AG Strafrecht

In der ersten Folge des Jahres 2021 werden die örtliche und die sachliche Zuständigkeit sowie der Instanzenzug besprochen. Die entsprechenden Ausführungen sind wichtig, da in jeder Entschließungsklausur das zuständige Gericht bestimmt werden muss. Weiterhin werden die einzelnen strafrechtlichen Spruchkörper und ihre Besetzung erklärt.

Gerichtsstand des Tatortes:

* § 7 StPO

Gerichtsstand des Wohnsitzes:

* § 8 StPO* § 7 BGB

Gerichtsstand des Ergreifungsortes:

* § 9 StPO

Zuständigkeitskonzentration / Zuständigkeitsbestimmung / Verfahren bei Unzuständigkeit:

* § 12 StPO* § 13 StPO* § 13a StPO* § 14 StPO* § 16 StPO* BGH, Beschluss vom 17.12.2020, Az.: 2 ARs 337/20 (Verbindung von Verfahren unterschiedlicher Gerichte)

Sachliche Zuständigkeit, Spruchkörper und Instanzenzug:

* § 24 GVG (Zuständigkeit der Amtsgerichte in Strafsachen)* § 25 GVG (Zuständigkeit des Strafrichters)* § 28 GVG (Zuständigkeit der Schöffengerichte)*

In der heutigen Folge werden die verschiedenen Abschnitte eines Strafverfahrens (von Vorermittlung bis Vollstreckung) im Überblick behandelt. Unterstützt wird dies durch eine Übersicht, in der die verschiedenen Verfahrensschritte, Zuständigkeiten und sonstige Besonderheiten aufgeschlüsselt sind. Die einzelnen Abschnitte werden im Verlaufe des Podcasts weitere Vertiefungsfolgen erhalten.

Zur weiteren Lektüre:

* Übersicht über die Stadien eines Strafverfahrens* Gerichtsaktenzeichen.de (eine Internetseite mit einer Übersicht über die gängigen Aktenzeichen bei Gericht)

Ermittlungsverfahren:

* § 152 StPO* § 170 StPO* § 152 GVG* § 1 ErmPStAV LSA

Zwischenverfahren:

* § 199 StPO* § 204 StPO

Nach längerer Vorbereitungszeit startet nun mein zweiter Podcast, der sich mit der Strafrechtsstation beschäftigt. Neben der obligatorischen Vorstellung des Autors für neue Hörer beschäftigt sich die Folge zunächst mit der Stationsplanung (da hier in einigen Bundesländern Wahlmöglichkeiten bestehen). Hiernach werden die Organisation der Staatsanwaltschaft, die Aktenführung in Strafsachen und die relevanten Rechtsquellen erörtert.

Begrüßung, Vorstellung und Disclaimer:

* AG Zivilrecht

Stationsplanung:

* § 10 GVG* § 142 Abs. 3 GVG

Organisation der Staatsanwaltschaft:

* Lamprecht will Weisungsrecht von Justizministern einschränken, LTO vom 03.12.2020* Anordnung über Organisation und Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg (OrgStA BW)

Rechtsquellen:

* StGB* StPO* BtMG* WaffG* MiStra* RistBV