Debatte in Sachsen

In Sachsen-Anhalt holt die AfD 43,8 Prozent der Stimmen, in Mecklenburg-Vorpommern 38,2 Prozent. In beiden Bundesländern wird die Partei stärkste Kraft. Was sind die Gründe für den Aufstieg? Warum ist die AfD in Ostdeutschland so stark – und was sagt das über die politische Entwicklung im ganzen Land aus?

Unter der Überschrift „Wird der Osten blau?“ haben bei einer Live-Aufnahme des Podcasts „Debatte in Sachsen“ von LVZ und SZ die Publizistin Anne Rabe, der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk, der Schriftsteller Ingo Schulze und der Kabarettist Philipp Schaller darüber diskutiert. Die Veranstaltung fand am 10. September statt, also nur wenige Tage nach der Wahl in Sachsen-Anhalt. Das ist der Mitschnitt des Live-Podcasts.

Die Kritik an der Presse hat in Deutschland eine zuvor ungekannte Heftigkeit erreicht. Zum Bestseller wurde das Buch „Links-grüne Meinungsmacht: Die Spaltung unseres Landes“ der jungen und konservativen ARD-Journalistin Julia Ruhs.

Für den Podcast „Debatte in Sachsen“ diskutiert sie in der Dresdner Frauenkirche mit der MDR-Journalistin und Sachsen-Vorsitzenden des Deutschen Journalistenverbandes Ine Dippmann sowie Professor Lutz Hagen, Direktor des Instituts für Kommunikationswissenschaft an der TU Dresden.

Julia Ruhs kritisiert im Podcast, der Anfang März aufgezeichnet wurde, dass man ihrer eigenen Sendung „Klar“ unterstelle, sie habe eine konservative politische Tendenz, was im Öffentlich-Rechtlichen aber nicht sein solle. „Da muss ich sagen: Ihr habt offenbar nicht verstanden, dass es im Universum des Öffentlich-Rechtlichen auch andere Sendungen gibt, die eben auf der linken Seite eine gewisse Überlast haben.“

Den Vorwurf mancher Kritiker, man habe Julia Ruhs durch die Halbierung der Zahl ihrer Sendungen gecancelt, will Ine Dippmann nicht stehenlassen: „Frau Ruhs hat ein sehr erfolgreiches Buch geschrieben. Sie moderiert im Bayerischen Rundfunk weiter. Sie hat eine Debatte angestoßen und deutschlandweit für Diskussionen gesorgt. Und das macht für mich Journalismus aus, dass wir streiten und kämpfen, auch um den richtigen Weg.“

Aus medienwissenschaftlicher Sicht merkt Lutz Hagen an: „Das politische Meinungsbild der Journalistinnen und Journalisten in Deutschland ist im Vergleich zur Bevölkerung nach links verschoben. Das ist in fast allen westlichen Demokratien so.“ Die entscheidende Frage aber sei eine andere, nämlich: Spiegelt sich das auch in den Inhalten wider? Die Antwort darauf gibt es in dieser Folge "Debatte in Sachsen".

In der Diskussion um die Russlandreise mehrerer AfD-Politiker inklusive des sächsischen Parteichefs Jörg Urban hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner einen klaren Verdacht geäußert. „Wenn AfD-Politiker nach Russland reisen, tun sie das, weil sie dann den besuchen, in dessen Auftrag sie gern tätig sind“, sagte der 66-Jährige bei einem Debattenabend von Sächsischer Zeitung und Leipziger Volkszeitung am Donnerstag in der Dresdner Frauenkirche. „Die haben mit Demokratie nichts am Hut, lassen sich aber schmieren von Chinesen und Russen“, so Stegner.

In der aktuellen Folge der Podcast-Reihe wurde zu der Frage diskutiert: Kann Europa in der Ukraine Frieden schaffen ohne Waffen? Neben Ralf Stegner waren auch Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt dabei, die Ukrainerin und Antidiskriminierungsbeauftragte des Freistaats Sachsen Natalija Bock, sowie Sachsens Oberlandeskirchenrat i.R. Harald Bretschneider, der neben dem gestorbenen Friedrich Schorlemmer eine leitende Figur der kirchlichen Friedensbewegung in der DDR war.

Dreieinhalb Jahrzehnte nach dem Mauerfall ist die DDR lebendig wie lange nicht in gesellschaftlichen Debatten, im Wahlkampf, in Gesprächen unter Familienmitgliedern und Freunden. Im Podcast „Debatte in Sachsen“ streiten die Autorin Ines Geipel und die Filmemacherin Grit Lemke darüber, welche Prägungen der DDR sich bis heute fortsetzen und wie diese sich auswirken – etwa in den Wahlergebnissen für die AfD.

Erst durch eine Recherche der Sächsischen Zeitung wurde breiter bekannt: Der bis heute in Dresden hochgeehrte "Feuerzangenbowle"-Star Erich Ponto hat bei vielen NS-Propagandafilmen mitgewirkt, auch im antisemitischen Hetzfilm "Die Rothschilds".

Warum blieb das so lange unterm Tisch? Beim Podcast-Festival "Leipzig lauscht" ist darüber in einer Live-Ausgabe von "Debatte in Sachsen" diskutiert worden. Die Gäste sind der Intendant des Staatsschauspiels Dresden, Joachim Klement, und der Leipziger Historiker Andreas Kötzing vom Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung.

Klement stellt in der Diskussion heraus: Auch "weil Ponto so lange unangefochten als große Persönlichkeit in Dresden und darüber hinaus wahrgenommen wurde", sei der Fall mutmaßlich so lange Zeit nicht publik geworden. Schon 1990 sei Ponto zum Ehrenmitglied des Staatsschauspiels ernannt worden. 

Dem schließt sich der Historiker Andreas Kötzing vom Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an. "Nachdem Erich Ponto 1957 gestorben war, wurde er sogar in der DDR in Nachrufen gewürdigt", so der Historiker. "Es hieß, er habe eine integre Haltung gegen den Nationalsozialismus eingenommen und sich nicht korrumpieren lassen. Das wirkt lange nach." Diese Würdigung sei ziemlich verwunderlich, "weil man ansonsten der DDR sich eigentlich nicht davor gescheut hat, mit dem Finger auf die Altnazis in der Bundesrepublik zu zeigen".

Wie sollten die Stadt Dresden, das Staatsschauspiel, aber auch andere Orte mit diesem oder einem vergleichbaren Fall umgehen? Denn klar sei, darüber sind sich die Diskutierenden einig, Ponto ist kein Ausnahmefall.  

Umfragen zeigen es kurz vor der Landtagswahl in Sachsen an: AfD und BSW werden möglicherweise nicht nur sicher ins Parlament einziehen, sondern auch vermutlich auch eine entscheidende Rolle bei der Suche nach regierungsfähigen Mehrheiten spielen. Wie also würden CDU, Grüne, Linke und SPD mit den beiden Parteien umgehen? Unter anderem über diese Frage geht es in der neuen Folge des Podcasts "Debatte in Sachsen" aus der Dresdner Frauenkirche.

Sachsens stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) geht in Sachen BSW auf Distanz zu seiner Parteikollegin Petra Köpping, Sozialministerin und sozialdemokratische Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl. Anders als Köpping, die eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nicht kategorisch ausschließt, sagt Dulig: "Mir fehlt die Fantasie dafür, wie man mit einer Partei zusammenarbeiten soll, deren Propaganda in Russland geschrieben wird."

Mit Blick auf das außenpolitische Thema Russland-Ukraine sagt Dulig: "Bei allem Verständnis dafür, dass die Menschen die Themen Krieg und Frieden umtreiben: Bei dieser Landtagswahl geht es um die Zukunft von Sachsen, hierfür tragen wir Verantwortung."

Ähnlich sieht das Eva Jähnigen, Zweite Bürgermeisterin von Dresden und Mitglied im Parteirat der Grünen. Das BSW sei "eine Populistenpartei, die mit Fake News arbeitet. Und wer suggeriert, dass die Nähe zu Putin, die ja offensichtlich im BSW angelegt ist, uns irgendwie weiterbringen könnte, macht uns allen was vor", so Jähnigen.

Wie Petra Köpping schließt auch Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Zusammenarbeit mit dem BSW nicht grundsätzlich aus. Diese Haltung ist in Sachsens CDU nicht unumstritten. "Ob das BSW eine Option für eine Regierung sein kann oder nicht, vermag ich nicht zu sagen, weil ich bislang auch keine Gespräche mit denen führe", sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Hartmann. Jedoch: Eine Ablehnung des BSW "besteht mehrheitlich in der Partei", so Hartmann. "Das ist etwas, das auch mich prägt."

Für die Vize-Landtagsvorsitzende Luise Neuhaus-Wartenberg von der Linkspartei ist wie der Erfolg der AfD auch der BSW-Boom unter anderem eine Reaktion auf das Auseinanderdriften der Zivilgesellschaft. "Wir müssen die Leute ermutigen und motivieren, im demokratischen System mitzumachen, um wieder Vertrauen in staatliche Institutionen zu bekommen", fordert Neuhaus-Wartenberg. "Dafür müssen wir aber tatsächlich eine ernsthafte Diskussion darüber führen, was die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte sind."

Wie Dulig, Jähnigen und Neuhaus-Wartenberg hält auch Christian Hartmann den Rechtsextremismus für "das weitaus größere flächendeckende Problem im Freistaat" in Sachen gesellschaftlicher Zusammenhalt und Extremismus. "Antifaschismus sollten wir als demokratische Gesellschaft selbstreflektiert immanent haben", so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Das sei auch eine "Frage von Demokratieförderung und Demokratieprojekten".

Die Gäste der Folge

• Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke): Vizepräsidentin des Sächsischen Landtags
• Martin Dulig (SPD): Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Freistaates Sachsen
• Eva Jähnigen (Grüne): Zweite Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden und Beigeordnete für Umwelt und Klima, Recht und Ordnung
• Christian Hartmann (CDU): Fraktionsvorsitzender der CDU im Sächsischen Landtag

• Constanze Geiert ist Juristin, stellvertretende Richterin am Sächsischen Verfassungsgericht und ist Vorsitzende des Beirats des Sachsen Monitors.
• Dirk Neubauer ist Landrat des Landkreises Mittelsachsen und arbeitete zehn Jahre als Journalist.
• Kathrin Uhlemann ist Oberbürgermeisterin in Niesky, studierte Biochemie in Halle und wurde 2021 ins Amt gewählt
• Roland Danz ist gelernter Maurer und arbeitete nach einem Studium als Bauingenieur. Er sitzt seit den 1980er-Jahren im Kamenzer Rathaus und ist seit fast 20 Jahren Oberbürgermeister.

Moderiert wird das Gespräch von Oliver Reinhard, stellvertretender Ressortleiter Feuilleton bei Sächsische.de.

Seit Ende Januar erlebt Deutschland die größten Massenkundgebungen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus seit dem Herbst 1989. Dresden, Leipzig, Bautzen, Pirna: Der Protest ist landesweit. Welche Bedeutung haben diese Proteste und welche Wirkung haben sie? Geht da wirklich die Mitte der Gesellschaft auf die Straße? Das Thema in der neuen Folge im Podcast "Debatte in Sachsen", in der Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU), Historikerin Annalena Schmidt und Pfarrer Christian Tiede diskutieren.

Pfarrer Christian Tiede, der in Bautzen die Kundgebungen mit organisiert, sieht in dem Protest eine breite Bewegung. In Bautzen sei es zu einer Mobilisierung der Stadtgesellschaft gekommen. "In einem Maße, wie wir das bisher in den letzten Jahren so nicht gesehen haben."

Eben deshalb habe er auf der Kundgebung in Bautzen gesprochen, sagt Sachsens Innenminister Armin Schuster, der die AfD zuvor als "Verbrecher" bezeichnet hatte. "Ich hatte zu den Veranstaltern sehr großes Vertrauen", auch über den Titel der Kundgebung: "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus – gemeinsam für Menschlichkeit und Demokratie." Aber: "Ich würde niemals auf einer Versammlung 'gegen Rechts, auftreten'", so der Minister, weil auch "seine" CDU traditionell zum demokratisch konservativen, also "rechten" Spektrum gezählt werde. Die ersten beiden Dresdner Kundgebungen hatten unter dem Motto "gegen Rechts" gestanden.

"Ich sehe den Rechtsextremismus in Sachsen als die größte Gefahr für Demokratie, für gesellschaftliches Zusammenleben, für die Sicherheit auch von einzelnen Personen", sagt auch Annalena Schmidt. Die Historikerin engagiert sich seit Jahren nicht nur in Bautzen gegen Rechtsextremismus und empfindet gerade gegenüber Menschen in den Regionen großen Respekt. "In Dresden ist das schon fast eine Wohlfühldemo", sagt sie. In Städten wie Bautzen sei das schon ganz anders. "Dort versammeln sich am Rande Rechtsextreme und versuchen, ein Bedrohungsszenario aufzubauen." Was auch immer wieder gelingt.

Außerdem geht der Podcast der Frage nach, wer in Sachsen eigentlich "Hauptgegner" der CDU ist. Die AfD oder doch die Grünen? Alles eine Frage der Definition, wie man in der Diskussion hören kann ...

Ist die 40-Stunden-Woche ein Muss? "Ich würde das so pauschal nicht unterschreiben", sagt Dr. Andreas Sperl (72) im Podcast "Debatte in Sachsen" bei Sächsische.de. Der ehemalige Topmanager in der Auto- und Flugzeugindustrie ist heute Vorsitzender der Dresdner Industrie- und Handelskammer. In der neuen Folge des Podcasts diskutiert er mit Jenny Barthel (37), die jahrelang in der Pflege gearbeitet hat und heute Unternehmen und Arbeitnehmer berät.

Die beiden Gäste stehen für verschiedene Generationen und Arbeitsmodelle. Überraschend oft liegen Barthel, mit ihren 37 Jahren gerade so der "Generation Z" entwachsen, mit dem "Baby-Boomer" Anders Sperl d'accord. Der findet, dass es sich die meisten Unternehmen, die händeringend nach qualifizierten Mitarbeitern suchen, heute gar nicht mehr leisten könnten, Wünsche von Arbeitnehmern zu ignorieren. "Wir haben einen Arbeitnehmermarkt", sagt er. Und generell könnte heute die Vereinbarkeit von Familie und Beruf schon sehr viel stärker umgesetzt werden in den meisten Betrieben.

Barthel sieht das kritischer: "Wir müssen nur einmal in den Gesundheitsbereich blicken", sagt sie und berichtet aus ihrer persönlichen Erfahrung im Pflegeberuf. "Da zählt nicht mehr der Mensch, da wird nur noch geschaut: Wie viel bringt er ein, wie lange wird er noch leben?" Die Angestellten auch im Handwerk und im Service müssten ohne Ende schuften, dabei gingen sie oft bis an ihre Leistungsgrenze und darüber hinaus. "Stattdessen sollten wir danach fragen: Was brauchen sie, um im Job und im Leben zufrieden zu sein, wie können wir sie dabei unterstützen und die Arbeitsstrukturen verbessern?"

Sperl widerspricht: "In bestimmten Branchen ist ein hohen Grad an Flexibilisierung möglich, in anderen Branchen nicht." Viele Unternehmen müssen in einer festen Zeit festgelegte Aufträge erledigen zu festgelegten Kosten. Außerdem sei Deutschland stark abhängig vom Export, gerade die Automobilbranche als Schlüsselindustrie. "Wir sind im Wettbewerb mit der ganzen Welt und wir müssen sehen, dass wir hier nicht durchgereicht werden und unsere Wirtschaftskraft so nachlässt, dass wir unsere Sozialsysteme nicht mehr füttern können."

"Dennoch wächst nun mal eine Generation heran, die nicht mehr dem Motto 'Ich lebe, um zu arbeiten' folgt, sondern sagt: 'Ich lebe und ich arbeite'", sagt Barthel. "Sie leben vermehrt genauso für ihre Familie, ihre Kinder, ihre Freizeit. Und das wollen sie sich nicht dadurch erkaufen, dass sie in der Arbeit ausbrennen. Sie wollen, dass die Arbeitgeber ihnen entgegenkommen." Doch geht das so leicht? Der frühere Topmanager Andreas Sperl hat Zweifel ...

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist keine Partei wie die anderen in den Landtagen und im Bundestag. Das befanden in der Dresdner Frauenkirche auf einer Podiumsdiskussion zum Thema "Die AfD und die Medien" Gabor Halasz aus dem ARD-Hauptstadtstudio, der ZDF-Landeschefin Cornelia Schiemenz, dem LVZ-Landtagskorrespondenten Kai Kollenberg und SZ-Politikchefin Annette Binninger. Während der Debatte wurde die neue Folge des Podcasts "Debatte in Sachsen" aufgezeichnet.

In dem Podcast erklären die vier Journalisten, wie sie ihren Alltag die AfD erleben. Ob sie inzwischen manche Dinge auch gelassener sehen als in den Anfangsjahren der selbsternannten Alternative für Deutschland. Wie gehen sie mit Aussagen einer Partei um, die in Teilen rechtsextrem ist? Und muss man eigentlich immer noch stets in Beiträgen dazu sagen, dass Landesverbände als "gesichert rechtsextrem" gelten?

Genauso erörtert das Podium, wieso es im Umgang mit der AfD mehr denn je auf das Überprüfen von Fakten ankomme und wo die "Zuständigkeit" von Journalismus aufhöre.

• Cornelia Schiemenz, geboren 1975 in Leipzig, arbeitete bis 2000 im Hauptstadtstudio des „Zweiten“ und leitet seither das ZDF-Landesstudio Sachsen.
• Annette Binninger kam 2005 zur Sächsischen Zeitung. Seit Januar 2016 ist sie dort und bei Sächsische.de Politikchefin und Mitglied der Chefredaktion.
• Gabor Halasz wurde 1977 in Leipzig geboren. Seit 2017 arbeitet er beim NDR als Redakteur für Investigation und Information im ARD-Hauptstadtstudio.
• Kai Kollenberg (40) stammt aus Bottrop. 2021 wechselte er von der Freien Presse als Chefkorrespondent Landespolitik zur Leipziger Volkszeitung.

Moderiert wird das Gespräch von Oliver Reinhard, stellvertretender Ressortleiter Feuilleton bei Sächsische.de.