Die Wohnung von Valerie Schult in der Lehener Straße im Stühlinger kostete 690 Euro warm und das für gerade einmal 22 qm. Sie lag damit über 30 Prozent über dem Mietspiegel. Valerie Schult machte etwas, was wohl nicht viele machen, sie sprach ihren Vermieter auf den Verstoß gegen die Mietpreisbremse an. Was folgte? - Die Eigenbedarfskündigung. Wir haben mit Valerie Schult über den Fall, Konsequenzen und Vorschläge für Änderungen der Wohnungspolitik gesprochen.

Ab 2026 besteht ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. So der Auftrag des Bundesgesetzgebers
30 Grundschulen betreibt die Stadt Freiburg als Schulträger
Zwei konkurrierende Programme sollen den Kommunen als Schulträger unter die Arme greifen, den bundesrechtlich verankerten Ansprüchen nach zu kommen
Ein Bund-Länder-Investitionsprogramm sowie das Startchancen Förderprogramm des Bundes mit Personal-, Sachmittel- und bescheidenen Investitionsmitteln.

Ab 2026 besteht ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. So der Auftrag des Bundesgesetzgebers
30 Grundschulen betreibt die Stadt Freiburg als Schulträger
Zwei konkurrierende Programme sollen den Kommunen als Schulträger unter die Arme greifen, den bundesrechtlich verankerten Ansprüchen nach zu kommen
Ein Bund-Länder-Investitionsprogramm sowie das Startchancen Förderprogramm des Bundes mit Personal-, Sachmittel- und bescheidenen Investitionsmitteln.

Ab 2026 besteht ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. So der Auftrag des Bundesgesetzgebers
30 Grundschulen betreibt die Stadt Freiburg als Schulträger
Zwei konkurrierende Programme sollen den Kommunen als Schulträger unter die Arme greifen, den bundesrechtlich verankerten Ansprüchen nach zu kommen
Ein Bund-Länder-Investitionsprogramm sowie das Startchancen Förderprogramm des Bundes mit Personal-, Sachmittel- und bescheidenen Investitionsmitteln.

Das Amt für öffentliche Ordnung hat am Dienstag einen Vorschlag zur Umgestaltung des Kirchplatzes im Stühlinger in den Gemeinderat gebracht. Unter dem Leitbild "Vielfalt, Miteinander, Respekt und Sicherheit" will die Stadt neben kulturellen und gastronomischen Angeboten vor allem den Punkt "Sicherheit" in den Fokus nehmen.

Der Gemeinderat hat den Vorschlag am Dienstag einstimmig beschlossen.

(fg)

Seit 2013 bietet die Umwandlungverordnung der Landesregierung den Kommunen die Möglichkeit, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Sanierungsgebieten mit sozialer Erhaltungssatzung zu unterbinden. Allerdings nicht ohne Ausnahmen wie die Eigentumsbildung von nahen Angehörigen. Die grünschwarze Landesregierung hat die Umwandlungs-Verordnung(-VO) jüngst bis 2028 verlängert.
Wir wollten wissen, wie denn die Stadtverwaltung in Freiburg mit dem Instrument umgeht.

Aktivist:innen von Greenpeace Freiburg hatten sich die Scheffelstrasse als demonstrative Beispiel ausgewählt. Auch in anderen Straßen zum Beispiel im Stühlinger wurden von der Stadt Parkplätze auf den Gehwegen eingezeichnet. Folge: Rollis und Kinderwägen können nicht mehr an einander vorbei. Bei einem Drittel der 34 Parkplätze hat die Stadt Abhilfe geschaffen. Bei einem weiterem Drittel soll es später zu Umbauten kommen. Aber das letzte Drittel soll ewig warten? 

Jörg Isenberg im RDL-Gespräch.

Am Donnerstagabend hatte die Freiburger Polizei zum Bürgergespräch eingeladen. Ein erstaunlicher Aufwand, ging es doch hauptsächlich um ein Ereignis am Samstag den 10. Juni. Dort hatte es einen Aufruf zum sogenannten "Cornern" am Lederleplatz gegeben. Diesem Aufruf haben sich offenbar zahlreiche, meist junge, Menschen angeschlossen. Sie saßen nicht nur zusammen und tranken Bier, sondern hörten auch Musik. Und das Beisammensein scheint wohl durchaus etwas arg ausschweifend gewesen zu sein. Es folgte ein regelrechter Shitstorm.

Die Freiburger Stadtbau hat am 27. April für die Quartiersentwicklung „Im Metzgergrün“ von der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) das Erschließungszertifikat in Platin erhalten. Überreicht wurde das Zertifikat im Rahmen einer Pressekonferenz. Radio Dreyeckland war vor Ort. Dass wir im Gegensatz zur BZ nicht zeitnah berichtet haben, liegt daran, dass uns die präsentierten Inhalte etwas stutzig gemacht haben und wir auch noch bei Bewohner:innen nachfragen wollten, die jahrelang gegen den Abriss ihrer Häuser kämpften.

Neben dem Sozialticket und z.b. den Schutz des Synagogen Gedenkbrunnens unter Verschiedenes berieten die Rät*innen auch die Verlängerung der Ausnahmen von den Sondernutzungsrichtlinien sowie der Wirtschaftsplan Rathaus/Staudinger Gesamtschule