Jörgen Klußmann traf die Professorin für Politikwissenschaften Irmina Matonytė in Vilnius und sprach mit ihr über Litauens besonderes Engagement für die Ukraine im Angriffskrieg Russlands. Obwohl Litauen eines der kleinsten Mitglieder der EU ist, ist es überproportional aktiv im Kampf für Demokratie und Freiheit gegen den russischen Imperialismus. Anders als in Deutschland unterstützt die absolute Mehrheit die militärische Unterstützung der Ukraine. Damit unterscheidet sich die Sichtweise auf den Krieg und die russische Invasion grundlegend von der deutschen Diskussion.

Das Gespräch wurde auf Englisch geführt.

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Als die Belarussen nach dem Wahlbetrug des Diktators Lukaschenko zwischen 2020 und 2021 auf die Straße gingen, waren das die größten Massenkundgebungen in dem Land seit Ausrufung der Republik im Jahr 1991. Doch die Revolution scheiterte, sie konnte aber nur mithilfe russischer Unterstützung niedergeschlagen werden. Oppositionelle Kräfte wurden daraufhin entweder verhaftet oder flohen ins Ausland – besonders nach Litauen. Jörgen Klußmann traf im Oktober 2023 in Vilinius zwei von ihnen – Vera Hurynovich und Dr. Andrei Lavruhin. Im Gespräch geht es um die Diktatur Lukaschenkos und wie der Krieg in der Ukraine die Lage in Belarus verschärft.

Dr. Andrei Lavruhin ist Philosoph und Politikwissenschaftler und derzeit freiberuflich tätig. Vera Hurynovich arbeitet für die Konrad-Adenauer-Stiftung; sie legt Wert darauf, dass sie hier ihre Privatmeinung kundtut.

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In Vilnius der Hauptstadt Litauens leben zahlreiche Flüchtlinge aus Belarus, Russland und der Ukraine. Einer von ihnen ist der russische Physiker Andrey Zayakin, der als Journalist und politischer Aktivist in Russland arbeitete und ein Weggefährte von Alexej Nawalny war. Zayakin war für die liberale Zeitung Novaya Gazeta tätig, eine der wenigen verbliebenen unabhängigen russischen Zeitungen, die nach dem Einmarsch Russland in die Ukraine den Betrieb einstellen musste. Fünf Journalisten der Novaya Gazeta bezahlten mit ihrem Leben für ihre Arbeit. Auch Zayakin wurde verhaftet, konnte das Land aber rechtzeitig verlassen und lebt seitdem in Vilnius. Dort sprach Studienleiter Jörgen Klußmann mit ihm über die russische Desinformationspolitik und die Propaganda Putins und ihren Einfluss auch auf Deutschland.

Diese Folge ist der Auftakt der Reihe Osteuropa.

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Was ist los in der Islamischen Republik Iran? Nach dem gewaltsamen Tode der Kurdin Jina (Mahsa) Amini in der Haft der Sittenpolizei Ende letzten Jahres und der versuchten Vertuschung der Umstände ihres Todes, gingen vor allem Frauen auf die Straße und protestierten gegen den Staat und die klerikalen Führer. Unerwartet bildete sich so eine neue lautstarke Form des Widerstands im Iran, dem sich vor allem junge Leute und ethnische Minderheiten anschlossen. Neben dem Klerus sind es vor allem die Revolutionsgarden, die die eigentliche Macht im Lande haben. Bei ihnen lässt sich wenig Bereitschaft erkennen, den Menschen entgegen zu kommen und grundlegende Veränderungen vorzunehmen, weil sie um wirtschaftliche Vorteile bangen müssen. Wie geht es also weiter mit dem Iran? Kann sich das Regime doch noch erfolgreich reformieren oder kommt es zu immer radikaleren Prozessen? Wie wirken die Ereignisse auf die Frauen in der islamischen Welt? Studienleiter Jörgen Klußmann befragte dazu die deutsch-iranische Journalistin Isabell Schayani.

Isabel Schayani (https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/gaeste/isabel-schayani-gast-106.html) ist eine deutsch-iranische Fernseh- und Onlinejournalistin beim WDR. Sie studierte Islamwissenschaften, Neuere Geschichte und Völkerrecht. Sie kommentiert in den Tagesthemen und gehört seit 2016 zum Moderatorenteam des "Weltspiegel" (ARD). Im Frühjahr 2021 erhielt sie den Grimme-Preis Spezial für ihre Berichterstattung aus dem griechischen Flüchtlingscamp Moria. Seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine berichtete sie aus dem Land und von der Grenze.

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Maximilian Terhalle, spricht über sein Buch „The responsibility to defend – rethinking Germany´s Strategic culture“, dass er gemeinsam mit Dr. Bastian Giegerich noch vor dem Ukrainekrieg herausgebracht hat. Beide gehören zu dem kleinen Kreis von deutschen Forschern, die sich mit strategischen Studien befassen. In dem Gespräch geht es um die Frage, wie sich Deutschland in Zukunft militärstrategisch neu ausrichten muss. Dazu gehört nach Meinung der Autoren auch, dass Deutschland über eine atomare Bewaffnung nachdenken sollte.

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"Eine humanitäre Intervention in der Ukraine ist eigentlich angezeigt, kann wegen der atomaren Bedrohung nicht umgesetzt werden. Wir müssen die Ukraine deswegen auch mit schweren Waffen unterstützen."

Frau Professorin Dr mult. Nußberger war Richterin und von 2017 bis 2019 Vizepräsidentin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, zudem arbeitete sie für das Internationale Straftribunal für Ex-Jugoslawien (ICTY). Im Dezember 2021 wurde sie zur Vizepräsidentin der Venedig-Kommission gewählt, die Staaten verfassungsrechtlich berät. Für ihre Arbeit wurden ihr zahlreiche Auszeichnungen verliehen.

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Der Krieg in der Ukraine betrifft in erster Linie die Menschen, die dort leben bzw. von dort flüchten. Darüber hinaus hat er auch Auswirkungen auf die gesamte Welt: ökonomisch, migrationspolitisch oder im Blick auf die Versorgung mit Energie oder mit Grundnahrungsmitteln. Menschen auf dem ganzen Globus nehmen die Erschütterungen wahr, die der Krieg verursacht.

Dazu spricht Studienleiter Jörgen Klußmann spricht mit drei Expert*innen aus den Bereichen Wirtschaft, Ernährung und Migration:

Professorin Dr. Galina Kolev lehrt an der Hochschule RheinMain und ist Senior Economist beim Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln. Ihre Forschungsschwerpunkte sind Handelspolitik, Nachhaltigkeits- und Klimaaspekte der Handelspolitik,Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen, Globalisierung, und makroökonomische Analysen.

Kerem Schamberger ist Referent für Migration und Flucht in der Öffentlichkeitsarbeit von medico international und politischer Aktivist aus München.

Der Jurist und Sozialpsychologe Francisco Marí ist seit 2009 als Projektreferent für Lobby- und Anwaltschaftsarbeit in den Bereichen Welternährung, Agrarhandel und Meerespolitik bei Brot für die Welt tätig. Einer seiner Schwerpunkte ist Ernährungssicherheit.

Zum Zeitpunkt des Gespräches standen Russland und seine Beziehungen zum Westen bereits aufgrund der Ukrainekrise im besonderen Fokus. Die beiden Experten, der Friedensbeauftragten der EKD, Landesbischof Friedrich Kramer, und der Politikwissenschaftler Professor Andreas Heinemann-Grüder, erörterten mit Studienleiter Jörgen Klußmann die damaligen Möglichkeiten einer militärischen Eskalation und die Chancen der Diplomatie. Doch auch die innenpolitischen Verhältnisse in Russland und der Ukraine sowie ihr Verhältnis zu Deutschland kommen zu Wort. Dadurch werden alle relevanten Perspektiven angesprochen und ein umfassendes Bild entsteht, das alle Aspekte zum Zeitpunkt der Aufnahme berücksichtigt.

Mehr Informationen:

Professor Dr. Andreas Heinemann-Grüder, Institut für Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Bonn, Gründer des BICC - Bonn International Centre for Conflict Studies, einem der fünf führenden deutschen Friedensforschungsinstitute

Die Volksrepublik China vertritt immer selbstbewusster ihre Interessen nach außen hin. Anders als in der Vergangenheit tritt sie dabei auch militärisch immer dominanter auf, indem sie beispielsweise neue Militärbasen im südchinesischen Meer einrichtet oder Taiwan bedroht. Auch scheint China bereit sich nicht mehr an völkerrechtlich bindende Verträge zu halten, wie im Falle Honkongs. Welche Ziele verfolgt die Volksrepublik und mit welchen Herausforderungen ist in Zukunft zu rechnen?

Mehr Informationen:

Professor Dr. Klaus Mühlhahn, Freie Universität Berlin, Institut für Chinastudien

Dr. Julia Haes, ist Vorstand eines deutschen Familienunternehmens und Gründerin des China-Instituts für die deutsche Wirtschaft (CIDW)

Mehr Informationen zum Arbeitsbereich von Jörgen Klußmann an der Evangelischen Akademie im Rheinland: fremd-vertraut.de