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In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch hat sich im Altai-Gebirge eine seltene Tragödie ereignet: Ein Bär drang auf einen Campingplatz ein, holte eine 29 Jahre alte Touristin aus Nowosibirsk aus ihrem Zelt und schleppte sie über das Gelände. Die junge Frau schlief mit ihrem Verlobten, doch dieser konnte nichts gegen den Bären ausrichten.

Auf die Schreie hin eilten andere Touristen herbei, die Polizei und ein Wildhüter trafen ein. Das Tier ließ sich auch von Schüssen nicht beeindrucken und schleppte sein Opfer in den Wald, wo es ihr Arme und Beine abbiss, es tötete und verscharrte. Unklar ist, warum Polizei und Wildhüter offenbar nur versucht hatten, das Tier mit den Schüssen zu verschrecken, es aber nicht erlegten.

Eine Augenzeugin sagte dem Portal Gazeta.ru:

"Am wütendsten hat mich gemacht, dass die Polizisten, obwohl sie die Möglichkeit hatten, den Menschenfresser zu töten, in die Luft geschossen haben und sich dabei auf das Verbot von Schüssen auf Ziele innerhalb von Ortschaften berufen haben. Wie kann das sein?"

Das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation hat wegen dieser Vorwürfe eine strafrechtliche Voruntersuchung eingeleitet.

Die Verstorbene war Mitarbeiterin der Gebietsverwaltung Nowosibirsk des russischen Katastrophenschutzministeriums. "Sie war vor Kurzem zur Inspektorin für Aufsichtstätigkeiten ernannt worden. Sie befand sich im Urlaub", teilte ihre Dienststelle der Nachrichtenagentur TASS mit. 

Nach dem Vorfall erteilten die regionalen Behörden zusätzliche Genehmigungen für den Abschuss von Bären. Im Dorf Artybasch wurde eine Ausgangssperre von 20 bis 10 Uhr sowie ein Verbot für das Aufstellen von Zelten an den Ufern des Telezker Sees und des Flusses Bija verhängt. Bis auf Weiteres ist der Weg zum Korbu-Wasserfall – eine der beliebtesten Touristenattraktionen des Naturschutzgebiets – gesperrt.

Gazeta.ru berichtet zugleich, dass es in derselben Nacht landesweit zwei weitere Vorfälle mit Bären gegeben hat.

In der Gegend von Meschduretschensk im Gebiet Kemerowo griff eine Bärin mit ihrem Jungen einen Mann an, der vom Angeln zurückkehrte.

"Er konnte sich wehren und schaffte es aus eigener Kraft zum Parkplatz. Dorthin wurden Rettungskräfte und unser Rettungshubschrauber gerufen, mit dem der Verletzte in eine medizinische Einrichtung gebracht wurde", teilte das regionale klinische Zentrum für Katastrophenmedizin der Nachrichtenagentur Interfax mit.

Der Mann wurde in mittelschwerem Zustand ins Krankenhaus gebracht. Er selbst erzählte, wie es ihm gelang, sich zu retten:

"Die Bärin war mit ihrem Jungen unterwegs. Ich fing sofort an zu schreien und traf sie offenbar an der Nase. Sie wich zurück, und da rannte ich los. Ich stand unter Schock und schaffte es bis zur Schutzhütte. Was das Tier provoziert hat, habe ich nicht verstanden."

Die Verwaltung von Meschduretschensk teilte mit, dass das Tier in den Wald geflüchtet sei. "Das ist unwegsame Taiga, unsere Rettungskräfte und Jäger haben keine Befugnis, in den Wald zu gehen und das Tier zu erschießen. Wir bitten alle Touristen, äußerst vorsichtig zu sein", zitiert Interfax den Behördensprecher.

Im Taischet-Bezirk der Region Irkutsk griff ein Bär zwei Männer an – einer der Verletzten wurde in schwerem Zustand ins Krankenhaus eingeliefert, der zweite erlitt eine Beinverletzung. Nach Angaben von Interfax waren die Verletzten auf dem Weg zum Friedhof an der Stelle eines verlassenen Dorfes, um die Gräber ihrer Angehörigen herzurichten, als das Raubtier plötzlich über sie herfiel.

Die Zeitung Moskowskij Komsomolez befragte die Biologin Olga Jurtschenko zur ungewöhnlichen Häufung derartiger Vorfälle. Nachfolgend ihre Antwort:

"Die Lage mit den Bären bleibt äußerst angespannt, in letzter Zeit hat die Aktivität der Raubtiere deutlich zugenommen. Sie kommen immer häufiger in die Nähe von Ortschaften und Menschen, um Nahrung zu finden. In diesem Jahr gibt es in der Taiga eine schlechte Zedernnussernte. Für Braunbären ist dies die wichtigste kalorienreiche Nahrungsquelle, mit der sie vor dem langen Winterschlaf Fettreserven anlegen können. In einem guten Erntejahr verbringen die Bären bis zu 80 Prozent ihrer Zeit in den Zedernwäldern und ernähren sich von Nüssen. Da ihnen die gewohnte Nahrung in der Taiga fehlt, ziehen die Bären in die Siedlungen. Sie werden von Obstgärten, Gemüsegärten und Haustieren angezogen – von allem, was verfügbar ist."

Experten zufolge ist der Bär ein Allesfresser. Wenn keine pflanzliche Nahrung vorhanden ist, wechselt er auf tierisches Eiweiß. Und gerade jetzt ist eine besonders gefährliche Zeit.

Die Biologin: 

"Normalerweise meiden Bären Begegnungen mit Menschen. Doch der Hunger überwindet die instinktive Angst. Die Raubtiere reagieren nicht mehr auf Lärm, Feuer, Schreie und sogar Schüsse, wie es in Artybasch der Fall war."

Mehr zum Thema – "Nur mit Feuerzeug und Messer" ‒ Russischer Mann überlebt eine Woche in der Taiga

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat der Zeitung Iswestija ein Interview gegeben. Dabei ging die Diplomatin auf die Frage ein, ob es eine Vereinbarung über eine neue Verhandlungsrunde mit den USA zur Ukraine gebe, zumal Washington seine Pläne zur Verstärkung der diplomatischen Bemühungen angekündigt habe.

Moskau beobachte die Position der US-Regierung unter Donald Trump zur Ukraine-Krise genau, meinte Sacharowa. "Uns liegen noch keine konkreten Vorschläge für neue Treffen mit US-amerikanischen Unterhändlern vor", fügte sie hinzu. Sie seien derzeit offensichtlich mit der Lage im Nahen Osten beschäftigt.

Ferner wies die Sprecherin darauf hin, dass Medien regelmäßig über einen geplanten Besuch von Steve Witkoff und Jared Kushner in Moskau berichteten. "Wir sind selbstverständlich bereit, das Treffen innerhalb kurzer Zeit zu organisieren, es liegen uns jedoch keine offiziellen Anfragen vor", führte sie aus.

Im Hinblick auf die jüngsten Äußerungen des US-Außenministers Marco Rubio, wonach neue Ideen für Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt erforderlich seien, meinte Sacharowa, Moskau sei offen für konstruktive Initiativen aus Washington.

In dem Zusammenhang betonte die Diplomatin:

"Jegliche Optionen zur Beendigung der Krise um die Ukraine müssen unbedingt die nationalen Interessen der Russischen Föderation berücksichtigen."

Des Weiteren betonte Sacharowa, es habe keinen Sinn, über die Forderungen Kiews und seiner europäischen Sponsoren zu diskutieren, die weder einen Kompromiss noch die Realitäten auf dem Schlachtfeld akzeptieren würden.

Kiew demonstriere nicht nur eine völlige Unfähigkeit, einen konstruktiven Dialog zu führen und die Vereinbarungen einzuhalten, sondern intensiviere auch die Terroranschläge auf die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur.

Solange dies der Fall bleibe, würden Russlands Streitkräfte auf die Bedrohungen angemessen reagieren und die militärische Spezialoperation fortsetzen, um die von Präsident Wladimir Putin gesetzten Ziele zu erreichen, stellte Sacharowa klar.

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Die nationale Steuer- und Zollverwaltung Ungarns (NAV) hat die Ermittlungen gegen ukrainische Geldtransporteure mangels Straftatbestand eingestellt. Dies teilte das Nachrichtenportal Telex am Mittwoch unter Berufung auf den Rechtsanwalt Lóránt Horváth mit, der die ukrainische Oschtschadbank vertritt.

Laut NAV hätten die Ermittler die Herkunft sowohl des Bargeldes als auch des Goldes festgestellt. Wie es heißt, stammten diese Vermögenswerte, die bei den Geldtransporteuren im März beschlagnahmt wurden, aus einer Interbanktransaktion zwischen der Raiffeisenbank und der ukrainischen Oschtschadbank. Die Herkunft der Banknoten und Edelmetalle sei durch die von der Raiffeisenbank vorgelegten Dokumente bestätigt worden. Im Zuge der Ermittlungen stellten die Behörden fest, dass weder die Banknoten noch das Geld aus einer Straftat stammten.

"Es besteht kein Zweifel an der rechtmäßigen Herkunft und dem Ursprung der Vermögenswerte", erklärte Horváth.

Am 5. März nahmen Beamte des ungarischen Zentrums für Terrorismusbekämpfung (TEK) sieben ukrainische Staatsbürger fest und beschlagnahmten Gold und Bargeld, die diese in zwei gepanzerten Geldtransportern beförderten. In der Stellungnahme der NAV hieß es, es gehe um den Transport von 40 Millionen US-Dollar, 35 Millionen Euro und neun Kilogramm Gold von Österreich in die Ukraine.

Laut den Anwälten des Geldempfängers, der ukrainischen Oschtschadbank, und der österreichischen Raiffeisenbank, die das Geld überwiesen hatte, gab es bei der Geldtransportlieferung von Österreich in die Ukraine nichts Ungewöhnliches, berichete Telex. 

Die Regierung des damaligen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán erklärte, dass das Geld in Verbindung mit Geldwäsche und der Finanzierung der Tisza-Partei stehen könnte. Budapest forderte von Kiew unverzüglich eine Erklärung zu den Bargeldlieferungen nach Ungarn.

"Es stellt sich zu Recht die Frage, ob es sich hierbei nicht um Geld der ukrainischen Militärmafia handelt", sagte der damalige Außenminister Péter Szijjártó. Er gab bekannt, dass "seit Januar insgesamt 900 Millionen US-Dollar und 420 Millionen Euro in bar sowie 146 Kilogramm Goldbarren nach Ungarn" überwiesen worden seien.

"Wir fordern eine Erklärung, warum die Ukrainer in den letzten Monaten so große Mengen Bargeld durch Ungarn transportiert haben. Wofür verwenden sie dieses Geld, wessen Geld ist es?", fügte Szijjártó hinzu.

Die ukrainische Nationalbank wies die Anschuldigungen zurück und beschuldigte die ungarische Seite der illegalen Beschlagnahmung des Geldtransportteams der staatlichen Oschtschadbank. Ferner gab die Nationalbank bekannt, dass die Beförderung "einer beträchtlichen Menge an Devisen und Edelmetallen" über Ungarn gemäß einem internationalen Vertrag zwischen der Raiffeisenbank und der Oschtschadbank erfolgte.

Am 6. Mai gab der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij bekannt, dass Budapest "die von ungarischen Geheimdiensten im März dieses Jahres beschlagnahmten Gelder und Wertgegenstände der Oschtschadbank" zurückgegeben habe. "Ich bin Ungarn für diesen konstruktiven und zivilisierten Schritt dankbar", schrieb Selenskij auf Telegram.

Alle sieben ukrainischen Staatsbürger, die am Transport von Geld und Gold durch ungarisches Territorium beteiligt waren, wurden noch im März aus Ungarn ausgewiesen.

Mehr zum Thema – Österreich als Drehscheibe: Bargeld und Gold direkt in ukrainische Korruptionskanäle

Deutschland hat seit 2022 rund 29.000 ukrainische Soldaten für den Krieg ausgebildet. Doch offenbar wollen längst nicht alle von ihnen zurück an die Front. Nach Recherchen der Schweizer Zeitung 20 Minuten haben sich mehrere Hundert ukrainische Soldaten während ihrer Ausbildung in Deutschland abgesetzt und anschließend Asyl beantragt. Die Fälle werfen ein Schlaglicht auf die wachsende Kriegsmüdigkeit und die persönliche Lage vieler Ukrainer, die sich einer Rückkehr an die Front entziehen wollen.

Allein im Bundesland Sachsen-Anhalt sind demnach rund 80 Fälle bekannt. Bundesweit soll die Zahl der ukrainischen Soldaten, die aus Ausbildungseinrichtungen geflohen sind und einen Asylantrag gestellt haben, bei mehreren Hundert liegen.

Die Ukrainer befinden sich dabei in einer besonderen rechtlichen Situation. Weil sie sich ursprünglich offiziell zur militärischen Ausbildung in Deutschland aufhielten, können sie nicht einfach die vereinfachten Aufnahmeverfahren nutzen, die für viele ukrainische Kriegsflüchtlinge gelten. Stattdessen müssen sie ein reguläres Asylverfahren durchlaufen.

Nach Schweizer Asylpraxis kann die Verweigerung des Militärdienstes unter bestimmten Voraussetzungen bei der Prüfung eines Asylgesuchs berücksichtigt werden. Dabei wird insbesondere geprüft, ob einer Person bei einer Rückkehr eine unverhältnismäßige Bestrafung oder Verfolgung droht.

In Deutschland bietet das Asylverfahren den Männern zumindest vorübergehend Schutz vor einer Rückkehr in die Ukraine. Die Prüfung eines Asylantrags kann sich über längere Zeit hinziehen und in einzelnen Fällen mehr als ein Jahr dauern.

Für eine Anerkennung müssen die Ukrainer darlegen, dass ihnen bei einer Rückkehr eine konkrete Gefahr oder politische Verfolgung droht. Die Hürden für einen erfolgreichen Asylantrag sind entsprechend hoch.

Eine Rückkehr kann für die Ukrainer dennoch erhebliche Konsequenzen haben. Wer sich unerlaubt von seiner Einheit entfernt oder desertiert, muss in der Ukraine mit strafrechtlichen Konsequenzen und mehrjährigen Haftstrafen rechnen. Solange in Deutschland ein Asylverfahren läuft, erscheint eine Auslieferung der Ukrainer an die Ukraine allerdings wenig wahrscheinlich.

Unter den Fällen ist auch ein Ukrainer, der direkt vom Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt floh. Weitere Soldaten, die ihre Ausbildung verlassen haben, berichten von unterschiedlichen Beweggründen. Einige nennen Konflikte mit Vorgesetzten oder eine schlechte Behandlung innerhalb der Armee. Andere wollen zu Angehörigen gelangen, die bereits in Europa leben.

Deutschland gehört seit Beginn des Krieges zu den wichtigsten Unterstützern der ukrainischen Armee bei der militärischen Ausbildung. Zehntausende ukrainische Soldaten haben dort inzwischen verschiedene Ausbildungsprogramme durchlaufen, wie die Schweizer Zeitung 20 Minuten berichtet.

Dass einige von ihnen bereits während der Ausbildung oder nach deren Abschluss nicht an die Front zurückkehren, verweist nicht nur auf die schwierige persönliche Lage vieler ukrainischer Soldaten, sondern auch auf die wachsenden Zweifel an einem Sieg des Kiewer Regimes in diesem Krieg.

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Die Daten der ukrainischen Webseite "Mirotworez" (dt: Friedensstifter) belegen, dass der US-amerikanische Rapper Lil Pump (bürgerlicher Name Gazzy Fabio Garcia) als Feind der Ukraine eingestuft worden ist. Bei "Mirotworez" handelt es sich um eine "Todesliste", die in Verbindung mit den ukrainischen Sicherheitsdiensten steht.

Lil Pump (26) kam nach Moskau, um am Samstag in der russischen Hauptstadt sein erstes großes Solokonzert im Club VK Stadium zu geben. In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS nannte der Künstler Russland als das Land Nummer Eins unter den Orten, an denen er bereits aufgetreten sei.

"Von allen Städten, in denen ich aufgetreten bin, ist Moskau für mich die Nummer Eins. Ich liebe es, hier zu sein", sagte der Rapper gegenüber der Agentur am Donnerstag.

Lil Pump hatte Russland bereits zuvor besucht, mit russischen Musikern zusammengearbeitet und mehrfach seine Sympathie für die russische Bevölkerung zum Ausdruck gebracht.

Die Betreiber der Website "Mirotworez" werfen dem Rapper nun vor, öffentlich Russland zu unterstützen und an Propagandaaktivitäten teilzunehmen, mit dem Ziel, den Sanktionsdruck auf Russland zu verringern.

Die ukrainische Datenbank sammelt seit 2014 persönliche Daten von Personen, die auch nur entfernt als Feinde des ukrainischen Staates gelten. Einige von ihnen, beispielsweise der bekannte ukrainische Historiker und Buchautor Oles Busina, wurden bereits ermordet. 

Zuvor waren unter anderem bereits der frühere ungarische Premier, Viktor Orbán, der Gründer von Pink Floyd, Roger Waters, und der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in der berüchtigten Datenbank aufgelistet.

Lil Pump erlangte Mitte der 2010er-Jahre Bekanntheit. Er hatte als einer der Ersten die Plattform SoundCloud als ein Karrieresprungbrett genutzt und so die Aufmerksamkeit großer Plattenfirmen gewonnen. Sein erstes Album landete auf Platz drei der US-amerikanischen Billboard 200-Charts und der Song "Gucci Gang" wurde ein Welthit.

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Südkoreas Präsident Lee Jae-myung hat die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump begrüßt, den Umfang der gemeinsamen Militärübungen zu verringern. Das schrieb Südkoreas Präsident auf seiner Seite im sozialen Netzwerk X.

Lee zufolge teile Seoul den "Willen und das Engagement" des US-Präsidenten, Bedingungen für einen Dialog zu schaffen – auch wenn dies eine Reduzierung der gemeinsamen Übungen und Feldtrainings bedeute. Südkoreas Präsident schrieb:

"Ich hoffe, dass diese Entscheidung von Präsident Trump zu einer stabilen Friedensordnung auf der koreanischen Halbinsel führen wird – durch den Aufbau von Vertrauen zwischen Nord- und Südkorea und den USA sowie die Wiederaufnahme des Dialogs."

Anfang dieser Woche hatte der Chef des Weißen Hauses erklärt, er habe Verteidigungsminister Pete Hegseth angewiesen, den Umfang der gemeinsamen Militärübungen zwischen den USA und Südkorea zu verringern. "Da es zu spät ist, sie ganz abzusagen, habe ich angeordnet, die gemeinsamen Militärübungen erheblich zu reduzieren", schrieb Trump auf Truth Social.

Südkorea kam diesem Wunsch nach und verkürzte sein jährliches gemeinsames Militärmanöver mit den USA um sechs Tage. Wie das südkoreanische Verteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte, seien "Zeitraum und Umfang" des Manövers Ulchi Freedom Shield 2026 aufgrund eines "Vorschlags der US-Seite" angepasst worden. Die Übung soll nun bereits am 21. August enden, statt wie ursprünglich geplant am 27. August.

Trump begründete den Schritt damit, dass er zu dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un "sehr gute Beziehungen" habe, und die aktuellen, "vor langer Zeit" vereinbarten Übungen ein "völlig unangemessenes feindseliges Signal" sendeten. Nordkorea habe während seiner Amtszeit "keine Bedrohung dargestellt und sich respektvoll verhalten", fügte er hinzu.

Zuvor hatte Lee Jae-myung Nordkorea Verhandlungen über eine Beendigung des Krieges vorgeschlagen. Er versprach, Schritte zu unternehmen, um den Krieg zu beenden und das "instabile Waffenstillstandssystem" durch eine Friedensordnung zu ersetzen.

Die DVRK und Südkorea befinden sich formal nach wie vor im Kriegszustand. Der Koreakrieg von 1950 bis 1953 endete mit einem Waffenstillstand, ein Friedensvertrag wurde jedoch nie unterzeichnet. Ein Abkommen aus dem Jahr 1953 verpflichtet die USA, Südkorea im Falle eines Angriffs von außen zu verteidigen. In dem asiatischen Land ist dauerhaft ein US-amerikanisches Truppenkontingent stationiert.

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Der russische Landwirt Nikolai Muchin, der wegen des Versuchs, eine ukrainische Drohne mit seiner Flinte abzuschießen, mit einer Geldstrafe belegt wurde, erklärte RT, sein Handeln sei durch die Liebe zu seiner Heimat motiviert gewesen.

Der 66-Jährige kündigte an, gegen das Gerichtsurteil Berufung einzulegen; angesichts der öffentlichen Empörung stellt sich nun auch die Staatsanwaltschaft des Gebiets Wolgograd auf seine Seite.

Der Vorfall ereignete sich Anfang Juli und führte dazu, dass der Mann wegen des Abfeuerns einer Schusswaffe an einem nicht dafür zugelassenen Ort zu einer Geldstrafe von 40.000 Rubel (420 Euro) verurteilt und sein Gewehr beschlagnahmt wurde. Muchin legte beim Bezirksgericht Berufung ein, doch der Richter bestätigte die Strafe mit der Begründung, das Verhalten des Mannes hätte das Leben anderer Menschen gefährden können.

Im Gespräch mit RT schilderte Muchin, wie er in der Nacht zum 7. Juli durch das Dröhnen von Drohnen, die über sein Haus hinwegflogen, geweckt worden war. Der Landwirt verständigte die Polizei, nahm sein Gewehr und ging nach draußen.

Nach eigenen Angaben wollte Muchin die Sichtung der Drohne zunächst lediglich den Behörden melden; als jedoch eine zweite Drohne in sein Sichtfeld geriet, feuerte er mit seiner Waffe auf diese, um sie vom Himmel zu holen.

Während das Telefonat durchgehend über die Freisprechfunktion lief, fragte der Polizeibeamte den Mann, ob er die Schüsse abgegeben habe und ob er im Besitz eines Waffenscheins sei – was der Landwirt bejahte.

Muchin berichtete RT, er habe die Drohne verfehlt, da sie zu hoch geflogen sei.

Vor Gericht betonte der Verteidiger des Landwirts, sein Mandant habe aus berechtigter Sorge um die "öffentliche Sicherheit und das Leben der Bürger" gehandelt; der durch den Absturz der Drohne verursachte Schaden wäre demnach weniger schwerwiegend gewesen, als wenn sie ihr Ziel erreicht hätte. Der Richter ließ diese Argumentation jedoch nicht gelten.

Muchin bezeichnete die Geldstrafe als "übermäßig harte Bestrafung" und erklärte RT: "Ich liebe Russland und verteidige es, so gut ich kann."

In einem Beitrag auf ihrem Telegram-Kanal am Mittwoch stellte sich RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan auf die Seite des Landwirts und kündigte an, die Geldstrafe für ihn zu übernehmen.

"Liebe Verantwortliche, bitte klärt diese Angelegenheit. Es gibt keine Regeln dafür, wie in solchen Situationen zu verfahren ist. Das bedeutet, dass wir welche aufstellen müssen", schrieb sie.

In einem weiteren Beitrag am Donnerstag teilte Simonjan mit, dass die Staatsanwaltschaft des Gebiets Wolgograd inzwischen Einspruch gegen die Geldstrafe für Muchin eingelegt habe; sie argumentierte, er habe unter außergewöhnlichen Umständen gehandelt und müsse daher straffrei ausgehen.

Angesichts von Rückschlägen an der Front hat die Ukraine in den vergangenen Monaten ihre Angriffe mit weitreichenden Waffen auf die zivile Infrastruktur in Russland verstärkt – Angriffe, die Moskau als Terrorakte einstuft.

Russland hat darauf mit eigenen Raketen- und Drohnenangriffen auf ukrainische Rüstungsbetriebe, Logistikzentren und die militärische Infrastruktur reagiert.

UPDATE:

Wie die Nachrichtenagentur TASS inzwischen berichtete, hob das Regionalgericht Wolgograd im weiteren Verlauf des Donnerstags die ursprüngliche Entscheidung auf, annullierte die Geldstrafe und ordnete die Rückgabe der beschlagnahmten Flinte an Muchin an. Berichten zufolge schloss sich der Richter der Auffassung der Staatsanwaltschaft an, dass der Landwirt unter außergewöhnlichen Umständen gehandelt habe.

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Die Küstenwache der Volksrepublik China und die Maritime Universität Dalian haben ein gemeinsames Sicherheitskonzept für Inseln im Südchinesischen Meer entworfen, die Peking für sich beansprucht. Wie die South China Morning Post (SCMP) schreibt, sieht die noch im Juli in einer Fachzeitschrift präsentierte Zukunftsvision vor, Soldaten auf den meist kleinen und unbewohnbaren Meeresfelsen durch autonome Roboter zu ersetzen. Die Schwärme von Drohnen sollen demnach durch KI befehligt werden.

Laut dem SCMP-Bericht erörtert die chinesische Küstenwache ein gut gestaffeltes Abwehrsystem. Entlang des Außenperimeters sollen schwere Kampfdrohnen und unbemannte Schnellboote stationiert werden. Der mittlere Schutzkreis soll über Mittel der elektronischen Kampfführung verfügen, die gegnerische Waffensysteme blind machen sollen. Die letzte Verteidigungslinie an der Küste soll mit Kamikaze-Drohnen und automatischen Geschütztürmen gesichert werden. Für den Fall, dass die Kommunikation mit dem Festland plötzlich ausfallen sollte, sind auf den Inseln KI-Systeme mit leistungsstarken Chips vorgesehen, die selbstständig Bedrohungen einschätzen sollen.

Die Entwickler erhoffen sich durch solche Maßnahmen im Fall eines Konflikts eine schnellere Reaktion, eine effizientere Verteidigung und eine bessere Koordination unter den komplizierten maritimen Bedingungen. Zur Begründung ihres Entwurfs weisen sie auf die "aktuelle komplizierte Lage in den umliegenden Seegebieten" hin. Der Vorschlag kommt außerdem zu einem Zeitpunkt, an dem China versucht, die wachsende Bedrohung für seine Souveränität durch kostengünstige unbemannte Waffen zu minimieren, da herkömmliche Verteidigungsstrategien zunehmend verwundbar werden.

Im Südchinesischen Meer verschärfen sich seit einigen Jahren Territorialkonflikte zwischen den Anrainerstaaten. China, Taiwan, die Philippinen, Malaysia, Brunei, Indonesien und Vietnam beanspruchen teilweise dieselben Seegebiete und Inseln. Im Mittelpunkt der Streitigkeiten stehen Rohstoffvorkommen und reiche Fischgründe. Durch das Südchinesische Meer verläuft auch eine wichtige globale Transportroute mit einem Handelsvolumen von mehreren Billionen US-Dollar.

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Russische Staatsbürger haben bei der Einreise in die Schweiz nach Angaben russischer Diplomaten zunehmend Schwierigkeiten.

Für Aufsehen sorgen dabei Berichte über Patienten, die trotz bereits bezahlter medizinischer Behandlungen nicht in die Schweiz einreisen durften.

Nach Angaben des russischen Generalkonsuls in Genf, Igor Popov, handelt es sich um mehrere Fälle. Die Patienten hätten bereits Geld an Schweizer Kliniken überwiesen, seien bei der Einreise jedoch abgewiesen worden.

Popov schilderte die Fälle am 20. August gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Nach Angaben Popovs hätten sich Whistleblower aus verschiedenen Schweizer Kliniken an das Generalkonsulat gewandt und über mehrere solcher Fälle berichtet.

"Zum ersten Mal überhaupt kam es, wie mir Kollegen aus dem medizinischen Bereich berichtet haben, die mit russischen Patienten gearbeitet haben, zu mehreren Fällen, in denen die Einreise zur medizinischen Behandlung verweigert wurde. Eine solche Praxis hatte es zuvor nicht gegeben", sagte der Diplomat.

Für die Patienten ist die Situation besonders schwer verständlich. Nach Angaben des Generalkonsuls hatten sie ihre Behandlungen bereits organisiert und die teilweise sehr hohen Kosten an Schweizer Kliniken überwiesen.

Dennoch sei ihnen die Einreise verweigert worden, ohne dass man ihnen dafür einen konkreten Grund genannt habe. Popov bezeichnete die Fälle als ungewöhnlich und wies darauf hin, dass die Patienten bereits erhebliche Summen für ihre Behandlung in der Schweiz bezahlt hätten.

Die Aussagen fügen sich aus russischer Sicht in eine breitere Verschärfung der Visa-Praxis gegenüber russischen Staatsangehörigen ein. Russische Diplomaten berichten, dass Mehrfachvisa inzwischen deutlich schwieriger zu erhalten seien. Stattdessen würden häufig nur noch Visa für die konkret geplanten Reisedaten und eine einmalige Einreise ausgestellt.

Die russischen diplomatischen Vertretungen in der Schweiz beobachten die Situation russischer Staatsbürger seit einigen Monaten aufmerksam und stehen nach eigenen Angaben regelmäßig mit Patienten, deren Angehörigen sowie Schweizer Institutionen in Kontakt. Die nun bekannt gewordenen Fälle legen nahe, dass die strengere Praxis bei der Einreise möglicherweise auch Menschen betrifft, deren Reise allein der medizinischen Versorgung dient.

Von Schweizer Behörden gibt es bislang keine Stellungnahme zu den konkreten Fällen. Ein generelles Einreiseverbot für russische Patienten besteht nach derzeitiger Kenntnis nicht. Über Visa und Einreise wird im Einzelfall auf Grundlage der geltenden Schweizer und Schengen-Bestimmungen sowie der Sanktionsvorschriften im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine entschieden.

Gerade bei medizinischen Behandlungen ist die Frage nach einer nachvollziehbaren und transparenten Entscheidung von Bedeutung. Wer eine Behandlung in der Schweiz bereits organisiert und bezahlt hat, muss sich darauf verlassen können, dass eine Einreiseverweigerung zumindest verständlich begründet wird.

Damit fügt sich der Fall in die breitere Debatte über das Verhältnis der Schweiz zu Russland und über das Verständnis der Schweizer Neutralität ein. Am 27. September stimmt die Bevölkerung über die Volksinitiative zur Wahrung der schweizerischen Neutralität ab. Die Initianten verlangen unter anderem, dass die Schweiz keinen militärischen Bündnissen beitritt, sich nicht an Kriegen zwischen Drittstaaten beteiligt und auf Zwangsmaßnahmen wie Sanktionen gegen Kriegsparteien verzichtet, sofern diese nicht vom UNO-Sicherheitsrat beschlossen wurden.

Die Abstimmung wird damit auch zu einer grundsätzlichen Auseinandersetzung darüber, wie die Schweiz ihre Politik gegenüber Russland ausrichten will und welchen Stellenwert sie ihrer traditionellen Neutralität künftig beimisst. Die Berichte über russische Patienten zeigen dabei, dass die Folgen dieser Politik längst über die klassische Außen- und Sicherheitspolitik hinausreichen können.

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Das Bezirksgericht Wolgograd hat in dritter Instanz eine zuvor gegen den pensionierten Landwirt Nikolai Muchin wegen des Schusses auf eine Drohne verhängte Geldbuße aufgehoben, wie sein Anwalt Alexander Gugutschkin der Nachrichtenagentur RIA Nowosti mitteilte.

"Die Entscheidungen der Vorinstanzen wurden aufgehoben", sagte er.

Das Verfahren gegen den 66 Jahre alten Mann wurde auf der Grundlage von Art. 24.5 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzbuches über Ordnungswidrigkeiten der Russischen Föderation ("Handlungen einer Person im Zustand der Notwehr") eingestellt. Sein durch die Vorinstanz beschlagnahmtes Gewehr wird ihm zurückgegeben.

Die Vorinstanz hatte den Einwohner des Gebiets Wolgograd wegen Schüssen mit einer Waffe in bewohnten Gebieten für schuldig befunden und ihm eine Geldstrafe in Höhe von 40.000 Rubel auferlegt. Muchins Anwalt erklärte, dieser habe das Feuer eröffnet, um eine ukrainische Drohne abzuschießen. Das Berufungsgericht hatte das Urteil bestätigt.

Die Chefredakteurin der internationalen Mediengruppe Rossija Segodnja und des Fernsehsenders RT Margarita Simonjan hatte nach Bekanntwerden des Falls angekündigt, sie werde die Geldbuße bezahlen.

Daraufhin legte die Staatsanwaltschaft des Gebiets Wolgograd Revision gegen die Verhängung der Geldstrafe ein, die nun zur Aufhebung der Vorinstanzen führte.

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