KenFM: Standpunkte

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier:

…weiterlesen hier: https://kenfm.de/sichere-renten-ein-alternativer-ansatz-von-christian-kreiss

Leistungslose Einkommen und unnötige Arbeit als neue Finanzierungsquellen erschließen.

Ein Standpunkt von Christian Kreiß.

Fragestellung

Am 4.8.21 titelte die Bild-Zeitung: „Experten warnen: Renten-Ausgaben werden explodieren!“ (1). Nicht nur in der Bild-Zeitung, sondern in sehr vielen Medien gab es seit Juni einige aufgeregte Artikel zur Entwicklung der Renten. Auslöser für die Rentendiskussion war ein Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vom 4.5.2021 mit dem Titel „Vorschläge für eine Reform der gesetzlichen Rentenversicherung“ (2). In der Presseerklärung dazu vom 7.6.2021 hieß es: „Der Beirat prognostiziert schockartig steigende Finanzierungsprobleme in der gesetzlichen Rentenversicherung ab 2025“ (3). Er empfahl daher unter anderem eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 68. Der Spiegel betitelte die vorgeschlagenen Maßnahmen mit „Asozialer Oberhammer“ (4) und Wirtschaftsminister Altmaier distanzierte sich umgehend von den Vorschlägen seiner Wissenschaftler (5).

Ein Großteil unserer Altersrenten wird über die gesetzliche Rentenversicherung abgewickelt. Wegen der niedrigen Geburtenrate und steigender Lebenserwartung verschiebt sich in Deutschland seit längerem das Verhältnis der Menschen im Alter von 65 und darüber zu denjenigen im arbeitsfähigem Alter (20 bis 64 Jahre). Dieser so genannte Altersquotient lag 2018 noch bei gut 35 Prozent. Er soll bis 2036 auf gut 53 Prozent steigen (6). Ganz grob heißt das, dass 2018 noch beinahe drei Menschen im arbeitsfähigen Alter für einen Senior aufkommen konnten, in 15 Jahren wird man dafür voraussichtlich nur mehr weniger als zwei haben.

Die gängigen, konventionellen Vorschläge, um mit diesem Alterungsphänomen umzugehen sind:

Renten senken oder unterproportional steigen lassen

Beiträge oder Bundeszuschüsse erhöhen

Länger arbeiten: Renteneintrittsalter auf 68 oder 69 erhöhen

Zuzug von ausländischen Arbeitskräften

Ich halte alle diese vier Ansätze für falsch oder unnötig. Wir könnten das Rentenproblem auch ganz anders lösen. Dafür möchte ich im folgenden vier Vorschläge machen (7).

Leistungslose Einkommen besteuern

Nach der Methodik und Nomenklatur des Sachverständigenrates der deutschen Wirtschaft (die „fünf Weisen“), gibt es derzeit schätzungsweise 550 Milliarden Euro Nicht-Arbeits-Einkommenszuflüsse oder Rentenzahlungen in Form von Mieten, Pachten, Dividenden, Gewinnentnahmen und Zinsen (8). Diese Zahlungen sind in jedem Produkt- und Dienstleistungspreis automatisch enthalten. Jede Konsumentin und jeder Konsument zahlt sie täglich. Diese Zahlungen fließen an die Eigentümer von Boden, Immobilien, Aktien, Unternehmensanteilen, Schuld- und Geldpapieren. Die oberen ein Prozent besitzen etwa 35 Prozent dieser Vermögen in Deutschland, das wohlhabendste Zehntel etwa 67 Prozent (9).

Bezogen auf die Konsumausgaben der privaten Haushalte 2019 in Höhe von 1.794 Milliarden Euro (10) entsprechen diese leistungslosen Einkommen einem Kostenanteil von etwa 30 Prozent. Wir alle zahlen also in unserer Funktion als Konsumenten täglich knapp ein Drittel des Kaufpreises an die wohlhabenden Teile der Bevölkerung. Insofern existiert in Deutschland, ebenso wie in praktisch allen anderen Ländern, eine perfekt und still funktionierende Reichensteuer. Alle zahlen ständig eine erhebliche Abgabe an die Wohlhabenden. Diese leistungslosen Transferzahlungen sind zum größten Teil nicht nur asozial, sondern auch gefährlich (11).

1.Abgabe auf nicht selbst genutzten Boden und Immobilien

Mein erster Vorschlag lautet daher: Lasst uns diese leistungslosen oder Rentenzahlungen, die heute auf die Girokonten der Wohlhabenden fließen, zur Finanzierung unserer Altersrenten heranziehen. Konkret könnte man eine Abgabe auf nicht selbst genutzten Boden und Immobilien von vielleicht 3 Prozent des Marktwertes pro Jahr erheben, nach Berücksichtigung von Freibeträgen in Höhe von möglicherweise ein oder zwei Millionen Euro pro Familienmitglied.

Normale Häuslebauer und Landwirte würden von dieser Abgabe also nicht betroffen, sondern ausschließlich Großeigentümer von Boden oder Immobilien. Beispielsweise sind etwa 60 Prozent des landwirtschaftlich genutzten Bodens in Deutschland derzeit in Händen von Nicht-Landwirten. Die tagesschau erwähnte in diesem Zusammenhang im Juli 2021 die Aldi-Erben als Erwerber einer riesigen landwirtschaftlichen Nutzfläche und verwies auch auf die USA, wo mittlerweile Bill Gates der größte Eigentümer von Farmland sei (12). Weit mehr als die Hälfte unserer Landwirte muss also ständig Pacht an Fremde zahlen, die das Land nicht bearbeiten, in der Regel an Multimillionäre. Das halte ich für schlecht und das sollten wir ändern. Darüber hinaus ist die Eigenheimquote bei uns im internationalen Vergleich extrem niedrig. So schrieb die Bundeszentrale für politische Bildung im Oktober 2020: „Der Anteil der Besitzer einer selbstgenutzten Immobilie lag im Jahr 2017 bei knapp 39 Prozent.“ (13).

Das gesamte Immobilienvermögen in Deutschland betrug 2019 etwa 14.700 Milliarden Euro, davon die reinen Bodenwerte 5.300 Milliarden (14). Angesichts der niedrigen Eigenheimquote von deutlich unter 50 Prozent sowie der hohen Fremdeigentumsquote von Agrarland, dürften die Einnahmen aus einer solchen Abgabe auf nicht selbst genutzte bzw. bewohnte Immobilien oder Boden leicht 150 Milliarden Euro pro Jahr einbringen (15). Wenn man diese Abgabe zur Finanzierung unserer Renten verwenden würde, wären alle Rentenprobleme für die nächsten Generationen gelöst. Mit einer solchen Abgabe auf nicht selbstgenutzten Boden würden wir also gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: eine Reduzierung der asozialen, leistungslosen Bodenrentenflüsse in die Taschen von Multimillionären und eine Sicherung unseres Rentensystems.

1. Steuerliche Abzugsfähigkeit von Werbeeinnahmen abschaffen...weiterlesen hier:
2. https://kenfm.de/sichere-renten-ein-alternativer-ansatz-von-christian-kreiss

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https://kenfm.de/journalistischer-mindestabstand-von-marcus-kloeckner

In Deutschland herrscht eine klebrige Nähe zwischen Medien und Politik, die unabhängige Berichterstattung unmöglicht macht.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Ein Standpunkt von Marcus Klöckner.

Die erste Macht im Lande sollte durch die vierte kontrolliert werden. Jedenfalls ist das in einem demokratisch verfassten Staat ursprünglich so vorgesehen. Doch anstatt ihre Wächterfunktion wahrzunehmen, macht sich die Presse mit denen gemein, vor denen eigentlich gewarnt werden müsste. Die Medien gehen auf Kuschelkurs und degradieren sich selbst eher zu Herolden obrigkeitlicher Verlautbarungen. Exklusive, diskrete Gespräche finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Chefredakteure und Büroleiter von Sendeanstalten werden auf einen bestimmten Kurs eingeschworen. All das ist in der Presselandschaft Deutschlands normal. Für die Machtkontrolle erweist es sich jedoch als fatal. Ein Kommentar von Marcus Klöckner, Autor des Buches „Zombie-Journalismus: Was kommt nach dem Tod der Meinungsfreiheit?“, dem sechsten Teil der Corona-Aufklärungsoffensive des Rubikon-Verlages, das am 24. August erscheint.

„Am Tag vor wichtigen Bund-Länder-Corona-Schalten wurde wiederholt einer zusammengerufenen Journalistengruppe die Sichtweise des Kanzleramts, dass strenge Lockdown-Maßnahmen nötig sind, so eindringlich dargestellt, dass es zum Gipfeltag in Zeitungen und Onlineportalen stand. Und Druck auf die Länder aufbaute.“

Diese Zeilen stehen in einem aktuellen Porträt des Tagesspiegels über Steffen Seibert, den Regierungssprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Sie geben Einblick in eine Realität, die Kritiker der Medien erahnen, die aber viele Journalisten gerne immer wieder als absurd abtun. Eine gelenkte Berichterstattung? Unsinn! lautet der Tenor. Wäre es nur so einfach.

Die Vorwürfe von Medienkritikern sind allseits bekannt: Journalisten und Politiker stecken unter einer Decke und die Berichterstattung ist politisch gesteuert. Vorwürfe dieser Art gehören mit zu den härtesten Vorwürfen, die man der Presse machen kann. Medien und Journalisten, die politisch „embedded“, also: eingebettet sind, passen nicht zum Bild einer freien Presse, die die Herrschenden kontrolliert, anstatt mit ihnen ins Bett zu gehen.

Genau so bekannt sind auch die immer wieder zu hörenden Reaktionen von Medienvertretern, wonach die enge Verbindung zwischen Journalisten und Politik ein Phantasma sei.

Man kann es sich, möchte man anmerken, auch arg einfach machen und die berechtigte Medienkritik als substanzlos abtun.

Gewiss: Für die Uniformität in der Berichterstattung gibt es viele Ursachen. Für den Eindruck, dass die Medien wie von außen gesteuert wirken, gibt es viele Erklärungen. Wer sich mit den Medien und dem journalistischen Feld näher auseinandersetzt, kann verstehen, dass eine „Berichterstattung“, die wie aus einem Guss wirkt, vor allem auch damit zu tun hat, dass das journalistische Feld sozial geschlossen ist und die in den Köpfen vieler Journalisten vorherrschenden Weltbilder und Wirklichkeitsvorstellungen bereits so „einheitlich“ sind, dass letztlich das, was nach außen als „Berichterstattung“ verkauft wird, genauso einheitlich ist. Doch das ist ein anderes Thema.

Richtig ist allerdings, dass Journalismus und Politik viel enger miteinander verbunden sind, als es für eine gesunde Demokratie gut ist. Selbstverständlich gibt es reale Einflüsse vonseiten der Politik auf Medien. Diese Einflussversuche mögen mal mehr, mal weniger erfolgreich sein, aber es gibt sie. Und das ist ein Problem.

Für Medienkritiker ist es ein mühseliges Unterfangen, diese Einflüsse, ja: diese Verbindungen zwischen Politikern und Journalisten darzulegen. Es hat etwas Detektivisches: Es gilt, einzelnen Hinweisen und Äußerungen nachzuspüren, Informationsteile zusammenzutragen und nach und nach zu versuchen, ein Bild zu zeichnen, das Auskunft darüber gibt, wie diese Verquickungen aussehen. Doch die größte Hürde ist kaum zu überwinden: Mit eigenen Augen direkt diese Einflussversuche zu beobachten, festzuhalten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Das Problem ist: Die Einflüsse sind oft nicht direkt sichtbar. Sie laufen eben nicht vor laufender Kamera ab. Sie werden ausgeübt in diskreten Runden, in Hinterzimmern und fernab vom Lichte der Öffentlichkeit. Und diejenigen, die Zutritt zu derartigen Treffen unter dem Einflussbereich der Politik haben, hängen ihre Erfahrungen natürlich nicht an die große Glocke. Vermutlich sehen sie sogar noch nicht einmal eine Notwendigkeit daran. Vermutlich erkennen sie nicht einmal eine Grenzüberschreitung, wenn sie bei einem diskreten Treffen von hochrangigen Vertretern der Politik mit exklusiven Informationen gefüttert werden. Und dieses Verhalten ist nicht einmal schwer zu erklären.

Weltanschauliche Verbundenhei…weiterlesen hier: https://kenfm.de/journalistischer-mindestabstand-von-marcus-kloeckner

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Ende Juli ist im Frankfurter Westend Verlag Ulrich Teuschs neues Buch erschienen: „Politische Angst – Warum wir uns kritisches Denken nicht verbieten lassen dürfen“. Dass Angst ein äußerst effektives Herrschaftsmittel ist, weiß man spätestens seit Machiavelli und Hobbes. Doch warum lassen sich Menschen überhaupt (und so leicht) ängstigen? Warum geben die meisten von ihnen dem Druck immer wieder nach? Warum opfern sie ihre individuelle Freiheit allzu oft einer trügerischen Sicherheit? Teuschs Buch ist zweigeteilt: Der erste, größere Abschnitt ist zeitdiagnostisch ausgerichtet, im zweiten entwickelt er normative und strategische Überlegungen, die helfen könnten, sich in der gegenwärtigen Krise zu orientieren. Wir bringen im Folgenden einen Auszug aus dem ersten Teil: das Kapitel „Furcht vor der Freiheit – der autoritäre Charakter“.

Ein Standpunkt von Ulrich Teusch.

Die schroffe Frontstellung zwischen Befürwortern und Kritikern der „Maßnahmen“ ist nicht irgendeine x-beliebige politische Streitfrage, keine bloße Meinungsverschiedenheit. Die Kontroversen um die Gefährlichkeit des Virus und die Angemessenheit der staatlichen Reaktionen haben die Gesellschaft in bislang nicht gekannter Weise polarisiert und gespalten. Man braucht keine seherischen Gaben, um zu prophezeien: Diese Spaltung wird nicht verschwinden, wenn die Corona-Krise irgendwann überstanden sein sollte. Sie wird auf lange Zeit ein Signum unserer Gesellschaft bleiben.

Die Krise hatte noch kaum richtig begonnen, da wurde ich schon von übereifrigen Vertretern des Bürgerselbstschutzes verbal attackiert, weil ich meine Kinder nicht rigoros wegsperrte, sondern weiterhin mit ihren Freunden und Freundinnen an der frischen Luft spielen ließ.

Wer (…) auf „sozialen Netzwerken“ unterwegs war und dort eigensinnige Lage-Einschätzungen postete, musste sich darauf gefasst machen, von Vertretern der Mehrheitslinie mit Vorwürfen überhäuft, beschimpft oder gleich ganz blockiert zu werden.

Besonders fatal: Menschen, mit denen man über viele Jahre kollegial und freundschaftlich zusammengearbeitet hatte, mit denen man auch weiterhin in tausend Fragen übereinstimmte, brachen wegen eines abweichenden Urteils über Corona unvermittelt den Stab – und zwar einseitig, unwiderruflich, ohne weitere Diskussion. Und sie verbanden diese Zäsur oft mit bösartigen Unterstellungen, etwa der, dass der andere sich nicht bloß in einem verzeihlichen Irrtum befinde, über den in aller Ruhe zu sprechen wäre, sondern dass er sich als eminente Gefahr für die Volksgesundheit entpuppe, jedenfalls nicht der sei, für den man ihn immer gehalten habe, sondern ein schlimmer Finger, der Übles im Schilde führe. ...weiterlesen hier: https://kenfm.de/furcht-vor-der-freiheit-der-autoritaere-charakter-von-ulrich-teusch

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Wir leben in einer Epoche der legitimierten Kindesmisshandlung, betrieben von Politikern, Bürokraten, Pädagogen, Ärzten, Juristen und Eltern.

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Von Wolfgang Jeschke.

Kinder werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine schwere Viruserkrankung erleiden oder andere damit anstecken. Warum fokussiert sich die Politik dennoch so penetrant auf die Impfung der Jüngsten? Warum werden sie im sensiblen und prägenden Alter einem erbarmungslosen Regiment unterworfen, das ihren offensichtlichsten Bedürfnissen nach Nähe, Bewegung und Unbedarftheit Hohn spricht? Und warum agieren Eltern willig als verlängerter Arm dieses Systems — gegen die vitalen Interessen der kleinen Menschen, die sie angeblich lieben? Totalitäre Regime haben immer in der Geschichte den Zugriff auf Heranwachsende gesucht. Wer noch nicht lange lebt und sich kaum an freiere Zeiten erinnern kann, dem geht die Unfreiheit in Fleisch und Blut über. Ein Regime, das sich heute die Kinder unterwirft, wird später über einen großen Pool devoter Erwachsener verfügen.

Die legitimierte Kindesmisshandlung beschreibt nicht jene Fälle der anerkannt rechtswidrigen körperlichen, sexuellen, sprachlichen, seelischen Gewalttaten, die Tag für Tag weltweit täglich millionenfach verübt werden. Dieser Begriff meint auch nicht die tägliche Hungerfolter und den Mord an Millionen Kindern in der Welt, denen wir Nahrung und Wasser versagen, während wir ihnen aber die „erlösende Spritze“ kaufen, jene Flüssigkeit, die wir „Impfstoff“ nennen sollen.

Eltern, Betreuer und „Pädagogen“ exekutieren in der gemachten Krise die Verordnungen von Dr. Angela Merkel und der Landesfürsten an ihren Kindern und Thema „Impfen“n. Folgsam quälen sie ihre und unsere Kinder, statt aufzubegehren: Giftige, unnütze und sauerstoffreduzierende Masken werden ihnen aufgezwungen, hochgiftige Tests von nicht ausgebildetem Personal angewendet, Kinder werden diskriminiert, Atteste nicht anerkannt, Kontakt untersagt, der Sport unterbunden, das Herumtollen verboten, Kinder sehen das vollständige Antlitz der Mitschüler und Lehrer nicht mehr, sie werden im Zuhause eingesperrt und mit „Homeschooling“ medial weiter verblödet und erneut auf digitale Konditionierung geeicht.

Kinder wurden vorsätzlich in Angst und Schrecken versetzt

Nicht nur den Erwachsenen, auch den Kindern wurde vorsätzlich furchtbar viel Angst gemacht. Angst vor „der Krankheit“, die sie gar nicht betrifft; Angst aber auch vor der ihnen aufgebürdeten „Verantwortung“, die die Bundesregierung als manipulatives Element erfunden hat und als Höllenszenario medial verbreiten ließ. Im „Panik-Papier“ des Bundesinnenministeriums lauteten die Anweisungen zur Bedrohung der Kinder, dass Folgendes verbreitet werden soll:

„Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z.B. bei den Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, Schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.“

Die Systemmedien verbreiteten diese nachweislich falschen Botschaften willfährig in unablässigem Stakkato. Nach wenigen Monaten hatten sich die Schreckensszenarien in die Köpfe der Kinder und Eltern eingebrannt.

Es geht nicht um Gesundheit. Es ist eine Dressur.

Dass Kinder so sehr im Fokus der Maßnahmen stehen, hat keine gesundheitlichen Gründe. Denn Kinder sind weder selbst gefährdet, noch relevant an irgendwelchen infektiösen Geschehnissen beteiligt. Aber für die gewollten Systemänderungen müssen auch oder gerade die Kinder die Unterwerfung üben, denn sie sind die „neue“ Zukunft. Und niemand lernt die Anpassung schneller als ein Kind — das ist Teil seines Repertoires der Anpassung zum schlichten Überleben als soziales Wesen.

Deshalb werden sie mit absurden und sinnfreien Maßnahmen überzogen und erzogen. Denn dies schafft die Voraussetzung dafür, auch künftig Unsinniges zu akzeptieren und den gesteuerten Dingen ihren Lauf zu lassen, dem System und seinen Komponenten zu vertrauen. Es ist keine Prävention — es ist eine Dressur. Maske, Abstand, Isolation, Tracking, Testen, „Impfen“, Digitalisierung sind die Schule zur Vorbereitung der „neuen Normalität“. Zugleich ist es das Verfestigen der Bereitschaft zur Anpassung. Aus den Verordnungen entsteht ein Gruppenzwang, der Konformität fordert und erreicht. Kinder (und Erwachsene), die lieber ihrem Verstand und Gefühl folgen, als dem von Angst getriebenen Massenwahn, haben es sehr schwer, dauerhaft die Isolation auszuhalten.

Kinder sehnen sich nach Anerkennung und Integration...weiterlesen hier: https://kenfm.de/die-abrichtung-der-wehrlosen-von-wolfgang-jeschke

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Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/der-koerperlose-mensch-von-roberto-d-lapuente

Unsere Selbstbestimmung über den eigenen Körper wird uns in kleinen Schritten wegkonditioniert.

Von Roberto D. Lapuente.

„Mein Bauch gehört mir!“ Diese Ansage zur körperlichen Autonomie hörten wir vor allem von Frauen in der Abtreibungsfrage. Sie wurde verstanden, akzeptiert und gefeiert. Doch seither hat sich viel verändert — vor allem zum Schlechteren. Jens Spahn versuchte den Körper von Verstorbenen als Organ-Ersatzteillager freizugeben, sofern der Betreffende nicht zu Lebzeiten ausdrücklich widersprach.

Nun wird infrage gestellt, ob ein Mensch über die Art der medizinischen Behandlung für sich selbst überhaupt frei entscheiden darf. Eine Impfung mit derart experimentellem Charakter ist mehr als ein schmerzhafter Einstich am Arm. Er kann den Status unseres Immunsystems verändern, kann auf Jahre über Krankheit und Gesundheit, manchmal sogar über Leben und Tod entscheiden. Wenn wir uns jetzt nicht entschieden wehren, können wir den eingangs zitierten Satz bald abändern in: „Mein Körper gehört dem Staat.“

Mir geht es ein bisschen wie Hubert Aiwanger, dem bayerischen Koalitionspartner von Markus Söder: Auch mich hat das Impfangebot bislang nicht überzeugt. Als es mit den Impfungen losging, wäre ich nie auf die Idee gekommen, mich als Impfdrängler zu betätigen. Ich wollte zuwarten, mal gucken, was so passiert, und mich dann frühestens im Herbst entscheiden, mit was und ob ich mich impfen lasse oder eben nicht. Beide Optionen hielt ich mir offen.

Die Zeit rinnt nun tatsächlich, bald ist Herbst, und ich bin noch immer unentschlossen. Oder sagen wir es so: Ich hätte gerne mehr Zeit. Aber geht es nach Herrn Braun aus dem Kanzleramt und anderen, die mir nichts, dir nichts klarmachen, dass das Grundgesetz eine Impfpflicht ohne viel Federlesens hergibt, so kriege ich diese Zeit aber nicht. Ich muss mich nicht mal mehr entscheiden — das tut der Staat für mich. Er verfügt über meinen Körper.

Mein Arm gehört mir dann eben nicht. Und wenn es nur der Arm wäre! Mir gehört mein Immunsystem nicht, mein Kopf nicht, einfach alles nicht.

Alles an mir gehört — wieder mal — dem Staat.

Dein Innenleben gehört uns — bis du widersprichst

So ähnlich stellte sich das Gesundheitsminister Jens Spahn vor etwa drei Jahren auch schon mal in einer anderen Frage vor: bei der Organspende nämlich. Er wollte das sogenannte Widerspruchsverfahren etablieren — sprich: Jeder sollte per se zunächst als Organspender gelten, bis er offiziell kundtut, dass er nicht wolle, dass seine Organe wiederverwertet werden können. Bis heute funktioniert es genau andersherum: Wer spenden will, muss es zu Lebzeiten dokumentieren.

Spahn argumentierte damals, dass die Menschen trotz politischer und gesellschaftlicher Initiativen nicht dazu bereit seien, sich im großen Stil Organspendeausweise zu holen — also müsse man nun die Spielregeln quasi umdrehen und den Menschen als Herr seines Körpers zunächst mal entmündigen.

Der Körper als Hinterlassenschaft sollte allen gehören. Und damit dem Staat.

Der Mensch sollte als Ressource über den Tod hinaus anzusehen sein, die Allgemeinheit als Sachwalter betrachtet werden. Der Gesundheitsminister ging nur halbherzig ans Werk, er wollte eine Debatte anschieben und nicht direkt gesetzliche Neuregelungen schaffen. Diese Zögerlichkeit machten ihm nicht wenige zum Vorwurf, unter anderem auch die Meinungsmacher in diesem Lande kritisierten ihn dafür. Sie hätten sich das Widerspruchsverfahren sehr gut vorstellen können.

Leicht zeichnete sich schon ab, was einige Jahre später dann ganz ungeniert ausbrach: den Mitmenschen als autonomes Wesen anzuerkennen, das bestimmten Eingriffen in seinen toten oder eben auch lebenden Körper nicht — oder vielleicht noch nicht — ausgesetzt sein möchte, akzeptiert man nicht mehr so ohne Weiteres. Der Mensch gehört sich in der Denkweise einiger nämlich zunächst nicht selbst. Er ist für alle da, ist ein Rohstoff und hat so zu funktionieren, dass er massenkompatibel bleibt.

Die Impf-Allmende…weiterlesen hier: https://kenfm.de/der-koerperlose-mensch-von-roberto-d-lapuente

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Der Wettstreit um die richtige Deutung des Corona-Geschehens ist ein ungleicher Kampf — dennoch sind wir nicht völlig wehrlos.

Ein Standpunkt von C.J. Hopkins.

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Propaganda nervt. Sie ist oft lächerlich und ein geradezu ästhetisches Ärgernis. Die Argumente und Strategien des „Mainstreams“ scheinen informierten Beobachtern nur allzu leicht durchschaubar. Wir dürfen aber eines nicht vergessen: Vor allem ist Propaganda eine Machtdemonstration, die einschüchtern will. Ein Apparat, der uns zwingen kann, auf allen Kanälen wieder und wieder und meist gegen unseren Willen die gleichen Phrasen in uns aufzunehmen, zeigt damit seine Potenz und demonstriert gerade uns Widerstrebenden unsere Hilflosigkeit. Schwankende werden durch diese Art von Überwältigungsbeschallung dazu angehalten, sich vorsichtshalber rechtzeitig auf der Seite des wahrscheinlichen Siegers zu platzieren. Bleiben wir trotzdem klar und tapfer! Wagen wir die Konfrontation eher öfter als zu Beginn der Epidemie. Denn wie soll der Zweifel in den Herzen der Angepassten gesät werden, wie sollen mögliche Weggefährten ermutigt werden, wenn wir aus unserem Widerstandsgeist ein gut gehütetes Geheimnis machen?

Jedes totalitäre System der Geschichte hat die Macht der visuellen Propaganda genutzt, um eine neue „Realität“ zu erzeugen, eine, die seine offizielle Ideologie verifiziert und die Welt nach seiner eigenen paranoiden Vorstellung neu gestaltet. Der Totalitarismus der „Neuen Normalität“ macht da keine Ausnahme. Werfen Sie zum Beispiel einen Blick auf den folgenden Ausschnitt, aufgenommen am 17. Juli 2021 von der Landing-Page des The Guardian — eines der wichtigsten Propagandaorgane der herrschenden global-kapitalistischen Klassen.

Das ist nicht nur „parteiischer“ oder „sensationslüsterner“ Journalismus. Es ist systematische offizielle Propaganda, die sich nicht von der unterscheidet, die von jedem anderen totalitären System in der Geschichte verbreitet wurde. Hier kommt die vom folgenden Tag.

Vergessen Sie für einen Moment den Inhalt der Artikel und nehmen Sie nur den kumulativen visuellen Effekt wahr. Offizielle Propaganda ist nicht nur Information, Fehlinformation und Desinformation. Es geht tatsächlich weniger darum, uns dazu zu bringen, Dinge zu glauben, als vielmehr darum, eine offizielle Realität zu erschaffen und sie der Gesellschaft mit Gewalt aufzuzwingen.

Wenn es darum geht, eine neue „Realität“ heraufzubeschwören, sind Bilder extrem mächtige Werkzeuge, mindestens genauso mächtig, wenn nicht sogar noch mächtiger als Worte. Hier sind noch ein paar, an die Sie sich vielleicht erinnern...weiterlesen hier: https://kenfm.de/der-propagandakrieg-von-c-j-hopkins

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Die Kommunikationswissenschaft ist zu einem Herrschaftsinstrument verkommen, das vor allem eines vermittelt: Statusgewinn durch die Nähe zur Macht.

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Wie konnte es dazu kommen, dass eine Clique von Berufspolitikern mit einer für die allermeisten Menschen ganz offensichtlich schädlichen Agenda durchregieren kann — fast ohne dabei auf Widerspruch zu stoßen? Hier richten sich die Augen vor allem auf erwiesenermaßen kluge Menschen: Intellektuelle und Akademiker. Von schlichten Gemütern hätte man ja nichts anderes erwartet als Unfähigkeit, die Schliche der Demokratiefeinde zu durchschauen. Diese alten Denkmuster greifen in der Corona-Krise jedoch nicht mehr. Wer intelligent ist, nutzt dies heute oft lediglich, um ausgefeilte Narrative zu entwerfen, die sein Versagen etwas besser interpretieren. Michael Meyen, Autor des kürzlich erschienenen Spiegel-Bestsellers „Die Propaganda-Matrix“, ist selbst Lehrstuhlinhaber für Medienwissenschaft und erzählt in diesem Beitrag aus eigener Erfahrung, wie sich sein Fach in den letzten Jahrzehnten verändert hat. Sein ernüchterndes Resümee: Um Wahrheit, Objektivität und unabhängiges Denken geht es längst nicht mehr im Universitätsbetrieb. Vielmehr um die „Fleischtöpfe“ — Forschungsgelder, Reputation — und um das Schulterklopfen der Machthaber, deren Ideologie man durch abhängige Forschung beflissen zu unterstützen versucht.

Ein Standpunkt von Michael Meyen.

Früher, als das Wünschen noch zu helfen schien, dachte ich: Es ist großartig, dass sich der Staat eine Medienforschung leistet. Wer sollte sonst für Qualität im Journalismus sorgen — wenn nicht Menschen, die an den Universitäten frei von allen ökonomischen Sorgen und Zwängen die Inhalte und die Wirkungen der Medien untersuchen und dabei gleich noch den Nachwuchs für die Redaktionen formen?

Heute weiß ich: Eine aus Steuermitteln alimentierte Medienforschung ist nicht besser als das, was die entsprechenden Abteilungen der Verlage und Rundfunkanstalten liefern. Immer geht es um Legitimation — um die eigene (wozu braucht die Welt mich eigentlich) und um die des Geldgebers.

Die Kommunikationswissenschaft, wie die akademische Medienforschung etwas irreführend heißt, hat vor allem eine Lektion gelernt, seit Karl Bücher an der Universität Leipzig vor etwas mehr als hundert Jahren das erste Institut für Zeitungskunde gründete: Es zahlt sich aus, mit dem Staat zu heulen. Es zahlt sich aus, die Wünsche des Staates nicht nur zu kennen, sondern sie am besten schon zu erfüllen, bevor sie ausgesprochen werden. Es zahlt sich aus, ganz vorn mit dabei zu sein, wenn Parteien, Verwaltungen oder große Medienunternehmen irgendetwas durchsetzen wollen. PR für die Herrschenden gehört zur DNA der Kommunikationswissenschaft — ganz unabhängig davon, wer gerade herrscht.

Bevor ich eintauche in die Geschichte dieser Universitätsdisziplin und den Habitus der akademischen Medienforschung seziere, muss ich drei Dinge vorausschicken. Erstens: Ich gehöre selbst dazu. Ich habe seit fast zwei Jahrzehnten eine Professur für Allgemeine und Systematische Kommunikationswissenschaft an der Universität München — was immer die beiden Adjektive auch bedeuten mögen.

Ich bin allerdings, zweitens, von außen dazu gekommen — aus der DDR und ohne eine der Schulen im Rücken, die einem sagen, wie man denken muss, um am Ende eine bezahlte Position zu bekommen. Ich stand im Dezember 1990 vor den Trümmern meines Lebens, als der Freistaat Sachsen entschied, die Leipziger Sektion Journalistik abzuwickeln — die „Schule“, die mich fitmachen sollte für eine Karriere in der Parteipresse. Also zurück auf Los, im Kopf zum einen das Scheitern einer Medienlandschaft, die offen zugab, eher politische PR zu sein als Journalismus, und zum anderen das Versprechen, dass nun alles anders werden würde. Meinungsfreiheit und Pluralismus, Medienkritik inklusive. Um zu verstehen, warum Wunsch und Wirklichkeit auseinanderklaffen, bin ich, das ist mein dritter Punkt, zum Wissenschaftshistoriker geworden.

Statusgewinn durch Nähe zur Macht

Geschichte ist langweilig, ich weiß. Die Kommunikationswissenschaft ist klein und nicht sonderlich bedeutend. Auch das weiß ich. Ich schreibe diesen Text trotzdem, weil es um ein Thema geht, das größer ist als eine akademische Disziplin und heute vielleicht spannender als je zuvor:

Wie kommt es, dass sich so viele Menschen widerstandslos und oft sogar scheinbar freudig von einem Narrativ haben einfangen lassen, das jeder persönlichen Erfahrung widerspricht?

Warum akzeptieren gar nicht wenige das Märchen vom Killervirus nicht nur, sondern propagieren es sogar, Prügel für Andersdenkende eingeschlossen? Warum passiert das ausgerechnet Akademikern, Intellektuellen, Linken? Warum sind Rock und Punk so still oder an der falschen Stelle laut, warum Theater und Universität? Wer zum Kern dieser Fragen vordringen möchte, muss die Belohnungen mitdenken, die nur der Staat liefern kann, und dabei mit dem Statusgewinn beginnen, den die Nähe zur Macht verspricht.

Die traditionelle und traditionsbewusste Universität kennt eigentlich keine Kommunikationswissenschaft. Sie mag auch den Gegenstand nicht. Die Zeitung, das Fernsehen, die Medien. Was soll das schon sein? Allerweltskram, für den Tag gemacht und am nächsten Tag schon wieder zu entsorgen. Jedenfalls nichts im Vergleich zu dem, was wirklich zählt und jede Anstrengung verdient. Die Bibel, die Literatur, die Hochkultur.

Es ist egal, in welche Zeit man schaut und in welches Land: In den klassischen Fächern schüttelt man den Kopf, wenn die Medienforschung Einlass in die heiligen Hallen begehrt. Das war selbst in der DDR so, in den 1950er Jahren, als die SED beschloss, ihre Journalistinnen und Journalisten in Leipzig ausbilden zu lassen. Die Universität hat sich eine ganze Weile gesträubt, ihre Honoratioren zu Festivitäten des ungeliebten Kindes zu schicken, dort Parteikader und Autodidakten auf Professuren oder Dozenturen zu berufen und Handwerk (recherchieren, schreiben, redigieren) akademisch zu adeln. Das Promotionsrecht bekam die neue Fakultät erst 1960.

Ich erzähle diese Geschichte, weil sie für ein Muster steht, das über die DDR hinausweist. Hilfe holte sich die Leipziger Journalistik stets aus Berlin, aus dem Zentrum der Macht. Das ZK hat gesagt. Aus dem ZK haben wir gehört. Das ZK ist dafür. Diese Sprache verstehen die Spitzen der Universität. Als ich 1988 an die Sektion Journalistik gekommen bin, war das ein Riesenladen. Gut 100 Wissenschaftsstellen für vielleicht 500 Menschen wie mich. „Das war die Brutstätte“, hat mir viel später Wolfgang Tiedke gesagt, als Student einer meiner Helden, als ich ihn gefragt habe, wie wichtig die Ausbildung im System der Medienlenkung war. „Wenn die Küken geschlüpft waren, wurden sie wieder auf die Legehöfe verteilt.“ Das heißt: Dozenten wie Tiedke haben das geliefert, wofür sie der Staat bezahlt hat. Parteijournalisten. Solange die Küken in den Redaktionen nicht umherkrähen würden, war alles gut.

Was das mit der „freien Welt“ zu tun hat? So ziemlich alles. Die akademische Medienforschung ist auch jenseits des Realsozialismus immer dann gewachsen, wenn sie sich in den Dienst des Staates gestellt hat. Es gibt diese Universitätsdisziplin überhaupt nur, weil sie mit dem Versprechen daherkam, dem Staat zu dienen.

Karl Bücher, ein weltberühmter Nationalökonom, der bei der Frankfurter Zeitung war, bevor er sich auf den Weg in den Gelehrten-Olymp machte, hielt zwar sehr früh Vorlesungen über die Presse, erntete damit im Kollegenkreis aber eher Erstaunen als Begeisterung. Das galt so ähnlich auch für die Verleger, weil dieser Bücher kein Blatt vor den Mund nahm und den Zeitungen zum Beispiel vorwarf, nur auf Profit aus zu sein und die wirklich wichtigen Themen aus der Öffentlichkeit zu verdrängen.weiterlesen hier: https://kenfm.de/die-mit-den-woelfen-heulen-von-michael-meyen/

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