Diskussionsveranstaltung am 29.11.2023 mit Maximilian Pichl, Robert Nestler und Karl Kopp zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

hier die ganze Veranstaltung aufgezeichnet:

https://www.youtube.com/watch?v=HK2zmOjYgO8

Eine Folge mit Rechtsanwältin Claire Deery!

Ein Gespräch mit Andreas Grünewald (Brot für die Welt) darüber, was für Chancen aber auch Risiken ein Smartphone auf der Flucht birgt. Was eigentlich als Hilfsmittel dienen sollte, wird vielfach für deutsche und europäische Abschottung ausgenutzt.

Erfahrt in dieser Folge, warum Flüchtende bei Grenzübertritten "Live gehen" und was "Digital Black Holes" sind.

Hier alle weiteren Informationen:

https://www.brot-fuer-die-welt.de/mit-dem-smartphone-auf-der-flucht/

https://alarmephonesahara.info/en/

https://freiheitsrechte.org/themen/freiheit-im-digitalen/refugee-daten

Ein Gespräch mit Moritz Reinbach, Abschiebebeobachter der Diakonie am Flughafen in Hamburg.

Er erklärt uns genau, wie eine Abschiebung abläuft und wieso mehr Abschiebungen scheitern, als man vielleicht denkt. Wir sprechen auch darüber, wie schwierig seine Rolle in unmenschlichen Situationen sein kann, aber was auch seine Präsenz zum Teil bewirkt.

Ob oder wie Abschiebungen überhaupt irgendwie in menschlicher Weise durchgeführt werden können und was mit Personen passiert, deren Abschiebung abgebrochen werden musste, das erfahrt ihr in dieser Folge!

https://www.diakonie-hamburg.de/de/ueber-uns/personen/Moritz-Reinbach/

Hier findet ihr den Link zum Jahresbericht von 2022:

https://www.diakonie-hamburg.de/de/presse/pressemitteilungen/Diakonie-Abschiebungsbeobachter-am-Hamburg-Flughafen-legt-Jahresbericht-2022-vor-und-fordert-bessere-Bedingungen-fuer-Betroffene/

Ein Gespräch mit Axel Steier von Mission Lifeline

Am 17. Oktober 2022, also heute (soweit ihr die Folge am Tag der Veröffentlichung hört) vor genau 6 Monaten wurde das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan vom Bundesaußen und Bundesinnenministerium vorgestellt. Die Bilanz ist mehr als ernüchternd - bis zum heutigen Tag ist noch keine einzige afghanische Person über das Bundesaufnahmeprogramm nach Deutschland gekommen. Und jetzt ist das Programm auch noch vorübergehend gestoppt worden.

Afghan*innen können selbst keinen Antrag stellen, sondern nur sogenannte meldeberechtigte Stellen können Personen vorschlagen. Eine solche Stelle ist Mission Lifeline, mit deren Sprecher ich für diese Folge sprechen durfte.

Er erzählt uns, wie man mit 30.000 Anfragen von gefährdeten Personen umgeht und welche gravierenden Probleme auf der vorübergehenden Einstellung des Programms folgen.

Eine Folge mit Henrike Koch vom Flüchlingsrat Brandenburg!

Am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) soll laut Grundsatzverständigung zwischen Bundes- und Landesinnenministerium vom 25.10.2021 ein „integriertes Einreise- und Ausreisezentrum“ entstehen. Neben einem Funktions- und Justizgebäude ist ein „Gewahrsams- und Transitgebäude“ vorgesehen, in dem insgesamt bis zu 120 Personen zum Zweck der Abschiebung bzw. für Asylschnellverfahren (sog. Flughafenasylverfahren) inhaftiert werden können. Außerdem soll ein „Rückführungsgebäude“ zur Abwicklung von Abschiebungen unter der Ägide der Bundespolizei entstehen, das vom Bund angemietet wird.

Hier mehr zum Flughafenasylverfahren: https://www.proasyl.de/news/abgelehnt-im-nirgendwo-pro-asyl-studie-zeigt-probleme-von-grenzverfahren/

Und hier ganz WICHTIG, falls ihr die Petition noch nicht unterzeichnet habt:

https://weact.campact.de/petitions/kein-abschiebezentrum-am-flughafen-ber-in-schonefeld?utm

Ein Gespräch mit Valentin Feneberg und Paul Pettersson über ihren Aufsatz in der NVwZ 2022, 1519: https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fnvwz%2F2022%2Fcont%2Fnvwz.2022.1519.1.htm&anchor=Y-300-Z-NVWZ-B-2022-S-1519-N-1

Das erfahrt ihr in dieser Folge:

Warum der Begriff "Wirtschaftsflüchtling" eine Fehlannahme ist und wieso bei extremer Armut dann doch auch ein Abschiebeverbot zuerkannt werden kann?

Wieso die Verwaltungsgerichte arbeiten wie im Ameisenbau und wie die Veröffentlichung von Urteilen zu einer Vereinheitlichung bei der Entscheidungsfindung führen kann?

Was es mit "Bett, Brot, Seife" auf sich hat und wie kollektive Gefährdungslagen bewertet werden?

Viel Spaß! Vergesst folgen und bewerten nicht!

Ein Gespräch mit Dr. Barbara Weiser über das geplante Chancenaufenthaltsrecht und was es für Kettengeduldete bedeutet!

Die Bundesregierung will damit den Paradigmenwechsel im Aufenthaltsrecht einläuten. Welche Voraussetzungen im Gesetzesentwurf vorgesehen sind und welche noch umstritten sind, erfahrt ihr in dieser Folge.

#asyl#aufenthalt#chancenaufenthaltsrecht#paradigmenwechsel#koalitionsvertrag#gesetz#duldung

Eine Folge mit Rhea Nachtigall, die gemeinsam mit Johanna Mantel und Lars Wasnick das erste Fallbuch zum Migrationsrecht herausgegeben hat! Als Open Access hier zu finden: https://de.wikibooks.org/wiki/OpenRewi/FallbuchzumAsylrechtmitaufenthaltsrechtlichenBezügen

Hier geht es zur Homepage: https://openrewi.org

Der Einmarsch der Taliban jährt sich diesen Sommer und damit auch ein Versagen der Politik. Afghan*innen in Gefahr wurde nicht ausreichend und nicht schnell genug evakuiert.

In dieser Jubiläumsfolge habe ich mit vielen Frauen* aus Afghanistan gesprochen, die im letzten Jahr nach Deutschland evakuiert worden sind. Sie waren zumindest indirekt für den deutschen Staat tätig, sogenannte Ortskräfte.

Sie erzählen uns ihre größte Sorge - die um ihre Familie! Brüder, Schwestern, Eltern, volljährige Kinder mussten sie zurücklassen - die Gefahr durch die Taliban ist für sie aber ebenso groß.

Was diese Frauen* fühlen und fordern erfahrt ihr in dieser Folge!

Danke an @Azaryuon Matin für das Vermitteln und ein Riesen Danke an die Offenheit dieser Frauen*. Ich habe den größten Respekt!

Hier der Link zur Veranstaltung der Bucerius Law School: https://www.law-school.de/termin/afghanistantag

Und hier zur wichtigsten Organisation, die es zu unterstützen gilt: https://www.kabulluftbruecke.de