Nur zweimal in der bundesdeutschen Geschichte kam es zu einem Parteienverbot: 1952 die rechtsextreme SRP und 1956 die linksextremistische KPD. Die Remigrationsdebatte hat die Frage, ob die AfD verboten werden sollte, aufs Tablett gehoben. Mit dem rechtspolitischen Experten Horst Meier spreche ich über die Hintergründe, Genese und Sinnhaftigkeit des Parteiverbots - sowohl allgemein als auch auf die AfD bezogen.

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Shownotes:

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier rät von AfD-Verbotsantrag ab

Ampelparteien suchen Alternativen zu AfD-Verbotsverfahren

Justizminister Buschmann warnt vor Parteiverbotsverfahren gegen AfD

Thüringen: Innenminister Georg Maier offen für Antrag auf Grundrechtsentzug gegen Björn Höcke

Schützt das Verfassungssystem vor der AfD!

Der Anti-AfD-Plan im Parlament

SPD-Chef Klingbeil ruft »Jahr des Kampfes« gegen die AfD aus

AfD Sachsen reicht Klage wegen rechtsextremer Einstufung ein

AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht  

Böswillige Lügen? Was die Hessen-AfD zur „Remigration“ sagt

Scholz vergleicht »Remigrations«-Pläne mit Rassenideologie der Nazis

»Das weckt Erinnerungen an die furchtbare Wannseekonferenz«

Die Staatsfeinde

Auf nach Karlsruhe?

NPD-Nachfolgepartei erhält keine Staatsgelder mehr

Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot

Viel zu verlieren

Warum selbst Juristen den Artikel 18 des Grundgesetzes so gefährlich finden

Kein Geld ist auch eine Lösung

Kampf gegen Rechtsextremismus: Warum es falsch wäre, der AfD ein Verbotsverfahren zu ersparen

Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil I)

Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil II)

Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil III)

Podcast der FAZ zum Programm der AfD

Verfassungsschutz, nutzlos wie eh und je

Die von mir im Unterricht verwendeten Tagesspiegel-Artikel