Da ist das Ding! Nicht ganz unvermittelt tritt das Hinweisgeberschutzgesetz zeitnah in Kraft. In der aktuellen Episode von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER besprechen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner die letzten Änderungen am Gesetz durch den Vermittlungsausschuss und fragen sich bisweilen, was das soll.

Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen stehen Ihnen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner jederzeit gerne zur Verfügung: https://www.schulte-lawyers.com/compliance

Links zur Episode:

Gesetzeshistorie zum deutschen Hinweisgeberschutzgesetz:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw13-de-hinweisgeberschutz-938386

EU-Whistleblowerrichtlinie:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32019L1937

Beratung Hinweisgeberschutz "DER GUTE DRAHT.": https://www.schulte-lawyers.com/compliance/hinweisgeberschutz

Es geht Schlag auf Schlag bei den DSGVO-Themen: nach den Schadensersatzansprüchen in der letzten Woche, widmen sich Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner diese Woche dem Urteil des EuGH zu Informationsansprüchen aus Art. 15 DSGVO. Ob sich der Episodentitel “too much information” auf die Begründung der Entscheidung des EuGH oder die Pflichten der Unternehmen nach der Entscheidung bezieht, erfahren Sie in der aktuellen Episode von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER.

Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen stehen Ihnen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner jederzeit gerne zur Verfügung: https://www.schulte-lawyers.com/compliance

Links zur Episode:

Urteil des EuGH vom 4. Mai 2023 in der Rechtssache C-487/21 „Österreichische Datenschutzbehörde“:

https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=273286&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=14008483

ArbG Duisburg, Urteil vom 23. März 2023 - 3 Ca 44/23 (EUR 10.000 Schadensersatz für Arbeitnehmer wegen unzureichende Auskunftserteilung des Arbeitsgebers nach Art. 15 DSGVO):

https://openjur.de/u/2468792.html

Beratung Hinweisgeberschutz "DER GUTE DRAHT.": https://www.schulte-lawyers.com/compliance/hinweisgeberschutz

Nach kurzer Winterpause melden sich Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner mit einem Urteil des EuGH zum Schadensersatzanspruch aus Art. 82 DSGVO zurück. Warum die Entscheidung aus Sicht der nationalen Gerichte ein „Danke für nichts“ provozieren dürfte, für Unternehmen aber die Datenschutz-Compliance weiter in den Fokus rücken muss, erklären unsere Experten in gewohnt launiger Art und Weise.

Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen stehen Ihnen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner jederzeit gerne zur Verfügung: https://www.schulte-lawyers.com/compliance

Links zur Episode:

Urteil des EuGH vom 4. Mai 2023 in der Rechtssache C-300/21 „Österreichische Post“:

https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=273284&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=2686743

Schlussanträge des Generalanwaltes vom 6. Oktober 2022 in der Rechtsache C-340/21 „Österreichische Post“: https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=266842&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=2686743

Schlussanträge des Generalanwaltes vom 27. April 2023 in der Rechtsache C-340/21 „Natsionalna agentsia za prihodite“: https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=272977&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=2684215

ArbG Duisburg, Urteil vom 23. März 2023 - 3 Ca 44/23 (EUR 10.000 Schadensersatz für Arbeitnehmer wegen unzureichende Auskunftserteilung des Arbeitsgebers nach Art. 15 DSGVO):

https://openjur.de/u/2468792.html

In Episode 8 des Compliance-Webtalks RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. wagen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner den juristischen Rundumblick und leuchten mit den Gästen Sofia Jäämaa und Christoph Just alle rechtlichen Ecken der Krisenbewältigung aus, jetzt anhören!

In Episode 7 des Compliance-Podcasts RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. ergründen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner den Kern der Compliance und erläutern, wieso es eben nicht genügt, Organisationen Regeln und deren Einhaltung vorzugeben. Jetzt reinhören!

In Episode 6 des Compliance-Podcasts RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. ergründeten Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner den zugrundeliegenden Sachverhalt, die Verteidigungslinie des beklagten Geschäftsführers, die wesentlichen Erwägungen des OLG Nürnberg und die praktischen Folgen der Business Compliance Rule, jetzt reinhören!

In Episode 4 "GeschäftsGeheimnis(Gesetz)krämerei - Schutz des Unternehmens-Know-how." sprachen Thorsten Walter & Dr. Kim Manuel Künstner über das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz, jetzt reinhören!

Knapp EUR 30 Mio. zahlt eine D&O-Versicherung für einen Geschäftsführer als Ersatz für ein Kartellbußgeld gegen ThyssenKrupp und das LG Berlin will erst einen persönlich Haftenden sehen, bevor es eine Geldbuße gegen ein Unternehmen wegen DSGVO-Verstöße verhängt. Das Haftungsgeflecht und die Ersatzpflicht für behördliche Bußgelder aufgrund von Compliance-Verstößen wird undurchsichtiger und damit selbst zum Compliance-Risiko für Unternehmen und Führungsebene.

Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner bringen in Episode 3 unseres Compliance-Webtalk RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. Licht ins Dunkel und zeigen anhand der aktuellen Entscheidungspraxis Risiken und Gegenmittel der Haftung für Compliance-Verstöße auf.

Laut OLG Dresden haften Geschäftsführer einer GmbH für Datenschutzverstöße neben der Gesellschaft persönlich und unmittelbar. Diese Entscheidung stellt die Grundsätze der Geschäftsführerhaftung auf den Kopf. Aber auch in anderen Compliance-Bereichen droht Ungemach: so versucht ThyssenKrupp Regress bei einem ehemaligen Geschäftsführer für kartellrechtliches Bußgeld in dreistelliger Millionenhöhe zu nehmen. Angesichts immer neuer Compliance-Regelungen mit Bußgeldandrohung (z.B. § 24 Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz) und der Höhe der bei Verstößen verhängten Bußgelder werden Datenschutz & Co. zunehmend auch zum persönlichen Risiko für Geschäftsführer und Vorstände.

RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. ordneten die aktuelle Entscheidung des OLG Dresden in den Gesamtkontext ein. Was bedeutet das Urteil für die praktische Arbeit der Geschäftsführer? Was können Unternehmen und Geschäftsführer tun, um die Risiken zu reduzieren? Diese und andere Fragen beantworten wir in der zweiten Folge von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER.

RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. - der Compliance-Podcast von SCHULTE RECHTSANWÄLTE. startete am 17. März 2022. In Episode 1 "Geliefert und Eingerichtet." sprachen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner unter anderem über die EU-Lieferkettenrichtlinie, über die einrichtungsbezogene Impfpflicht und 3G am Arbeitsplatz.