LDR

– Es ist Deutsch in Kaltland und kalt überall. Wir rennen eine Sendung lang dem (Welt)-Geschehen hinterher. Vorgeladen dazu haben wir einmal Robert Feustel und der kam.

– Im Sommer 2023 rückten durch den Leak des Prüfberichts zur Förderpaxis des sächsischen Sozialministeriums die Träger der Migrations- und Interkulturellen Arbeit in den Fokus. Der sächsische Rechnungshof kritisierte die /Mittelvergabe über die Richtlinie Integrativen Maßnahmen /aber auch politisches Engagement von Vereinen und Organisationen. Die AfD nahm dies zum Anlass um einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Ein Ziel dessen war und ist Druck auf die Akteure auszuüben und jene auszuforschen.

– Ein graues Sachsen, also Verschiedenes Dies und Das

– Praktisch alle Jahre wieder, aber selten so stark wie zur Zeit gibt es Versuche, die Grundsicherung, das Arbeitslosengeld zu schleifen. Gar nicht lange nach der Einführung des „Bürgergelds“, als quasi „Ende von Hartz IV“, scheint es nun einen regelrechten Überbietungswettbewerb zu geben, wie weit man gehen kann: Leistungen zu kürzen, Sanktionen wieder einzuführen, Unzumutbarkeiten zuzumuten und Verfassungsmäßige Grenzen gar durch Änderung der Verfassung möglich zu machen. Soweit jedenfalls die Debatte, die freilich keine ist. Warum es dazu immer wieder kommt, warum gerade jetzt, was von den ganzen Vorschlägen zu halten ist oder warum beispielsweise die immer wieder benannten „Totalverweigerer“ ein politischer Kampfbegriff von vor langer Zeit sind, darüber reden wir mit Roland Rosenow. Er ist aktuell Akademischer Mitarbeiter an der Katholischen Hochschule Freiburg und war davor Referent für Sozial- und Migrationsrecht bei der Diakonie Deutschland. Er beschäftigt sich und publiziert seit Jahren zu Sozialpolitik und Sozialrecht in Deutschland.

– etwas Vermischtes aus Sachsen, natürlich.

– Die Landtagswahlen in Sachsen, aber auch Thüringen und Brandenburg stehen vor der Tür. Es herrscht große Furcht davor, dass die Afd nicht nur als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgeht, sondern auch an Regierungen beteiligt werden wird, Damit befassen sich auch Kampagnen, die fürs Wählengehen werben.

– Ein wenig Verschiedenes aus Sachsen, natürlich.

– Das Linksdrehende Radio hatte wieder einmal Robert Feustel aus Leipzig zu Gast. In etwas über 40 Minuten wird über die

– Wir sprechen mit Johannes vom Netzwerk gegen das neue sächsische Versammlungsgesetz (https://versammlungsfreihe.it) über eben jenes. Was steht darin uns was sind die Auswirkungen, welche Veränderungen ergeben sich. Außerdem geht’s um die Aktionen und Arbeit des Netzwerks.

– Ein gebührendes Maß an Sachsen

– Mehr „Live“ als sonst schon, live aus der Vergebung in Connewitz. Die 500. Ausgabe des linksdrehenden Radios. Mit alten Bekannten und Hausdurchsuchungen in Leipzig. Und Live-Musik. Wirklich viel live.