Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Seit Samstag scheint die Sonne irgendwie anders in Deutschland. Breiter, strahlender, schöner. Nicht nur der güldene Herbst, nein, zwei Ereignisse sind dafür zu verorten. Die #Unteilbar Demo in Berlin vom Samstag und der Ausgang der Bayern Wahl vom Sonntag letzter Woche.

Die Gesellschaft, zumindest viele Bürger zeigen sich zufrieden, bzw. zutiefst beruhigt. Geht doch, also mit der Demokratie und dem eingeforderten Verständnis bei entsprechender Eigendefinition.

Wohlfühloase 1: Die Bayern Wahl. Das Ergebnis wird als Stimmungsbarometer kommender Landtagswahlen gewertet. Ende Oktober wird in Hessen gewählt. Die Medien vermelden ein großes Comeback der Grünen. Warum jedoch 17,5% Wahlergebnis, bei 72,4% Wahlbeteiligung wiedermal als herausragend dargestellt werden bleibt ewiges Rätsel der Menschheit. Anders formuliert, zweitstärkste Wählervereinigung waren erneut die Nichtwähler mit imposanten 27,6%. Diese Menschen werden medial ignoriert. Sind nicht existent. Ihre Beweggründe interessieren die Haus - und Hofmedien der Rundfunkanstalten schlicht nicht. Unbekanntes Deutschland.

Oberflächlich betrachtet verlief das alles optimal für diejenigen Betrachter, die unser Land aktuell in eine rechte Schieflage abrutschen sahen. Jakob Augstein vom Spiegel begeistert: Migration ist ein wichtiges Thema. Aber bei Weitem nicht das wichtigste. Es gibt nur eine Partei, die das verstanden hat: die Grünen. Manchmal kann Demokratie so schön sein. Dann werden die Richtigen bestraft und die Richtigen belohnt. Wie im Märchen. Die einen stehen im Goldregen. Und über den anderen wird ein Kessel Pech ausgeschüttet. Die Wähler sind offenbar klüger, als unsere Regierenden sich vorstellen konnten(1).

Ist dem so? Einer der Wahlslogans der bayrischen Grünen lautete: Mut geben statt Angst machen. Es gibt ja den schönen Ausspruch, mit dem Mut der Verzweiflung. Dieser Satz könnte auch an dem Deutschen Reichstag stehen, anstatt: Dem Deutschen Volke. Mit dem Mut der Verzweiflung möchte das regierende Berlin und seine jeweiligen Erfüllungsgehilfen in den Bundesländern seinen Bürger vermitteln: Sorget euch nicht, wir haben alles im Griff. Unter Kontrolle. Nicht überraschend schwindet das Vertrauen trotzdem zusehends rapide. Die Sorgen wachsen und die Partei der Stunde verspricht: Mut geben statt Angst machen. Müsste es dann nicht eigentlich heißen: Mut geben statt Angst schüren?

Was macht Angst? Die aktuelle Politik. Wer gibt Mut? Die aktuelle Politik? Wer ist denn verantwortlich für die Angst? Die, die sie leugnen, oder die, die sie aufzeigen? Die verkannte Angst ist existent. Existenzangst. Verlustangst. Zukunftsangst. Das Land hat sich verändert. Nein, nicht erst seit 2015. Schon vorher wurden durch bekannte Mechanismen ursprüngliche Inhalte und Bedeutungen des Grundgesetzes, also der grundlegenden Bürgerechte umgedeutet, umdefiniert, abgeschafft und mit tatkräftiger Unterstützung jeweiliger Bundesregierungen aus Bonn, bzw. später Berlin den Bürgern vor den Latz geknallt.

Der Freistaat Bayern stand die letzten Jahrzehnte für Kontinuität, Stabilität, Identifikation und hohem Lebensstandard. Eine Wohlfühloase gegenüber anderen Bundesländern. Gesamtverantwortlich dafür die Politik der CSU. Dieser Bonus geriet ins Wanken durch die Politik der sog. Schwesterpartei CDU und dem daraus resultierenden Verhalten der heimischen CSU. Stichwort Offene Grenzen, aber auch Sozialabbau, unbezahlbare Wohnungen, immerhin die niedrigste Arbeitslosenquote Deutschlands(2).Trotzdem wurde die CSU abgewatscht.

Gab es jedoch wirklich das bayrische Politbeben? Droht der Zeitenwandel, folgt die dritte schwarz - grüne Landesregierung? Betrachtet man das verlinkte Video(3) eines Interviews mit der Spitzenkandidatin der bayrischen Grünen Katharina Schulze schwant einem Böses. Das die größte Wählergruppe (der Grünen) bei den 18 bis 24 jährigen zu finden ist, überrascht nach Betrachtung nicht mehr wirklich...

Von Albert Einstein soll der Satz stammen: „Wenn die Biene stirbt, dann hat der Mensch nur noch vier Jahre zu leben“. Die Erfolgsdoku „More Than Honey“ ist seine moderne Überlieferung. So hat inzwischen nun fast jeder mitbekommen, dass es mit den Bienen mehr auf sich hat, als nur schmackhafter Honig und schmerzhafte Stiche. Doch was ist es, das die Biene so unverzichtbar macht? Und wie funktioniert der hochkomplexe Organismus Bienenvolk eigentlich genau?

Timm Koch setzt sich nun schon seit vielen Jahren mit eben diesen Fragen auseinander. In seinem Buch „Herr Bien und seine Feinde“ liefert der begeisterte Hobbyimker Antworten auf die Fragen, die der Biene in der heutigen Berichterstattung zu unverhoffter Popularität verholfen haben. Antworten, die weit über die Insektengruppe der Biene hinausgehen und die die Beziehung des Menschen zu seiner Umwelt in ein völlig neues Licht rücken.

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Die Elite der USA errichtet ein neues Feudalsystem, in dem die Arbeitenden erneut die Hölle des Industriezeitalters durchleben.

Ein Kommentar von Chris Hedges.

In den USA zerfällt das kapitalistische System von innen. Die superreiche Elite hat das Volk entmachtet. Trumps Steuergeschenk an sie ist ein verrückter Exzess, der an Frankreichs Könige vor der Revolution erinnert. Die Elite hat jeden Bezug zur Realität verloren und ist dabei, ein neues Feudalsystem zu errichten, in dem große Teile des Volkes erneut die Hölle der Industriearbeiter des ausgehenden 19. Jahrhunderts erleben. Gibt es noch einen Ausweg, bevor der gänzliche Zusammenbruch eintritt? Chris Hedges hat mit dem Ökonomen Richard Wolff gesprochen.

Die Statistik ist bekannt. Die Einkommensungleichheit in den Vereinigten Staaten ist heute größer als während des gesamten vergangenen Jahrhunderts. Die reichsten 10 Prozent verfügen über 50 Prozent und das obere eine Prozent über 20 Prozent des landesweiten Einkommens.

Ein Viertel der amerikanischen Arbeiter müht sich mit Löhnen unter 10 Dollar pro Stunde ab, womit sie unterhalb der Armutsgrenze liegen, wohingegen das Einkommen eines durchschnittlichen CEOs in einem großen Konzern mehr als 300 Mal höher ist als das eines durchschnittlichen Arbeiters im selben Konzern. Das ist ein massiver Anstieg angesichts der Tatsache, dass in den 1950ern ein durchschnittlicher CEO nur 20 Mal soviel verdiente wie sein Arbeiter. Diese Einkommensungleichheit ist global.

Ein Prozent der Weltbevölkerung verfügt über 40 Prozent aller Vermögen weltweit. Und diese Entwicklung wird sich in Zukunft noch verschärfen. Welche ökonomischen und politischen Konsequenzen wird diese Ungleichheit haben? Wie viel schlimmer wird es mit der Verhängung von Austeritätsprogrammen und einer neuen Abgabenordnung werden, die Firmen erlaubt, Geld zu horten oder ihre eigenen Aktien zurückzukaufen, anstatt in die Wirtschaft zu investieren?

Wohin soll das führen?

Wie werden wir durchhalten, während die Kosten für die Krankenversicherungen kontinuierlich steigen und öffentliche Wohlfahrtsprogramme wie Medicaid, Pell Grants (staatliches Ausbildungsförderungsprogramm; Anmerkung der Übersetzerin) und Lebensmittelmarken gekürzt werden? Und die Änderung der Abgabenordnung, die Präsident Trump im Dezember unterzeichnet hat, wird auf lange Sicht die Steuersätze für die Arbeiterklasse steigen lassen. Während der nächsten Dekade wird diese Änderung den Staat ungefähr 1,5 Billionen Dollar kosten. Wohin wird das führen?

Wir leben in einem neuen Feudalsystem. Wir sind der politischen Macht beraubt. Arbeiter sind gefangen in knechtischen Tätigkeiten, gezwungen, lähmende Schulden aufzunehmen, und sie werden mit stagnierenden oder sinkenden Löhnen abgespeist.

Chronische Armut und ausbeuterische Arbeitsbedingungen in vielen Teilen der Welt und zunehmend auch in den Vereinigten Staaten wiederholen die Hölle, welche die Industriearbeiter Ende des 19. Jahrhunderts erduldeten.

Revolution jetzt!

Die vollständige Übernahme der herrschenden Institutionen einschließlich der zwei dominierenden Parteien, der Gerichte und der Presse durch Konzerne und ihre oligarchischen Eliten bedeutet, dass es keinen Mechanismus mehr gibt, mit dessen Hilfe wir das System reformieren oder uns vor dem zunehmenden Missbrauch schützen könnten. Entweder wir beginnen, uns zu erheben, oder wir werden die Leibeigenen des 21ten Jahrhunderts werden, gezwungen, im Elend zu leben, und brutal unterdrückt von einer militarisierten Polizei und dem ausgefeiltesten Überwachungssystem der Menschheitsgeschichte — während die herrschenden Oligarchen weiterhin in unvorstellbarem Reichtum und Überfluss schwelgen.

„Die neue Abgabenordnung stellt einen hochexplosiven Exzess dar,“ sagte der Ökonom Richard Wolff in unserem Gespräch in New York.

„In den letzten 30 oder 40 Jahren haben die Konzerne weniger Steuern denn je bezahlt.

Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Ich bin Bayern-Fan. Nicht von Bayern München, diesen Verein mochte ich noch nie, aber die bayerischen Berge, Wiesen und Seen sind wirklich schön - und im Übrigen ist der Freistaat das Bundesland mit dem höchsten Zivilisationsgrad. Denn keine Region in Deutschland kann sich mit Bayern in der Zahl der Feiertage messen – und was, wenn nicht die Anzahl arbeitsfreier Tage, kann wirklich als Gradmesser für den Fortschritt einer Zivilisation gelten.

Religionsverächter, die einwenden, dass es sich bei diesen bayerischen Festtagen doch um nur um überkommene katholische Traditionen handelt, die abgeschafft gehören, haben den kulturellen und zivilisatorischen Wert des Feiertags nicht verstanden. Er beschert der arbeitenden Bevölkerung einen Tag des süßen Nichtstuns, der Entspannung und Muße, eine Auszeit von Stress und dumpfem Robotten – niemand kann somit ernsthaft die Überlegenheit einer Gesellschaft bestreiten, die sich reichlich Feiertage leistet. Noch dazu wie in Bayern mit so schönen Namen wie "Heilige Drei Könige", "Fronleichnam" oder "Mariä Himmelfahrt". Weil dabei keiner gezwungen ist, irgendeinem Kult um Könige, Leichen oder Himmelfahrten zu huldigen, können selbst hartnäckige Atheisten ihr Recht auf Faulheit an diesen Tagen vollauf genießen. Insofern: Liberalitas Bavariae at it’s best.

Für zwei Drittel aller Bayern wurde nun auch der vergangene Wahlsonntag zu einer Art Feiertag – die gefühlt seit Jahrhunderten allein regierende CSU erzielte das schlechteste Ergebnis seit mehr als 50 Jahren. Ihrem Chef, dem Heimatminister Seehofer, wollte selbst in Hintertupfing kaum einer abkaufen, dass nicht die unbezahlbaren Mieten und schmalen Renten, sondern die Migration „die Mutter aller Probleme“ wäre. Seehofers Versuch, die AfD mit solchen Sprüchen rechts zu überholen, ging nach hinten los ....und die CSU-Wähler migrierten in Massen,  vor allem zu den Grünen. Seehofers penetrantes Fingerhakeln mit Merkel wg. „Obergrenze“ und Söders scheinheilige Aktion, in allen Amtsstuben Kruzifixe aufzuhängen, wurde von den Wählern offenbar nicht im Sinne des christlich-sozialen Markenkerns empfunden, sondern eher als unchristlich und asozial.

Dass die Grünen ihr Ergebnis verdoppeln konnten lag aber weniger an Überläufern aus der CSU, sondern am Absturz der einstigen Volkspartei SPD auf 9 Prozent. Zwar waren die Sozen in Bayern noch nie besonders stark, dass sich ihr Anhang aber glatt halbierte hat damit zu tun, dass ein sozialdemokratischer Kern bei der Marke SPD schlicht nicht mehr zu erkennen ist. Die Sozialdemokraten haben sich selbst erledigt und mit einer baldigen Wiederauferstehung ist angesichts des amtierenden Personals kaum zu rechnen – unsägliche Gestalten wie Andrea Nahles oder Heiko Maas werden dafür sorgen, dass es auch im alten SPD-Stammland Hessen, das schon lange CDU-regiert wird und wo in zwei Wochen gewählt wird, weiter abwärts geht.

Der starke Aufschwung der Grünen und der AfD, die jetzt erstmals in den bayerischen Landtag einzieht, hat denn auch wenig mit ihrem Personal oder Programmen zu tun, sondern mit der Selbstpulverisierung der SPD, sowie mit der „Mia san Mia“- Arroganz der CSU – da machen selbst die treuesten Parteiseelen nicht mehr mit und wählen halt was anderes.

Revolutionär oder „historisch“, wie es in vielen Kommentaren tönte, ist an diesem Wahlergebnis indessen nichts – in Bayern wird alles beim Alten bleiben. Die CSU wird mit den Freien Wählern koalieren, die letztlich auch nur Konservative von ihrem Fleische sind – neue Impulse oder gar politische Reformen sind da nicht in Aussicht. Auch Heimat-Horst Seehofer wird sein Pöstchen im Bund nicht hinschmeißen, um sich künftig nur noch seiner eigentlichen Kernkompetenz – der Modelleisenbahn – zuzuwenden. Und die bayerischen Schulkinder werden beim Erlernen des Komparativs auf absehbare Zeit nicht um die Steigerungsform ihres Ministerpräsidenten herumkommen: Blöd. Blöder. Söder.

Ein Kommentar von Susan Bonath.

Rund 240.000 Demonstranten sind im konservativen Deutschland eine hohe Zahl. Vor allem, wenn sie für Solidarität auf die Straße gehen. Denn Solidarität ist etwas, das man im global grassierenden kalten Spätkapitalismus mit der Lupe suchen muss. Eine knappe Viertelmillion Menschen also – man mag es kaum glauben – gingen am Wochenende auf die Straße, weil sie (Zitat) »nicht zulassen« wollen, »dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden«, oder kurz: Menschenrechte seien #unteilbar. Solidarität gehöre der Armutsrentnerin genauso wie dem Armutsflüchtling. Ja, angesichts der realen, von Hass und Aggression erschütterten Realität waren dies wahrlich eine Menge Menschen.

Angemeldet hatte die Großdemo ein Anwalt des Vereins »Rote Hilfe«. Dieser ist mitnichten übermäßiger Kooperation mit dem Staat verdächtig. Wird er doch seit langem von dessen Geheimdiensten überwacht. Die Springerpresse als Propaganda-Maschine des Kapitals spuckte Gift und Galle. Ein »Linksextremer« sei er, dieser Anwalt, tönte sie. »Verbieten!«, schrillte es in den Kommentarspalten.

Doch auch vermeintlich Linke echauffierten sich, als gäbe es kein anderes Problem im Land als eine Großdemonstration für Menschenrechte. Die angeprangerten Hauptpunkte: Die Aufrufer hätten Fluchtursachen nicht benannt, die soziale Frage ignoriert und rein moralistisch für offene Grenzen geworben.

Mal davon abgesehen, dass ein Plädoyer »für offene Grenzen« gar nicht vorkommt. Und dass entgegen der Darstellung der »linken« Kritiker sehr wohl bereits ganz oben im Aufruf dem Sozialabbau der Kampf angesagt wird. Dass man also schon mit falschen Unterstellungen arbeitet. Tatsächlich steht im Aufruf aber auch nichts vom real existierenden globalen Kapitalismus und seinen staatlich forcierten Rohstoff- und Markteroberungskriegen für private Profite, von seinen Plünderungsorgien in der »dritten Welt«.  

Nun, aber ist nicht genau dies das Merkmal bürgerlicher Aufrufe? Rechtfertigen die Anhänger der #unteilbar-Kritikerin Sahra Wagenknecht etwa nicht die völlig fehlende tiefer gehende Kapitalismuskritik ihrer Linkspartei-Ikone damit, dass deren Projekt #Aufstehen ansonsten gar nicht sammeln könnte, wen es sammeln möchte? Und hat nicht ausgerechnet #Aufstehen frühere Kriegstreiber wie den Grünen-Politiker Ludger Volmer integriert, wie auch so manchen Hartz-IV-Befürworter von der SPD?

Ich meine: Jedem halbwegs gebildeten Linken sträuben sich die Nackenhaare angesichts gewisser Plädoyers für ein Zurück zum »Sozialstaat« der 60er und 70er Jahre und dieser beinahe Bettelei bei den Herrschenden um ein paar Brosamen fürs deutsche Proletariat und Kleinbürgertum. Selbigen nationalen Reparaturkapitalismus predigt immerhin ein Björn Höcke von der AfD auch so nebenher. So beschwor dieser doch erst vorgestern auf dem Thüringer AfD-Parteitag in Arnstadt, er wolle das System gar nicht stürzen, sondern lediglich die Regierung auswechseln und zurück zur alten BRD.

Ausgerechnet für jene Wagenknecht-Anhänger konzentrieren sich die #unteilbar-Aufrufer zu wenig auf die Ursachen von Flucht und Migration. Wobei verschwiegen wird, dass diese massenhaft auf Transparenten und durch Rufe im riesigen Demozug angeprangert wurden, wie auch Aufnahmen des Senders RT Deutsch beweisen. Doch muss man zugunsten vieler #Aufstehen-Mitglieder auch betonen: Sehr viele, darunter sogar Mitinitiatoren, waren nicht der Meinung ihrer selbst erklärten Anführerin. Sie riefen zur Teilnahme auf und bildeten sogar einen eigenen Block. Respekt.

Doch zurück zu den möchtegernlinken #unteilbar-Kritikern: Sie wollen offensichtlich die Grundvoraussetzung für jede Umwälzung der Verhältnisse – nämlich internationale Solidarität innerhalb der unterdrückten Klasse – um jeden Preis verhindern. Sie suchen das Haar in der Suppe. Sicherlich, es ist nicht gerade förderlich, wenn sich lang gediente Kapitalisten-Betreuer,

Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: "Ich bin der Faschismus", er wird sagen: "Ich bin DIE MÄRKTE!"

Echte Demokratie, die Herrschaft durch das Volk für das Volk, hat es nie gegeben. Was uns heute als Demokratie verkauft wird, ist eine Mogel-Packung. McDonalds-Demokratie. Wir können zwar alle vier Jahren zwischen diversen Burgern wählen, nur hat das Recht auf Burger und klassische Bürgerrechte nicht das Geringste miteinander zu tun.

Der Status quo sieht längst so aus: Wenige Konzerne haben sich zu unsichtbaren Machtstrukturen zusammengeschlossen und bestimmen längst sämtliche Spielregeln. Weltweit. Ihre Ziele sind das eigentliche Gesetz, dem sich die sogenannten Gesetzgeber längst gebeugt haben. Verkauft wird uns das über entsprechende Konzernmedien als Fortschritt. Alternativlos. Globalisierung. Gut für uns alle.

In Wahrheit bedeutet dieses Konzept der privaten Governance dann aber das Ende jeglicher Solidarität, denn der neue Weltstaat kennt nur ein Ziel. Profit. Profit um jeden Preis.

Wenn wir uns in gelenkten Groß-Demonstrationen wiederfinden, um für offene Grenzen und Willkommenskultur Werbung zu machen, benutzt man uns. Der Nationalstaat ist nicht flexibel genug, wird uns erklärt. Nur, wer soll ihn ersetzen? Der global agierende Markt? Ja! Ein Markt, der uns alle gegeneinander ausspielt.

Die, die am lautesten für „Refugees Welcome“ skandieren lassen, sind jene, die im Hintergrund eben diese Flüchtlinge erst erzeugen, indem sie permanent Kriege führen.

Uns so einzuseifen hat System und wäre ohne gekaufte Intellektuelle nicht zu machen. Die Mächtigen wissen genau, auf welche Knöpfe sie drücken müssen, damit wir, die Beherrschten, sie auch noch dafür lieben.

Niemand kann diesen perfiden Knoten der Macht alleine zerschlagen. Das können nur viele Ichs, die sich zu immer neuen wechselnden WIRs zusammenschließen, um einen kollektiven Aufwachprozess einzuleiten. Die gesellschaftliche Bewusstlosigkeit, von der Dutschke sprach, ist aktuell zu einem Dauerkoma mutiert. Und jetzt?

Echte Demokratie ist nur über Dezentralisierung zu erreichen, aber vor allem müssen wir endlich anfangen, unseren Worten Taten folgen zu lassen. Die meisten von uns fordern beispielsweise die Abkehr von klassischen Energieträgern, aber nur 18% beziehen 2018 privat Öko-Strom. Wir sind Teil der Show, die wir so gerne anprangern.

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Ein Kommentar von Ernst Wolff.

„Nicht das, was du nicht weißt, bringt dich in Schwierigkeiten, sondern das, was du sicher zu wissen glaubst, obwohl es gar nicht wahr ist.“ So lautet eines der berühmtesten Zitate des amerikanischen Schriftstellers Mark Twain.

Betrachtet man das Bild, das sich die Mehrheit der Menschen von den Zentralbanken macht, und vergleicht es mit deren tatsächlicher Rolle im globalen Finanzsystem, kann man Mark Twain nur zustimmen: Die Zentralbanken, so glauben die meisten, seien konservative und seriöse Einrichtungen, die die Geschäftsbanken mit Geld versorgen und sie dabei im Auftrag des Staates überwachen.

Das aber ist schlicht nicht wahr und die Tatsache, dass die meisten Menschen es so sehen, bringt uns alle gegenwärtig in immer größere Schwierigkeiten. Die Zentralbanken sind nämlich weder seriös noch konservativ, sondern betreiben seit zehn Jahren eine Politik, die man nur als abenteuerlich, halsbrecherisch und brandgefährlich beschreiben kann.

Nach dem Beinahe-Zusammenbruch des globalen Finanzsystems 2008 und seiner Rettung durch zahlreiche Regierungen sprangen die Zentralbanken ein und schufen gewaltige Geldmengen, um die in den Staatshaushalten entstandenen Löcher zu stopfen. Dieses aus dem Nichts geschöpfte Geld kam aber nicht etwa den Millionen von Menschen zugute, die im Zuge der Krise ihre Häuser und Jobs verloren hatten, sondern wurde ausschließlich dazu verwendet, bankrotte Geschäftsbanken am Leben zu erhalten, und zwar auf folgende Weise: Die Zentralbanken kauften den Geschäftsbanken faule Wertpapiere zu absurd überhöhten Preisen ab und halfen ihnen so, die eigenen Bilanzen zu schönen.

Dennoch reichten die Summen nicht aus, um zur Normalität zurückzukehren. Die meisten Banken weigerten sich aus Sorge vor Verlusten auch weiterhin, einander oder der Industrie zur Ankurbelung der Wirtschaft Geld zu leihen. Das wiederum nutzten die Zentralbanken als Vorwand, um die Zinsen in einer bis dahin nie gekannten Weise zu senken.

Diese Zinssenkungen wurden von den Geschäftsbanken aber nicht, wie offiziell behauptet, zu erhöhter Kreditvergabe, sondern zu erneuter Spekulation an den Finanzmärkten benutzt. Da das zu immer größeren Blasen und immer gefährlicheren Schwankungen an den Märkten führte, gingen die Zentralbanken anschließend noch einen Schritt weiter: Um die Schwankungen auszugleichen und ein Platzen der Blasen zu verhindern, begannen sie selbst in die Märkte einzugreifen.

Gekauft wurden zunächst Staatsanleihen, später Unternehmensanleihen, Aktien und sogar hochriskante Verbriefungen (genau die Produkte, die in die Krise von 2007/2008 geführt hatten). Heute zählen Zentralbanken international zu den Großinvestoren und sind in der Lage, die Märkte im (vermutlich abgekarteten) internationalen Zusammenspiel fast nach Belieben zu manipulieren.

Wie genau sie es dabei mit geltendem Recht nehmen, zeigt das Beispiel der EZB: Sie umgeht das ihr auferlegte Verbot der Finanzierung von Staaten, indem sie die Staatsanleihen nicht von den Staaten selbst erwirbt, sondern sie von Geschäftsbanken kaufen lässt, denen sie sie anschließend – gegen eine stattliche Gebühr – abkauft.

Die größte Gefahr, die die Zentralbanken durch ihre Politik heraufbeschworen haben, liegt im Derivate-Sektor, in dem man sich mit sogenannten Swaps gegen fallende Kurse oder steigende Zinsen versichern kann. Da die Kurse an den internationalen Börsen inzwischen mehr als 110 Monate lang kontinuierlich gestiegen sind und die größten Finanzinstitute seit der Krise als „too big to fail“ den Status der Unantastbarkeit genießen, verlassen sich die Derivate-Aussteller darauf, dass es keine größeren Korrekturen an den Märkten mehr gibt und versichern in Billionenhöhe so gut wie alles und jeden. Auf diese Weise zwingen sie die Zentralbanken förmlich dazu, ihrerseits alles zu tun, um jegliche größere Kurskorrektur zu verhindern.

Sollte es trotzdem einmal zu starken Kurseinbrüche...

27.000 Menschen arbeiten im Auftrag des Pentagons daran, die öffentliche Meinung im Sinne der US-Eliten zu manipulieren.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Wenn jemand glaubt, dass die Mainstream-Medien unabhängig über militärische Konflikte der USA, wie aktuell etwa in Syrien, berichten, dann sollten Sie ihm diesen Beitrag zu lesen geben. Tatsächlich beschäftigte das Pentagon schon 2009 sage und schreibe 27.000 Mitarbeiter, die ausschließlich für das mediale Aufpolieren der US-Kriege zuständig waren. Und nein, das ist keine Verschwörungstheorie, die Tatsachen sind belegt, geraten jedoch erstaunlich schnell in Vergessenheit.

Die New York Times hat schon 2008 darüber berichtet und auch der Spiegel brachte damals dazu einen Artikel (1), in dem man lesen konnte:

„Mit einer gigantischen PR-Truppe hat die Bush-Regierung die Öffentlichkeit in den USA seit Jahren hinters Licht geführt. Ein Enthüllungsbericht der ,New York Times‘ zeigt jetzt, wie gezielt und perfide das System der Desinformation funktioniert.“

Weiter berichtete der Spiegel:

„Wenn US-Zuschauer die Nachrichten aus dem Irak auf TV-Kanälen wie CNN, Fox News, NBC oder ABC schauen, sollten sie ihren Ohren lieber nicht trauen. Wie ein Bericht der ,New York Times‘ enthüllt, unterhält das US-Verteidigungsministerium bis zum heutigen Tag eine Truppe von TV-Militärexperten, um seine Sicht der Dinge auf den Irak und den Krieg gegen den Terror zu verbreiten.“

Wir dürfen dabei nicht vergessen, dass die Meldungen, die wir in Deutschland zu diesen Themen bekamen, über Nachrichtenagenturen wie Reuters zu uns kamen. Und Reuters berichtet über das, was sogenannte Experten in den US-Nachrichten erzählen.

Man sollte also auch den deutschen Nachrichten zu diesen Themen besser nicht trauen, nur sagt der Spiegel dies natürlich nicht. Er kann ja schlecht sagen „Glaubt mir kein Wort mehr!“

Weiter hieß es in dem Artikel:

„Besonders praktisch: Die Regierung musste ihre PR-Experten nicht einmal selbst bezahlen, denn das übernahmen die Sender und Zeitungen, die sie engagierten. Je mehr exklusive Informationen die Experten aus dem Pentagon präsentieren konnten, desto öfter konnten sie mit einem Auftritt auf der Mattscheibe rechnen. Und je mehr 'Hits' – also Auftritte – sie bekamen, desto mehr verdienten sie. Was sie allerdings den TV-Stationen als 'exklusiv' zutrugen oder in ihre Analysen einfließen ließen, war sorgsam gefiltert im Sinne der Bush-Regierung. Woher sie die Informationen erhalten hatten, sollten die Experten natürlich nicht offenlegen – so die Ansage des Pentagons.“

Frage: Wie oft haben sie im Spiegel oder anderen Nachrichten inklusive der Tagesschau die Formulierung gehört, dass eine Nachricht „von nicht genannten Quellen“ in einem Ministerium oder gar bei den Geheimdiensten kam? Wenn sie den letzten Satz im vorherigen Absatz noch einmal lesen, dann dürfte klar werden, wie man eine solche Formulierung zu verstehen hat. Wenn eine Nachricht mit einem solchen Satz eingeleitet wird, kann man fast sicher davon ausgehen, dass es sich um bewusste Desinformation handelt, die gezielt von den entsprechenden Stellen verbreitet wird. Und die Medien machen dieses Spiel gerne mit – schon damals hatten die TV-Sender kein Interesse, diese Dinge einzugestehen oder aufzudecken, wie man am Ende des Artikels lesen kann:

„Die TV-Stationen zeigten sich dagegen wenig erbaut über die Enthüllungen der ,New York Times‘ und verweigerten größtenteils eine Stellungnahme. Kein Wunder, denn die meisten wussten nichts von etwaigen Verbindungen ihrer Experten – und, so legen die Recherchen der Zeitung nahe, interessierten sich auch nicht weiter dafür.“

Anfang 2009 wurde auch der Umfang dieser „PR-Armee“ bekannt.

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Die gestrige Tagesdosis schilderte die gegenwärtige Suche, den unbändigen Wunsch ein guter Mensch zu sein, bzw. zu bleiben. Resultierend aus der Tatsache in Zeiten banger Zukunft, gesellschaftlicher Irritationen und genereller Verrohung in den Umgangsformen seinen individuellen Platz zu finden. Zu verteidigen.

Möchte der Mensch, im größeren ganze Gesellschaften, aus gelebten Erfahrungen nicht lernen? Möchte die Menschheit aus kriegerischen Verwüstungen vergangener Jahrhunderte weiterhin keinerlei Erkenntnisse ziehen?

Julia Szarvasy schrieb gestern: In Deutschland hat sich eine zersplitterte Generation von „Gutmenschen“, „besorgten Bürgern“, „Rotgrünversifften“, „Verschwörungstheoretikern“, „Schlafschafen“, „Rattenfängern“, „Bahnhofsklatschern“, „Antisemiten“, „Islamophoben“ und „Rechtspopulisten“ entwickelt. Viele kleine Grüppchen von Menschen, die meinen, für die richtige Sache einzustehen.

Blicken wir zurück in das Jahr 1919. Kurt Tucholsky, kritischer Geist jener Zeit stellte ernüchtert über seine Mitbürger damals fest: Pathos tuts nicht und Spott nicht und Tadel nicht und sachliche Kritik nicht. Sie wollen nicht hören, es scheint aussichtslos. Wir kämpfen hier gegen das innerste Mark des Volkes und das geht nicht. Der erste Weltkrieg 1914 - 1918 war noch jüngste Geschichte, aber das Volk nach gemeinsamem Leid schon wieder zerstritten.

Eine weitere Parallele zur Gegenwart: das Verhalten der regierenden Politik, am Beispiel SPD und ihrer Wurzeln. Zitat Tucholksky aus dem Jahre 1919: Es ist ein Unglück, daß die SPD seit 1914 Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie Reformistische Partei oder Partei des kleineren Übels oder Hier können Familien Kaffee Kochen oder so etwas…vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet.

Der SPD der Gegenwart verdanken wir Hartz 4, das Jobcenter , Maßnahmen und Behördenwillkür, bekannte Nötigungskultur. Lassen wir Tucholsky entsprechende Verachtung formulieren: Der Beamte. Was haltet ihr von einer Verwaltung, bei der der Angestellte wichtiger ist als die Maßnahmen und die Maßnahme wichtiger als die Sache… Wie knarrte der Apparat und machte sich imponierend breit! Welch Wonne, wenn einer verfügen konnte…Und die Sache selbst ersoff in Verordnungen und Erlassen und der Steuerzahler war wehrlos gegen sein eigenes Werk…Und dazu sollen wir Ja sagen? (Berlin 1920, Die Weltbühne)

Wie schaute es damals mit dem generellen Verhältnis der Machtelite zum Fussvolk aus. Zitat Tucholsky: Ganze Gesellschaftsschichten, Klassen und Kasten sind so verkommen, von so frechem Hochmut, dass man ihnen die Macht zeigen müsse…die unlogische, nicht objektive, einfache Macht. Sonst, wird das Land zugrunde gerichtet.

Montag dieser Woche in Berlin. Zwei Bürger nehmen ihr demokratisches Grundrecht in Gebrauch und stellen sich dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Petition "Gemeinsame Erklärung 2018“ (1) fand ihren Weg ins Paul Löbe Haus. Es ist ein Lehrstück über Arroganz, Ignoranz und schlichten Hochmut seitens der ausübenden Politiker gegenüber dem Bürger. Trotz des Hinweises eines Mitschnitts der Sitzung verhält sich ein Großteil der anwesenden Politiker schlicht unhöflich bis anmaßend. Wohlwissend dass in heutigen Zeiten damit Zeugnisse geschaffen werden, die über bekannte Quellen dauerhaft und für jeden Interessierten verfügbar sind.

Man betrachtete Bildungsfernsehen in zweierlei Hinsicht(2). Informationen von und über Politiker und zudem gesellschaftliche Umgangsformen jener, die behaupten die Bürger würden sich gegenüber der Politik, den Etablierten kontinuierlich entfernen. Man muss Personen nicht unbedingt schätzen, aber es ging am Montag schlicht um Stil und Anstand. Davon war jedoch nicht viel zu sehen und zu hören.

Wollten die anwesenden Politiker ein Signal senden, am Beispiel der Abgeordneten Dr. Rottmann, die den vortragenden Lengsfeld und Broder ernstlich nach Gründ...

Beerdigung des Journalismus

Comedy statt Nachricht: Ha, ha, said the Clown

Wie, Sie haben nichts zu lachen? Die Welt ist nicht danach? Das sieht die Tagesschau anders: Manche ihrer Meldungen kommen geradezu lustig daher. Diesel-Betrug? Der ist „kompliziert“. Zu kompliziert, als dass sich die Tagesschau näher damit befassen möchte. Aufklärung? Juristische Folgen für die Industrie? Kein Thema für die Tagesschau. Obwohl der Skandal Millionen ihrer Zuschauer betrifft.

Neue Strukturen beim Verfassungsschutz? Welche auch immer: Über die alten Strukturen – die Gründung des „Schutz“ durch die Nazis, die schützende Hand des „Schutzes“ für die Nazi-Terroristen des NSU – darüber kein Wort. Und wer sich den Mann anschaut, der die Nachricht über den Verfassungsschutz aus dem Trüben gefischt hat, der findet Michael Stempfle, den Terrorismus-Experten der ARD. Der kennt Terror nur von Muslimen. Den Terror der Bundeswehr-Einsätze in fremden Ländern kennt er ebensowenig, wie den Terror des NSU.

Durch leichte Kost, durch Weglassen von wesentlichen Teilen von Informationen, versucht die ARD-Nachrichten-Sendung gute Laune zu verbreiten.

In dieser Folge der „Macht um Acht“ erinnert Uli Gellermann mit dem Lied „Ha, ha, said the Clown“ daran, dass Clowns auf Beerdigungen nicht lustig, sondern grausig sind. Sein Fazit: Ohne ordentlichen Journalismus, ohne Aufklärung keine ordentliche Demokratie. Wer statt Fakten lieber Stimmungen verbreitet, der wird auf Dauer zum Totengräber der Demokratie.

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau.

Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD.

Bei KenFM nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe.

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