Die Abstimmungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen seien viel zu komplex und langwierig, beklagt die Expertin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Das sei nicht mehr zeitgemäß. Das führe dazu, dass die Bundesregierung in der Migrationspolitik nicht "einheitlich und stringent" handeln könne.

Der Föderalismus braucht eine Rosskur.

Vor welchen Schwierigkeiten der Bund stehe, um eine einheitliche Flüchtlingspolitik durchzusetzen, zeige sich exemplarisch bei Abschiebungen. "Das ändert die Realität vor Ort wirklich selten, weil es total unterschiedlich umgesetzt werden kann." So könnten beispielsweise ausreisepflichtige Migranten, die sich in Bayern aufhielten, Deutschland verlassen müssen, während sie in Bremen bleiben dürften.

Zukunft der Migrationspolitik: "Die Naivität von 2015 ist weg"

Deutschland hat nach Einschätzung der Migrationsexpertin von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in den vergangenen zehn Jahren auch viel dazugelernt. "Die deutsche Politik und die Bevölkerung hatten eine steile Lernkurve, was Migration angeht. Die Naivität der Debatte von 2015 ist weg." Alle politischen Lager - von links bis rechts - würden inzwischen besser verstehen, dass gute Infrastruktur und Willkommenskultur nicht ausreichend seien. Auch Abkommen mit anderen Ländern seien notwendig.

Migration habe diese beiden Aspekte: "Das ist heute etwas, das allen klar ist. 2015 war das nicht der Fall. Das ist eine bessere Grundlage", sagt Victoria Rietig.

Mehrere Explosionen in der Ostsee, dann riesige Gasblasen, die an die Oberfläche schießen: Am 26. September 2022 werden die Nordstream-Pipelines zerstört beziehungsweise beschädigt. Nun haben Ermittler alle Verdächtigen identifiziert. Alle Spuren, erklärt ARD-Geheimdienstexperte Michael Götschenberg im SWR-Aktuell-Gespräch mit Florian Rudolph, führen in die Ukraine.

Kein Strom, kein Handynetz, kein sauberes Wasser - wenn Hochwasser oder Stürme Infrastruktur zerstören, ist es nicht immer einfach, zu helfen. Hilfsorganisationen haben für solche Katastrophenfälle Geländefahrzeuge, Bagger, Kräne und anderes schweres Gerät. Was aber, wenn Straßen zerstört sind und man gar nicht an den Ort kommt, wo Hilfe dringend gebraucht wird? Dann kommt man vielleicht noch mit dem Fahrrad durch. Deswegen hat die Hilfsorganisation „Humanity First“ in Koblenz die „Fahrrad-Kommunikationseinheit“ gegründet. Heute Vormittag gab es eine symbolische Fahrradtour. SWR-Aktuell-Moderatorin Ulrike Alex hat mit Munawar Abid gesprochen, er ist Direktor von Humanity First Deutschland.

Stephanie Arndt: Nein, ganz genau. Wir sprechen darüber, dass sich das antarktische System so stark verändert, dass es eben keinen Weg mehr zurück gibt. Und genau das ist dann das, was mit diesem „Regimewechsel“ gemeint ist.

Arndt: Am Ende des Tages kann man zusammenfassen, dass das Eis schmilzt, und das sowohl auf dem antarktischen Kontinent als auch das sogenannte Meereis, also das Eis, was sich aus dem Ozean rings um den Kontinent herum bildet. Bisher stand, wenn wir über Meereis und Veränderungen gesprochen haben, eigentlich immer wesentlich mehr die Arktis im Fokus. Und genau das ist jetzt dieser angesprochene Regimewechsel, dass wir also auch dort jetzt größere Veränderungen sehen, die uns am Ende alle betreffen.

Arndt: Wenn wir über die Antarktis und ihre Veränderungen reden und dann über diese globalen Folgen, reden wir im Wesentlichen über den Anstieg der Meeresspiegel. Das bedeutet, dass wir ja auch jetzt schon in Zeiten leben, in denen sich der Meeresspiegel hebt. Wir beobachten das ja auch an unseren deutschen Küsten, dass die Deiche erhöht werden, um sich genau darauf vorzubereiten oder auch schon dagegen zu steuern.

Und dieser Meeresspiegelanstieg kommt durch unterschiedliche Faktoren zustande: Auf der einen Seite eben genau dieses Abschmelzen des Eises auf dem antarktischen Kontinent, aber auch auf der anderen Seite, wenn jetzt weniger Ozean mit Eis bedeckt ist, bedeutet das: Es kann mehr Energie in den Ozean gelangen. Das heißt, der Ozean wird wärmer und das ist dann die sogenannte Thermische Expansion. Warmes Wasser braucht mehr Platz als kälteres Wasser.

Arndt:  Und das ist am Ende das, was einen Großteil des aktuellen Meeresspiegelanstiegs ausmacht. In Zukunft aber werden dann diese zunehmend abschmelzenden Landeismassen des antarktischen Kontinents hierzu noch den wesentlich größeren Beitrag leisten.

Arndt: Auf lange Sicht reden wir natürlich über Meter. Und das ist das, was ja auch in den Weltklimaratsberichten immer wieder Thema ist: Unter welchen Szenarien wird der Meeresspiegel um wie viel Zentimeter oder Meter steigen. Und da sind in den Szenarien durchaus Möglichkeiten, dass wir bis Ende des Jahrhunderts einen Meeresspiegelanstieg von über einem Meter haben werden, im globalen Mittel.

Arndt: Das gesamte System hat genau diesen Regimewechsel mitgemacht. Das alles verstärkt sich ja untereinander selbst. Wir haben mehr Energie im Ozean, dadurch kann sich weniger Meereis bilden, oder es kann mehr Meereis schmelzen. Das wiederum bedeutet auch, dass mehr warmes Wasser an den Kontinent herangeführt wird. Das bedeutet, dass Barrieren, die es dort bisher gab, die das warme Wasser zurückgehalten haben, das nicht mehr zurückhalten können. Dadurch geht dann mehr Eis in den Ozean und so weiter und so fort. Und das ist sozusagen eine Feedback-Schleife, die dafür sorgt, dass es immer drastischer und dramatischer wird. Und das ist das, was diese Studie jetzt im Grunde genommen zusammenfasst.

Arndt: Ich glaube, wir sind uns alle einig darüber, dass wir das Gesamte nicht wieder umkehren können. Aber worüber wir uns auch alle einig sind, ist, dass wir mit den Maßnahmen, dass wir insgesamt den Treibhausgase verringern, dass wir damit diese gesamte Kette an Prozessen verlangsamen können und damit mögliche schlimme Szenarien eben nicht morgen oder übermorgen auftreten, sondern halt in fernerer Zukunft und dafür dann aber vielleicht auch nicht so häufig oder auch nicht so stark als wenn wir auf diesem Pfad, den wir gerade gehen, weitergehen.

Arndt: Das ist eine sehr, sehr gute Frage, weil wir immer wieder beobachten, dass die Politik und auch die Gesellschaft wesentlich emotionaler auf solche extremen Ereignisse reagieren, wenn es einen selbst in dem Moment wesentlich stärker betrifft. Jetzt denkt man natürlich erst mal, mein Gott, die Antarktis schmilzt, ist ja weit weg, was interessiert es uns? Aber man darf halt nicht vergessen, dass all diese Veränderungen, die in den Polarregionen passieren, uns eben ja doch am Ende des Tages treffen, weil wir ja alle miteinander verbunden sind durch die Ozeane, durch die Atmosphäre. Und dieser Meeresspiegelanstieg, das ist halt nichts, was von heute auf morgen kommt. Das ist nichts wie das Ahrtal, sondern das ist ein Prozess, der kommt schleichend, aber er kommt dann halt umso schlimmer.

Wir befürchten, dass wir an den Punkt kommen, dass wir Klimakriege führen werden, weil wir einfach dieser Umsiedlung von Menschen gar nicht gerecht werden können oder es dafür einfach bisher keine Pläne gibt, weil sich halt eben weggeduckt wird. Und das muss man halt verstehen, dass diese ganzen Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen, vielleicht für den Einzelnen nicht von heute auf morgen sichtbar sind, aber auf lange Sicht ganz, ganz große Veränderungen mit sich führen und bringen werden.

Die Lehrer müssten qualifiziert werden. "Uns fehlen bisher gute Fortbildungsmöglichkeiten, in denen die Lehrkräfte über die aktuelle Gesetzgebung informiert werden." Ziel müsse es sein, das Thema Wehrdienstgesetz im Unterricht fachkundig zu vermitteln.

Das ist ein wichtiges Thema für alle, die auf das 18. Lebensjahr zusteuern. Die Schule ist der richtige Ort, um kontrovers darüber zu diskutieren.

GEW kritisiert Info-Veranstaltungen der Bundeswehr in Schulen

Die Bundeswehr informiert seit 2009 direkt in baden-württembergischen Schulen über ihre Arbeit. Dazu können Jugendoffiziere eingeladen werden. Der GEW-Landesgeschäftsführer hält wenig von der Bundeswehrpräsenz im Unterricht. Themen wie Krieg, Verteidigung und Frieden sollten Schüler mit den "pädagogischen Profis" - also den Lehrern diskutieren.

Da Jugendoffiziere jedoch die Möglichkeit haben, an den Schulen über die Bundeswehr zu informieren, müsse auch die Gegenseite zu Wort kommen. Als Beispiel nennt Matthias Schneider die "Servicestelle für Friedensbildung", die Info-Veranstaltungen anbieten dürfe. Es müsse die Möglichkeit bestehen, sich beide Seiten anzuhören. Ein junger Mann oder eine junge Frauen könne dann entscheiden, nicht zur Bundeswehr zu gehen oder den Wehrdienst zu absolvieren.

Zehn Jahre ist es inzwischen her, dass Angela Merkel den vielzitierten Satz "Wir schaffen das" gesagt hat. Hat es auch das Bildungssystem geschafft? Während der Flüchtlingsbewegung 2015/16 und nach dem russischen Angriff auf die Ukraine haben die Schulen in Deutschland viele Kinder von Geflüchteten aufgenommen. Dabei stößt manche Schule auch an ihre Grenzen. Anja Braun aus der ARD-Wissenschaftsredaktion hat sich das genauer angeschaut, und SWR-Aktuell-Moderator Bernhard Seiler hat mit ihr gesprochen.

Deutschland bekommt einen Nationalen Sicherheitsrat. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Der Rat soll die Arbeit der knapp 40 deutschen Sicherheitsbehörden besser koordinieren, damit keine Informationen verloren gehen. Der Grünen-Sicherheitspolitiker von Notz fordert im Gespräch mit SWR-Aktuell-Moderator Florian Rudolph, die Behörden und der Rat müssten verpflichtet werden, wichtige Informationen miteinander zu teilen.

Auf Freiwilligkeit zu setzen ist eine eher fahrlässige Wette auf die Zukunft

André Wüstner: Vorweg möchte ich sagen, dass der jetzige Gesetzentwurf besser ist als der aus der letzten Legislaturperiode, weil es geht jetzt nicht nur um Anschreiben, Verpflichtung und Erfassung, sondern auch um eine Verpflichtung zur Musterung. Und ja, ich mache kein Hehl daraus: Unsere Position ist, dass das Setzen auf Freiwilligkeit gemessen an den Zahlen, die wir erreichen müssen, eine eher fahrlässige Wette auf die Zukunft ist. Und eigentlich können wir uns das nicht leisten.

Deswegen wäre ich beim ursprünglichen Ansatz von Boris Pistorius, der nämlich selbst mal äußerte, dass er einen Mechanismus braucht, ja, dennoch über Kabinett und Parlament, der aber gemessen an Zahlen, sollte er nicht ausreichend Freiwillige erreichen, dann auf ein Pflichtmodell umschalten können soll. Das hat seine SPD bisher nicht mitgetragen. Deswegen haben wir jetzt diesen Kompromiss, und der wird sicherlich im Parlament jetzt noch diskutiert werden.

Wüstner: Wir haben das in den letzten Jahren ja schon durch unterschiedliche Maßnahmen immer wieder versucht, und jetzt kommt noch mal die zusätzliche Herausforderung auf uns zu, dass wir extrem schnell alleine bei den Profis, also den Zeit- und Berufssoldaten, die länger in der Bundeswehr dienen, von aktuell 170.000 schnell auf 260.000 wachsen müssen. Und zeitgleich muss das Fundament ebenso wachsen, das es für die Landes- und Bündnisverteidigung braucht, nämlich eine Breite an Mannschaftsdienstgraden, die dann auch später für die Reserve zur Verfügung stehen müssen. Und wenn ich diesen Anspruch sehe auf der Zeitachse, der Minister spricht von „2029 kriegstauglich“, weil er natürlich die Rekonstitutionsfähigkeit Putins im Blick hat.

Trump sagt: Kümmert euch selbst um eure Sicherheit in Europa.

Gleichzeitig haben wir alle im Blick, dass Trump uns sagt: Kümmert euch selbst um eure Sicherheit in Europa. Dann passen die Dinge nicht wirklich zusammen. Und wenn ich sage, ich möchte diese Zahlen derart schnell erreichen, dann sehe ich das einfach nicht. Und ich kenne auch in der Bundeswehr wirklich keinen, der diesen Optimismus hat, so schnell zu wachsen, in dieser Größenordnung, ohne einen Pflichtanteil. Ich kann es mir nicht vorstellen.

Ich bin gleichermaßen dennoch dankbar, dass sich mehr Menschen bewerben bei der Bundeswehr, auch kommen, aber gemessen an den Zahlen und auch am Abfluss ist es einfach zu wenig: Viele Menschen aus der Bundeswehr verlassen uns ja immer wieder nach sechs, acht, zehn, zwölf Jahren oder als Berufssoldaten.

Diese Schwierigkeiten, die wir haben, die interessieren weder Trump noch Putin

Wüstner: Das dauert seine Zeit, deswegen betone ich immer wieder, dass es noch nie so war, wie es teilweise argumentativ ins Feld geführt wird, dass man einen gesamten Jahrgang einziehen muss. Das ist noch nie erfolgt. Und auch in der Gründungsphase der Bundeswehr hat man Schritt für Schritt parallel zum Aufwuchs der Infrastruktur etc. dann größere Gebinde gezogen. Und ja, das muss alles passieren.

Aber ich betone immer wieder: Diese Schwierigkeiten, die wir haben, die interessieren weder Trump noch Putin. Wir müssen es schaffen. Und da ist meine Erfahrung: Wenn der politische Wille klar formuliert ist, auch bezogen auf messbare Kriterien, Ziele des Aufwuchses, dann folgen auch Stationierungsentscheidungen. Dann folgt auch Beschleunigung im Bereich der Infrastruktur. Solange es vage bleibt, dann bewegt sich auch zu wenig in der Verwaltung. Das ist eben mein Punkt: Frühzeitig sagen: Achtung, das sind unsere Messkriterien. Das ist eigentlich auch der Ansatz von Boris Pistorius gewesen. Wenn wir 2027 nicht eine gewisse Zahl freiwillig erreicht haben, dann müssen wir alle verstehen, jetzt gilt es umzuschalten und nicht wieder eine Debatte in die nächste Legislaturperiode zu verschieben. Das halte ich eben für grob fahrlässig, gemessen an der Bedrohungslage, die der Bundeskanzler wie auch der Bundesverteidigungsminister selbst beschreiben.

Wir müssen darauf vorbereiten, wir müssen werben, wir müssen erklären, wozu das notwendig ist, dass es eben nicht darum geht, irgendjemanden an irgendeine Front zu schicken, sondern ganz im Gegenteil, durch eine starke Bundeswehr innerhalb der NATO dazu beizutragen, dass wirksam abgeschreckt werden kann und eben niemand in irgendeinen Krieg ziehen muss.

Wüstner: Ja, also ich bin zumindest noch so groß geworden, übrigens auch als Wehrpflichtiger – und so wirklich freiwillig wollte ich auch nicht zur Bundeswehr – , aber es galt lange der Grundsatz aus dem Bereich des kalten Kriegs: Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen – weil Abschreckung eben immer schon das Gebot der Stunde war. Mit einer kriegstauglichen Bundeswehr, wie es damals hieß. Boris Pistorius hat das Wort „kriegstüchtig“ eingeführt und ich betone seit zwei Jahren, dass wir eben verteidigungsfähig werden müssen, um abzuschrecken. Wer verteidigungsfähig ist, schreckt ab, wer nicht, lädt ein. Putin testet uns hybrid wie auch konventionell an vielen Ecken unseres Bündnisgebietes.

Und deswegen ist klar, ich will keinen Krieg. Kein Soldat will Krieg. Wir wissen, wir sind die ersten am scharfen Ende des Berufes und deswegen setzen wir eben auf Abschreckungsfähigkeit. Das zu erklären, ist wichtig.Parallel weise ich aber schon darauf hin, alleine seit jetzt einigen Tagen, als wir von Sicherheitsgarantien und deutschen Soldaten in der Ukraine sprachen, hat das zumindest in meinem Umfeld schon ganz viele Sorgen ausgelöst und ganz viele Menschen haben mich gefragt: Mensch, wie ist das jetzt, wenn jetzt mein Sohn, meine Tochter sich entscheiden würde, freiwillig Wehrdienst zu leisten, müsste die dann in die Ukraine? Ich will sagen, dieses jetzt wahrnehmbare, gegebenenfalls scharfe Ende kann und wird vielleicht auch auf die Freiwilligkeit im negativen Sinne Einfluss nehmen.

"Ich bin ganz großer Dart-Fan", sagt der 31-Jährige und deshalb wolle er den Weltrekord für das höchste Dart-Spiel aufstellen. Um damit ins Guinness-Buch der Rekorde zu kommen, müsse er auf einem Berg in Höhe von 5.000 Metern spielen. "Daran arbeite ich aktuell."

Man kann sich das wie eine Randsportart vorstellen. Man trainiert. Man wird besser. Man hat seinen Wettkampf.

Skuriles und Lustiges: Damit steht André Ortolf im Guinness-Buch

Dartspielen in großer Höhe ist eine Herausforderung für den Körper. Das gilt auch für andere Rekorde des Augsburgers, die nicht ganz ungefährlich waren, wie zum Beispiel: Das längste Halten einer brennenden Fackel mit Zähnen oder Dartpfeile mit einer Hand fangen. Aber André Ortolf ist auch mit lustigen Rekorden im Guinness-Buch gelandet. Dazu gehören: Wackelpudding oder Smarties mit Stäbchen essen. "Das war sehr witzig." Spaß habe ihm auch das schnellste Anziehen eines Weihnachtskostüms gemacht.

Guinness-Buch: Spaß am Streben nach Rekorden

Was den Augsburger antreibt, ins Guinness-Buch zu kommen, ist seine Faszination für Bestleistungen. Das sei schon in seiner Kindheit so gewesen. "Das ist sehr vielseitig. Man kann in so ziemlich allem der Beste sein." Für ihn sei der Weg das Ziel. Als ein Beispiel nennt er so etwas "Normales", wie Stifte auf die Kante zu stellen. Dann merke man: "Wenn ich das so mache, werde ich besser und irgendwann hat man dann den Weltrekord, wenn es richtig gut läuft", sagt André Ortolf.

"Es ist ja nicht mehr der Wehrdienst wie früher", diesen Satz bekomme er immer wieder zu hören, sagt der Pazifist. "Jetzt besteht die Gefahr, tatsächlich in einen Kriegseinsatz zu kommen - tatsächlich kämpfen zu müssen." Aus diesen Beweggründen kämen junge Menschen aber auch ehemalige Soldaten, die nachträglich verweigern wollten, in die Beratungsstelle. Denn die real wahrgenommene Kriegsgefahr lasse viele anders darüber nachdenken, ob sie tatsächlich bereit wären, einen möglichen Wehrdienst zu leisten.

Wir möchten, dass die Menschen eine gute und abgewogene Gewissensentscheidung für sich selbst treffen können.

Wehrdienst verweigern: wie die Beratung abläuft

Kernpunkt der Beratung in der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) ist nach Aussage von Jens Lattke die Erforschung der Haltung zu Waffen und Krieg. "Insofern bieten wir eine Gewissensreflexion an: Was sind die Gründe, den Kriegsdienst zu verweigern."

Häufig würden die jungen Menschen eher allgemein formulieren, wie zum Beispiel: "Ich kann keine Waffe in die Hand nehmen oder ich wäre niemals bereit, jemanden zu töten." An diesem Punkt müssten die EAK-Experten die genauen Gewissensgründe erfahren - durch Nachfragen wie: "Was würde es mit dir machen, wenn du im Krieg gezwungen wärst, jemanden zu töten. Oder: was ist deine grundsätzliche Einstellung zu Gewalt?"

Jens Lattke aus dem EAK-Leitungsteam betont, bei der Wehrdienstverweigerung gehe es nicht darum, "dass man mal eben fünf Sätze aufschreibt", warum man nicht zur Bundeswehr wolle. Ihm ist es wichtig, dass die jungen Menschen ihr Gewissen befragen: "Was macht das mit mir, wenn ich zur Bundeswehr gehe? Kann ich das mit meinem Gewissen vereinbaren?" Denn der Gesetzgeber erlaube es nur, aus Gewissengründen den Wehrdienst zu verweigern.