Asyl im Dialog - der Podcast der Refugee Law Clinics Deutschland

Meine Expertin Dr. Petra Sußner hat über Flucht, Geschlecht und Sexualität ihre Doktorarbeit geschrieben. Besonders ist dabei, dass Geschlecht und Sexualität als „neue“ Verfolgungsgründe gelten, denn das erste Urteil, das einem schwulen Iraner Flüchtlingsschutz zuerkannte stammt von 1988.

Leider sind viele LGBTIQ nicht nur im Herkunftsland Gefahren ausgesetzt, sondern auch im Aufnahmeland. Das Problem dabei heißt Heteronormativität - ein komplizierter Begriff, der aber einfach bedeutet, dass von der Norm einer patriarchalen, heterosexuellen und zweigeschlechtlichen Gesellschaft ausgegangen wird.

Die These meiner Expertin ist, dass Heteronormativität nicht nur Verfolgung hervorbringt, sondern auch dem Schutz vor Verfolgung entgegensteht.

Was es mit Diskretionserwartungen auf sich hat, was Oscar Wilde mit unzulässigen Fragen in der Asylanhörung zu tun hat und wie es um den Gewaltschutz für LGBTIQ-Personen in Aufnahmeeinrichtungen steht, erfahrt ihr in dieser Folge.

https://www.queer-refugees.de

https://queerbase.at

https://ilga.org/maps-sexual-orientation-laws

#queer #lgbtiq #flucht #asyl #pridemonth

Ein Gespräch mit Anita Schug über die Geschichte und Situation der Rohingya.

Wir wissen viel zu wenig über die Rohingya, die aus Myanmar fliehen, viele von ihnen leben im größten Flüchtlingslager der Welt in Bangladesh.

Mir stellten sich viele Fragen: Wieso werden Rohingya im Gegensatz zu den anderen 135 ethnischen Minderheiten in Myanmar überhaupt verfolgt. Wie ist die Lage im größten Flüchtlingslager der Welt mit 700.000 Menschen.

Also kontaktierte ich die Gesellschaft für bedrohte Völker. Das ist eine NGO, die sich für den Schutz von Minderheiten weltweit einsetzt, insbesondere für die Rechte von religiösen, sprachlichen und ethnischen Minderheiten. Die GfbV tritt für die Menschenrechte ein, indem sie Völkern, ethnischen und religiösen Gemeinschaften und Minderheiten durch Beschaffung und Verbreitung zuverlässiger Informationen, durch Lobbyarbeit und politische Kampagnen Aufmerksamkeit schafft.

Die muslimischen Rohingya werden in Myanmar seit Jahrzehnten systematisch diskriminiert. Die Sicherheitskräfte Myanmars haben seit 2016 tausende Menschen ermordet, Dörfer zerstört, Rohingya-Frauen und Kinder vergewaltigt und mehr als 700.000 Menschen in die Flucht getrieben.

Was es mit den Plänen der Regierung von Bangladesh auf sich hat, das Lager der geflüchteten Rohingya auf die isolierte und überschwemmungsgefährdete Insel Bhasan Char umzusiedeln und wieso unsere Expertin die Rojhingya Kinder als verlorene Generation bezeichnet, erfahrt ihr in dieser Folge.

Ein Gespräch mit Katrin Hermsen

Katrin arbeitet für die GGUA Flüchtlingshilfe e.V. in der Asylverfahrensberatung. Sie studierte Comparative European Social Studies und Soziale Arbeit. Sie war mehrere Jahre im Ausland u.a. zu Themen der Inklusion und Frauenrechten tätig und arbeitete zuvor als staatlich anerkannte Heilerziehungspflegerin mit Menschen mit Behinderung.

15% aller Menschen (also auch aller Asylsuchenden) haben eine Behinderung, mal ist diese sichtbar und mal ist sie unsichtbar. Behinderung selbst wird eigentlich erst durch die Konfrontation mit Barrieren konstituiert.

Wie eine Anhörung für eine gehörlose Asylsuchende aussieht, welche Versorgungslücken es gibt und inwieweit das Asylbewerberleistungsgesetz dabei europarechtswidrig ist, erfahrt ihr in dieser Folge!

Meine Expertin heute hat an dem Roadbox Projekt der Organisation Handicap International mitgearbeitet - gewissermaßen Deutschlands erstes Wikipedia zur Schnittstelle Flucht und Behinderung.

In der Online-Box finden Berater*innen alles was sie brauchen, um im komplizierten Themenfeld von Flucht und Behinderung nicht aufzugeben:

https://www.hi-deutschland-projekte.de/crossroads/capacity-building/roadbox/roadbox-uebersicht/

Und hier der Link zur Online-Fachtagung von Handicap International:

https://www.hi-deutschland-projekte.de/crossroads/fachpolitische-online-tagung-am-09-06-2021/

Ein Gespräch mit Ulrike Krause, Juniorprofessorin für Flucht- und Flüchtlingsforschung am Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) und am Institut für Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück 

Die Genfer Flüchtlingskonvention (kurz GFK) wird dieses Jahr 70 Jahre alt - ein guter Grund, sich diese mal näher anzuschauen. Insbesondere den Entstehungsprozess, denn am 28. Juli 1951 wurde sie auf einer UN-Sonderkonferenz in Genf verabschiedet.146 Staaten sind der Konvention bisher beigetreten - die GFK ist also das wohl wichtigste internationale Dokument zum Asylrecht.

Wie sich der Eurozentrismus auf die Konvention ausgewirkt hat, welche Rolle der gerade unabhängig gewordene Staat Pakistan dabei für eine Rolle hatte und wie die Zukunft der Genfer Flüchtlingskonvention aussehen könnte, erfahrt ihr in dieser Folge.

Februar 1946 – 8. Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen: https://undocs.org/en/A/RES/8(I)

August 1949 – Studie des Generalsekretärs der Vereinten Nationen: https://www.refworld.org/docid/3ae68c2d0.html

Februar 1950 – 1. Bericht des Ad-hoc-Komitee der Vereinten Nationen: https://www.refworld.org/docid/40aa15374.html

August 1950 – 2. Bericht des Ad-hoc-Komitee der Vereinten Nationen: https://www.refworld.org/docid/3ae68c248.html

Dezember 1950 – Resolution 429(V) der Generalversammlung der Vereinten Nationen: https://undocs.org/en/A/RES/429(V)

Juli 1951 – Final Act of the United Nations Conference of Plenipotentiaries on the Status of Refugees and Stateless Persons: https://www.refworld.org/docid/3e2becbb4.html

Beiträge der Expertin: 

Krause, Ulrike (2021), 'Colonial Roots of the 1951 Refugee Convention and its Effects on the Global Refugee Regime', Journal of International Relations and Development, online first, https://doi.org/10.1057/s41268-41020-00205-41269. 

Krause, Ulrike (2021), 'Koloniale Einflüsse auf die Gründung der Genfer Flüchtlingskonvention', FluchtforschungsBlog und Völkerrechtsblog, https://blog.fluchtforschung.net/koloniale-einflusse-auf-die-grundung-der-genfer-fluchtlingskonvention/ und https://voelkerrechtsblog.org/koloniale-einfluesse-auf-die-gruendung-der-genfer-fluechtlingskonvention/.

Krause, Ulrike (2021), 'Colonial effects on the founding of the 1951 Refugee Convention', FluchtforschungsBlog und Völkerrechtsblog, https://blog.fluchtforschung.net/colonial-effects-on-the-founding-of-the-1951-refugee-convention/ und https://voelkerrechtsblog.org/colonial-effects-on-the-founding-of-the-1951-refugee-convention/. 

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Grundrechte am Eingang abgeben - das müssen Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen oder Sammelunterkünften. Grund dafür sind Hausordnungen, die Rechte dieser Menschen gänzlich außer Acht lassen. Und das, obwohl Asylsuchende verpflichtet sind, dort zu wohnen, sogar bis zu 18 Monate.

Ich spreche in dieser Folge mit Sarah Lincoln von der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Als Bündnis hat die GFF gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, LEA Watch, ProAsyl und der Aktion Bleiberecht Klage beim Verfassungsgerichtshof Mannheim gegen die rechtswidrigen Hausordnungen erhoben.

Sarah Lincoln erklärt uns, dass nicht einmal Erdnussbutter mit in die Zimmer gekommen werden darf und inwieweit die Hausordnungen mit solcher in Gefängnissen vergleichbar sind.

Wieso sich die Bewohner*innen selbst nur schwer gegen die Grundrechtseingriffe wehren können und wie die Lage in anderen Bundesländern aussieht, erfahrt ihr in dieser Folge.

Weiterführende Links:

https://freiheitsrechte.org/hausordnung/

#asyl #flüchtlinge #ankerzentrum #grundrechte #rechtswidrig #klage #gericht #strategischeprozessführung

ERITREA

Ein Gespräch mit Prof. Dr. Magnus Treiber, Professor für Ethnologie an der Uni München.

Es geht weiter mit dem Fokus auf Herkunftsländer. Und nach Somalia wir uns in dieser Folge wieder mit einem Herkunftsland mit einer sogenannten „guten Bleibeperspektive“ beschäftigen. Es ist Eritrea - ein sehr kleines Land mit 3,5 Millionen Einwohner*innen und dennoch stellen zwischen 5 und 10 tausend Menschen aus Eritrea jährlich einen Asylantrag in Deutschland.

Insbesondere die neueren Entwicklungen lassen auch nichts Gutes hoffen. Neben der Pandemie gibt es einen Bürgerkrieg im Nachbarland Äthiopien, der Krieg in Tigray. Dabei war der 2018 geschlossene Friedensvertrag zwischen Eritrea und Äthiopien mit großen Hoffnungen verbunden.

Was genau ein Reueformular ist, wie man ohne ein gefordertes Ausreisevisum überhaupt das Land verlassen kann und dass der Grenzkrieg zwischen Eritrea und Äthiopien immer noch nicht vorbei ist. erfahrt ihr in dieser Folge.

#eritrea #flucht #tigray #asyl

Es geht weiter mit dem Fokus auf Herkunftsländer.

Ein Gespräch mit Khulud Sharif-Ali

Somalia - ein Land, das gezeichnet ist von Armut, Krieg und Terror. Seit den 1990er Jahren kämpfen am Horn von Afrika verschiedene Clans, Milizen und insbesondere die islamistische Terrorvereinigung Al-Schabaab um die Vorherrschaft. Über 5000 Asylanträge von Menschen aus Somalia wurden im letzten Jahr in Deutschland gestellt, dabei sind Hauptaufnahmeländer für Geflüchtete von dort vor allem die benachbarten Länder wie Kenia, Jemen oder Äthiopien.

Wir werden heute aber auch noch einen ganz besonderen Blick auf das Land werfen - nämlich von den Augen einer Frau* aus. Es geht um geschlechtsspezifische Fluchtgründe und wieso Somalia besonders für Frauen* so gefährlich ist.

Meine Expertin Khulud, die in Somalia geboren ist, promoviert an der Hochschule Fulda über die Alltagsstrategien weiblicher Geflüchteter in Deutschland. Sie wird uns erklären, dass weibliche Genitalverstümmelung, oder auch kurz FGM, immer noch ein großer Faktor der Unterdrückung von Frauen* in Somalia ist. Aber auch die Flucht an sich und die Unterbringung in Notunterkünften im Zielland kann ebenso eine Gefahr für geschlechtsspezifische Diskriminierung sein - vor sexualisierter Gewalt oder Sex als Währung sind sie auch dort nicht sicher.

Dieser Problematik hat sich meine Expertin heute angekommen und wie sie geflüchtete Frauen in Deutschland empowern will, erfahrt ihr in dieser Folge.

#asyl

#somalia

#fgm#leavenoonebehind

"In der Welt, die wir wollen, würde das Alarm Phone nicht existieren. Menschen sollten nicht ihr Leben auf dem Meer riskieren müssen einfach nur, um eine Grenze zu überqueren und einen sicheren Ort zu erreichen. Sie sollten keine von Aktivist*innen betriebene Notfall-Hotline anrufen müssen, damit ihr Notruf überhaupt gehört wird und sie gerettet werden. Sie sollten sich frei und sicher bewegen dürfen."

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#fokusherkunfsländer

Ein Gespräch mit Thomas Ruttig vom Afghanistan Analyst Network darüber, wieso Afghanistan nicht sicher ist. Darüber, wieso es einen sofortigen Abschiebestopp braucht.

Afghanistan ist das gefährlichste Land der Welt mit mehr als 100.000 getöteten Zivilist*innen in den vergangenen zehn Jahren. 

Als hätte das Bundesinnenministerium vergessen, dass wir gerade mitten in einer weltweiten Pandemie stecken, finden leider weiterhin Abschiebeflüge nach Afghanistan statt. Wie sich Corona in diesem zerrütteten Land auswirkt, was ganz grundsätzlich die Hintergründe der Konflikte sind und was nach Afghanistan Abgeschobene dort erwartet, hört ihr in dieser Folge.

Webseite des Netzwerks:

https://www.afghanistan-analysts.org/en/

Blog von Thomas Ruttig:

https://thruttig.wordpress.com/author/thomasruttigaan/

Bittere Kälte, kein Essen, kein Dach über dem Kopf - das ist Realität für tausende Geflüchtete, die zuvor im nun abgebrannten Camp Lipa nahe der bosnischen Stadt Bihac unterkamen. Heute geht es um einen Abschnitt der sogenannten Balkanroute, genauer gesagt um illegale Pushbacks an der kroatisch-bosnischen Grenze und was dagegen getan werden kann.

Dazu spreche ich mit Matjia Vlatkovic, der beim ECCHR arbeitet, dem European Center for Constitutional and Human Rights. Dort geht er gemeinsam mit seinem Team gegen Pushbacks vor. Dieser Verein setzt sich durch juristische Interventionen und strategische Prozessführung für Menschenrechte ein.

Er selbst war bei den ersten Pushbacks vor Ort.

Wie die asylpolitische Situation in Kroatien und Bosnien ist, was die Geschichte des Balkans mit der heutigen Lage zu tun hat und wie die Klagen des ECCHR gegen Menschenrechtsverletzungen durch Pushbacks laufen, erfahrt ihr in dieser Folge.

Wie könnt ihr helfen?

Hier:

www.ecchr.eu

www.balkanbruecke.org

https://aachener-netzwerk.de/sos-bihac/