Politik mit Schwung

In dieser Folge geht es darum, was im Koalitionsvertrag steht und welche Partei sich bei welchen Themen und Ressorts durchgesetzt hat.

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+++Korrektur: Die Türkei hat die Intervention, anders als behauptet, dem Sicherheitsrat gemeldet.+++

In dieser Folge geht es um die Hintergründe der türkischen Operation Olivenzweig gegen die Kurden im Norden Syriens. Der Fokus liegt dabei auf den Motiven der Türkei und deren Interessen in der Region. Gesprochen habe ich darüber mit Prof. Dr. Sebastian Harnisch vom Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg.

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In dieser Folge geht es um die Gründe, warum die Delegierten auf dem Sonderparteitag zugestimmt haben, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Der Parteitag war ein wichtiger Moment für die Partei, denn er hat einige Auswirkungen in Sachen strategische Position der SPD bei den Verhandlungen und Machtverteilung zwischen Schulz und Nahles.

 

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politik    

 

Am Samstag vor einem Jahr hat Donald Trump den Amtseid abgelegt. In diesem Jahr ist einiges passiert und vieles lässt einen darauf schließen, dass Trumps erstes Jahr super chaotisch war. Generell setzt sich ein negatives Bild durch, wenn man sein Amtsjahr betrachtet. Doch seine Partei, die Republikaner, die ihm im Kongress den Rücken frei halten, können durchaus zufrieden sein.

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Heute morgen war es soweit: Union und SPD haben sich geeinigt, Koalitionsverhandlungen zu führen. In den Sondierungen haben sie  die Kernpunkte ihrer gemeinsamen Regierung festgelegt. Ich analysiere diese Einigung für euch, wer hat was bekommen und wie ist diese Einigung zustande gekommen?

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Seit gut einer Woche demonstrieren die verschiedensten Lager im Iran, dem zweitgrößtem Land im mittleren Osten. Das Land ist geteilt in moderate und konservative Kräfte. Der Konflikt zwischen diesen Lagern und deren Auswirkungen werden in dieser Folge erklärt.

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Als am letzten Freitag der EU-Kommissionspräsident Juncker und die britische Premierministerin Theresa May vor die Presse traten und ihre Einigung über die Ausstiegsbedingungen Großbritanniens aus der Europäischen Union verkündeten, wurde das als ein Sieg der EU gedeutet. Großbritannien habe in allen Punkten nachgeben müssen und Brüssel sich durchgesetzt. Doch wenn man sich das ganze mal genauer anschaut, sieht man, dass trotz Einigung nach wie vor nichts sicher ist. Warum? ----- Instagram: www.instagram.com/6minutenpolitik/ Twitter: www.twitter.com/6minutenpolitik Facebook: www.facebook.com/6minutenpolitik/

Am Montag ging ein langer Machtkampf um die Führung der CSU zu Ende. Allerdings blieb ein großer Showdown aus. Markus Söder wird bayrischer Ministerpräsident und Horst Seehofer bleibt aber Parteivorsitzender. Warum das so kam und was dem vorausging - darum geht es in dieser Folge! ----- Instagram: www.instagram.com/6minutenpolitik/ Twitter: www.twitter.com/6minutenpolitik Facebook: www.facebook.com/6minutenpolitik/

Am Donnerstag Abend war es dann soweit. Frank-Walter Steinmeier hat Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz in Schloss Bellevue einbestellt. Der Bundespräsident hat versucht Union und SPD zu überzeugen, über eine Koalition zu sprechen. Schulz will am Montag im Parteivorstand beschließen, über alle Möglichkeiten Gespräche zu führen. Das wäre ein Schritt in Richtung Große Koalition. Wie kam es dazu und warum wäre eine solche GroKo alles andere als ein Selbstläufer, wo man doch während des Wahlkampfes den Eindruck gewinnen konnte, die Parteien unterscheiden sich nicht sonderlich? ----- Instagram: https://www.instagram.com/6minutenpolitik/ Twitter: https://twitter.com/6minutenpolitik Facebook: https://www.facebook.com/6minutenpolitik/

Die FDP hat die Jamaika Sondierungen beendet. Warum? Und wie geht es jetzt weiter? Gibt es Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung? Oder doch eine Große Koalition? Martin Schulz steckt in einer Zwickmühle... Instagram: www.instagram.com/6minutenpolitik