Gehen wir noch ein letztes Mal davon aus, dass die Regierung und ihre angeschlossenen Medienbetriebe nicht zutiefst boshaft sind und uns unter dem Stichwort »Corona« in die Diktatur führen wollen.

Ein Kommentar von Tamara Ganjalyan und Anselm Lenz (Redaktion der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand).

Gehen wir noch einmal davon aus, dass sie nicht von globalen Oligarchen und Dr. Nos wie Bill Gates erpresst werden. Gehen wir noch dieses eine Mal davon aus, dass sich die Regierung und ihre Journalistendarsteller und Journalistendarstellerinnen einfach geirrt haben. Dass eins zum anderen kam, eine Panik ausbrach - und sie glaubten, ausgerechnet das totalitäre China imitieren zu müssen. Und aus diesem Zivilisationsbruch, dem Corona-Notstands-Regime mit zahllosen Verfassungsbrüchen und Menschenrechtsverletzungen, nicht mehr herauskamen. Dass sie in den Sturz der die Unmündigkeitsmachung und Entwürdigung der Bevölkerung nur hineingestolpert sind.

Gehen wir davon aus, noch ein einziges Mal, dass sie tatsächlich glaubten, in einem humanistischen Sinne zu handeln - und sich nach einigen Wochen in einer verfransten Situation wiederfanden: einerseits die Faktenlage, die eindeutig ist. Corona ist nicht die Spanische Grippe, nicht die Pest, kein Zombie-Virus. Corona ist nicht die Geißel der Menschheit, Corona ist nach wie vor eine vergleichsweise milde Grippeinfektwelle, wie Professorin Karin Mölling frühzeitig aussprach und Tausende Mediziner und die besten Professoren des Fachgebiets weltweit bestätigen. 

Andererseits die selbsternannten Qualitätsmedien, die Panik schürten und damit bei Teilen der Bevölkerung  auf eine Art sehnsüchtiger Resonanz stießen. Die Umfragewerte der Regierungspartei CDU gingen leicht in die Höhe. Es schlug die Stunde des starken Mannes, der starken Frau an der Spitze. Eine nicht zu unterschätzende Zahl von Menschen lernte, den Virus zu lieben. Sie lieben den Virus wie die Masken, die Faschisierung der Gesellschaft, die Schließung der Universitäten, Buchläden und Theater. Endlich sagen alle dasselbe. Endlich ist der Stress aufgelöst. Endlich ist es verstummt, das Gewirr der Stimmen in einer demokratisch verfassten Gesellschaft. Es ist ein autoritärer Impuls, keine Hoffnung auf eine bessere gesellschaftliche Vereinbarung. Nicht Verfeinerung des Lebens noch die Familie, nicht die Verfolgung des Glücks noch der vergoldete Ellenbogen, sondern »Systemrelevanz« ist die neue Adresse der Moral.

Wie auch immer es dazu kam: unter diesen Bedingungen ist es für das Regime gar nicht so einfach, den Absprung von der Corona-Erzählung zu finden. Schon zu Beginn der Krise ahnte Dr. Wolfgang Wodarg voraus, dass es die größte Sorge der für das angerichtete Unheil politisch Verantwortlichen sein wird, den Panikmodus zu verlassen, ohne das Gesicht zu verlieren. Wie dies vielleicht noch gelingen könnte, das wollen wir in folgender Vision skizzieren:

Es ist der 1. August 2020. Nach ihrer Fernsehansprache vom 18. März tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel noch einmal vor die Bevölkerung. Sie will den Menschen in diesem Land sagen, dass sie es nur gutgemeint hat. Dass sie sich geirrt hat. Und dass es ihr leidtut. Etwas betreten, doch entschlossen blickt sie in die Kamera und beginnt zu sprechen:

»Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

1. Wir haben uns in Sorge um die Sicherheit der Bevölkerung und angesichts der zu Beginn verwirrenden Datenlage zu weitreichenden Maßnahmen hinreißen lassen. Heute erkennen wir, dass wir die von Corona ausgehende Gefahr überschätzt haben.

2. Wir erkennen an, dass es noch eine andere wissenschaftliche Ansicht zum Virus gibt als die von Herrn Drosten und der Leitung des RKI vertretene.

3. Wir tauschen mit sofortiger Wirkung unsere Beraterstäbe aus. Es wird sichergestellt, dass künftige Regierungsberater frei von Interessenskonflikten sind und keine materiellen Zuwendungen Dritter erhalten.

4. Wir erkennen an,

Lieferservice – in Zeiten von Home-Office ein boomender Markt. „Man hat ja keine Zeit“, ist die Ausrede, kurz bevor die Online-Bestellung abgeschickt wird.

Obwohl zuhause kochen weitaus günstiger ist, geht der Trend immer mehr zum: „Bestell mal was!“. Doch was ist das denn eigentlich, was wir da essen. Hat es gut gelebt? Was hat es selbst gegessen? Wie wurde es verarbeitet? Das Bewusstsein über gesunde, nachhaltig produzierte Lebensmittel ging uns nicht erst mit Beginn der Fast-Food-Ära verloren. Schon viel früher wurde damit begonnen, Lebensmittel in Konserven zu stopfen.

Dank professioneller Werbung macht man Pressfleisch (Schnitzel) nun im Toaster und die Kühe wurden lila. Mit dieser Naivität und Ignoranz für Lebensmittel schaden wir nicht nur uns selbst, sondern auch den Tieren, die wir via „je billiger desto besser“ in die „Quältierhaltung“ treiben.

Das neoliberalistische „Höher, Schneller, Weiter, Mehr!“ funktioniert auch in der Landwirtschaft – mit fatalen Folgen für Böden und Tiere. Wenn man Tiere nur noch als Ware oder Milch-Maschinen betrachtet, kann kein gesundes und schon gar kein ethisch vertretbares Leben mehr gelingen. Das Bigotte dabei: Um unsere Haustiere kümmern wir uns mit extremer Fürsorge, mit Leidenschaft und Liebe – vom Tier aber, das direkt in unseren Körpern landen soll, wissen wir höchsten noch den Angebotspreis.

Mit Franz Keller haben wir einen Koch am Tisch, der mit seinem neuen Buch „Ab in die Küche!“ einen Appell an alle richtet, die essen. Ein Appell für ein Erinnern an ein verlorengegangenes Bewusstsein für Lebewesen, Nutztiere und unser täglich Brot. Der Mann, der schon für Staatschefs gekocht hat, schenkt uns wertvolle Einblicke in den Alltag einer Sterneküche und versucht, uns das Kochen am eigenen Herd häppchenweise wieder schmackhaft zu machen.

Hören, sehen, fühlen und probieren wir, ob wir das folgende Gespräch gut verdauen können. Prost, Mahlzeit!

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Plandemie Covid-19?

Ein Standpunkt von Franz Ruppert.

Über das Netzwerk wachsamer Menschen in dieser Corona-Pandemie erhalte ich ein Video, zu dem der Absender schreibt: „Ich weiß noch nicht, was ich davon halten soll - Fake or truth?“

In dieser Videobotschaft1 wundert sich zunächst ein amerikanischer Arzt darüber, bislang allseits anerkannt und bei seinen Patienten beliebt, dass seine Gesundheitsbehörde ihn dazu auffordert, falsche Angaben über Todesursachen zu machen und möglichst immer „Corona“ als Todesursache zu nennen. Später klagt ihn diese Behörde an, falsche Informationen über Covid-19 zu verbreiten. Danach verliest in diesem Video ein Mann aus Nigeria einen Text, in dem alles so beschrieben ist, wie die Pandemie bisher verläuft und wie sie möglicherweise weiter geplant ist. Dort steht, dass dieses Corona-Virus in einem Labor für biologische Waffen zunächst in Amerika entwickelt wurde, dann über ein Labor in Canada schließlich in Wuhan gelandet ist und dort freigesetzt wurde. Es wurde dann gewartet, bis sich dieses Virus über die gesamte Welt verbreitet, um dann seitens der WHO die Pandemie auszurufen. Dieser Mann aus Nigeria empört sich immer mehr darüber, was weiterhin alles geplant sei, um diese Pandemie aufrecht zu erhalten und dass möglicherweise sogar noch gefährlichere („wapponized“) Viren einzusetzen sind, um die Menschen für das Fortbestehen des Lockdowns und die gentechnisch verändernden Impfungen gefügig zu machen. Die Pandemie wird daher von ihm als „Plandemie“ bezeichnet.2

Natürlich gibt es sofort Menschen, die ihre Videobotschaften ins Netz stellen, um Annahmen, dass die Corona-Pandemie geplant ist, als Fake-News zu widerlegen. Sie möchten offensichtlich weiterhin gerne an das Gute glauben und ihre Regierung vor solch massiven Anklagen in Schutz zu nehmen.3

Ich merke, wie schwer es selbst mir fällt, das gesamte worst-case-Szenario einer Corona-Plandemie für wahr zu halten, obwohl ich der Meinung bin, dass die Corona-Pandemie inszeniert ist, um dem Geschäftsmodell Impfungen weltweit zum Durchbruch zu verhelfen. Können Menschen, die möglicherweise solche Dinge planen und ins Werk setzen, tatsächlich so herzlos und grausam sein und mit dem Leben und der Gesundheit der gesamten Weltbevölkerung dieses teuflische Spiel betreiben?

Andere worst-case-Szenarien

Mir kommen dann all die anderen unvorstellbaren Dinge in den Sinn, mit denen ich in meinen 63 Lebensjahren bereits konfrontiert wurde:

9/11 und der Terrorismus: Wie die meisten Menschen bin ich am 11. September 2001 davon ausgegangen, dass zwei Flugzeuge die beiden Tower des World Trade Centers zum Einsturz gebracht haben. Dass es islamistische Terroristen waren, welche diese Flugzeuge gekapert und dann in diese Türme gesteuert haben. Dass das Ganze auch ganz anders gewesen sein könnte, erschien mir zunächst unglaublich, doch gibt es unzählige Hinweise darauf, dass das offizielle Narrativ der amerikanischen Regierung so nicht stimmen kann. Das Internet ist voll davon und jeder der möchte, kann das selbst recherchieren.

Anthrax: Zusätzlich werde ich nun mit Informationen konfrontiert, dass auch die Anthrax-Anschläge im September 20014 möglicherweise von amerikanischen Geheimdiensten und Militärs in Szene gesetzt wurden, um den Krieg gegen Saddam Hussein zu rechtfertigen, dem dieser Anschlag in die Schuhe geschoben werden sollte.5 Im Klartext würde das bedeuten, dass diejenigen, die Kriege gegen „Terroristen“ führen, selbst welche sind und nicht davor zurückschrecken, sogar die eigene Bevölkerung zu terrorisieren.

Atomwaffen: Obwohl solche Waffen die gesamte Erde in eine leblose Wüste verwandeln können, wurden sie gebaut, wurden sie am Ende des 2. Weltkriegs durch die Vernichtung der Städte Hiroshima und Nagasaki in ihrer Wirkung getestet,6 werden sie weiter „modernisiert“, wird über ihren möglichen Einsatz aktuell nachgedacht,

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Als Bill Gates 2008 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos ankündigte, sich aus Microsoft zurückzuziehen, um in Zukunft in seiner Bill und Melinda Gates Stiftung nur noch als Menschenfreund tätig zu sein, ging ein Raunen durch den Blätterwald. Unglaublich. Sicher, Mäzenatentum, Spenden für wohltätige Zwecke, war schon immer uramerikanisch, aber war das jetzt nicht auch noch der Beweis, dass der Kapitalismus mehr ist als die effektivste Wirtschaftsform der Menschheitsgeschichte, dass er auch moralisch allen anderen Ideologien überlegen ist? Das globale Wirtschaftssystem, das nur in den USA in reiner Form umgesetzt wird, mit dem die USA im 20. Jahrhundert zur einzigen Supermacht der Welt aufgestiegen waren, zeigte sich in seiner Vollendung als Kraft der Guten und des Guten! Halleluja!

Der Jubel, der damals ausbrach, herrscht bis heute an. Die Verwandlung des Raubtierkapitalisten Bill Gates zum Säulenheiligen hatte begonnen. Bill Gates, dessen Firma 204 Interventionen gegen den US Staat auf dem Buckel hatte, um weniger Steuern zahlen zu müssen, und das alleine von der EU Kommission wegen Knebellizenzen zu etwa 1,7 Milliarden Euro Strafen verurteilt worden ist, war auf dem Weg zu der Position des wohlwollenden Weltretters, die er heute einnimmt.

Bereits 2011 schrieb die Daily Mail ehrfürchtig, dass Bill Gates nicht mehr den 1. Platz in der Liste der reichsten Männer der Welt einnehmen würde, weil er 28 Milliarden seines Vermögens gespendet habe. Der Abstieg auf den zweiten Platz in der Liste der Superreichen bedeutete aber gleichzeitig, dass Bill Gates den ersten Platz in der Liste der Könige der Herzen erklimmen würde. Gates sprach in einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos vom „Kreativen Kapitalismus“, den er entwickeln werde. Seine Rede hatte einen messianischen Charakter mit Untertönen falscher Bescheidenheit. Mittlerweile hat die wohltätige Bill und Melinda Gates Foundation ein Kapital von 51 Milliarden Dollar zur Verfügung. Sie ist damit die größte Stiftung der Welt. Ein Instrument des wissenschaftlichen begründeten Guten. Es gibt nur eine wahre Medizin und Bill ist ihr Prophet. Eine moderne Form des Gottkönigtums. Wäre Bill ein Russe, würde ihn Spiegel und Tagesschau „Oligarch und Autokrat“ nennen.

Welchen Einfluss der ehemals reichste Mann der Welt zum Beispiel bei der Bekämpfung von Covid 19 hat, ist mittlerweile außerhalb der eben genannten Redaktionen gut bekannt. Seit Präsident Trump die WHO nicht mehr mitfinanziert, ist das Königreich Gates zum größten Investor der WHO geworden. Da Gates über seine Stiftung auch noch den jetzt zweitgrößten WHO Investor GAVI dominiert, die Globale Allianz für Impfstoffe und Immunisierung, die Bill und Melinda Gates  Foundation hat diese Nicht Regierungsorganisation schließlich gegründet und ist ihr Hauptfinanzier,    ist seine Dominanz unbestreitbar. Es sei denn, man gehört zu den Faktencheckern des Spiegel, die herausgefunden haben, dass diese Tatsache als gezielt über die sozialen Medien verbreitete Verschwörungstheorie von Ken Jebsen zu werten ist. Der Spiegel hat sicher nur übersehen, dass das US Magazin Politico, dass sich einerseits entgeistert fragt, warum Gates immer nicht die Covid 19 Politik der USA bestimmt, andererseits aber nüchtern feststellt, dass „die Prioritäten von Gates die Prioritäten der WHO geworden sind“. Oder dass „Foreign Affairs“, die vom Council on Foreign Relations herausgegebene wohl wichtigste politische Zeitschrift zur Außenpolitik der USA aus dem Nähkästchen berichtet, dass es nur „wenige politische Initiativen oder von der WHO erlassene Vorschriften gäbe, die in Kraft treten, ohne dass sie vorher in inoffiziellen Abstimmungen von Mitarbeitern der Gates Foundation geprüft wurden“. Oder dass ein um Anonymität bittender leitender Mitarbeiter einer internationalen Regierungsorganisation in einem Interview mit „Global Health Watch“ sagte: „Die Leute bei der WHO scheinen völlig durchgedre...

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Die Spannungen innerhalb der NATO nehmen zu. Neben dem angekündigten Abzug der US-Truppen aus Deutschland sorgen besonders die amerikanischen Forderungen gegenüber den Verbündeten nach der Erhöhung der Rüstungsausgaben immer wieder für Unfrieden. Die größten Kopfschmerzen aber bereiten seit Jahren die Türkei dem Bündnis.

NATO-Roulette

Der Nahe Osten entwickelt sich immer mehr zu einer gefährlichen Herausforderung für die NATO. Ohne Not und in typisch imperialistischer Überheblichkeit glaubte man, nach dem Zusammenbruch der UdSSR die Verhältnisse in der arabischen Welt nach den eigenen Interessen neu ordnen zu können. Das Ergebnis war eine Region, in der sich mühsam erworbene staatliche Ordnung aufgelöst hat und gesellschaftliche Gefüge erschüttert wurden.

Die Kriege in Syrien, Jemen und Libyen tragen in sich die Gefahr, in der arabischen Welt einen Flächenbrand auszulösen. Alte Stabilitätsanker wie Ägypten, Syrien und Irak können die Ordnungsfunktion, die sie bisher ausgeübt hatten, nicht mehr wahrnehmen. Sie sind vollauf damit beschäftigt, die eigenen Gesellschaften zu stabilisieren.

Neue Regionalmächte gewinnen an Einfluss. Zu ihnen gehören Saudi-Arabien, der Iran und die Türkei. Wie jedoch der Krieg im Jemen zeigt, sind die Saudis mit der Rolle des Ordnungsfaktors, die ihnen von den USA übertragen wurde, überfordert. Dagegen entwickeln sich die Türkei und der Iran zu den Kräften in der Region, die den Interessen der USA immer wieder Schwierigkeiten bereiten.

Schwäche und Ansehensverlust der USA sowie die weitgehende Zurückhaltung Israels in den inner-arabischen Konflikten haben ein Machtvakuum entstehen lassen, das neue Akteure auf den Plan rief. Die Kurden gewannen als Hilfstruppen der USA an Bedeutung und eine größere Bewegungsfreiheit (1).

Islamistische Gruppen wie die Muslimbrüder und der Islamische Staat gewannen an Einfluss und brachten sowohl in Ägypten als auch im Irak die herrschenden Verhältnisse ins Wanken. Vor allem aber Russland wurde durch seine Unterstützung für Assad zum bedeutendsten Machtfaktor im arabischen Raum.

Die Türkei wird Regionalmacht

Seit jeher bestanden die wirtschaftlichen Interessen der Türkei vorrangig in der Annäherung an die EU und ihren Markt. Seit Jahren werden Verhandlungen zwischen den beiden geführt. Sie erbrachten aber nicht die Ergebnisse, die für die Türkei befriedigend waren. Die EU hielt das Land weitgehend auf Distanz.

Anstelle des verschlossenen Markts der EU orientierte sich die Türkei zunehmend auf die Länder des arabischen Raums. Schon vor dem Beginn des arabischen Frühlings hatten verschiedene Staaten wie beispielsweise die reichen Golfmonarchien oder auch Syrien ihre Märkte geöffnet, um die Konsumwünsche der eigenen Bevölkerung zu bedienen.

Davon profitierte besonders die türkische Wirtschaft. Aufgrund ihrer technologischen Überlegenheit konnte sie die meisten arabischen Staaten mit Waren beliefern, die diese selbst nicht herstellen konnten oder nur zu wesentlich höheren Preisen. Die Überschwemmung des syrischen Marktes mit türkischen Produkten war einer der Gründe für die Unruhen, die am Anfang des Syrien-Kriegs standen.

Um seinen Einfluss in Syrien auszuweiten, unterstützte die Türkei die Kräfte in Syrien, die sich gegen Assad stellten. Sie und wie auch die führenden Mächte im Westen hofften auf einen Regimewechsel, infolge dessen Kräfte in Syrien an die Macht kämen, die zu mehr Zugeständnissen gegenüber den westlichen und türkischen Wirtschaftsinteressen bereit wären.(2)

Um den Fall Assads zu befördern, war die Türkei auch bereit, militärische Risiken einzugehen bis hin zum Abschuss syrischer und russischer Kampfflugzeuge. Aber sie schien sich von Anfang an darüber im Klaren zu sein, dass sie alleine den Kampf gegen Assad nicht würde führen oder gar gewinnen können. Deshalb forderte sie schon sehr früh Unterstützung durch die NATO.

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Die Welt hat sich in den vergangenen sechs Monaten auf historische Weise verändert. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte ist die globale Wirtschaft vorsätzlich fast komplett zum Stillstand gebracht worden. Dadurch sind Schäden entstanden, deren Folgen in den kommenden Wochen und Monaten alles übertreffen werden, was die Menschheit bisher in Friedenszeiten erlebt hat.

Das aber scheint nur der Anfang. Es mehren sich die Anzeichen, dass uns nicht etwa eine Korrektur dieses Kurses, sondern seine Fortsetzung und sogar seine Verschärfung bevorstehen. Die vor einem halben Jahr gebildete Allianz aus Wissenschaftlern, Medien und Politikern, die den Lockdown bewirkt hat, nutzt zur Zeit jede erdenkliche Möglichkeit, um die „zweite Welle“ der Pandemie heraufzubeschwören - und das, obwohl die erste Welle zu keinem Zeitpunkt die vorausgesagten horrenden Ausmaße angenommen, sondern sich durchweg im Rahmen früherer Influenza-Pandemien bewegt hat.

Da selbst bei viel gefährlicheren Krankheitsausbrüchen der Vergangenheit nicht einmal annähernd so umfangreiche Maßnahmen zu deren Eindämmung verfügt wurden wie im Falle von Covid-19, liegt der Verdacht nahe, dass hinter der vermeintlichen Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung ganz andere Motive stecken könnten.

In der Tat gibt es zahlreiche Daten, Fakten und Entwicklungen, die diese Vermutung nicht nur stützen, sondern überaus wahrscheinlich erscheinen lassen. Man könnte sie unter dem Oberbegriff „The Great Reset“ - zu deutsch: „der große Neustart“ – zusammenfassen. Dessen Notwendigkeit sieht jedenfalls die finanzielle und politische Elite der Welt, deren führende Vertreter sich unter genau diesem Motto im Januar 2021 in Davos zum World Economic Forum (WEF) versammeln werden und die den Great Reset zum Leitmotiv für die vor uns liegende Zeit erklärt haben.

Und tatsächlich - ein alles umfassender Neustart steht an, und zwar aus zwei Gründen: Zum einen, weil der globale Finanzsektor in seiner aktuellen Form auf Dauer nicht mehr funktionsfähig ist, und zum anderen, weil die weltweite Realwirtschaft vor dem größten Umbruch ihrer Geschichte steht.

Hier die Einzelheiten:

Das globale Finanzsystem wird seit der Weltfinanzkrise von 2007/08 von den Zentralbanken der Welt nur noch künstlich am Leben erhalten, und zwar durch die kontinuierliche Senkung der Leitzinsen und die Geldschöpfung aus dem Nichts.

Das erste Mittel ist allerdings weitgehend ausgereizt, da die Zinsen fast überall bei Null angekommen sind. Eine weitere Senkung in den Negativbereich würde die Kreditvergabe zu einem Verlustgeschäft für die Banken machen und das Bankwesen daher von innen her zerstören.

Aus diesem Grund sind die die Zentralbanken gezwungen, auf das zweite Mittel, die Geldschöpfung, zurückzugreifen. Diese aber hat durch die Billionenzahlungen im Rahmen der Corona-Krise die ohnehin riesigen Blasen an den Finanzmärkten weiter aufgebläht und droht bei einer Fortsetzung dieser Politik die Kaufkraft der Währungen zu zerstören.

Da den Zentralbanken keine weiteren Mittel zum Erhalt des Systems zur Verfügung stehen, heißt das: Das gegenwärtige Geldsystem ist in seine Endphase eingetreten.

Noch dramatischer sieht es in der Realwirtschaft aus. Hier erleben wir durch die digitale Revolution zurzeit den größten Umbruch in der gesamten Geschichte der Menschheit.

Der Einsatz von künstlicher Intelligenz und die Robotisierung der Arbeit haben weitaus größere Folgen als die industrielle Revolution vor 250 Jahren. Konzerne und staatliche Behörden werden auf Grund der Digitalisierung gewaltige Entlassungswellen starten. Produkte aller Art – vom Zahnersatz über Elektroautos bis zum Fertighaus - können bereits jetzt an jedem Ort der Welt durch 3-D-Drucker hergestellt werden. Fabriken werden daher massenweise schließen und die Logistik zu Lande, zu Wasser und in der Luft wird weitgehend überflüssig werden.

Ein Standpunkt von Sean Henschel.

Viele Menschen echauffieren sich bis heute noch über die Passivität der deutschen Justiz im Hinblick auf den Umgang mit dem 43. Präsidenten der Vereinigten Staaten George Walker Bush, Sohn von George Herbert Walker Bush, ebenfalls Präsident der Vereinigten Staaten und zusätzlich CIA-Direktor. Der Dritte Golfkrieg im Jahre 2003 wurde von der amerikanischen und britischen Regierung in der internationalen Öffentlichkeit als Präventiv-Krieg verkauft, mit dem Ziel, den Irakern Frieden, Sicherheit und Demokratie zu bringen.

In der Realität war das Handeln der „Koalition der Willigen“ nichts anderes als ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg mit dem Ziel, imperiale Interessen erbarmungslos durchzusetzen. Die involvierten Staaten scheuten vor keiner Lüge zurück. Der damalige US-Außenminister Colin Powell log vor dem UN-Sicherheitsrat über die Existenz von Massenvernichtungswaffen und versuchte sich anschließend zu rechtfertigen, indem er auf den damaligen CIA-Direktor George Tenet verwies. Im Vorfeld hatte der BND Informationen über angebliche Massenvernichtungswaffen an die CIA weitergegeben, die von Rafid Ahmed Alwan (Curveball), einem deutschen Ingenieur mit irakischen Wurzeln stammten. Rafid Ahmed Alwan behauptete fälschlicherweise gegenüber dem BND bei der Entwicklung dieser Massenvernichtungswaffen unter Saddam Hussein beteiligt gewesen zu sein. Der BND hegte Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Aussagen und teilte dies der CIA auch mit. Diese ignorierte den Hinweis bewusst und stellte die Informationen als „todsicheres“ Beweismaterial dar. Die Folgen dieses Verbrechens waren über eine halbe Million tote Iraker, ein vom Einsatz von DU-Munition radioaktiv verseuchtes Land und eine destabilisierte Region.

Wenn der Dritte Golfkrieg kein Kriegsverbrechen war, was dann?

Warum laufen George W. Bush, Donald Rumsfeld, Dick Cheney, Tony Blair und co. noch frei herum?

Die Antwort ist diesmal ganz einfach. Die USA und das Vereinigte Königreich stehen, wenn es um Krieg geht, über dem Gesetz und das Völkerstrafrecht kennt keine wirksame und unabhängige Durchsetzungsinstanz. Es ist natürlich nicht von der Hand zu weisen, dass die Durchsetzung des Völkerstrafrechts hauptsächlich von realpolitischen Erwägungen beeinflusst wird. Die Sieger bestimmen die Geschichte.

Völkerstrafrecht ist ein kompliziertes Rechtsgebiet und kann hier nur im Groben behandelt werden. Vielleicht ist es zunächst hilfreich, die juristischen Schwierigkeiten, die schon im deutschen Strafrecht und Strafprozessrecht vorliegen, zu erläutern.

Kommen wir zum deutschen Strafrecht und Völkerstrafrecht. Wo liegen und lagen Schwierigkeiten? Vor dem Erlass des Völkerstrafgesetzbuches, das im Jahre 2002 als Bundesgesetz in Kraft trat, gab es Probleme bei der Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts. Zum einen gilt das deutsche Strafrecht vordergründig nur bei Taten, die im Inland begangen werden oder auf deutschen Schiffen und Luftfahrzeugen, die berechtigt sind, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland zu führen (siehe §§ 3ff. StGB). Das deutsche Strafrecht gilt außerdem gemäß § 5 StGB bei Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug und gemäß § 6 StGB für Auslandstaten gegen international geschützte Rechtsgüter und gemäß § 7 StGB bei Auslandstaten in anderen Fällen, die gegen einen Deutschen (es kommt auf die deutsche Staatsangehörigkeit an) begangen werden oder unter zusätzlichen Umständen, wenn der Täter zur Zeit der Tat Deutscher war oder geworden ist und die Tat am Tatort mit Strafe bedroht ist oder der Tatort keiner Strafgewalt unterliegt. Hier wird schnell erkennbar, dass das deutsche Strafrecht in der Regel nur auf die eigenen Bürger Anwendung findet (Personalitätsprinzip) oder auf Taten, die sich auf das staatliche Territorium erstrecken oder einen Bezug zum Inland aufweisen (Territorialprinzip). Dies ist nichts Außergewöhnliches,

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Immer wieder hören wir in den Mainstream-Medien, dass wir uns hüten sollen vor „Nationalismus“. Nationalismus ist ein ganz böser pornographischer Begriff, bei dem wir sofort unsere Sensoren und Tentakel einzuziehen haben und nur murmeln dürfen: „Apage Satanas!“ Das zu tun verlangt von uns allerdings, alle geschichtlichen Grundkenntnisse sofort bedingungslos und ohne Überlegung über Bord zu werfen.

Zunächst einmal: Nation und Staat sind neutrale Bezeichnungen. Per se nicht bösartiger als Wasser: man kann selbstverständlich mit Wasser Durst löschen. Man kann aber auch darin ertrinken. Also: Zu Zeiten Martin Luthers gab es noch gar keinen Nationalstaat. Sein Regent Kaiser Karl der Fünfte musste das ganze Jahr über durch sein Riesenreich tingeln, um die Regionalfürsten mit Geschenken bei Laune zu halten. Erst Ludwig dem Vierzehnten von Frankreich ist es gelungen, die Fürsten zu unterwerfen und in einen festen Staatsapparat einzubinden, sodass Ludwig sagen konnte: Der Staat bin ich! Den nunmehr unterstellten Fürsten gereichte es zur Ehre, dem König morgens beim Anziehen die Socken und den Rock anzureichen. Aber schon Enkel Ludwig der Sechzehnte verlor auf der Guillotine der Französischen Revolution seinen Kopf. Denn mittlerweile waren die Bürger so stark geworden, dass sie den Staat übernahmen. Dass nun theoretisch alle Menschen zum Nationalstaat gehörten, motivierte ungemein. Und so konnte die revolutionäre Volksarmee den feudalen Söldnerheeren der anrückenden Nachbarländer eine empfindliche Niederlage zufügen. Napoleon drehte das Rad zwar zurück, indem er sich sogar zum Kaiser machte. Aber er schuf den Code Napoleon. Das erste bürgerliche Gesetzbuch. Damit war die feudale Willkür durch klar definierte Rechtsbeziehungen ersetzt worden. Als Napoleon die linksrheinischen deutschen Gebiete annektierte, wurde auch dort der Code Napoleon eingeführt. Als dann später Napoleon verjagt und der Feudalismus wieder eingeführt wurde, befanden sich die Deutschen links des Rheins in derselben Situation wie wir heute: sie wollten nicht in die Despotie zurück. Und so wie wir heute unsere Hygiene-Demos mit so viel Lust wie möglich verbinden, so artikulierten sich unsere Vorfahren 1830 beim Hambacher Fest. Sie wollten ihre Rechtsstaatlichkeit wiederhaben, ohne dabei gleichzeitig unter französische Fremdherrschaft zu geraten. Ihre Forderungen: Demokratie, Rede- und Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit. Und dazu nationale Unabhängigkeit. Das bedeutete aber absolut nicht, sich als kommende deutsche Nation über andere Völker und Nationen zu erheben. Ganz im Gegenteil. Gäste aus Polen, Frankreich und aus anderen Ländern nahmen Teil und verliehen ihrer Forderung nach Freiheit und Rechtsstaatlichkeit Ausdruck. Man war Inter-National. Aber genau wie wir heute mit unserer Demokratie- und Grundgesetzbewegung kassierten unsere Vorfahren für ihre Forderungen viel Ärger und Stress. Aber sie bekamen doch auf die Dauer Stück für Stück, was sie verlangten. Das stete Wasser höhlt den Stein.

Dann kam allerdings ein massiver Missklang in die Geschichte. Denn Bismarck erzwang die nationale Einigung Deutschlands. Und zwar - mit Blut und Eisen! In seiner so genannten „kleindeutschen Lösung“ wurde Österreich rausgeschmissen. Im Deutsch-Französischen Krieg kamen auf beiden Seiten viele tausend Soldaten und Zivilisten zu Tode. Dann päppelte Bismarck die besiegten französischen Truppen auf, damit diese die Bevölkerung von Paris massakrieren konnten, weil die Bürger von Paris ihre kommunalen Angelegenheiten selber in die Hand nehmen wollten. Das war der Geburtsfehler der verspäteten Gründung des deutschen Nationalstaates: dass er nämlich auf einer willkürlichen Grenzziehung beruhte und durch einen verbrecherischen Krieg gegen Frankreich zu Stande kam. Bismarck etablierte eine Koalition aus großindustriellen  Unternehmern und ostelbischen Großgrundbesitzern, den so genannten „Krautjunkern“,

Daten und Fakten, die von unseren Leitmedien unter den Teppich gekehrt werden

„Wir lassen Millionen von Menschen verhungern, weil sie sich sonst mit Covid infizieren könnten“

Ein Standpunkt von Christian Kreiß.

Nach Angaben der UNO1 droht durch die weltweiten Corona-Lockdowns nach westlichem Vorbild fast der Hälfte aller Arbeitskräfte der Erde eine existenzielle Bedrohung der Lebensgrundlage. „Betroffen seien vor allem 1,6 der zwei Milliarden Menschen, die irregulärer Arbeit nachgehen, also ohne Arbeitsverträge, und die oft von der Hand in den Mund leben," berichtet die ILO in Genf: "Für Millionen Arbeiter bedeutet kein Einkommen kein Essen, keine Sicherheit, keine Zukunft. Millionen Unternehmen rund um die Welt können kaum atmen. Sie haben keine Ersparnisse oder Zugang zu Krediten. Dies sind die wahren Gesichter der Arbeitswelt. Wenn wir ihnen jetzt nicht helfen, werden sie einfach untergehen.“ […] Das Einkommen dieser Menschen sei im weltweiten Durchschnitt um 60 Prozent eingebrochen, in Afrika und Lateinamerika sogar um mehr als 80 Prozent.2 Der Grund: 436 Millionen Unternehmen und Selbständige weltweit sind in Branchen tätig, die besonders stark unter den Lockdown-Maßnahmen leiden.

Laut Wall Street Journal wird sich 2020 die Zahl der hungernden Menschen auf der Welt von 130 auf 260 Millionen verdoppeln.3 Darunter sind erfahrungsgemäß sehr viele Kinder. Davon sterben immer ziemlich viele. Vermutlich werden wir schon dieses Jahr mehrere Millionen zusätzliche Hungertote sehen, vor allem Kinder, vor allem Mädchen, vor allem Schwarze und Farbige. Der Grund: Die Covid-Lockdown-Maßnahmen, die von dem Vorbild westliche Welt ausgingen und unhinterfragt in den meisten Ländern der Dritten Welt übernommen wurden. Zum Vergleich: Die Zahl der Corona-Toten weltweit liegt momentan bei knapp 0,6 Millionen.4 Das Durchschnitts- und Medianalter der offiziell an oder mit Covid Gestorbenen liegt über 80, die meisten Covid-Toten waren mehrfach schwer vorerkrankt. Die Hungertoten in der Dritten Welt dagegen sind häufig sehr jung, es betrifft vor allem Kinder. Vermutlich werden über hundertmal so viele Lebensjahre durch die freiheitsberaubenden Covid-Restriktionen zerstört als gerettet.

Ein sehr aufrichtiger Journalist brachte kürzlich den Sachverhalt gut auf den Punkt: „Auf keinen Fall hätten wir Corona-Gläubigen voraussehen können, dass diese Tagelöhner, Wanderarbeiter, Straßenhändler und sonstigen krass-prekär Beschäftigten des informellen Sektors in der Dritten Welt nach wenigen Tagen Ausgangssperre hungern würden. Wir können doch deshalb die Corona-Ausnahmezustandsmaßnahmen nicht aufheben. Nein, dann stürben doch die armen Verhungernden an Corona. Bevor die an Corona sterben, ist es besser die verhungern. Hauptsache die sterben nicht an Corona.“5

Ein Beispiel: In Indien brachen Exporte und Importe im April 2020 gegenüber dem Vorjahr um 60 Prozent ein, im Mai waren es 37 (Exporte) und 51 Prozent (Importe). Es wurden etwa 100 Millionen Inder durch die Covid-Lockdowns in die Arbeitslosigkeit geschickt.6

36 Länder der Dritten Welt stehen laut Wall Street Journal vor starken Schuldenproblemen. In Banksprache: Die Bonität vieler Bonds wackelt. Ich war sieben Jahre Investment Banker und denke, diese Finanzprobleme werden für einige Länder und viele hundert Millionen Menschen übel ausgehen. Denn die Weltkonjunktur und damit Gewinne und Cash Flows, also die Fähigkeit, Schulden zurückzuzahlen, geht in den Keller, die ausstehenden Schulden bleiben jedoch bestehen, genauer: sie schießen momentan sogar nach oben. Das kann schwerlich ohne Schuldenausfall, Schuldenschnitt, Schuldenverzicht oder Insolvenzen funktionieren. Diese führen häufig zu Finanzkrisen, Währungsturbulenzen und Import-/ Export-Problemen in den betroffenen Ländern. Begleitet wird das meistens von hoher Arbeitslosigkeit, Armut, Elend und sozialen Unruhen. Der Grund für die kommende Bondkrise: Corona-Lockdowns weltw...

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Wird dem US-Oligarchenregime in Washington jetzt seine eigene Medizin serviert, mit der es in den letzten Jahrzehnten rund um den Globus Regierungen gestürzt hat, die sich seiner neo-liberalen Weltordnung nicht unterordnen wollten? Auf den ersten Blick sieht es tatsächlich so aus, als ob sich in den Vereinigten Staaten eine Art Farben-Revolution anbahnt. Denn was derzeit in den USA passiert, gleicht auf verblüffende Weise den Methoden und Destabilisierungsprozessen, mit denen die US-finanzierten fake Demokratie-NGOs rund um die Welt mit Erfolg Regierungsumstürze durchgeführt haben.

Tatkräftig unterstützt von den anderen Verbrechern der westlichen Un-Wertegemeinschaft fielen in den letzten Jahrzehnten nach und nach die zuvor von unseren Presstituierten verteufelten Regierungen den im humanitären Schafspelz daher kommenden, imperialistischen Raubtieren zum Opfer; unter anderem Staaten wie Serbien, Georgien, Ukraine, Libanon, Ägypten, Libyen und Bolivien. In anderen Ländern, wie in Syrien und Venezuela, führten die mörderischen Pläne der westlichen Demokratiekrieger nicht zum gewünschten Ziel. Aber das durch ihre Verbrechen verursachte menschliche Leid und die Zerstörung der Lebensgrundlage der lokalen Bevölkerung ist ungeheuerlich. 

Ist nun - wie beim Zauberlehrling - die Farbenrevolution in die Vereinigten Staaten gekommen, um zu strafen ihren Erfinder? Tatsächlich haben nicht wenige Kommentatoren die Zerstörungen, die Brandschatzungen, Straßensperren und die Barrikaden in den Zentren vieler US-Großstädte bereits mit den Szenen in Kairo im Jahr 2011 oder mit denen des Maidan in der Ukraine 2014 verglichen. Und dennoch gibt es fundamentale Unterschiede zwischen den von außen, nämlich von den westlichen Subversions- und Destabilisierungsorganisationen angestifteten Umstürzen und den aktuellen Geschehnissen im Kernland der westlichen Hegemonialstruktur. Denn die Triebkräfte dieser USA-weiten Unruhen sitzen nicht im Ausland, sondern sie sind in einem Teil der total polarisierten US-Oligarchie angesiedelt, die den Aufruhr mit viel Geld politisch unterstützt und hofft, damit den Sieg bei den bevorstehenden Präsidentschafts- und Kongresswahlen im kommenden Herbst davonzutragen.

Angesichts der Tatsache, dass sich die demokratische Partei in aller Öffentlichkeit vorbehaltlos auf die Seite von Black Lives Matter (BLM) geschlagen hat, wird der Grad der Verzweiflung deutlich, der in der Partei herrscht. Denn all die hinterhältigen Tricks zur politischen Eliminierung von Präsident Trump sind kläglich gescheitert, angefangen mit dem angeblichen Russia Gate Skandal über das Steele Dossier, dem widerrechtlichen FBI-Lauschangriff gegen die Trump-Wahlkampagne bis hin zum Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. All die vermeintlichen Sprengkörper, welche die Demokraten zum Sturz von Trump glaubten in der Hand zu haben, drohen nun im eigenen demokratischen Parteienlager auf höchster Ebene der Politik und Geheimdienste zu explodieren. Daher scheinen die Demokraten nun alles auf eine Karte zu setzen indem sie die BLM- und Antifa-Unruhen unterstützen. 

Die Unruhen sollen anscheinend soweit gesteigert werden, dass Trump sich von seinen republikanischen Wählern genötigt fühlt, sich über die demokratischen Gouverneure der Bundesländer hinwegzusetzen, um die ihm unterstehenden, regulären Militäreinheiten gegen die randalierenden Plünderer in den Zentren der Großstädte einzusetzen. Damit hätte dann Trump das Propagandamaterial für seinen eigenen Untergang und weltweite Ächtung geliefert, denn es würde heißen, dass der Machthaber Trump - genau wie die brutalen Diktatoren und Tyrannen Gaddafi und Assad auf sein eigenes Volk habe schießen lassen.

Fast wäre es schon so weit gekommen, als Präsident Trump in seiner Rede vom 1. Juni 2020 vor dem Hintergrund der Unruhen in Portland und Seattle mit militärischer Gewalt gegen gewalttätige Demonstranten gedroht und die Plünderungen als "Akte de...