Was genau steht im Regierungsprogramm der Dreierkoalition und was davon haben sie bereits auf den Weg gebracht? In Teil 1 befassen wir uns mit den Themen Wirtschaft und Infrastruktur.

Die Schonfrist für die Regierung ist vorbei. Deshalb schauen wir uns das Regierungsprogramm in gewohnter Manier an und machen damit einen Realitätscheck. Im ersten Teil beleuchten wir die Kapitel Wirtschaft und Infrastruktur.

Link zum Regierungsprogramm

Wien wählt und wie immer schauen wir uns die Wahlprogramme der antretenden Parteien an. Diesmal mit dem Fokus auf die Themen Wirtschaft, Verkehr und Bildung.

Scheinbar haben nicht alle Grossparteien Interesse an dieser Wahl, denn ÖVP und FPÖ haben sich die Arbeit eines Wahlprogrammes gespart und nur Stichworte geliefert. Aber wir haben uns diese Stichwortwolken genauso angesehen, wie die ausführlichen Programme der anderen Parteien (SPÖ, Grüne, NEOS, KPÖ-Links, Liste HC Strache).

Viel Spass beim Hören und beim Wählen!

hier die Links zu den Wahlprogrammen:

SPÖ

ÖVP

Grüne

NEOS

FPÖ

KPÖ-Links

HC Strache

Anschließend an unseren Podcast vom letzten Jahr vom 37c3, in dem wir den Aufstieg der Rechten in Österreich nachgezeichnet haben, wollen wir heuer diskutieren, ob die Brandmauer gegen rechts immer sinnvoll ist.

Auch in Österreich war 2024 ein Superwahljahr: Landtagswahlen, die EU-Wahl und Nationalratswahl, gemeinsam mit einigen Gemeinderatswahlen. Allen gemeinsam ist, dass die rechte FPÖ immer dazugewinnen konnte, bei den bundesweiten Wahlen ging sie sogar als Siegerin hervor, in einem Bundesland wird sie den Landeshauptmann stellen. Im Bund versuchen nun drei Parteien, trotz zum Teil starker ideologischer Unterschiede, eine Koalition gegen den selbsternannten Volkskanzler Kickl zu bilden. Dessen Umfragewerte steigen in der Zwischenzeit immer weiter, daran ändern auch Korruptionsvorwürfe, eindeutig rechtsradikale Einstellungen oder Spendenaffären nichts.

Wie immer hat sich Theresa alle Wahlprogramme der bundesweit antretenden Parteien durchgelesen und gemeinsam besprechen wir diesmal die Themen „Migration und Sicherheit“, „Wirtschaft und Soziales“ und „Umwelt und Klima“.

Viele hundert Seiten mit Versprechungen der Parteien. Wir haben uns angesehen, ob das nur tote Bäume sind oder tatsächlich sinnvolle Verbesserungen für Österreich enthalten.

Links zu den Wahlprogrammen:

Übersichtseite Bundesinnenministerium

ÖVP

SPÖ

FPÖ

Die Grünen

NEOS

BIER

KPÖ

Liste Madeleine Petrovic

Keine von denen

Liste GAZA

MFG Österreich – Menschen – Freiheit – Grundrechte

DIE GELBEN

Zusammenfassung der U-Ausschüsse über den „Rot“-Blauen Machtmissbrauch und über die COFAG.

Anfang 2024 fanden zwei U-Ausschüsse im österreichischen Parlament statt, die erneut einen Blick auf das Demokratieverständnis der Parteien ermöglicht haben.

Wie ihr es von uns gewohnt seid, fassen wir die U-Ausschüsse über den „Rot“-Blauer Machtmissbrauch und über die COFAG für euch zusammen.

Hinweis: am Ende der Folge gibt es die Erklärung zum Intro

Links zu den U-Ausschuss Protokollen:

Rot-Blauer Machtmissbrauch

COFAG U-Ausschuss

Die Wahl des europäischen Parlament steht bevor und wir werfen wieder einen Blick auf die Wahlprogramme der in Österreich antretenden Parteien.

Um auf die kommende Wahl vorbereitet zu sein, haben wir uns mit den Inhalten der Wahlprogramme beschäftigt und nicht, wie in den meisten anderen Medien, mit den Spitzenkandidat:innen.

Wie stehen die einzelnen Parteien zu den Themen Klimapolitik oder Bürokratie in der EU und welche Zukunftsvisionen haben sie für die EU?

Links zu den Wahlprogrammen

ÖVP

SPÖ

FPÖ

Die Grünen

NEOS

DNA

KPÖ

Folge 1: Eva Lichtenberger – ehem. Abgeordnete im Europäischen Parlament und vieles mehr

Dies ist die erste Folge unserer Reihe „Die Demokratiearbeiter:innen“, in der wir mit Politiker:innen sprechen, die sich auf unterschiedlichen politischen Ebenen engagieren.

Durch Korruptionsfälle, Postenschacher und diversen Skandalen, hat das Image von Politiker:innen und damit auch das Vertrauen in die Demokratie stark gelitten. Um dem entgegenzuwirken, werden wir abseits von Ideologie, die harte, aber auch sehr schöne Arbeit von Demokratiearbeiter:innen beleuchten. Dies führt uns von der Kommunalpolitik, über Landes- und Bundespolitik bis zum Europäischen Parlament.

Links zur Sendung:

Wir waren beim Chaos Communication Congress (37c3) in Hamburg und durften dort eine Live Sonderfolge aufnehmen.

Österreich war und ist in Fragen des Populismus ein Vorreiter für die ganze Welt. Von Le Pen bis Meloni, von Johnson bis Trump haben alle von Österreich gelernt, wie der moderne Populismus funktioniert.

Wir begeben uns auf eine Reise zu den modernen Ursprüngen des österreichischen Populismus, den Sebastian Kurz perfektioniert hat und durch den die FPÖ, möglicherweise nach der nächsten NR-Wahl, die stärkste Partei werden könnte.

Link zum Live Video vom 37c3

Eine politische Bestandsaufnahme des Jahres 2023.

In diesem Jahr passierten einige bedenkliche Dinge, die den politischen Diskurs nach Rechts verschoben haben. Wir erklären in dieser Folge, wie diese Verschiebung funktioniert und warum ohne Kompromissbereitschaft auf allen Seiten, keine Lösungen gefunden werden können.

Neben den ganzen negativen Entwicklungen, gibt es aber tatsächlich auch Positives und auch irgendwie Lustiges zu berichten.

Der ÖVP Korruption U-Ausschuss ist zu Ende. Wir verarbeiten das unwürdige Finale des U-Ausschusses, in dem NIEMAND irgend eine Wahrnehmung von irgendwas hatte.

Im Herbst 2022 waren viele Leute im U-Ausschuss, nur waren alle durch Wahrnehmungsstörungen beeinflusst.

Hinweis: Passend zum Titel dieser Episode, kann auch die Tonqualität dieser Aufnahme ein wenig wahrnehmungsstörend wirken. Leider gab es technisches und menschliches Versagen Sorry dafür, das nächste Mal wirds wieder Wahrnehmungsschonender

Link zu allen Informationen über den ÖVP Korruption U-Ausschuss