Samt versus Seide

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.

Was uns erwartet, wenn wir als Zeuge vor Gericht aussagen müssen, haben wir schon in einer Episode erklärt. Heute widmen wir uns dem Drumherum und den Fragen:

Wie bekomme ich die Zeugenladung und was muss ich dann tun?

Fun Fact: Eigentlich wie bei Men in Black - “Erscheinen Sie, sonst weinen Sie!” Alles andere ist halb so wild.

Fun Fact 2: Steffi würde zu einem Zeugentermin zur Not sogar mit Lockenwicklern rennen.

Fun Fact 3: Plus-Minus! Wichtige Regel 😉

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.

Wir erklären anhand von Beispielen, welche Konstellationen es gibt: Manchmal ist ein Richter kraft Gesetzes ausgeschlossen. Und dann gibt es die Besorgnis der Befangenheit. Dass der Richter oder die Richterin tatsächlich nicht unparteiisch ist, ist übrigens nicht erforderlich. Worauf es ankommt? Auf die Sicht eines objektiven Dritten. Entscheidend ist also weder, was der Antragsteller denkt, noch wie der Richter oder die Richterin selbst die Situation beurteilt.

Special Greetings an Dr. Laurent Lafleur

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.

In der freien Wirtschaft geht schon so Einiges online, selbst bei der Bahn. Auch im notariellen Bereich, bei Grundbuchsachen oder bezüglich Vereinsregister geht schon was.

Warum dann nicht bei Gericht? Warum kann ich nicht per Mail Klage einreichen?

Und wir blicken etwas neidisch nach Skandinavien…

Fun Fact: Jeder, der möchte, kriegt bei der Justiz ein eigenes Postfach!

Justizposfach: https://mjp.justiz.de/#/

Apropos Haftbefehl! Was ist denn “steckbrieflich” gesucht? Gibt es das oder gehört das eher in Wildwest-Filme? Unser PS zu Episode 25 (U-Haft)

Apropos Bewährung! Da fällt uns noch was ein: 15 Jahre, Reinkarnation und USA!

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.

Wir schauen uns die beiden Arten von Bewährung an. Eine Art gibt`s sofort, die andere erst später. Bei einer Variante darf der Betroffene mitentscheiden, bei der anderen nicht. Und ja: Manche möchten lieber ihre Strafe absitzen, als - vielleicht auch unter Auflagen - auf freiem Fuß zu sein.

Woran man meistens zuerst denkt: Die Strafaussetzung, die gleich mit dem Urteil erfolgt, §56 StPO.

Fun Fact Nr. 2: Ein Tag Gefängnis kostet mehr als eine Übernachtung in einem Billo-Hotel. Bewährungshilfe ist viel günstiger.

Fun Fact Nr. 3: Laut einer Statistik ist die Rückfallquote am niedrigsten bei Geldstrafen.

Das will was heißen, wenn Jörg und Steffi sich beim Warmlaufen für die Aufzeichnung einer neuen Episode so in Rage reden, dass ein Outtake entsteht, das beinahe doppelt so lange wie eine normale Episode ist. Wollten wir Euch aber nicht vorenthalten. Und schon gar nicht Steffis Gesichtskirmes bei dem Thema.

Was regt uns so auf? Ach, wo fängt man da nur an: Richterwahlen, Medien, Frauenquoten (oder Frauenquotengegner?), Hexenjagd, Medien. Zumindest das versöhnt uns letzten Endes: Wo gehobelt wird, fallen irgendwann auch Spähne.

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TOA? Was`n das? Festival? Nein, das wäre das W:O:A. TOA ist viel, viel wichtiger und alles, aber kein Unterhaltungsprogramm. Der Täter-Opfer-Ausgleich - kurz TOA - ist ein superwichtiges Instrument, das dazu beitragen kann, den durch eine Straftat verursachten Konflikt ein Stück weit aufzulösen, damit das Opfer mit der Tat abschließen und vielleicht ein Stück Sicherheitsgefühl wieder gewinnen kann.

Wir erklären, was ein TOA ist, wie er funktioniert und wie man ihn anleiern kann. Nicht nur für Betroffene einer Tat wichtig zu wissen, sondern für jeden von uns. Vielleicht kennen wir jemanden, den wir auf die Möglichkeit eines TOA aufmerksam machen wollen. Denn der wird viel zu selten genutzt.

Fun Fact: Manchmal fristet der TOA nur deshalb ein Schattendasein, weil er von der Staatsanwaltschaft als “laufendes Verfahren” kategorisiert werden muss. In der Statistik sammeln sich dann “offene Verfahren”, obwohl sie derweil gar nicht zu bearbeiten sind. Kann man auch anders lösen. So wie Baden-Württemberg zum Beispiel.

TOA-Servicebüro https://www.toa-servicebuero.de/

Mediathek des TOA Servicebüro: https://www.toa-servicebuero.de/service/mediathek

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Und wieder haben wir ein Thema für Euch ausgegraben, über das unglaubliche viele falsche Infos kursieren. Nein, man kommt nicht einfach so in Untersuchungshaft und nein, man sitzt dort auch nicht bis zum St. Nimmerleinstag. Es gibt strenge Voraussetzungen vor die Anordnung von Untersuchungshaft: Dringender Tatverdacht plus Haftgrund zum Beispiel. Haftgrund ist nie die Tat als solche. Da muss schon Flucht, Fluchtgefahr oder Verdunkelungsgefahr gegeben sein.

Wir erklären die Voraussetzungen, Fristen und das Wichtigste, was man sonst rund um das Thema U-Haft wissen sollte, damit man FakeNews gleich als solche erkennt…auch in der Berichterstattung 😉.

Fun Fact: Manchmal entscheidet allein die Staatsanwaltschaft darüber, ob eine inhaftierte Person freigelassen wird…geht bis zur Anklageerhebung. Und zwar unabhängig davon, wie der Richter das findet. §120 Abs. 3 StPO.

§ 112 StPO - Voraussetzungen U-Haft: https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__112.html

§120 StPO - passend zum Fun Fact: https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__120.html

Informationen zur U-Haft bei Justiz NRW: https://www.justiz.nrw/BS/lebenslagen/Strafrecht/Ermittlungsverfahren_Beteiligte/Untersuchungshaft

Informationen zur U-Haft bei Wikipedia : https://de.wikipedia.org/wiki/Untersuchungshaft_(Deutschland)

Informationen zur U-Haft bei Bundeszentrale für politische Bildung: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/324205/untersuchungshaft/

Lügen ist Silber - Schweigen ist Gold? Was man vor Gericht sagen und verschweigen darf.

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Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Richtig oder falsch? Kommt drauf an.

Heute beschäftigen wir uns mit der Frage, wer reden muss, wer schweigen oder sogar lügen darf. Für wen was gilt, hängt nicht nur davon ab, ob wir uns im Zivil- oder im Strafprozess befinden, sondern auch davon, welche Rolle man innehat. Was für Angeklagte gilt, gilt noch lange nicht für Zeuginnen und Zeugen. Manchmal darf man sogar lügen! Im Strafverfahren jedenfalls. Im Zivilverfahren nicht, sonst wechselt man von dort ganz schnell ins Strafrecht und schlimmstenfalls auf die Anklagebank.

Auskunftsverweigerungsrecht: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323074/auskunftsverweigerungsrecht/ Zeugnisverweigerungsrecht: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/324389/zeugnisverweigerungsrecht/