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Das Denknetz-Jahrbuch 2021 wird sich rund um das Thema “Postwachstum?!” drehen. In diesem Rahmen fand ein von Pascal Zwicky moderiertes Gespräch mit Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz, und Balthasar Glättli, Präsident der GRÜNEN Schweiz, statt, an dem über eine breite Palette von Fragen diskutiert wurde: War das Nein zum CO2-Gesetz ein Nein zu einer Postwachstumsgesellschaft? Welche Bedeutung hat das Konzept des Postwachstums für das Denken und Handeln der beiden Politiker:innen? Welche Schwierigkeiten sind damit verbunden? Und welche konkreten rot-grünen Projekte verfolgen die beiden Parteien?
Afghanistan – die Ereignisse der letzten Monate erschüttern viele Menschen. Krieg und Gewalt, das Versagen der westlichen Militärpräsenz, Schreckensherrschaft der Taliban und Unterdrückung der Frauen sind beherrschende Schlagzeilen. Wir möchten hinter die Kulissen schauen: welche Erfahrungen macht die Afghanistanhilfe, die Projekte für Gesundheit und Bildung unterstützt? Wie geht es ihren Partnern vor Ort? Und wie verhält sich die humanitäre Schweiz gegenüber Afghan*innen, die auf Schutz und Unterstützung angewiesen sind? Michael Kunz, Präsident der Afghanistanhilfe im Gespräch mit Ruth Daellenbach, Co-Präsidentin des Denknetz.
Sie halten den Laden der kapitalistischen Wirtschaft am Laufen: Pflegekräfte, Paketbot:innen, Verkäufer:innen und andere Arbeiter:innen. Während der Corona-Krise wurden sie als wichtigste Leistungsträger:innen erkannt und von den Balkonen beklatscht. Aber meist wird die Bedeutung ihrer Arbeit verkannt. Sie stehen im Schatten – die im Dunklen sieht man nicht. Obwohl unverzichtbar, ist ihre Arbeit sehr oft prekär, der Verdienst gering. Die Soziolog:innen Nicole Mayer-Ahuja und Oliver Nachtwey geben dazu im September das Buch «Verkannte Leistungsträger:innen – Berichte aus der Klassengesellschaft» heraus. Es umfasst rund zwanzig Portraits von Arbeitenden in verschiedenen Branchen, geschrieben von Autor:innen aus der Schweiz und Deutschland. Mit Oliver Nachtwey (Mit-Herausgeber des Buchs, Soziologe) und Pascal Zwicky (Geschäftsführer des Denknetz).
Auch in Krisen und Post-Konfliktsituationen sind es die Frauen, die für ihre Familien und - soweit möglich - für den Alltag sorgen. Eine Friedens- und Sicherheitspolitik, die sich traditionell an militärischen Logiken orientiert, kann darum keinen gendergerechten Frieden schaffen. Amplifying voices less heard ist für die Organisation Peace women around the globe PWAG eine Methode feministischer Friedensarbeit: sie gibt den Frauen eine Stimme, lässt sie für sich selber sprechen und zielt darauf ab, sie als Akteur*innen in Abrüstungs- und Friedensprozesse einzubinden. Zu den zentralen Themen feministischer Friedenspolitik gehören unter anderen Care und (Nach-) Kriegswirtschaft, Konfliktursachen oder genderbasierte Gewalt. Annemarie Sancar, Koordinatorin bei PWAG, im Gespräch mit Ruth Daellenbach, Co-Präsidentin des Denknetz.
Die 99%-Initiative, über die in der Schweiz am 26. September 2021 abgestimmt wird, thematisiert die ungleiche Besteuerung von Kapitaleinkommen (Zinsen, Dividenden etc.) und Arbeitseinkommen. Mit einer stärkeren Besteuerung von leistungsfreiem Kapitaleinkommen will die Initiative mehr Gerechtigkeit schaffen und die Privilegien der Superreichen zurückbinden. Die zusätzlichen Steuereinnahmen sollen zur steuerlichen Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen und für Leistungen der sozialen Wohlfahrt eingesetzt werden. Damit kommt das Geld zurück zur grossen Mehrheit der Bevölkerung, zu den 99 Prozent. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weltweit, auch in der Schweiz. Steuergerechtigkeit herzustellen und soziale Ungleichheit zu bekämpfen gehört deshalb zu den zentralen Aufgaben der Politik. Das von der Juso und dem Denknetz herausgegebene Buch zur 99%-Initiative zeigt auf, was die Initiative genau will und versammelt philosophische, politische und ökonomische Einschätzungen dazu. An der Buchvernissage werden diese verschiedenen Sichtweisen aufgegriffen und diskutiert. | Mit Ronja Jansen (Präsidentin der Juso Schweiz und Mitglied der Kerngruppe des Denknetz), Mia Jenni (Feministin und Mitglied der Geschäftsleitung der Juso Schweiz, Germanistin, Kunsthistorikerin und Denknetz-Mitglied), Julia Baumgartner (Vorständin des Denknetz und Projektleiterin des Denknetz-Juso-Buches zur 99%-Initiative), Ueli Mäder (emeritierter Professor für Soziologie an der Universität Basel und der Hochschule für Soziale Arbeit), Robert Fluder (Dozent und Projektleiter an der Berner Fachhochschule, Departement Soziale Arbeit, im Schwerpunkt Soziale Sicherheit/Sozialpolitik und Mitglied des Denknetzes), Ruth Daellenbach (ehemalige Geschäftsleiterin Solidar Suisse und Denknetz Co-Präsidentin)
Die Schweiz sieht sich gern als Hort der direkten Demokratie. Während die Verfassung von 1874 bis ins 20. Jahrhundert tatsächlich die Progressivste in ganz Europa war, gerieten die Eidgenossen ins Hintertreffen. Der Historiker und ehemalige Nationalrat der Zuger Alternativen- die Grünen Jo Lang diskutiert mit Luzian Franzini (Denknetz) über die Wesensart der Schweizer Demokratie und über die Auswirkungen der langjährigen Auseinandersetzungen auf die Gegenwart. Welche Schlüsse lassen sich auch für die Zukunft ziehen und welche Grundvoraussetzungen müssen gegeben sein, damit soziale Bewegungen, Gewerkschaften und Linke erfolgreich Fortschritte erkämpfen können? Und weshalb dauerte es ausgerechnet in der Schweiz so lange, bis das Frauen*Stimmrecht eingeführt wurde?
Frauen stellen seit 2020 70% der Berner Stadtparlaments, in Neuenburg ist erstmals die Mehrheit in einem kantonalen Parlament weiblich und der Frauenanteil im Nationalrat war mit 42% noch nie so hoch wie seit den Wahlen 2019. Gerade im Jubiläumsjahr des Frauenstimmrechts werden solche Zahlen gerne laut ins Land hinausposaunt; man sei auf einem guten Weg. Dazu passt, dass auch in den Teppichetagen der Konzerne vermehrt Frauen als Chef*innen unterwegs sind. Überfällige Fortschritte bei der Repräsentation bedeuten aber noch lange nicht, dass der feministische Kampf in der Schweiz ausgefochten ist. Auch 2021, zwei Jahre nach dem Frauenstreik, nicht. Die Vielfältigkeit der Probleme von Diskriminierung und Unterdrückung und die damit einhergehenden Vielseitigkeit der Forderungen machen den Feminismus, die Feminismen(!), zu einem scheinbar undurchdringlichen Flechtwerk, das es zu entwirren gilt: Wo sollen Feminist*innen heute ansetzen? Was machen feministische Strömungen 2021 aus und wo müssen sie sich weiterentwickeln, um schlagkräftig zu bleiben? Wie sollen wir mit Backlashs umgehen? Reicht die Sichtbarkeit in (einzelnen) Parlamenten und Teppichetagen, wie es vor allem von bürgerlicher Seite des politischen Spektrums des Öfteren propagiert wird? * Mia Jenni (Moderation) ist Feministin, Mitglied der Geschäftsleitung der JUSO Schweiz, Mitinitiantin des Frauenstreiks Aargau und Germanistin. * Fleur Weibel ist Geschäftsführerin des Think Tank Gender & Diversity, Soziologin und Grossrätin für die Grünen Basel-Stadt. * Itziar Marañón ist Feministin und engagiert sich beim Berner Frauenstreikkollektiv und beim Vorstand von Brava (ehem. Terre des Femmes Schweiz). Sie arbeitet als Projektleiterin bei der Stadt Bern zu Migration und Antirassismus.
Das Verhältnis von Wissenschaft und Politik kann durchaus spannungsreich sein. Das zeigte sich exemplarisch an den Kontroversen rund um die Rolle der wissenschaftlichen Covid-19-Taskforce des Bundes. Im Gespräch mit Pascal Zwicky zieht der Zürcher Medizinhistoriker Flurin Condrau mit Blick in die Zukunft Schlüsse aus der Pandemie – für die Wissenschaft, die Gesundheitspolitik und die Schweizer Demokratie.
Allein in der Stadt Zürich arbeiten mehr als 30'000 Menschen für Tieflöhne. Das entspricht 8.6 Prozent aller Beschäftigten. 63 Prozent der Betroffenen sind Frauen. Je tiefer der Lohn, desto höher wird der Frauenanteil. Die Daten aus anderen Kantonen bestätigen diese Regel. In den Kantonen Neuenburg, Jura und Genf wurden in den letzten Jahren gesetzliche Mindestlöhne eingeführt, um die Tieflohn-Problematik zu bekämpfen. Im Kanton Basel-Stadt wird am 13. Juni 2021 über einen Mindestlohn abgestimmt. Und in den Städten Zürich, Winterthur und Kloten sind die ersten kommunalen Mindestlohn-Initiativen der Schweiz zustande gekommen. Die pensionierte Unia-Sekretärin Catherine Laubscher Paratte aus Neuenburg, der Basler SP-Grossrat Beda Baumgartner und die Flugbegleiterin und Gewerkschafterin Tiziana Quaglia berichten von den Mindestlohn-Initiativen in ihren Kantonen. Moderiert wird die Veranstaltung von Björn Resener, Geschäftsführer des Zürcher Gewerkschaftsbundes.
Soziale Bewegungen machen sich seit Jahren für eine sozio-ökologische Transformation der Gesellschaft stark. Es geht um ein gutes Leben für alle, um eine gesunde Umwelt, um Demokratie und Menschenrechte. In den letzten rund drei Jahren sind neue Dynamiken entstanden und neue Bewegungen auf den Plan getreten, die sich selbstbewusst und öffentlichkeitswirksam gegen Diskriminierung und gegen die Ausbeutung von Mensch und Umwelt zur Wehr setzen. Das Denknetz hat Vertreter*innen der feministischen, der Antirassismus-, der Gewerkschafts- und der Klimabewegung zum Gespräch über den (gemeinsamen) Kampf für einen dringend notwendigen System Change eingeladen. * Yuvviki Dioh ist Aktivistin gegen Rassismus. Kommunikationswissenschaftlerin (UZH), arbeitet an einer Dissertation zum Thema Flüchtlingsberichterstattung. * Chris Kelley ist Co-Sektorleiter Bau bei der Unia mit viel Erfahrung in der gewerkschaftlichen Bewegungs-arbeit. Er doktorierte zum Thema Gewerkschaftsbewegung in der Schweizer Bauwirtschaft. * Lorenz Obrist ist Aktivist beim Klimastreik Schweiz, ist beteiligt an der Erarbeitung des Climate Action Plan mit dem Ziel, dass die Schweiz bis spätestens 2030 Netto-Null Treibhausgasemissionen erreicht. * Natascha Wey Zentralsekretärin beim VPOD und seit Anfang 2021 Stellvertretende Generalsekretärin. Sie ist Mitglied des Zürcher Gemeinderates für die SP und war von 2016 – 2020 Co-Präsidentin der SP Frauen. * Ruth Daellenbach (Moderation) ist Präsidentin des Denknetz.
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