Im Gespräch mit Prof. Dr. Tobias Keber

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist am 2. Juli 2023 in Kraft getreten.

Viele Unternehmen sowie alle Behörden in Baden-Württemberg zum Beispiel werden verpflichtet, Meldestellen für Hinweisgeber einzurichten. Der LfDI will mit seinen FAQ zum Hinweisgeberschutzgesetz Orientierung für Unternehmen und Behörden geben (https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/faq-hinweisgeberschutzgesetz/).

• Was genau versteht man unter Hinweisgeber? Was hat es mit dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) auf sich?

• Warum sollten sich Unternehmen damit befassen?

• Und warum ist dies auch ein Thema für den Datenschutz und die betrieblichen DSBs?

• Welche Pflichten aus dem HinSchG haben Konsequenzen auch für den Datenschutz? Wie steht es zum Beispiel um die Löschung von Daten?

• Wie verhält es sich mit dem Schutz für die Meldenden und dem Auskunftsrecht nach DSGVO?

• Wann darf eine interne Meldestelle die personenbezogenen Daten der Meldenden und der in den Meldungen genannten Personen verarbeiten? Was ist bei besonderen Kategorien personenbezogener Daten?

• Was muss beachtet werden, wenn es eine externe Meldestelle gibt? Ist das eine Auftragsverarbeitung?

• Können DSBs zur Meldestelle werden oder liegt hier ein Interessenskonflikt vor?