Europa : DIALOG

Ist die EU auf dem Weg, eine Sozialunion zu werden? Wolfgang Mazal (Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Wien) thematisiert im Gespräch mit Benedikt Weingartner sozial- und arbeitspolitische Herausforderungen. Mit seinem Rechtsgutachten begründet die Bundesregierung die EU-Rechtskonformität der von ihr eingeführten Indexierung der Familienbeihilfe. Kommt es nicht doch zur Diskriminierung von ArbeitnehmerInnen aus anderen EU-Mitgliedstaaten, schließlich gilt der Gleichheitsgrundsatz unbeschränkt?

(Aufzeichnung vom 8. Januar 2019)

Was läuft in der Debatte über Migration falsch? Gerald Knaus (Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative), der die EU-Türkei-Vereinbarung entwickelte, warnt im Gespräch mit Benedikt Weingartner vor falscher Panikmache, die suggeriert, dass die Anzahl der Migranten oder Asylsuchenden groß wäre. Was Europa bräuchte sind Aufnahmezentren und schnellere Asylverfahren. Was läuft falsch? Woran scheitert eine vernünftige europäische Migrationspolitik?

(Aufzeichnung vom 18. Dezember 2018)

Kritisch analysiert Hans-Peter Siebenhaar (Korrespondent für das „Handelsblatt“ und Präsident der Auslandspresse in Wien) im Gespräch mit Benedikt Weingartner u.a. folgende Fragen: Wie wird Österreich im Ausland gesehen? Der jüngste Regierungschef Europas? Die von der Regierung vertretene Europapolitik? Der EU-Ratsvorsitz? Die Mitgestaltung der Zukunft Europas? Die Regierungsbeteiligung der FPÖ? Was verbindet die Parteien AfD und FPÖ?

(Aufzeichnung vom 4. Dezember 2018)

Wie hartherzig Europa mit Flüchtenden umgeht, stimmt Margaretha Maleh, Präsidentin von „Ärzte ohne Grenzen Österreich“, nachdenklich. Im Gespräch mit Benedikt Weingartner fordert sie nachhaltige Lösungen, die das Wohl und die Würde von Menschen in den Mittelpunkt stellt. Weiterhin ertrinken unzählige Menschen im Mittelmeer. Entschieden widerspricht sie den Vorwürfen, das Rettungsschiff „Aquarius 2“ hätte mit Schleppern zusammengearbeitet. Bewegend schildert Margaretha Maleh ihre Erfahrungen bei Einsätzen in Flüchtlingslagern.

(Aufzeichnung vom 28. November 2018)

Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot (Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems sowie Gründerin des European Democracy Labs) will Europa neu denken. Die Ausrufung der Europäischen Republik im Rahmen des „European Balcony Project” war mehr als eine Kunstaktion. Im Gespräch mit Benedikt Weingartner erläutert sie ihre Denkansätze und fordert ein, dass allen europäischen BürgerInnen die gleichen politischen Rechte zustehen. Sind die BürgerInnen bereit für dieses neue europäische Verständnis?

(Aufzeichnung vom 19. November 2018)

Die wirtschaftliche Krise der Europäischen Union ist mehr oder weniger bewältigt, attestiert Franz Fischler (EU-Kommissar a.D. und Präsident des Europäischen Forum Alpbach) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Betrachten wir jedoch manche Entwicklungen hinsichtlich der Zukunft der Demokratie oder der Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten mit Hilfe der Europäischen Institutionen, dann befindet sich Europa heute in einer veritablen politischen Krise. Wie können wir Europa erfolgreich, nachhaltig und demokratisch gestalten?

(Aufzeichnung vom 13. November 2018)

Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit ist die Grundlage gegenseitigen Vertrauens in Europa, bekennt Josef Moser (Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Welche Akzente wird die österreichische Ratspräsidentschaft im Hinblick auf die europäische Justizkooperation setzen? Braucht es im Bereich Justiz nicht „mehr Europa“, um gemeinsam gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität erfolgreich vorzugehen?

(Aufzeichnung vom 16. Juli 2018)

„Wir müssen die Chancen der Digitalisierung nutzen, um Europa fit für die Zukunft zu machen“, betont Margarete Schramböck (Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Welche neuen Möglichkeiten bietet mobiles Arbeiten und wie verändert die Digitalisierung unseren Alltag? Was sind die Herausforderungen des digitalen Binnenmarkts? Welche Bedeutung haben Freihandelsabkommen für die Wirtschaft?

(Aufzeichnung vom 3. Juli 2018)

„Ein Europa, das schützt” wählte Österreich als Motto für den EU-Ratsvorsitz. Der Kampf gegen irreguläre Migration bestimmt ist eine Priorität des Arbeitsprogramms. Im Gespräch mit Karin Kneissl (Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres) hinterfragt Benedikt Weingartner die Vorstellungen der Regierung, dass in den von der EU geplanten Aufnahmezentren („Anlandeplattformen“) für Flüchtlinge in Nordafrika keine Asylanträge gestellt werden sollen. Wird Europa seiner humanitären Verantwortung gerecht?

(Aufzeichnung vom 2. Juli 2018)

„Europa ist für mich die Hoffnung, die Enge des Nationalstaates zu überwinden“, bekräftigt Heinz Faßmann, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Europa ist für ihn als Bildungs- und Forschungsraum so attraktiv wie noch nie. Doch ist unser Bildungssystem für die Herausforderungen der Zukunft ausreichend gerüstet? Was gilt es zu verbessern? In welchem Ausmaß profitieren wir von den europäischen Forschungsprogrammen?

(Aufzeichnung vom 26. Juni 2018)