SpätzlesPress - Der Baden-Württemberg-Podcast aus Berlin

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat in letzter Zeit viel Aufmerksamkeit in der bundesweiten öffentlichen Debatte erhalten und ist einem verstärkten Legitimationsdruck ausgesetzt. Gemeinsam mit seinem Gast, dem Intendanten des Südwestrundfunks, Prof. Dr. Kai Gniffke, spricht Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Medienpolitik über den finanziellen Druck, die Möglichkeiten die Generation der Digital Natives einzubinden und Regionalität als Stärke der Dritten Programme (02:29).

Im Bundesratsteil (16:49) von „Weichen stellen“ geht es um das aktuell im Bundesrat besprochene Europäische Medienfreiheitsgesetz, dass heiß debattierte Bürgergeld und den für seine Realisierung angerufenen Vermittlungsausschuss. Vom Hausherren persönlich zum Abschluss noch zwei Veranstaltungstipps in der Tiergartenstraße und die Möglichkeit Karten zu gewinnen (17:15).

Unsere Veranstaltungen und Hinweise zum Bundesrat finden sich stets unter www.lvt.baden-württemberg.de. Noch mehr Infos zur Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin auch auf unseren Social Media Kanälen wie Instagram und Twitter. Über neue Abonnent*innen freuen wir uns jederzeit, wir sind auf allen guten Podcastkanälen vertreten. Anregungen oder bei Interesse an mehr Infos zu unserer Arbeit in der Landesvertretung einfach schreiben an [email protected].

Für die Verlosungs-Aktion „Bühne frei für große Kleinkunst“ einfach eine E-Mail an [email protected] Stichwort „Kleinkunst-Karten“ senden. Wir verlosen unter allen Teilnehmer*innen vier Karten für den 8.12.2022. Einsendeschluss ist der 2.12.22.

Vom 10.000 km entfernten Burundi in den 2 km um die Ecke liegenden Bundesrat – in Folge 29 liegen die Themenschwerpunkte auf zwei Kontinenten. Im Rahmen seiner Arbeit als Staatssekretär für Entwicklungspolitik hat sich der Bevollmächtigte des Landes dieses Mal den Fußballnationalspieler Thilo Kehrer zum Podcastgespräch eingeladen. Der gebürtige Tübinger schnürte die Kickstiefel einst beim SSV Reutlingen und dem VfB Stuttgart und spielt zurzeit bei West Ham United in England. In seiner Freizeit setzt sich Thilo Kehrer tatkräftig für Kinder und Jugendliche in Burundi ein und hat dafür auch eine eigene Stiftung gegründet: die Thilo Kehrer Stiftung. Seit einigen Jahren engagiert er sich zudem im BW-Burundi-Netzwerk des Landes. Die beiden sprechen über die Folgen des Bürgerkriegs, wie eine sinnvolle Unterstützung aussehen könnte und warum Bildung das A und O für die jungen Menschen vor Ort ist (05:37).

Im zweiten Teil der 29. Folge von DRUCK SACHE beleuchtet Rudi Hoogvliet außerdem wieder die Geschehen im Bundesrat (16:10). Dieses Mal standen insbesondere Maßnahmen des dritten Entlastungspaketes im Fokus, welche die Bundesregierung beschlossen hatte. Und erklärt, wieso Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher am 1. November turnusmäßig die Rolle des amtierenden Bundesratspräsidenten Bodo Ramelows übernimmt.

Sie möchten mehr über die Partnerschaft erfahren oder sich engagieren? Dann schauen Sie auf www.bw-burundi.com vorbei. Hier finden Sie AnsprechpartnerInnen, Veranstaltungen und aktuelle Projekte. Weitere Informationen zur Thilo Kehrer Stiftung finden Sie auf www.thilokehrerfoundation.com.

Ein Dankeschön für die Übersetzung in Kurundi geht an Aline Dusabe, Journalistin und Beraterin der SEZ (Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg) in Bujumbara und Muna Hassaballah, SEZ Stuttgart.

Fotos: (1) Landesvertretung Berlin, (2) Thilo Kehrer privat, (3) Bundesrat, Sascha Radke

Die Folgen der neuen europäischen Medizinprodukteverordnung führen auch in Baden-Württemberg zu großen Beunruhigungen. Aufgrund hoher Regularien und struktureller Engpässe bei der Zulassung befürchten viele Hersteller von Medizinprodukten, dass Sie ihre Produktion einstellen müssen. Ärztinnen und Ärzte sorgen sich darum, dass eine adäquate Versorgung ihrer Patientinnen und Patienten nicht mehr gewährleistet werden kann. Ausgetauscht hat sich Staatssekretär Rudi Hoogvliet dazu in „Gebotene Vorsorge“ mit Prof. Dr. Dietmar Pennig, stellvertretender Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfall Chirurgie sowie Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie. Welche Barrieren schafft die Medizinprodukteverordnung und was ließe sich auch von politischer Seite aus verbessern? Das Gespräch mit Prof. Dr. Dietmar Pennig ist hörbar ab Minute (04:34).

Im zweiten Teil der 28. Folge von DRUCK SACHE werden die gesetzgeberischen Möglichkeiten des Bundesrates – Entschließungen und das Initiativrecht - in den Fokus genommen und erklärt, weshalb er nur relativ selten davon Gebrauch macht (16:00). Im Bundesrat wird zudem die Änderung des BAföGs zur Absicherung der Studierende und SchülerInnen in Krisen behandelt (19:30). Das alles und den Berlin-Tipp des Staatssekretärs Rudi Hoogvliet hören Sie in der neusten Ausgabe des Bundesrat-Podcasts der Landesvertretung Baden-Württemberg „Gebotene Vorsorge“.

Schlagworte wie Energiesicherheit, Notfallplan, Versorgungsengpässe machen die Runde und lassen viele Menschen ratlos zurück. Was bedeuten die geplanten Maßnahmen für kleine Stadtwerke und welche Auswirkungen hat das auf die Gasversorgung der KundInnen? Diese und weitere Fragen bespricht Gastgeber Staatssekretär Rudi Hoogvliet in Folge 27 mit Alex Maier, Oberbürgermeister der Stadt Göppingen. Als kommunaler Betrieb versorgt die Energieversorgung Filstal - kurz EVF - die Bevölkerung der Städte Göppingen und Geislingen in Baden-Württemberg. Das Gespräch mit Alex Maier ist hörbar ab Minute (02:28).

Im Bundesratsteil liegt der Schwerpunkt auf dem Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (14:15) und auf der geplanten Bundesratsinitiative der Länder Baden-Württemberg und Bayern zum Thema Medizinprodukte (19:55), beides wird in der 1024. Bundesratssitzung behandelt und sind aus Perspektive des Landes wichtige Themen. Und dann laden wir Sie ein zu Veranstaltungen der Landesvertretung im September (21:28).

Ihre E-Mail mit Ihrer/m LieblingskünstlerIn aus Baden-Württemberg für die Teilnahme an der Vernissage „Berliner Zimmer Reloaded“ am 27.9.2022 schicken Sie bitte an [email protected]. Für die Veranstaltung „Frauen stehen auf für Gerechtigkeit“ bitte wir um Anmeldung bis zum 21.09.2022 unter diesem Link: https://bit.ly/3DshMX9

Rudi Hoogvliet, der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, spricht in Folge 26 – „Transformer“ - von DRUCK SACHE mit seinem Gast Martin Daum, dem Vorstandsvorsitzenden der Daimler Truck Holding AG, über die Transformationen, die sich derzeit beim weltweit größten Nutzfahrzeug-Hersteller vollziehen: Wie kann auch dieser Sektor klimaneutral werden? Welche speziellen Anforderungen stellen sich dabei für große LKWs wie 40-Tonner im Vergleich zu PKWs? Und warum muss Europa hier eine Vorreiterstellung einnehmen? Martin Daum erläutert zudem, welche Möglichkeiten moderne Technologien wie das autonome Fahren bieten.

Der Themenfokus aus dem Bundesrat liegt dieses Mal auf den wichtigen Maßnahmen des verabschiedeten Sommerpakets und weshalb Fristverkürzungsbitten an den Bundesrat nur sparsam eingesetzt werden sollten.

Was bedeutet das nun genehmigte Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Länder, den Föderalismus? Wer setzt nun was und wie um? Das legt Staatssekretär Rudi Hoogvliet in der neusten Ausgabe von DRUCK SACHE dar. Im 2. Teil spricht er mit Dr. Kai Unzicker von der Bertelsmann Stiftung über den bröckelnden gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dr. Unzicker stellt die wesentlichen Ergebnisse einer empirischen Studie, die die Bertelsmann Stiftung im Auftrag des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg zu dem Thema veröffentlicht hat, vor. Der Experte schildert eindrücklich, was die Studienergebnisse mit der Corona-Pandemie zu tun haben, wieso bereits benachteiligte Personen sich vermehrt von der Gesellschaft abgehängt fühlen und wie wir den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt hoffentlich wieder stärken können und was die Politik dazu beitragen kann.

Gemeinsam mit seinem Kollegen Prof. Dr. Klaus Boehnke hat Dr. Kai Unzicker am 13.05.2022 die Kurzfassung der Studie über den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Baden-Württemberg bereits in der Landesvertretung vorgestellt. Eine Aufzeichnung der Vorstellung und der Diskussion mit der Bundesfamilienministerin Lisa Paus sowie des Landessozialministers Manne Lucha findet sich in der Mediathek der Landesvertretung unter https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/media/mid/gesellschaftlicher-zusammenhalt-in-gefahr-2/ oder über die Facebook-Seite der Landesvertretung @landesvertretung.bw

In der neusten Ausgabe von DRUCK SACHE zum Thema „Netzleben“ hält Staatssekretär Rudi Hoogvliet neben einem Resumee zur jüngsten Bundesratssitzung gemeinsam mit unserer Gästin Ute Blindert Rückschau zum Politoscope, dem ersten Barcamp zur politischen Netzkommunikation von Regierungen und Behörden. Zudem sind die zentralen Aussagen der abschließenden Podiumsdiskussion mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Medienwissenschaftlerin Prof. Caja Thimm und der Sozialpsychologin Pia Lamberty zu hören.

Der Krieg in der Ukraine, eine Pandemie und der Klimawandel: wir sind gefangen im Dauerkrisenmodus. Eine Rückkehr zum alten Status quo wird es nicht mehr geben. Es ist eine Zeitenwende. Wir sind mitten in der Transformation von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Aufgewacht in einer anderen Welt, wie es die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock proklamierte. Welche politischen Konsequenzen dieser Umbruch für die Politik auf europäischer, bundes- aber auch landespolitischer Ebene hat und welche strategischen Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit befasst sich die neuste Ausgabe von DRUCK SACHE #23 „ZEITENWENDE“. Experte auf diesem Gebiet ist unser Gast Dr. Oliver Gnad, geschäfts­führender Gesellschafter des „Bureau für Zeit­geschehen“. Dieses „Think-And-Do-Tank“ ist spezialisiert auf Strategie­-Entwicklung und Risikoberatung in Zeiten des Umbruchs und hoher Ungewissheit. Gemeinsam mit Rudi Hoogvliet, Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund, spricht er über die Zeitenwende und ihre Auswirkungen.

Soziale Netzwerke werden in den letzten Jahren verstärkt zur Verbreitung von Ideologien, Fake News und persönlichen Angriffen auf Personen genutzt. Auch der Bundesrat beschäftigt sich immer wieder mit dem Thema Hass und Hetze im Internet. Wenn diese Feindseligkeiten sich gegen Politikerinnen und Politiker richten, kann dies weitreichende Konsequenzen für eine Gesellschaft mit sich bringen.

Dieses Mal zu Gast in DRUCK SACHE: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehrenamtliche Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen und ehemalige Bundesjustizministerin. In ihrem aktuellen Buch „Unsere gefährdete Demokratie – Wie wir mit Hass und Hetze gegen Politiker und Journalisten umgehen“, hat sie sich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Der Bevollmächtigte des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Rudi Hoogvliet und baden-württembergischer Staatssekretär für Medienpolitik, hinterfragt Gründe und Motivationen, die hinter diesem Hass liegen. Gemeinsam gehen sie der Frage nach, wie die Politik, aber auch jede und jeder Einzelne dagegen vorgehen und im Kampf gegen Hass und Hetze agieren kann.

Clara Schweizer aus Nürtingen in Baden-Württemberg ist eine der Wahlfrauen und Wahlmänner, die zur Bundesversammlung zusammengekommen sind. Sie ist zudem eine der Jüngsten. Zusammen gewählt haben sie den Bundespräsidenten – eine Wahlverwandtschaft. Seit ihrem 13. Lebensjahr engagiert sich die frisch gebackene Abiturientin politisch für ihren Heimatort und vor allem für den Klimaschutz. In Folge #21 von DRUCK SACHE spricht sie mit Staatssekretär Rudi Hoogvliet über ihr Engagement, ihre Perspektive auf die Klimapolitik der Landesregierung und die Erwartungen an die zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier. Dessen Wahl hat die 1016. Sitzung des Bundesrates etwas in den Schatten gestellt. Dabei konnte auch die Länderkammer den Bundeskanzler Olaf Scholz als ranghohen Besuch begrüßen. DRUCK SACHE blickt zurück auf seine Antrittsrede, in der deutlich wurde, wie wichtig das „Brückenbauen über Länder und Parteigrenzen hinweg“ in den kommenden Jahren werden wird.