Sechsmal Tschechien

Seit Februar 2022 sind etwa 900.000 ukrainische Flüchtlinge in Tschechien angekommen. Knapp 400.000 davon haben in dem Land zumindest vorübergehend ein Zuhause gefunden und sind geblieben. Im Gegensatz dazu hat Tschechien während der sogenannten Flüchtlingskrise um das Jahr 2015 fast gar keine Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten aufgenommen. Wie ist es möglich, dass eine stark flüchtlingsfeindliche Stimmung plötzlich abgelöst wurde von einer relativen Freundlichkeit und Offenheit? Wie läuft die Integration der ukrainischen Flüchtlinge in die tschechische Gesellschaft? Und können die positiven Erfahrungen mit ukrainischen Flüchtlingen zu einer offeneren tschechischen Migrations- und Asylpolitik beitragen, die Expertinnen und Experten zufolge seit langem zu den restriktivsten in der Europäischen Union zählt? Diese Fragen stelle ich der Regierungsbeauftragten für Menschenrechte Klára Šimáčková Laurenčíková, dem Direktor der nichtstaatlichen Organisation für Flüchtlingshilfe (OPU) Martin Rozumek und der Migrationsexpertin Marie Jelínková von der Prager Karlsuniversität. Weitere Gesprächspartner sind der

2024 ist es 20 Jahre her, dass Tschechien der Europäischen Union beigetreten ist. Dennoch sind die Tschechinnen und Tschechen zurückhaltend hinsichtlich der EU-Politik. Nur 28 Prozent aller Einwohnerinnen und Einwohner interessieren sich laut einer Studie von Eurobarometer für die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament. Damit ist Tschechien unter den Mitgliedsstaaten Schlusslicht. Warum identifizieren sich die Menschen hierzulande nicht mit der Europäischen Union? Weshalb denkt ein großer Teil der Bevölkerung, Tschechien sollte eine „zweite Schweiz“ werden? Warum wird in den tschechischen Medien in Zusammenhang mit der EU mitunter der Begriff „Diktat aus Brüssel“ benutzt? Und wie haben sich die Ansichten zur EU seit 2004 verändert? Antworten auf diese Fragen suchen wir mit dem Politikwissenschaftler Jiří Pehe, der Analytikerin Helena Truchlá, dem Sozialwissenschaftler Martin Buchtík, der Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Tschechien Monika Landmanová und mit Alexandr Vondra, der für die Bürgerdemokraten im Europaparlament sitzt.

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Romnja und Roma, Ukrainerinnen und Ukrainer, Vietnamesinnen und Vietnamesen, aber auch Vertreterinnen und Vertreter vieler weiterer nationaler Minderheiten sind bereits seit mehreren Jahren Teil der tschechischen Gesellschaft. Wie ist das Leben in Tschechien für sie? Wie gut kommen sie mit dem Rest der Gesellschaft aus? Inwiefern begegnen sie Vorurteilen, Rassismus und Diskriminierung? Und wie stark ist der Rechtsextremismus in Tschechien? Darüber sprechen wir mit der Regierungsbeauftragten für Menschenrechte, Klára Šimáčková Laurenčíková, dem Experten für politischen Extremismus Jan Charvát, dem Sozialwissenschaftler Ivan Cuker – und vor allem mit Vertreterinnen und Vertretern einiger nationaler Minderheiten: der Regierungsbeauftragten für die Angelegenheiten der Roma, Lucie Fuková, der Roma-Historikerin Renata Berkyová und dem tschechisch-vietnamesischen Unternehmer Tung Nguyen.

Auch wenn zwei Drittel der tschechischen Bevölkerung für die Ehe für alle sind, hat der entsprechende Gesetzentwurf im Abgeordnetenhaus für lebhafte Diskussionen gesorgt. Es wurde sogar ein Gegenentwurf eingebracht, durch den in der Verfassung nach dem Vorbild von Polen, Ungarn, Russland oder der Slowakei die Ehe als ein Bündnis zwischen Mann und Frau verankert werden soll. Wieso spaltet die Diskussion um die rechtliche Stellung von LGBTQIA+ die politische Szene? Welche Rolle spielt die katholische Kirche in der Debatte? Und wie sehen queere Menschen selbst die Situation in Tschechien? Darüber sprechen wir mit der Regierungsbeauftragen für Menschenrechte, Klára Šimáčková Laurenčíková, mit der Juristin und Aktivistin Adéla Horáková und mit Michal Pitoňák vom Nationalen Institut für seelische Gesundheit (NUDZ). Außerdem zählen Jiří Navrátil von der christdemokratischen Partei und der katholische Priester Miloš Szabo zu unseren Gästen.

Anmerkung:

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Tschechien und die USA waren im Mai 2021 die ersten beiden Länder, die Russland auf seine „Liste feindlicher Länder“ gesetzt haben. Warum war gerade die Tschechische Republik Wladimir Putin ein Dorn im Auge? Wie haben sich die tschechisch-russischen Beziehungen nach 1989 entwickelt? Und inwiefern wird die Debatte heute immer noch von der Nachkriegszeit bestimmt, also von jener Zeit, in der die Tschechoslowakei Teil des Ostblocks war und in der es 1968 zum Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes kam? Unsere Gäste sind drei Wissenschaftler der Prager Karlsuniversität, und zwar der politische Geograph Michael Romancov, der Historiker Karel Svoboda sowie der Politologe und Extremismusexperte Jan Charvát.

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„Wenn wir die Tschechen vom Green Deal überzeugen, dann überzeugen wir auch alle anderen.“ Das sagte 2022 der damalige EU-Kommissar für Klimapolitik, Frans Timmermans. Gehören zur Bevölkerung Tschechiens wirklich die größten Klimaskeptikerinnen und -skeptiker der Europäischen Union? Warum spaltet der Green Deal die tschechische Bevölkerung? Und wie hat sich die Diskussion über den Klimawandel in den letzten Jahren in Tschechien verändert? Zu Gast in unserer ersten Folge sind Bedřich Moldan, er war der erste Umweltminister der Tschechoslowakei nach der Samtenen Revolution. Weiterhin die Analytikerin Romana Březovská aus dem Klimateam der Assoziation für internationale Fragen (AMO). Wir sprechen mit Alexandr Vondra – er sitzt für die Bürgerdemokraten (ODS) im EU-Parlament – sowie mit dem Umweltpsychologen Jan Krajhanzl, Gründer und Leiter des Instituts 2050.

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In der zweiten Jahreshälfte 2022 stand Tschechien Dank der EU-Ratspräsidentschaft international im Rampenlicht. Sonst wird außer bei Wahlen aber über das Land in den deutschen Medien eher selten berichtet. Viele Sächsinnen und Sachsen waren schon mal in Tschechien, mögen tschechischen Küche, aber nur wenige wissen etwas mehr über die politische und gesellschaftliche Lage in diesem Land.

Wer regiert aktuell in Tschechien, wie sieht die tschechische Medienlandschaft aus, wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit in Tschechien, was denkt die Gesellschaft über die Themen wie Ehe für Alle, Klimawandel und Gleichstellung, welchen Bezug zu Europa haben die Bürgerinnen und Bürger?

Diese und ähnliche Fragen zu beantworten ist das Ziel dieser Podcast-Reihe. Start: 5. Oktober 2023