Als der EuGH kürzlich in einer Entscheidung feststellte, dass die Einzelfallprüfung bei Asylanträgen von afghanischen Frauen entfallen dürfe, entzündete sich eine hitzige Debatte über die Relevanz und Reichweite europäischer Gerichte. Sie würden „zu weit gehen“, war da vielfach zu hören, und somit effektive Migrationssteuerung verhindern, weil aufgrund ihrer Entscheidungen immer wieder Rückführungen ausgesetzt oder Auslagerungsdeals verhindert werden. Deshalb würden sich nicht mehr „den Willen des Volkes“ abbilden. Was ist dran an diesen Vorwürfen und wie begegnet man der schleichenden Erosion der Rechtsstaatlichkeit durch das politische Umgehen oder Ignorieren von Gerichtsurteilen? Das bespreche ich mit Anuscheh Farahat, Professorin für Öffentliches Recht in seinen europäischen Bezügen an der Universität Wien.

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„Aufnahmebereit“ entsteht im Rahmen eines Wissenschaftsvermittlungsprojekts an der WU Wien und wird ermöglicht durch die Förderung „Vom Wissen der Vielen“ der MA 7 der Stadt Wien. Danke an die Kooperationspartner*innen von „Die Chefredaktion“ und der Podcastwerkstatt. 

Sprecher Intro/Outro: Lukas Heck, Cornelius Obonya

Technik: Jürgen Angel und Roman Reiter

Produktion und Postproduktion: Anja Malensek