Politik mit Schwung

Die Nachricht, dass der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder Mitglied oder sogar Chef des Aufsichtsrates des russischen Ölkonzerns Rosneft werden sollte, schlug mitten im deutschen Sommerloch ein. Entsprechend groß war der mediale Tumult. Die Sommerpause ist jetzt rum, doch dieser reißt nicht ab. Das liegt unter anderem daran, dass der Wahlkampf bisher wenig Kontroversen bietet und deswegen jedes Konfliktpotential aufgebauscht wird. Selbst beim TV-Duell am Sonntag war Schröders zukünftiger Job Thema. Schröder selbst sieht das ganze als seine Privatsache an, doch die politischen Gegner der SPD wollen darin eine Untergrabung der europäischen Sanktionen sehen. Allerdings macht Schröder sich höchstens moralisch angreifbar, nicht aber rechtlich. Trotzdem ist das ein Problem für die SPD. Warum?

Es wurde gar kein großes Aufheben darum gemacht, was am Montag im Elysee Palast, dem Amtssitz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, passiert ist. Dabei wurde ein großer Schritt gemacht in Richtung einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise. Bisher war das nämlich nicht möglich und dass jetzt doch ein Fortschritt erzielt wurde, kam sehr unerwartet. Warum?

Die USA und Afghanistan – das ist eine schwierige Beziehung. Seit 16 Jahren sind die Amerikaner dort militärisch aktiv, 2.400 US-Soldaten wurden bisher getötet. Seit 5 Jahren twittert Donald Trump dazu dieselbe Botschaft. Raus aus dem Land, und zwar schnell. Bis letzten Montag. Da nämlich stellte er die neue Afghanistan Strategie der USA vor aber neu ist die eigentlich nur für ihn. Warum ist er hier von seinem America First Ansatz abgewichen?

6 Minuten Politik ist zurück aus der wohl kürzesten Sommerpause ever! Thema ist der Nordkorea-Konflikt. Was ist passiert, dass das Thema plötzlich wieder in den Schlagzeilen ist, worum geht es und warum ist ein Krieg eher unwahrscheinlich?

Wenn ein neuer Staat gegründet wird, oder sich unabhängig erklärt ist das meistens ein riesen Ding! Doch vor zweieinhalb Wochen, am 18. Juli kam es ganz plötzlich, als Alexander Sachartschenko, der Separatistenführer im ostukrainischen Donezk verkündete, dass die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk einen souveränen Staat namens Kleinrussland bilden sollen. Doch damit hat der Separatistenführer so ziemlich alle Akteure in diesem Konflikt vor den Kopf gestoßen. Warum?

Letzte Woche in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurden in Polen drei Gesetze verabschiedet, die die Rechtsstaatlichkeit bedrohen. Rechtsstaatlichkeit ist ein Grundwert der Europäischen Union und die EU hat sich selbst verpflichtet, diese Werte zu schützen. Warum hat sie dafür aber trotzdem nur begrenzte Möglichkeiten? Für fancy Ankündigen folgt auf Instagram: www.instagram.com/6minutenpolitik

In dieser Folge geht es um den kürzlich vorgestellten Zukunftsplan der SPD. Das ist in der Berichterstattung diese Woche wegen der Debatte um die innere Sicherheit wegen Hamburg und den Streitereien mit der Türkei völlig untergegangen.. Trotzdem ist es interessant, denn Schulz richtet mit dem Zukunftsplan seine Strategie neu aus. Warum? Darum geht es in dieser Folge. Folgt mir auf Instagram, Twitter und Facebook (@6minutenpolitik), um immer auf dem laufenden zu bleiben ;)

In dieser Folge geht es um den G20 Gipfel. Allerdings werden wir mal die Gewalt und Demonstrationen außen vor lassen, sondern eine politische Bilanz ziehen. Angela Merkel wollte die Chance der deutschen Präsidentschaft bei den G20 im Wahljahr eigentlich nutzen, um sich als erfahrene und sichere Staatsfrau in unsicheren Zeiten zu inszenieren. Dies ging aber nicht nur wegen den die Schlagzeilen beherrschenden Krawallen schief. Zusammen mit den anderen Europäern wollte man offene Fragen zu Klima, Handel, Terrorismus, Syrien und Migration behantworten. Das Hauptaugenmerk lag darauf, einen Kompromiss mit dem amerikanischen Präsidenten zu finden. Folgt auf www.instagram.com/6minutenpolitik um immer auf dem Laufenden zu bleiben :)

Der riesige Milliarden Überschuss lädt zum Träumen an, wenn es ums Schreiben des Regierungsprogramm geht. So in etwa sagte dies Angela Merkel bei der Vorstellung des CDU-Wahlprogramms. Wenn man dieses aber mal liest, fällt einem auf, dass Angela Merkel offenbar sehr vorsichtig träumt und sich ihre Träume wenig von der SPD unterscheiden. Warum?

Noch Mitte des Monats gab es für die Befürworter der Ehe für alle einen schweren Rückschlag. Nach einer Klage der Grünen hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es kein Recht auf eine Abstimmung über die gleichgeschlechtliche Ehe im Bundestag gebe, denn die große Koalition hatte es insgesamt 30 mal verhindert, dass das Thema auf die Tagesordnung kommt. Damit war eigentlich klar, dass das Vorhaben wohl erst nach der Bundestagswahl umgesetzt werden kann. Doch bei einem Plausch bei der Frauenzeitschrift Brigitte änderte Angela Merkel überraschend ihren Kurswechsel und gab die Abstimmung frei. Am Freitag morgen stimmte der Bundestag mit einer Mehrheit von 393 zu 226 Stimmen zu. Doch warum konnte es dazu kommen?