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Die Diskriminierung von Antifaschist*innen und die Gewalt von rechten Menschen auf marginalisierte Personen nimmt zu. Am Samstag, den 14. Juni fand in Jena die bundesweite Antirepressions Demo statt. Unser Reporter Mijo war vor Ort und hat ein Stimmungsbild erstellt. Danke an alle Aktivist*innen, die ihre Stimme nutzen, um für ein besseres Leben für Alle einzutreten. Wer sich in München solidarisch für Hanna und auch alle anderen von Repression betroffenen Personen einsetzen möchte, kann gerne z.B. zur Free Hanna Knastkundgebung am 22. Juni vor der Justizvollzugsanstalt in der Schwarzenbergerstraße in München kommen.
Am Montag, den 09. Juni wurde das Segelschiff „Madleen“ – welches humanitäre Hilfsmittel nach Gaza bringen wollte – auf internationalem Gewässer von der israelischen Marine gestoppt und gekapert. In wie weit dieser Eingriff rechtens oder illegal war, darüber gibt es unterschiedliche Einschätzungen, die wohl von der UN untersucht werden. Noch am gleichen Tag fanden abends europaweit Eilkundgebungen statt. Unser Reporter Mijo war in München vor Ort. Inzwischen wurden einige wenige Aktivist*innen – unter ihnen Greta Thunberg – in Richtung Heimatländer deportiert. Auf die Frage nach Gretas Wohlbefinden seit der Festnahme antwortete sie in ihrem ersten Interview (frei ins Deutsche übersetzt): „Ihre Bedingungen seien nichts im Gegensatz zu denen, unter denen Palästinenser*innen leiden.“ Das Augenmerk dürfe jetzt nicht auf den Aktivist*innen liegen sondern bei der Herbeiführung eines Waffenstillstands und der Beendigung des Genozids in Gaza. Unser Reporter Mijo hat Stimmen der Teilnehmenden der Demonstrationen in seiner Reportage gesammelt.
Es um die Frage: Kommunale Sparpolitik und lebenswerte Stadt, lässt sich das vereinbaren?
Eine Sendereihe von und mit Buchautor Ulrich Seibert
Sendung am Mittwoch, 18.6.2025 um 21:00 Uhr.
Wiederholungen: Do., 19.6., 06:00 Uhr und 15:00 Uhr (DAB+ und Livestream), Sa., 21.6., 20:00 Uhr und So., 22.6. um 11:00 Uhr (beide nur im Livestream)
Sozialismus – kaum ein Begriff ist so wenig eindeutig definiert und so umstritten wie dieser. Noch heute wird er unter anderem konnotiert mit Mangelwirtschaft, Unfreiheit, Überwachungsstaat, Schießbefehl, Korruption – nicht ganz zu Unrecht, denn der Begriff wurde häufig vergewaltigt, und zwar nicht nur von den Gegnern des Sozialismus, sondern auch von denen, die ihn (vorgeblich) realisierten wollten und die dabei ein Monster geschaffen haben, das dem Monster des Neoliberalismus, das bei dem Versuch, neoklassische Wirtschaftstheorie zu realisieren, (mehr oder weniger) versehentlich entstanden ist, nicht unähnlich ist. Die Erinnerungen daran sind noch frisch.
Dabei könnte man einfach mit der Basisbedeutung beginnen: Sozialismus als das Leitbild, dass Politik, zumal in einem demokratischen Rechtsstaat, an den Bedürfnissen der gesamten Gesellschaft auszurichten sei. Damit wäre noch keine Aussage über das Wirtschaftssystem getroffen, das dem zugrunde liegen soll, es wäre zunächst nur ein Leitbild, an dem die Politik sich zu orientieren hätte. Und dieses Leitbild ist durchaus eines, das im Grundgesetz verankert ist: Der Artikel 3 Grundgesetz ist da eindeutig:
Die Gleichwertigkeit der Menschen ist demnach eines der obersten Gebote des Grundgesetzes, gleichzeitig ist sie – wie gesagt – aber auch die Grundlage der sozialistischen Idee. Für den Partikularismus, wie er mit den marktradikaleren Varianten des Kapitalismus, darunter dem Neoliberalismus, einhergeht (bedeutet: die Interessen von einflussreichen Partikulargruppen – heute: die großen Kapitaleigner – haben Vorrang) findet sich dagegen keinerlei Grundlage im Grundgesetz. Ganz im Gegenteil, wer Verfassung und Demokratie ernst nimmt, muss sich an der Gleichwertigkeit aller Menschen und Bevölkerungsgruppen orientieren.
Gleichwohl hat die sozialistische Idee, zumal in Deutschland, deutliche Akzeptanzprobleme, auch wenn vor fast zehn Jahren sogar in den USA ein Präsidentschaftskandidat (Bernie Sanders) den Begriff Sozialismus fast schon inflationär verwendet hat. Im Bundestag gibt es nur eine einzige nicht-neoliberale Partei und das ist die LINKE. In ihrem Parteiprogramm bekennt sie sich zum demokratischen Sozialismus. Doch wie genau soll der eigentlich aussehen? Was wäre in dem anders als heute? Wäre der in der Lage, einen wertvollen Beitrag zu den großen Menschheitsproblemen wie Klimawandel, Umweltzerstörung, Reesourcenraubbau etc. zu leisten – eine Disziplin, in der jede Form von Kapitalismus aufgrund ihrer Wachstumsorientierung scheitern muss? Und wie wäre der Weg zu so ein System zu beschreiten bei all den Widerständen, die insbesondere von Seiten der Kapitaleigner zu erwarten sind und vor allem angesichts der Institutionalisierung des Neoliberalismus, vor allem innerhalb der EU? Mit anderen Worten: Ist demokratischer Sozialismus eine Perspektive für einen Ausweg aus dem Neoliberalismus?
Über dieses Thema spreche ich mit Ates Gürpinar, dem stellvertretenden Parteivorsitzenden der LINKEN und Mitglied des Bundestages.
Als Reaktion auf den rechten Aufmarsch Gemeinsam für Deutschland fand am Samstag, den 31. Mai eine Demonstration unter dem Label Den rechten Aufmarsch stoppen! in München statt. Beteiligt haben sich mehrere hundert Menschen. Unser Redakteur Mijo war vor Ort und hat ein kleines Stimmungsbild erstellt. Den ersten Teil hören Sie jetzt.
Bei der „Infobörse für Frauen* aus aller Welt“ in München präsentierten sich über 60 Initiativen und Organisationen, stellten ihre Aktivitäten, ihren Wirkungsbereich vor, Veranstalterin war der Verein für Fraueninteressen, organisiert wurde das Ganze vom Münchner Frauenforum, In dieser Sendung kommen 4 Initiativen zu Wort: Zu Hause gesund werden, Tusch, Beratung bei Trennung und Scheidung, amiga – career center for internationals und Mama spricht Deutsch.
www.fraueninteressen.de, www.zu-hause-gesund-werden.de, www.tusch.info/index.php?id=1, www.amiga-muenchen.de, www.mama-lernt-deutsch.de
Gut leben im Quartier! heißt das Motto der Münchner Initiative Nachhaltigkeit. Die MIN, wie sie abgekürzt heißt, gibt es schon einige Jahre im April dieses Jahres etablierte sie sich als eingetragener Verein. LORA ist übrigens Gründungsmitglied.
Das Gute Leben kam jetzt auch ins Westend. Die Nachbarschaft traf sich zum gemeinsam Brotzeitmachen, zum Austausch über das Viertel, lokale Initiativen stellten sich vor. Alles recht locker ohne festes Programm, aber mit viel Zeit und Raum zum Kennenlernen und zum Gedankenaustausch.
Als erstes sprechen wir mit Silvia Hladky. Mit dem Projekt Westend-Kiez treibt sie mit ihrem Team die nachhaltige Entwicklung des Stadtteils voran.
In der zweiten Sendung aus der Reihe Von München soll kein Schaden ausgehen Fairer Handel, Solidarische Ökonomie und Entwicklungszusammenarbeit haben wir folgende Themen vorbereitet:
Wir schauen zunächst auf die Situation im Fairen Handel. Da gibt es gute Nachrichten, die Umsatzzahlen von Fairtrade-Produkten sind im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Weniger gute Nachrichten gibt es von der Politik. Bundeskanzler Merz möchte sowohl das deutsche Lieferkettengesetz als auch die europäische Lieferkettenrichtlinie abschaffen.
In der zweiten Hälfte der Sendung berichten wir von einer Veranstaltung in der Seidlvilla. Im Rahmen der Klimapartnerschaft der Stadt München mit dem indigenen Volk der Ashaninka sind Yanet Velasco Castillo und Melqui Huaman Delgadillo nach München gekommen, um ihre Anliegen zu erörtern und über ihre Probleme zu sprechen , mit denen sie im peruanischen Regenwald zu kämpfen haben.
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In der ersten Sendung aus der Reihe Von München soll kein Schaden ausgehen Fairer Handel, Solidarische Ökonomie und Entwicklungszusammenarbeit haben wir folgende Themen vorbereitet:
Am 14. März fand das Einweihungsfest für einen neuen Kreislaufschrank in der Schwabinger Rümannsstraße statt. Wir waren vor Ort und haben mit Julia Schnell und Karl Pfaffinger vom Verein Kreislaufschränke München gesprochen. Die beiden schilderten uns, wie Kreislaufschränke funktionieren und welche Ziele sie damit verfolgen.
Am 13. März hieß es in der Fußgängerzone Reparieren statt Wegwerfen Dort haben Aktivist:innen kostenlos Kleidung geflickt und gegen Fast Fashion protestiert. Mehr dazu hören wir von Susanne, Nadine und Stephanie vom Klimatreffpunkt.
In der zweiten Hälfte der Sendung stellen wir die Kinderrechtsorganisation Terre des hommes vor, die in 44 Projektländern 367 Partnerprojekte für Kinder in Not fördert. In Deutschland engagieren sich rund 1500 ehrenamtlich Aktive für Terre des hommes und zwei davon waren bei uns im Studio. Sylvia Rogg und Christoph Dallmayr. Sie erzählen uns mehr über die Arbeit und die Ziele der Organisation.
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Mitten im Herzen Münchens gibt es einen besonderen Ort der Kultur: Das Hofspielhaus
Seit mittlerweile 10 Jahren verbindet dieses private Theater Kultur und Kreativität. Doch nicht nur Theateraufführungen sind Teil des Programms das Hofspielhaus ist auch ein Raum für Feiern, Tagungen, Workshops und viele weitere kreative und soziale Ideen.
Zum zehnjährigen Jubiläum hat Sigrid Scheithauer-Decker für LORA München am Mittwoch mit der Schauspielerin, Sängerin und Gründerin des Hofspielhauses gesprochen. Als erstes wollte Sigrid von Christiane Brammer wissen, wie es eigentlich zur Gründung des Hofspielhauses im Jahr 2015 kam.
Seit 10 Jahren steht das Hofspielhaus also für große Emotionen auf der Bühne, inspirierende Begegnungen und kulturelle Oase. Die Jubiläumsfeier findet am 11. Juli statt Anmeldung erwünscht unter: hofspielhaus.de
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