Arbeitsrecht Inside

Grundsätzlich werden im Arbeitsrecht Verträge zwischen der Arbeitgeberin und dem Arbeitnehmer geschlossen – es besteht ein klassisches «Zwei-Parteien-Verhältnis». Nicht so beim sog. «kollektiven Arbeitsrecht». Dort dreht sich alles um sog. Gesamtarbeitsverträge (GAV), oder anders formuliert: Es wird ein Vertrag zwischen Gewerkschaften auf der einen Seite und Arbeitgeberverbänden oder Arbeitgebern auf der anderen Seite geschlossen. Damit soll die Position des einzelnen Arbeitnehmenden gestärkt werden, der sich nun kollektiv und gemeinsam mit der Gewerkschaft für bessere Arbeitsbedingungen einsetzen kann.

Im Podcast «Arbeitsrecht Inside» besprechen wir die wichtigsten Elemente eines GAVs anhand eines konkreten Beispiels. Zudem beleuchten wir, für wen denn ein Gesamtarbeitsvertrag überhaupt gilt und diskutieren über die wichtigsten Punkte – und zwar aus Arbeitgeberinnen- und Arbeitnehmersicht.

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Was ist ein GAV? Kann die Arbeitgeberin von den Mindestbestimmungen des GAV abweichen? Was passiert, wenn der GAV nicht eingehalten wird?

In der neusten Episode von «Arbeitsrecht Inside» besprechen wir alles rund um das kollektive Arbeitsrecht und schauen uns gemeinsam einen GAV genauer an.

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Interne Untersuchungen – aus arbeitsrechtlicher Sicht

Wenn ein Unternehmen von einem Missstand erfährt, z.B. Belästigungen am Arbeitsplatz oder Korruption, leitet es oft eine sog. «Interne Untersuchung» ein, um abzuklären, was genau vorgefallen ist. Das Ganze endet dann oft mit einem Untersuchungsbericht, der nicht selten in den Medien landet. Um Probleme zu vermeiden und die Untersuchung auch rechtlich korrekt durchzuführen, sind gute Kenntnisse in diesem Bereich erforderlich.

Obwohl das Thema «Interne Untersuchung» nicht spezifisch an einer Stelle im Gesetz geregelt ist, handelt es sich keinesfalls um eine rechtsfreie Zone. Vielmehr stellen «Interne Untersuchungen» eine komplexe Querschnittmaterie dar, da die zu beachtenden Bestimmungen in zahlreichen unterschiedlichen Erlassen geregelt sind.

Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist vor allem das Spannungsfeld zwischen der Fürsorgepflicht der Arbeitgeberin und der Treuepflicht des Arbeitnehmers relevant.

Bei der Durchführung von internen Untersuchungen stellen sich primär folgende spannende Fragen: Wie konkret muss das Unternehmen im Vorfeld über den Tatvorwurf informieren? Darf der beschuldigte Arbeitnehmer einen Anwalt an die Befragung mitnehmen? Wer bezahlt diesen Anwalt? Muss der beschuldigte Arbeitnehmer tatsächlich aussagen? Falls ja: in welchem Umfang? Hat er später auch ein Einsichtsrecht in den Untersuchungsbericht?

Relevant sind aber auch die arbeitsrechtlichen Folgen einer internen Untersuchung, die ebenfalls beleuchtet werden. In diesem Zusammenhang diskutieren wir über die Vor- und Nachteile der verschiedenen möglichen arbeitsrechtlichen Sanktionen wie beispielsweise einer Kündigung, Weiterbeschäftigung oder Amnestiegewährung. Auch die Frage, ob das Unternehmen mit Schadenersatzforderungen rechnen muss, wird angesprochen.

Im Podcast Arbeitsrecht Inside schaffen wir Klarheit und besprechen die wichtigsten Fragen rund um «Interne Untersuchungen» - und zwar aus Arbeitgeberinnen- und Arbeitnehmersicht. Dabei berücksichtigen wir die aktuellste Rechtsprechung und machen auf die gängigsten Stolpersteine aufmerksam.

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Wenn ein Unternehmen einen Missstand im Betrieb feststellt, z.B. Belästigungen oder Korruption, kann es eine sog. «Interne Untersuchung» durchführen. Aber was ist das genau und wie wird diese rechtlich korrekt umgesetzt?

Wir beantworten unter anderem folgende arbeitsrechtlichen Fragen:

In der neusten Episode von «Arbeitsrecht Inside» machen wir auf die gängigsten Stolpersteine bei internen Untersuchungen aufmerksam und beurteilen die Zulässigkeit von Massnahmen aus arbeitsrechtlicher Sicht.

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Ist eine Kündigung wegen lang andauernder Krankheit zulässig? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Bundesgericht vor Kurzem und bestätigte seine Rechtsprechung. Demzufolge ist eine krankheitsbedingte Kündigung nach Ablauf des zeitlichen Kündigungsschutzes in der Regel nicht missbräuchlich. Sprich: die Arbeitgeberin darf kündigen. Anders ist es nur in gravierenden Fällen, zum Beispiel dann, wenn die Arbeitgeberin die Krankheit des Arbeitnehmers selbst verursacht hat, beispielsweise bei Mobbing. Hierfür hat das Bundesgericht die Hürde aber hoch anlegt.

Im Podcast «Arbeitsrecht Inside» sprechen wir über den aktuellen Entscheid, die Dauer des Kündigungsschutzes bei Krankheit und deren Auswirkungen auf Arbeitgeberinnen und Arbeitnehmer.

Weiter beschäftigen wir uns mit sogenannten «Alters- und Konfliktkündigungen». Darf die Arbeitgeberin einem Arbeitnehmer kündigen, weil er bereits ein gewisses Alter erreicht hat und nicht mehr überall gleich gut einsetzbar ist? Unter welchen Umständen ist eine solche Kündigung missbräuchlich? Um dies eingehend zu erläutern, besprechen wir aktuelle Urteile, die eine gewisse Messlatte setzen.

Abgesehen von Kündigungen sorgten in den letzten Monaten auch mehrere Urteile rund um «Umziehzeiten» von Pflegepersonal und Polizisten für Gesprächsstoff. Im Fokus stand dabei jeweils die Frage, ob das Personal für die Umziehzeit auch entschädigt werden muss oder ob es sich letztlich um Gratisarbeit handelt. In spannenden und vielleicht auch überraschenden Urteilen verneinte das Bundesgericht einen Anspruch auf Nachzahlung von Umziehzeiten. Dies unter anderem mit Verweis auf die jeweils anwendbaren rechtlichen Grundlagen.

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Wenn’s knallt, dann so richtig! Und genau dies gilt es zu vermeiden. Klar - wer das Gesetz (OR) kennt, ist im Vorteil. Gerade im Arbeitsrecht reicht dies jedoch nicht aus: die Rechtsprechung ist absolut zentral.

Zu folgenden Fragen sind in letzter Zeit interessante Urteile gefällt worden:

In der neusten Episode von «Arbeitsrecht Inside» besprechen wir aktuelle und spannende Urteile rund um die Themen Krankheit, Kündigung und Umziehzeiten.

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Der Sinn und Zweck von Ferien ist aus rechtlicher Sicht klar: Die Arbeitnehmenden sollen sich gut erholen. Deshalb gibt es im Obligationenrecht auch besondere Vorschriften, um dieses Ziel durchzusetzen und die Arbeitnehmenden zu schützen. Daher ist es aus Sicht der Arbeitnehmer und auch der Arbeitgeberinnen sinnvoll, diese Regeln gut zu kennen, um späteren Streit zu vermeiden.

Im Podcast «Arbeitsrecht Inside» werden zahlreiche Fragen rund um das Thema «Ferien» besprochen: Wer bestimmt den Ferienzeitpunkt? Inwiefern müssen Interessen des Arbeitnehmenden berücksichtigt werden? Gibt es einen Anspruch auf Ferien in den Schulferien? Was passiert, wenn die Arbeitnehmenden während den Ferien krank werden? Darf man die eigenen Ferien kurzfristig verschieben?

Auch das umstrittene Thema «Ferienabgeltung» wird beleuchtet: Konkret geht es zum Beispiel um die Frage der Zulässigkeit einer pauschalen Auszahlung der Ferien mit einem Zuschlag auf dem Stundenlohn. Ist das erlaubt? Auch beim Thema «Freistellung und Ferienbezug» stellen sich heikle und in der Praxis oft kontroverse Fragen, die ebenfalls diskutiert werden.

Im Podcast «Arbeitsrecht Inside» sprechen Prof. Dr. Roger Rudolph von der Universität Zürich und MLaw Milena Ragaz über das «Ferienrecht» und geben hilfreiche Tipps – sowohl für Arbeitgeberinnen wie auch für Arbeitnehmer.

Sommerzeit = Ferienzeit! Am Strand relaxen, die Seele baumeln lassen oder mit den Kids die Welt in den Bergen entdecken. Ach, wie schön können Ferien sein!

Aus rechtlicher Sicht sollte man sich jedoch im Vorfeld gut darüber informieren:

In der neusten Episode von «Arbeitsrecht Inside» bespricht Prof. Dr. Roger Rudolph mit MLaw Milena Ragaz die wichtigsten rechtlichen Fragen rund um das Thema Ferien.

Welche Vorfälle am Arbeitsplatz muss oder darf ich als Arbeitnehmerin melden? Wo erstatte ich die Meldung am besten? Zu welchen Handlungen ist eine Arbeitgeberin in der Folge verpflichtet?

Wenn ein sog. «Whistleblower» tätig wird, hat er einen Missstand am Arbeitsplatz festgestellt. Dazu gehören beispielsweise Veruntreuungshandlungen des Vorgesetzten, eine beobachtete sexuelle Belästigung oder ein Mitarbeiterdiebstahl. Auch Mobbing einer Arbeitskollegin kann ein Fehlverhalten darstellen, das Anlass zu einer Meldung sein kann.

All diesen Fällen ist gemein, dass der Whistleblower als Insider über Informationen verfügt, die er melden möchte, um Missstände aufzudecken. Aber darf er das? Und wo soll er die Meldung einreichen? Darf diese auch anonym erfolgen? Was passiert, wenn die Arbeitgeberin diese Missstände nicht hören möchte?

Rechtlich gesehen ist die Arbeitnehmerin an die Treue- und Geheimhaltungspflicht gebunden, die grundsätzlich auch in Bezug auf festgestellte Missstände gilt, sofern keine höheren Interessen entgegenstehen. Zudem muss jeweils das Verhältnismässigkeitsprinzip beachtet werden. Die Rechtsprechung hat für die Beurteilung, ob und vor allem wo die Meldung gemacht werden darf, eine dreistufige Meldekaskade entwickelt. Diese wird im Podcast «Arbeitsrecht Inside» eingehend erläutert und mit Beispielen untermauert.

Die Arbeitgeberin treffen im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht verschiedene Pflichten, die sie bei einer eingegangenen Meldung beachten muss. Zentral ist vor allem, dass ein korrekt meldender Mitarbeiter einen Kündigungsschutz gegen eine missbräuchliche Entlassung geniesst. Notwendig ist in allen Fällen eine genaue Prüfung des Einzelfalls.

Im Podcast «Arbeitsrecht Inside» sprechen Prof. Dr. Roger Rudolph von der Universität Zürich und Milena Ragaz über «Whistleblowing am Arbeitsplatz» und die rechtlichen Herausforderungen bei Meldungen von Missständen. Zudem diskutieren wir über interessante Grundsatzurteile und werfen auch einen kurzen Blick über die Landesgrenzen.

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Ist ein Whistleblower ein Held oder ein Verräter?

Würdest Du einen Missstand in Deinem Unternehmen melden? Hättest Du den Mut dazu? Und – falls Du es tun würdest – wärst Du als Whistleblower rechtlich geschützt?

In der neusten Episode von «Arbeitsrecht Inside» sprechen wir über das brisante Thema «Whistleblowing» – und ordnen es rechtlich ein:

Im Podcast «Arbeitsrecht Inside» sprechen Prof. Dr. Roger Rudolph von der Universität Zürich und Milena Ragaz über «Whistleblowing am Arbeitsplatz» und die rechtlichen Herausforderungen bei Meldungen von Missständen. Zudem diskutieren wir über interessante Grundsatzurteile und werfen auch einen kurzen Blick über die Landesgrenzen.

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