Sanktionsverstöße – Unternehmen und Privatpersonen in der Pflicht

In der aktuellen Folge berichtet Dr. Leonhardt über sanktionsrechtliche Hinweispflichten. Er geht auf die FAQs des BAFA ein, die (unverbindliche) Auslegungshinweise der weit gefassten Pflichten beinhalten. Dr. Leonhardt skizziert typische Konstellationen, die die Hinweispflicht auslösen und zeigt auf, in welchen Fällen für die Praxis noch Unsicherheiten bestehen. In diesem Zusammenhang erläutert er die Rolle der zuständigen Behörden und welche Folgen bei Verstößen drohen können. Zum Schluss beleuchtet Dr. Leonhardt, wieso die sanktionsrechtlichen Hinweispflichten aus rechtsdogmatischer Perspektive diskussionswürdig sind und gibt einen Überblick, worauf im konkreten Fall zu achten ist.

Hier geht‘s zur Übersicht des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu den Russland-Embargos:

Hier geht’s zur Folge „Die Russland-Sanktionen im Fokus – Was müssen WirtschaftsteilnehmerInnen beachten?“:

Hier geht’s zur Folge „Das Sanktionsdurchsetzungsgesetz II“:

Dr. Arthur Leonhardt ist Rechtsanwalt und seit April 2025 als Salary Partner bei Rosinus | Partner Rechtsanwälte PartG mbB tätig. Er berät in allen Bereichen des Wirtschafts- und Steuerstrafrechts und schwerpunktmäßig zu außenwirtschaftsrechtlichen Fragestellungen.

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