Denknetz Podcast

Der Mindestlohn ist wieder in aller Munde. Nach der verlorenen Abstimmung von 2014 auf eidgenössischer Ebene gelang es den sozial-fortschrittlichen Kräften in mehreren Kantonen (Genf, Neuenburg, Jura, Tessin, Basel-Stadt) gesetzliche Mindestlöhne in Volksabstimmungen durchzusetzen. Was tut sich in Deutschland? Führte die flächendeckende Einführung von 12 Euro pro Stunde zu Massenarbeitslosigkeit, wie sie von neoklassischen Ökonomen vorhergesagt wurde? Was tut sich in der Europäischen Union? Gibt es Grund zur Hoffnung, dass es hier einen Paradigmenwechsel in der Arbeitspolitik gibt? Und welchen Einfluss hat auf all das die Inflation? Darüber spricht Andreas Rieger mit Thorsten Schulten. Andreas Rieger ist europäisch engagierter Gewerkschafter, Denknetz-Mitglied und ehemaliger Unia-Co-Präsident. Thorsten Schulten ist europaweit Spezialist in Sachen Mindestlohn. Er leitet das WSI-Tarifarchiv der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung und lehrt als Honorarprofessor an der Universität Tübingen.

Wenn Menschen älter werden, sind sie vermehrt auf Betreuung angewiesen. Der grösste Teil dieser Arbeit wird nach wie vor von Angehörigen erbracht. Mit der heutigen hohen Erwerbsbeteiligung von Frauen und Männern, den unvorhersehbaren Arbeitszeiten und weiten Pendelwegen fehlen jedoch in immer mehr Familien die Zeitressourcen dafür. In dieser Situation bringen sich vermehrt kommerzielle Agenturen ins Spiel. Diese vermitteln Frauen aus Zentral- und Osteuropa, die als sogenannte „Live-ins“ für eine bestimmte Zeit in den Haushalten der älteren Menschen wohnen, dort putzen, waschen und kochen, bei der Körperhygiene helfen und für die Betagten rund um die Uhr verfügbar sind. Nach einigen Wochen oder Monaten kehren sie in ihre Herkunftsländer zurück und nehmen nach einem Unterbruch von einigen Wochen oder Monaten ihre Arbeit im Schweizer Haushalt wieder auf. Was heisst es, als Betreuerin in einem Senior:innenhaushalt zu leben und zu arbeiten? Wie war das während der Corona-Pandemie? Welche Bedeutung haben die jüngsten Gerichtsentscheide in diesem Arbeitsfeld und wie kämpfen die Care-Arbeiter:innen selber für eine Verbesserung ihrer Situation? Diese Fragen erörtern Sarah Schilliger und Karin Schwiter, die sich seit Jahren mit dem Thema befassen, im Gespräch mit Ruth Gurny.

Ungleichheit, Teuerung, Krieg, Klimaerhitzung: Die Linke ist gefordert wie lange nicht mehr. Der Wille, die vielfältigen Krisen unserer Zeit anpacken zu wollen, ist oftmals vorhanden. Doch mit wenigen Ausnahmen schafft es die (westliche) Linke nicht, die dazu nötigen Mehrheiten zu gewinnen. Weshalb wird linke Politik von einem grossen Teil der Bevölkerung nicht als überzeugende und glaubwürdige Alternative wahrgenommen? Dieser Frage widmete sich das Denknetz an einer Veranstaltung Mitte September in Bern. Nach einem Inputreferat von Loren Balhorn (Redakteur bei Jacobin Deutschland) diskutierten Anja Gada (Aktivistin beim Klimastreik und GSoA-Sekretärin), Chris Kelley (Co-Leiter Sektor Bau Unia) und Rebekka Wyler (Co-Generalsekretärin der SP Schweiz) unter der Leitung von Pascal Zwicky (Geschäftsführer Denknetz) über die Herausforderungen, die sich für die Linke heute stellen.

Ruth Gurny und Beat Ringger stellen das Denknetz-Buch «Für alle und für alle Fälle» vor, das deutliche Korrekturen in der Sozial-, Bildungs- und Migrationspolitik verlangt. Der Grundsatz dabei lautet: Die Sicherung der Existenz ist ein Menschenrecht, das bedingungslos gelten muss. Das Referat wurde im Rahmen der Denknetz-Tagung «Neuorientierung der Sozialpolitik: Perspektiven und Sicherheit für alle» vom 3. September 2022 gehalten.

Ruth Gurny (Co-Autorin «Für alle und für alle Fälle») und Francesco Laruffa (Universität Bremen) diskutieren mit SP-Nationalrätin Barbara Gysi und dem Zürcher Stadtrat Raphael Golta darüber, wie eine progressive Sozialpolitik umgesetzt werden kann. Moderiert wurde die Debatte von Pascal Zwicky, Geschäftsführer des Denknetz. Das Referat wurde im Rahmen der Denknetz-Tagung «Neuorientierung der Sozialpolitik: Perspektiven und Sicherheit für alle» vom 3. September 2022 gehalten.

Francesco Laruffa, Sozialwissenschaftler an der Universität Bremen, zeichnet in seinem Referat nach, wie und mit welchen Folgen sich das Investitionsparadigma im Sozialbereich etabliert hat. Er benennt Paradoxe und Dilemmata für die Linke. Und er skizziert eine Alternative, die sich am Capability-Ansatz von Amartya Sen und Martha Nussbaum orientiert. Das Referat wurde im Rahmen der Denknetz-Tagung «Neuorientierung der Sozialpolitik: Perspektiven und Sicherheit für alle» vom 3. September 2022 gehalten.

Aline Masé, Leiterin Grundlagen und der Fachstelle Sozialpolitik bei Caritas Schweiz, gibt in ihrem Referat eine Übersicht zum System der sozialen Sicherheit in der Schweiz, zu den Löchern im sozialen Netz und zu den konkreten Folgen wie Armut und Ausgrenzung. Das Referat wurde im Rahmen der Denknetz-Tagung «Neuorientierung der Sozialpolitik: Perspektiven und Sicherheit für alle» vom 3. September 2022 gehalten.

Der Krieg in der Ukraine wirft ein – erneutes – Schlaglicht auf globale gesellschaftliche Verhältnisse, die weder sozial noch wirtschaftlich noch ökologisch nachhaltig sind. Gerade auch die Schweiz als wichtige Drehscheibe des internationalen Rohstoffhandels und als sicherer Hafen für Gelder von Potentaten und Oligarchen aus autoritären Regimen steht in der Verantwortung. Welche Schlüsse muss die Schweizer Linke aus dem Krieg ziehen? Wie stellt sie sich zu den aufkeimenden Aufrüstungsdebatten, was bedeuten Neutralität und Pazifismus angesichts des russischen Angriffskriegs? Darüber haben Jo Lang (ehemaliger Nationalrat, Gründungsmitglied der GSoA), Annemarie Sancar (Programmbeauftragte für die Ukraine bei FriedensFrauen Weltweit) und Marionna Schlatter (Nationalrätin der Grünen ZH) an einer Denknetz-Veranstaltung im Juni diskutiert. Moderiert wurde die Debatte von der ehemaligen Denknetz-Präsidentin Ruth Daellenbach. 

Die Europa-Frage beschäftigt die Schweiz und die Linke intensiv. Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens geht die Diskussion um das Verhältnis der Schweiz zur EU weiter: Braucht es eine Neuauflage eines Rahmenabkommens, einen EWR- oder gar EU-Beitritt oder soll die Schweiz aktuell auf sektorielle Abkommen setzen? Gleichzeitig kristallisieren sich Konturen eines sozialen Europas heraus. Wo stehen wir also in Bezug auf ein soziales Europa? Was ist der beste Weg, um gute Löhne und Arbeitsbedingungen sowohl in der Schweiz als auch in Europa durchzusetzen? Und welchen Beitrag kann die Europäische Union zur Bewältigung der vielfältigen Krisen unserer Zeit leisten?  

Mit

Kurt Pärli, Professor für soziales Privatrecht an der juristischen Fakultät der Universität Basel

Jon Pult, Nationalrat SP  

Regula Rytz, Nationalrätin und Delegierte Europäische Grüne  

Christa Suter, pensionierte Unia-Sekretärin, früher zuständig für den Vollzug der flankierenden Massnahmen im Kanton Zürich 

 Andreas Rieger (Moderation), Denknetz-Mitglied, ehemaliger Unia Co-Präsident und in der europäischen Gewerkschaftsbewegung aktiv

Am 7. Februar 2022 fand im vollen Kosmos in Zürich die Vernissage des Denknetz-Jahrbuchs 2021 zum Thema “Postwachstum?” statt. Nach einer kurzen Einführung durch Denknetz-Geschäftsführer Pascal Zwicky diskutierten unter der Leitung von Nationalrätin und Denknetz-Vorstandsmitglied Franziska Ryser die Jahrbuch-Autor:innen Klaus Dörre (Universität Jena), Ursina Eichenberger (Genossenschaft ortoloco), Hans Hartmann (Unia) und Irmi Seidl (Eidgenössischen Forschungsanstalt WSL) über Auswege aus der kapitalistischen Wachstumsgesellschaft.