Migration, Sicherheitspolitik und Parteikonflikte: Das Scheitern des Zustrombegrenzungsgesetzes. In der heutigen Episode analysieren Philip Hopf und Kiarash Hossainpour den dramatischen Verlauf der Bundestagsabstimmung zum Unions-Gesetzentwurf zur Migration. Sie beleuchten die Folgen der gescheiterten Abstimmung für die innere Sicherheit und untersuchen die wachsenden Spannungen zwischen den demokratischen Parteien. Welche Auswirkungen hat der eskalierende Streit um die "Brandmauer" zur AfD auf drängende Sicherheitsfragen? Wie nachhaltig beschädigt der Konflikt die Handlungsfähigkeit des Parlaments in der Migrationspolitik? Eine facettenreiche Diskussion über parlamentarische Verantwortung, politische Blockaden und die Balance zwischen Parteitaktik und Staatsräson.

Quellen:

https://hosshopf.notion.site/Das-Migrationsgesetz-ist-gescheitert-1907066c0c5a80c2ae30db0a0c799aeb