die "Wissenschaft" genannt wird, sagt ihnen nun, die "Fakten" zu glauben. Und wenn sie es tun, sind sie fast von der Schuld befreit.

Fast, denn um in unserer westlichen, ultrakapitalistischen Welt wirklich freigesprochen zu werden, kann nur Geld einen wirklich freisprechen. Also werden sie - oder wir gemeinsam, ob wir an die Propaganda glauben oder nicht (glücklicherweise werden einige von uns nicht), aufgefordert, zu zahlen - Umweltabgaben und Steuern aller Art und Formen zu zahlen.

Um attraktiver zu sein, werden sie als "Klimasteuern" bezeichnet - für die Nutzung fossiler Brennstoffe, für den Kauf von Plastik, für das Fliegen in Flugzeugen, für den Konsum ohne Ende - und so weiter. Kaum jemand fragt, was mit diesem neuen Steuergeld geschehen soll.

Da es den Klimawandel nicht aufhalten kann, wird es höchstwahrscheinlich in Privatbanken, vor allem Wall Street Banken, landen, wo die gesammelten Milliarden zu spekulativen Blasen von mehreren Billionen Dollar wachsen werden. Und wir wissen, was schließlich mit Blasen passiert. Wir alle erinnern uns an die Carbon Funds - die anscheinend noch nicht tot sind, sondern in dieser neuen Leidenschaft zur Bekämpfung des Klimawandels wiederbelebt werden sollen (Carbon Finance ist ein Zweig der Umweltfinanzierung).

Geprägt von unserer westlichen jüdisch-christlichen Schuldkultur glauben wir wirklich von ganzem Herzen, dass die Zahlung einer Klimasteuer uns von der Umweltverantwortung befreit und uns wieder in unsere Komfortzonen bringt. Dann fahren wir bequem und schuldlos weiter mit unseren riesigen, gasfressenden, CO2-emittierenden SUVs. Deshalb sagen uns die Manipulatoren des Unternehmens - Big-Big-Money und ihre zuarbeitenden Medien jeden Tag, dass das Klima Armageddon kommt. Also, bezahlen wir, um es zu verschieben.

Es zeichnete sich bereits beim ersten von den Vereint...

Ein Kommentar von Florian Kirner.

Und dann ist plötzlich Weihnachten - mitten im Oktober!

Die antideutschen „Ruhrbarone“ und die Redaktion des linksradikalen „Lower Class Magazins“, Bernhard Loyen von KenFM, Rainer Balcerowiak, der gerne im Neuen Deutschland veröffentlicht, Volker Beck von den Grünen, die Ex-Grüne Jutta Ditfurth, Oliver Janich und die Leute von der BILD, von Russia Today, von der Jungle World und von Cicero - alle sitzen sie einträchtig unterm geschmückten Baum und können ihre so plötzliche Einigkeit schier nicht fassen.

Wer nun aber hat dieses vorgezogene Weihnachtswunder vermocht?

Es sind die Aktivistinnen und Aktivisten von Extinction Rebellion.

Um zunächst meine eigene Haltung kenntlich zu machen: ich kam des Montags dieser Woche, um 2:23 Uhr Morgens, in Berlin an. Sieben Minuten später hatte ich mich an einem vereinbarten Treffpunkt eingefunden, ohne Handy, selbstverständlich. Gegen 3 Uhr habe ich mit 50, 60 Leuten die erste Straße besetzt. Bis 6 Uhr morgens war ich bei der Besetzung des Großen Sterns. Später war ich Teil der Besetzung am Potsdamer Platz.

Ich persönlich finde Extinction Rebellion hervorragend.

Ganz und gar nicht findet das Jutta Ditfurth. In bekannter Manier hat sie einen„Warnhinweis Extinction Rebellion“ veröffentlicht. Sie rät davon ab, mit Extinction Rebellion zusammenzuarbeiten. Und sehr besorgt um die Kleinsten in unserer umweltbewegten Mitte, empfiehlt Mama Ditfurth „ebenso dringend, Kinder und Jugendliche“ über den wahren Charakter dieser Bewegung aufzuklären.

Einen Tag später ist die Ditfurthianische Warnung bereits von Focus, taz, Tagesspiegel, BZ, Spiegel Online, Berliner Zeitung, Berliner Kurier, dem Münchner Merkur, der Welt, der BILD-Zeitung, der Morgenpost, aber auch von berlin.de, dem offiziellen Hauptstadtportal, weiträumig zitiert oder komplett übernommen worden. Die Liste verlängert sich stündlich.

Ein schöner Erfolg für die Ditfurth, ein medialer Auftrieb wie sie ihn seit besten Mahnwachenbashingzeiten nicht mehr verbuchen konnte. Bestimmt ruft bald die Redaktion der Kulturzeit an. Gratulation nach Frankfurt am Main!

Dieser „Warnhinweis“ ist nun so charakteristisch, dass wir uns ein wenig eingehender damit beschäftigen wollen. Zumal zentrale Punkte der ditfurthschen Anklage sich bei vermeintlich politisch ganz anders gelagerten Kritikern von XR wiederfinden.

Da ist etwa der Vorwurf, XR sei eine Sekte. Eine „Öko-Sekte“, eine „esoterische Sekte“, eine „Weltuntergangssekte“ oder eine „Wirre Endzeitsekte“, um genau zu sein. Darin sind sich alle Kritiker einig.

Bei Lady Ditfurth klingt das so:

„XR ist keine »gewaltfreie Klimabewegung« sondern eine religiöse-gewaltfreie esoterische Sekte, welche an die Apokalypse der baldigen »Auslöschung der Menschheit« glaubt und »Selbstaufopferung« empfiehlt. XR schürt Emotionen, die den Verstand vernebeln, wenn sie z.B. behaupten »Wir sind die letzte Generation der Menschheit vor der Auslöschung« (…) XR will nicht aufklären sondern Stimmung schaffen. XR setzt auf Hyperemotionalisierung und ist intellektuellenfeindlich. Dafür wird gemeinsam geweint und meditiert. (…) XR zielt vor allem auf junge Leute und emotionalisiert sie. XR versucht rauschhafte Ängste vor der Zukunft zu erzeugen und spricht von der Bereitschaft der »Selbstaufopferung«.

Und als wäre es nicht schon kindisch genug, die Zerstörung der Natur, die Vergiftung der Weltmeere und das Artensterben zum Anlass zu nehmen, gemeinsam zu weinen und als sei nicht Meditation bekanntermaßen der Gipfel der Sektenhaftigkeit, bringen diese wirren Irren von XR auch noch fertig, sich auf den schlimmsten, reaktionärsten und gefährlichsten Sektenführer aller Zeiten zu beziehen, nämlich auf … Mahatma Gandhi.

Jutta Ditfurth:

„XR bezieht sich ideologisch u.a. auf Ghandi. Der war keineswegs gewaltfrei. Vergewaltigte Frauen waren für ihn keine Menschen mehr.

Ein Kommentar von Karl-Jürgen Müller.

In seiner Rede vor der diesjährigen Generalversammlung der Vereinten Nationen hat US-Präsident Donald Trump am 24. September Sätze formuliert, die kaum ein Politiker mit Regierungsverantwortung in Europa so formulieren würde. Hier ein paar Zitate:

„Die wesentliche Kluft, die sich durch die ganze Welt und die gesamte Geschichte zieht, wird wieder einmal offensichtlich. Es ist die Kluft zwischen denen, deren Durst nach Kontrolle sie dazu verleitet zu denken, dass sie dazu bestimmt sind, über andere zu herrschen, und jenen Menschen und Nationen, die nur über sich selbst herrschen wollen.“

„Mein geliebtes Land hat wie jede in diesem Saal vertretene Nation eine geschätzte Geschichte, Kultur und Tradition, die es wert ist, verteidigt und gefeiert zu werden und die uns unser einzigartiges Potenzial und unsere Stärke verleiht. Die freie Welt muss ihre nationalen Grundlagen annehmen. Es darf nicht versucht werden, sie auszulöschen oder zu ersetzen.“

„Wenn du Freiheit willst, sei stolz auf dein Land. Wenn du Demokratie willst, behalte deine Souveränität. Und wenn du Frieden willst, dann liebe deine Nation.“

„Die Zukunft gehört nicht den Globalisten. Die Zukunft gehört den Patrioten. Die Zukunft gehört souveränen und unabhängigen Nationen, die ihre Bürger schützen, ihre Nachbarn respektieren und die Unterschiede ehren, die jedes Land besonders und einzigartig machen.“

„Das wahre Wohl der Nation kann nur von denen verfolgt werden, die sie lieben. Von Bürgern, die in ihrer Geschichte verwurzelt sind, die von ihrer Kultur genährt werden, sich ihren Werten verpflichtet fühlen, ihren Menschen verbunden sind und wissen, dass ihre Zukunft ihnen gehört, die sie aufbauen oder verlieren müssen.“

„Die Freiheit wird nur erhalten, die Souveränität wird nur gesichert, die Demokratie wird nur nachhaltig durch den Willen und die Hingabe der Patrioten, die Größe wird nur durch den Willen und die Hingabe der Patrioten verwirklicht.“

„Schätze deine Kultur. Ehre deine Geschichten. Schätze deine Bürger.“

Donald Trumps Rede vor den Vereinten Nationen …

Exemplarisch für die vielen Kommentare in Europa zu dieser Rede war ein Kommentar des öffentlich-rechtlichen Deutschlandfunksvom selben Tag:

„Donald Trump hat in seiner Rede zur Eröffnung der Generalversammlung der UNO seine America-first-Doktrin in den Mittelpunkt gestellt und allen Nationen angeraten, ihm auf diesem nationalistischen Wege zu folgen. Damit hat er einmal mehr den exakten Gegenentwurf zur Idee der Vereinten Nationen geliefert — seine Rede war eine einzige Absage an die multilaterale Weltordnung und eine Ode an den nationalistischen Eigennutz.

Dass er mit diesem Rückgriff auf das Konzept der Nationalstaaten des späten 19. Jahrhunderts einem eklatanten Irrtum aufsitzt, scheint weder ihn noch seinen Beraterstab zu stören: Ob beim Klima, bei der nuklearen Aufrüstung, beim internationalen Handel oder irgendeinem anderen brennenden Thema in dieser vernetzten, globalisierten Welt — mit krudem Nationalismus ist all dem nicht mehr beizukommen. Die Welt ist eben deshalb in so einem kläglichen Zustand, weil im Windschatten dieses eigenmächtigen Spalters und Störers im Weißen Haus zunehmend jeder tut, was er für richtig hält.“

… und ein Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten

Nur einen Tag später kündigte die Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus des US-Kongresses, das Mitglied der Demokratischen Partei Nancy Pelosi, die mögliche Eröffnung eines Impeachment, also eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den amtierenden US-Präsidenten, an.

Als Grund dafür nannte sie ein Telefonat des US-Präsidenten mit dem amtierenden Präsidenten der Ukraine im Juli 2019. Der US-Präsident soll den ukrainischen Präsidenten gedrängt haben — sagen die einen, gebeten haben, sagen die anderen —, ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen US-Vizepr...

Ein Standpunkt von Nicole Wolf.

Meine Nachricht als friedliche Widerstandskämpferin.

Ich bin seit einigen Jahren Teil des Widerstands. Und Du? 
Es gibt eine einfache Frage, die m.E. entscheidet, ob du Widerständler bist oder nicht.

Die Frage ist: Sind wir frei? Bist Du frei? Beantwortest Du diese Frage wie ich mit „nein“, bist Du automatisch Teil des Widerstands. Denn der Widerstand ist keine Institution, es ist keine Gruppierung, die einen Anführer braucht. Widerstand ist ein Reflex. Und sein Auslöser ist das Bewusstsein, unfrei zu sein bzw. Gefahr zu laufen seine Freiheit zu verlieren. Dieser Reflex kommt sofort! Ohne Wenn und Aber, sobald die Freiheit auch nur ansatzweise in Gefahr ist!

Und genau hier trennt sich ggf. unser Weg. Es gibt diejenigen unter Euch, die überhaupt keinen Schimmer haben, wovon ich hier rede. Diejenigen, die der Meinung sind, wir würden in einer Vorzeigedemokratie leben und deshalb frei sein.

Was ist Freiheit? Truman Burbank, die Hauptfigur, die von Schauspieler Jim Carrey im Film „Die Truman Show“ gespielt wird, beantwortet diese Frage für den Zuschauer zweimal! Und zwar völlig unterschiedlich. Warum? Bis zum 10.908. Tag in seiner vermeintlichen Heimatstadt Seahaven, attestierte er mit völliger Überzeugung seine Freiheit. Erst nach 29 Jahren, als ihm ein Scheinwerfer, der einen Stern darstellen sollte, direkt vor die Füße fällt, beginnt sein Misstrauen und sein Weltbild bricht Stück für Stück völlig zusammen. Er wurde hinters Licht geführt und ausgenutzt.
Er wurde enttäuscht. Nein er wurde nicht enttäuscht, er wurde getäuscht und hat sich selbst enttäuscht, indem er der Frage nachging, warum da wohl dieser Scheinwerfer vom Himmel fiel.

Nachdem bei mir jahrzehntelang mindestens ein Puzzlestück für mein Weltbild fehlte, beschäftigte ich mich irgendwann mit einem zentralen Thema, dem Thema Geld. Als ich verstanden habe, dass das Geldsystem ganz anders funktioniert, als ich immer glaubte, habe ich meinen Mund nicht mehr zu bekommen. Ich dachte, das ist ein Skandal, der muss an die Öffentlichkeit! Die Presse muss davon erfahren, das wird eine Riesen-Story! Jede Geschäftsbank, die einen Kredit vergibt, hat das Geld gar nicht und schöpft es durch den Kreditvergabe-Prozess? Und sie tut aber so, als ginge sie ein unglaubliches Risiko ein und fordert deshalb Zinsen und Sicherheiten? Und sie gibt nun dem Häuslebauer die 100.000 EUR, die vorher nicht existierten und fordert innerhalb einer Kreditlaufzeit von 10 Jahren zusätzlich 30.000 EUR? Zusätzlich 30.000 EUR? Für eine Kreditsumme von 100.000 EUR, die sie einfach mittels eines Buchungssatzes neu geschaffen hat? Nun wird der ein oder andere von Euch sagen, ja, aber die 100.000 EUR hat der Kreditnehmer doch bekommen und er hat davon ein Haus finanziert! Dann ist es doch legitim! Nein, verdammt, ist es nicht! Denn man muss die Sache volkswirtschaftlich und größer sehen.

Schließlich hat die Bank nur 100.000 EUR in den Markt, also in die sogenannte Realwirtschaft gepumpt. Die 30.000 EUR, die sie zusätzlich fordert, hat sie aber NICHT rausgegeben. Woher sollen die denn dann kommen? Wachstum! Korrekt! Und hier liegt die Ursache unseres Wachstumszwangs! Und wenn es kein weiteres Wachstum gibt, woher kommen denn dann die 30.000 EUR? Tja, durch Umverteilung. Der Häuslebauer muss diese 30.000 EUR irgendjemandem, also der Realwirtschaft wegnehmen und gibt sie in die Finanzwirtschaft. Und nur das ist die Ursache für unseren stetigen Wachstumszwang, denn die Zinsen müssen in der Realwirtschaft erwirtschaftet werden und das geht nur durch Wachstum! Zugunsten der Finanzwirtschaft!

Es ist nicht kompliziert! Es ist unglaublich einfach. Aber man gibt dem einfachen Bürger gern das Gefühl, es wäre so unglaublich kompliziert. Ja, weil man nicht möchte, dass der einfache Bürger dahinter steigt! Nicht umsonst hat Henry Ford gesagt: Würden die Menschen das Geldsystem verstehen,

Ein Kommentar von Henry Mattheß.

„Wir sind das Volk!“ lautete vor dreißig Jahren der hunderttausendfach skandierte Ruf, mit dem die Menschen in der DDR ihre Regierenden entmachteten. Bezieht man dieses Verständnis von politischer Selbstbestimmung der Ostdeutschen auf das Grundgesetz, muss mit ZDFzeit gefragt werden: „70 Jahre Grundgesetz, ein Anlass zum Feiern oder doch eher zum Grübeln?“ (1). Folgende Betrachtung ist eher dem Grübeln zuzuordnen. Vor allem darüber, warum wir auch fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch keine durch eine Volksabstimmung bestimmte Verfassung haben.

Nur noch 70 von 146 Artikeln des Grundgesetzes (GG) haben den Wortlaut von 1949. Die Mehrheit der Artikel wurde in insgesamt 62 Änderungsgesetzen in den vergangenen 70 Jahren geändert. Der Textumfang hat sich verdoppelt. Ist in einem einzigen Fall das Volk befragt worden? Ist das GG 1949 durch Volksabstimmung erlassen worden? Ist die deutsche Wiedervereinigung mit einer neuen gesamtdeutschen Verfassung per Volksabstimmung besiegelt worden?

Wenn für das Inkraftsetzen des GG ohne Volksabstimmung die Verhinderung einer Verfestigung der Spaltung Deutschlands geltend gemacht wurde, hätte dann die Überwindung dieser Spaltung 1990 nicht umso mehr eine durch Volksabstimmung verabschiedete Einheitsverfassung benötigt?

Die siebzigjährige Abwesenheit des Volkes als direkter Entscheider bei Gesetzes- und Verfassungsfragen lässt im öffentlichen wie auch akademischen Diskurs mehr und mehr das in der Zeit der Aufklärung von Kant und Rousseau entwickelte Konzept der Volkssouveränität verblassen. Volkssouveränität heißt Gesetzgebung des Volkes und zwar gerade auch in Verfassungsfragen.

Das Volk schafft sich seine Verfassung, die ihm gehört und nicht seinen Vertretern oder gar der Justiz. Dass gewählte Vertreter im Bundestag Entscheidungen treffen sollen, ist unstrittig. Dass aber diese Vertreter unter Mitwirkung der Justiz das Volk über Jahrzehnte von der direkten Gesetzgebung ausschließen, ist eine skandalöse Missachtung von Volkssouveränität. Die vor 100 Jahren verabschiedete Weimarer Reichsverfassung war bezüglich sachunmittelbarer Demokratie dem GG erkennbar voraus. Sie beinhaltete Verfahren von Volksabstimmungen sowohl für einfache Gesetze als auch Verfassungsänderungen.

Das GG von 1949 ist diesbezüglich ein klarer Rückschritt. Statt dem demokratischen Souverän (dem Volk) wurde die Verfassung bis heute mehr und mehr einer Verfassungsgerichtsbarkeit in Gestalt des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) überantwortet, welches in der Öffentlichkeit als eine Art heilige Instanz, Gralshüter der Verfassung wahrgenommen wird.

Der Zusammenhang zwischen Verfassung und Volk gerät dabei weitestgehend aus dem Blick. Insofern ist es ein vielsagender Vorgang, wenn im Mai das viertägige „Verfassungsfest“ anlässlich 70 Jahre GG am Sitz des BVerfG in Karlsruhe statt am Bundestag in Berlin stattfand. Der Bundestag als Vertretungsorgan des Volkes übte sich dagegen mit einer zweistündigen Plenardebatte zum GG in Selbstverzicht. Verschiedene Parlaments- und Regierungsvertreter pilgerten wenig später noch nach Karlsruhe ...

Das Konzept einer starken Verfassungsgerichtsbarkeit ist der Gewaltenteilung des Präsidialsystems der USA entlehnt, welches genauer Souveränitätsteilung genannt werden muss: Sowohl dem Parlament als Legislative, dem Präsidenten als Exekutive und dem obersten Gericht als Judikative wird eine geteilte Mitwirkung am Gesetzgebungsprozess zugestanden. Das Präsidialsystem der USA unterscheidet sich vom europäischen Parlamentssystem durch das fehlende Konzept der Volkssouveränität.

Es zielt ausdrücklich nicht auf eine Anbindung der Gesetzgebung an jeweilige Mehrheitswillen in der Bevölkerung, sondern nur auf eine Machtbegrenzung seiner politischen Akteure ab. Dieses System der Machtbegrenzung durch Machtbalance...

Im Zweifel für den Krieg. Die deutsche Mainstream-Presse sowie die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sind auf Krawall gebürstet. Das wissen wir nicht erst seit dem 11. September 2001 oder seit der Ukraine-Berichterstattung. Schon lange ist jedem aufmerksamen Leser und Hörer klar, dass hier etwas ganz und gar nicht klar ist: der gemeinsame Nenner „Frieden“ fehlt völlig. Der Abstand zwischen dem, was die Menschen vom Journalismus erwarten und was sie am Ende in den Mainstream-Medien serviert bekommen, wächst. Unmut macht sich breit. Objektive Berichterstattung? Fehlanzeige. Fehler und Feindbilder? Allgegenwärtig.

Kein klar denkender Mensch will Krieg. Doch die Mainstream-Medien, vom herrschenden System abhängig und ihm dienend, können gar nicht anders, als dieses von Krieg lebende System zu erhalten. Eine Diskrepanz, die im besten Falle enttäuscht.

Im schlimmsten Fall aber nimmt Otto Normal die vorgefertigte Meinung als bare Münze hin und lässt sich „an die Front schreiben“ oder „die da oben“ in ihrer Machtbesessenheit gewähren. Weil man ja eh nichts machen kann? Doch, kann man!

Hat man die Tricks, die Ziele und die Muster nämlich einmal durchschaut, bleibt nur noch ein letzter - zugegeben - schwerer Schritt: selber denken. Dann fällt es aber leicht, politische Nachrichten, zum Besten gegeben von Tagesschau, Talkshows und der guten alten Tageszeitung, als Halbwahrheiten, Täuschungen und Propaganda zu enttarnen.

Und dann ist da noch das „Problem“ mit der Wahrheit. Am Beispiel von Julian Assange sehen wir dieser Tage allzu deutlich, was es für Konsequenzen haben kann, spricht man das aus, was nicht gesagt werden darf. Assanges Verhaftung ist nichts anderes als ein Exempel, eine Warnung an die freie Presse. Macht man nämlich den echten Krieg, den uns das System als harmlose Spielerei (Bundeswehr-Werbung) oder als „notwendiges Übel“ (Die Grünen) verkauft, in all seiner Grausamkeit sichtbar, so landet man schnell im Hochsicherheitstrakt.

Im Gespräch mit Ulrich Teusch erleben wir einen teils zornigen, teils hoffnungsvollen Politologen und Medien-Experten, der nicht aufgegeben hat zu analysieren. Teusch ist jemand, der (noch) für die öffentlich-rechtlichen Medien arbeitet, in seinen Büchern aber schon lange Tacheles spricht und Kritik an seiner Branche übt.

Nach über 100 Minuten wird klar, welche Abneigung in ihm gegen die bewusste Verbreitung von vorgefertigten Meinungen brodelt und wie man sich einer solchen Beeinflussung entziehen kann.

Zum Beispiel: mit einem Buch, mit gesundem Menschenverstand und bald auch mit einem weiteren, unabhängigen Online-Magazin: https://www.startnext.com/multipolar

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Ein Standpunkt von Karl Bernd Esser.

Der Drohnen- und Cruise Missiles Anschlag in Saudi-Arabien hat den weltweit größten Börsengang des saudischen Erdölriesen ARAMCO (der größten Erdölfördergesellschaft der Welt) vorläufig gestoppt. Das lässt Investoren und Börsengurus die Lage vor Ort genauer betrachten. Der Saudi-ARAMCO-Geschäftsführer Amin Nasser teilte mit, dass die nach den Angriffen eingebrochene Ölproduktion Ende des Monats wieder das frühere Niveau erreichen werde. Der Energieminister, Prinz Abdelaziz bin Salman, sagte, die Hälfte der eingebrochenen Ölproduktion sei bereits wieder hergestellt. ARAMCO erwirtschaftet derzeit einen Gewinn von täglich 500 Millionen Dollar. Öl und Gas gibt es, wie andere fossile Bodenschätze, nicht unbegrenzt.

Und wenn die genauen Daten über den (irgendwann) bevorstehenden Saudi-Arabischen Peak-Oil (d.h. den Punkt der Ölförderung, ab dem es mit der Fördermenge nur noch abwärts gehen kann) verständlicherweise zu den heißesten Geheimnissen von ARAMCO gehören, so sagt auch einem Laien doch schon der gesunde Menschenverstand, dass eine vorausschauende Regierung gut daran tun dürfte, für die bevorstehende Auslaufphase der eigenen Öl- und Gas-Produktion rechtzeitig vorzusorgen. Auch das saudische Ölministerium verschweigt der Welt das Überschreiten des Zenits ihrer landesweiten Öl- und Gasförderung und versucht ihre Erdölfirma ARAMCO zeitnah an der Börse zu platzieren. Neue Ölquellen erfreuen da die klammen saudischen Kassen und die ARAMCO. Doch diese Quellen liegen 1.800m unter dem Jemen und nicht im eigenen Königreich, das ist das Dilemma.

Da kam der iranische Angriff auf die Ölanlagen in Khurais und Abqaiq gerade sehr ungünstig. Er machte künftigen Investoren deutlich, dass Saudi-Arabien seine wichtigsten Ölfelder nicht vor einfachen Luftangriffen schützen kann. Die saudischen Flugabwehrsysteme stammen aus der Zeit des Golfkrieges 1991, und weder in der Luft noch am Boden kommen die Saudis ohne Unterstützung aus. Militärexperten verweisen zudem darauf, dass Saudi-Arabien über zu schwache Bodentruppen verfügt, um etwa in Jemen die Rebellen zu besiegen: Ohne amerikanische oder auch israelische Hilfe wird Saudi-Arabien also wenig gegen den Erzfeind Iran unternehmen können. Saudi-Arabien ist militärisch nicht vorbereitet für einen neuen Golfkrieg.

Eingeplante Milliardeneinnahmen aus dem Börsengang fehlen nun dem saudischen Staatshaushalt und der teure Luftkrieg gegen den Jemen muss weiter finanziert werden. In Jemen ist ein Ende dieses Luftkrieges nicht in Sicht. Eingekaufte

Präzisionswaffen der USA treffen erkennbar weite Teile der jemenitischen Zivilbevölkerung, man spricht von weitreichenden Kriegsverbrechen der Koalition. Das Image des Königreiches geht in den Keller. Das saudische Kriegsziel kann in Jemen nicht erreicht werden und es fehlt damit die eingeplante „Kriegsrendite“ bzw. Kriegsbeute: Jemen´s alte und neu gefundene Öl- und Gasfelder.

Über die bisher nicht gesprochen wurde, weil man den Jemen bei den deutschen „Relotius-Medien“ immer als arm darstellt, um die wahren Gründe des Jemenkrieges zu verschweigen. Der arme Nachbar ist nicht arm; in seinem Boden ruhen größere Schätze als im Boden der drei genannten Golfstaaten Saudi-Arabien, Kuwait und den Emiraten zusammen. Diesen Hintergrund, verbunden mit der sinkenden saudischen Ölförderung, möchte ich dem Leser und Hörer von KenFM heute näher aufzeigen. Er stellt nämlich den Krieg im Jemen in einem völlig anderen Licht dar:

Im Magazin „Al Ahram Weekly“ (Ausgabe-No. 1415 vom 25.10.2018) mit dem Titel Yemen's Vast Potential steht: "Es sollte auch bekannt werden, dass in der Gegend von Al-Jauf nahe der Grenze zu Saudi-Arabien riesige Ölquellen entdeckt wurden. Es wird geschätzt, dass diese größer sind als die Felder von Saudi-Arabien, Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten zusammen."

Saudi-Arabien würde es dem Jemen nicht erlauben,

Was hat die Warn-App NINA mit Ihrem Rauchmelder und Ihrem Smart Home zu tun? Einiges.

Ein Kommentar von Christiane Borowy.

Das im Januar 2019 in Kraft getretene Netzwerkdurchsuchungsgesetz, der am 3.Oktober 2019 getroffene EU-Beschluss zur schnelleren Löschung von so genannten Hasskommentaren, die vermehrte Löschung von YouTube-Kanälen sind nur einige Beispiele für Versuche in der jüngeren Zeit, Herr über das Internet und die Vernetzung über soziale Medien zu werden. Das Recht auf Kontrolle wird mit dem Schutz der Bevölkerung legitimiert. Es gibt in Deutschland zwei Behörden, die tatsächlich zuständig für den Schutz der Bevölkerung sind: Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat(BMI) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK).

Verschleiert im Dickicht von Abkürzungen wie NINA, Katwarn, Biwapp und MoWaS sorgt das BBK insbesondere seit dem Jahr 2001 dafür, dass bis in jede Wohnung und Hosentasche hinein eine Technologie Einzug erhält, mit der es ganz leicht ist, die breite Bevölkerung, gleichzeitig und von zentraler behördlicher Stelle aus, technisch anzusteuern – angeblich nur, um in Krisensituationen Leben retten zu können.

NINA ist eine amtliche „Warn-App“. Sie warnt vor Gefahren und Katastrophen. Brennt in ihrer Stadt eine Fabrik und Sie sollen die Fenster geschlossen halten? Droht ein Unwetter? NINA weiß es schon und empfiehlt zu Hause zu bleiben oder den Bereich weiträumig zu umfahren. Das klingt doch praktisch. Haben Sie sie auch schon auf dem Handy? Nein? Macht nichts, Sie haben ja noch ihren Rauchmelder. Aber der Reihe nach.

NINA, die kostenlose „Sirene für die Hosentasche“

Als ich vor kurzem mit einer Bekannten am Tisch sitze, gibt ihr Handy einen markanten Ton von sich: „Oh! Eine Nachricht von NINA! Das ist wichtig, da muss ich nachsehen, was passiert ist“, sagt sie entschuldigend. Ich habe erst gedacht, NINA sei eine nahe Angehörige, die auf ihren Hund aufpasst. „Oh super, sie hat mich jetzt davor gewarnt, dass im Nachbarstadtteil eine Fabrik brennt. Man soll die Fenster zulassen und den Bereich weiträumig umfahren. Spitze, sonst wäre ich da mittenrein geraten.“ Sie erklärt mir, dass sie ganz begeistert ist, weil es so praktisch ist und sie sich damit ganz sicher fühlt. Sie erklärt mir, dass das etwas Neues sei, dass es vor allem in meiner Stadt geben würde, vielleicht auch noch in anderen Städten. Mehr konnte sie mir nicht dazu sagen.

Als sie weg ist, recherchiere ich -und staune. Denn keineswegs gilt die App nur für meine Stadt. Das kann ich zwar so einstellen, aber ich erfahre, dass NINA in der Hauptsache ein Angebot des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist und Teil von MoWaS, einem Modularen Warnsystem, das die technischen Möglichkeiten bereitstellt, vor Katastrophen und allgemeinen Gefahrenlagen zu warnen. Der diffuse Eindruck, dass es sich bei NINA eher um etwas Regionales oder eine kleine technische Spielerei handele, könnte daran liegen, dass für Warnungen bei Katastrophe und Gefahr die Länder zuständig sind. Bei den „besonderen Gefahren im Verteidigungsfall“ warnt der Bund. Beide arbeiten allerdings sehr eng zusammen und können teilweise die gleiche „Warnungsinfrastruktur“ nutzen.

Das Landesministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg wirbt zum Beispiel auf einem Flyer für NINA und nennt die App „Die Sirene für die Hosentasche“. Man solle die App unbedingt haben, wenn man „es drauf hat“ (1). Die Abkürzung NINA steht für die Bezeichnung Notfall-Informations- und Nachrichten-App. Mit „Gefahrenlagen“ meint das Amt die Ausbreitung von Gefahrenstoffen, Trinkwasserverunreinigung, einen Großbrand, sowie Unwetter- und Hochwasser. (2)

Auch kommerzielle Warn-Apps wie Biwapp und Katwarn -letzteres war ursprünglich ein rein regionales Warnsystem, das vom Fraunhofer-Institut für Software und Systemtechnik entwickelt wurde (5) nutzen die gleiche Technologie wie NINA und...

Wir glauben, dass wir die Gesellschaft gemacht haben. Gleichzeitig aber kommt uns nicht in den Sinn, dass die Gesellschaft auch uns macht. Vor allem macht sie unsere Kinder.

Michael Hüter ist Historiker, Kindheitsforscher, Pianist und Aktivist. Mit seinem Buch „Kindheit 6.7“ ist ihm ein Manifest gelungen, das eine Lücke in den Regalen der Kindheitsforschung schließt. „Es ist höchste Zeit, mit unseren Kindern neue Wege zu gehen!“, so der Untertitel des Buches. Liest man sein Buch, so wird man förmlich erschlagen von seiner akribischen Arbeit, denn es ist vollgestopft mit wissenschaftlichen Untersuchungen, die aufzeigen, dass es Kindern und Jugendlichen noch nie so schlecht ging, außerhalb von Kriegssituationen, wie heute.

Sein Buch wird nicht nur in Fachkreisen hochgelobt. Auch im Mainstream, wo es hingehört, bekommt es Aufmerksamkeit. Fast alle Menschen, die nicht fachlich im Thema sind, und das sind die meisten, dürften erstaunt sein, dass Hüters Hauptargument ein Plädoyer für eine ganz andere Bildung, eine ganz andere Erziehung und eine ganz andere Betreuung von Kindern ist. Wir müssen unseren kompletten Umgang mit unseren Kindern völlig neu überdenken.

In den letzten zehn Jahren ist die Anzahl der Drogentote um 107 Prozent gestiegen. Die Suizidrate in der Pubertät steigt kontinuierlich seit Jahrzehnten an. Um 60 bis 70 Prozent. In diesen Daten spiegelt sich die Hoffnungslosigkeit, das eigene Leben mit einem Sinn zu füllen, wider. Hören wir aber den relevanten meinungsbildenden Medien und den Politikern zu, so leben wir alle in der besten aller Zeiten überhaupt. Alles wächst und sprießt vor Freude und Glück. Und noch nie war alles so wunderbar wie heute, hören wir. Das kann nicht stimmen. Denn der Schrei der Kinder und Jugendlichen wird gar nicht gehört. Er wird wegretuschiert.

„Die ganzen Fakten sind in Fachkreisen bekannt, sie werden aber nicht breit thematisiert“, sagt Michael Hüter. Fast in allen westlichen Ländern ist zudem die Reproduktionsrate der einzelnen Gesellschaften so heruntergerutscht, dass sich die meisten westlichen Gesellschaften durch sich selbst gar nicht mehr erhalten können. Wir bekommen zu wenige Kinder und die werden dann auch nicht wirklich liebevoll angenommen. Zu viele sterben uns förmlich dann auch noch weg. Warum ist das so? Dem auf den Grund zu gehen, ist das Thema dieses Gespräches mit Michael Hüter.

Unser System, das im Grunde ja behauptet alles zu liefern und alles zu können, was im menschlichen Anspruch steckt, dezimiert seine Betreiber und schafft sich damit auf Dauer sogar ab. Das folgt aus den zahlreichen wissenschaftlichen Beobachtungen, von denen Hüter in Hülle und Fülle berichtet. Statistisch betrachtet leben in unseren Gesellschaften 15 bis 20 Prozent der Kinder in einem gesunden Umfeld und sind seelisch und körperlich gesund. Der überwiegende Anteil der Kinder aber besitzt entweder eine seelische oder eine körperliche Beeinträchtigung. Was das für die Zukunft einer Gesellschaft heißt, kann sich jeder selbst ausmalen.

„All diese Krankheiten“, sagt Michael Hüter, „sind zusammengenommen ein stummer Schrei.“ Er zeigt unsere, eine nicht artgerechte „Haltung“ auf, die wir Gesellschaft oder Zivilisation nennen. Und sie wird immer artungerechter und lebensfeindlich für unsere Kinder. Sie erkranken in ihr zu einem viel zu hohem Maße. Das ist das menschliche Drama, das sich hinter den guten Zahlen der Wirtschaft und den schlechten Zahlen der Kinder verbirgt. Das Drama der Kinder ist das Schicksal der Erwachsenen.

„Das Problem ist“, sagt Hüter, „dass es mittlerweile schon so viele Faktoren sind, dass wir nicht mehr nachkommen, es an einem Grund ausmachen zu können.“ Es wird allerhöchste Zeit, diese Faktoren anzuhalten. Das aber würde bedeuten, wir müssten mit dem gesamten System, das unsere Gesellschaft ausmacht, aufhören, und zwar sofort.

Dieses Gespräch ist ein Plädoyer für mehr Empathie für Kinder und Jugendliche in dieser Welt.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

In einem Artikel vom Mittwoch dieser Woche beklagt die US-Tageszeitung “Washington Post“ bitterlich, dass US-Präsident Donald Trump den geheiligten „amerikanischen Exzeptionalismus“ ablehnt (1). Liest man den Artikel mit dem Titel: "Der Trumpismus stellt eine Ablehnung des Amerikanischen Exzeptionalismus dar" („Trumpism represents a repudiation of American exceptionalism“) weiter, dann hätte die einst vorbildliche liberale Zeitung Trump auch gleich Vaterlandsverrat in einem besonders schweren Fall vorwerfen können.

Beim dem Begriff „Amerikanischer Exzeptionalismus“ handelt es sich um den Anspruch der Vereinigten Staaten von Amerika eine Sonderstellung gegenüber allen anderen Nationen einzunehmen. Dieser Begriff ist in der gesamten US-Geschichte eine Konstante. "Ich glaube, dass Gott uns die Vision der Freiheit eingepflanzt hat", erklärte Präsident Woodrow Wilson, als Washington in den Ersten Weltkrieg eintrat um den Europäern den rechten Weg zu zeigen: „Sie werden auf den Pfaden der Freiheit wandeln", fügte er hinzu.

Auch im 21. Jahrhundert stellt der amerikanische Exzeptionalismus weiterhin die politische Kernideologie der USA dar. Dazu gehört die Überzeugung, dass die USA „die einzigen in der Geschichte der Neuzeit sind, „die das Gottes Werk verrichten, indem sie ihr politisches und wirtschaftliches System anderen Länder bringen.“  (Aufzwingen, wäre genauer.)

Wegen ihrer angeblichen „Einzigartigkeit“ sind die USA deshalb an völkerrechtliche Vereinbarungen grundsätzlich nur insoweit gebunden, wie diese ihnen nützen. Das gilt bis heute insbesondere für die schwer bewaffneten „US-Missionare“, die mit militärischem Gerät „The Manifest Destiny“ der USA, nämlich den Auftrag der göttlichen Vorsehung erfüllen, und die Segen des amerikanischen Kapitalismus und das Heil der US-Zivilisation möglichst vielen Menschen in allen Ländern rund um die Welt bringen.

Das allen begann bereits 1899, als die USA im Spanisch-Amerikanischen Krieg zum ersten Mal als Weltmacht auftraten. Damals sagte der US-Außenminister Elihu Root: „Der amerikanische Soldat unterscheidet sich von allen anderen Soldaten aller anderen Länder seit Beginn der Welt. Er ist der Vorreiter für Freiheit und Gerechtigkeit, für Recht und Ordnung und für Frieden und Glück", erklärte Root, als die weit überlegenen US-Streitkräfte das spanische Imperium aus der Karibik und dem Pazifik vertrieben. Später bezeichnete Theodor Roosevelt diesen ersten imperialen US-Vorstoß als „historische Unvermeidlichkeit“ die im Rahmen des "Manifest Destiny" (2) den USA "nationale Größe" gegeben habe.

Die relative Leichtigkeit der US-Expansion trug natürlich zu der Vorstellung bei, dass die Vereinigten Staaten ein "außergewöhnliches" Land seien, das von der göttlichen Vorsehung für einen höheren Zweck ausgewählt wurde, eine moralische Mission zu erfüllen. Die Vorstellung geht auf die Puritaner des 17. Jahrhunderts zurück, die Massachusetts an der Ostküste kolonisierten hatten. In den USA hatten sie ihre religiöse Verwirklichung gefunden. Für sie wurde Amerika zur „Shining City on the Hill“, zur „leuchtenden Stadt auf dem Hügel, ein Begriff, der zuvor nur zur Beschreibung das „geheiligten Jerusalem“ benutzt worden war. Danach war es nur noch eine Frage der Zeit, bis daraus der hegemoniale Anspruch der USA als „Erlösernation“ für die ganze Welt entstand habe.

Allerdings ist aus der „leuchtenden Stadt auf dem Hügel“ für weniger tief religiöse Anhänger des US-Exzeptionalismus inzwischen der aktuell sehr viel gebrauchte Begriff von den USA als „Leuchtturm der Freiheit“ für die ganze Welt geworden. Dieser feste Glauben an den US-Exzeptionalismus, bzw. der Glauben der Herrschenden an den Verdummungs- und Propagandawert des US-Exzeptionalismus zur Mobilisierung der eigenen Bevölkerung für gute imperiale Kriege rund um die Welt hält bis heute an. Vor allem bei den Neokonservativen hatte der Begriff zur Rechtfertigung ihres mör...