Böll.Mitschnitt

Politisierung in Zeiten zerfasernder Öffentlichkeit

I. Zerfasert demokratische Öffentlichkeit im Internet-Zeitalter?
- Impuls: Christoph Kappes, Autor und Internetunternehmer, Hamburg
- Kommentar: Linnea Riensberg, Geschäftsführerin Publixphere, Berlin

II. (Parteien-) Demokratie trifft Internetkonzernmacht: Politik zwischen Regulierungsangst und Facebook-Rassismus
- Impuls: Caja Thimm, Professorin für Medienwissenschaft und Intermedialität an der Universität Bonn
- Kommentar: Sandra Mamitzsch, Beraterin & Aktivistin, re:publica

Moderation: Jan Engelmann, Politikwissenschaftler und Journalist, Berlin

Das Internet ändert die Strukturen unserer Öffentlichkeit: Es ermöglicht Einzelnen, sich in gesellschaftliche Debatten einzumischen, es macht institutionelle Grenzen durchlässiger und Entscheidungsprozesse transparenter – es erweitert den Raum der politischen Öffentlichkeit vom Netzaktivismus über Online-Petitionen und e-Democracy bis zur Liquid Democracy. Es führt aber auch zu einer neuen, bisher nicht existierenden Zerfaserung und Fragmentierung von Öffentlichkeit. Wie entsteht aus diesen hochindividualisierten Mikro-Öffentlichkeiten eine Bündelung von Partikularinteressen, wie sie für politische Meinungs- und Mehrheitsbildung gebraucht wird? Wie entsteht Parteien-Meinung, wie Politik?

Eine Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung am 6. und 7. November 2015 in Berlin. Im Rahmen des bundesweiten Projekts „Gut vertreten? Update für Demokratie“. #gutvertreten

Kurzvortrag, Diskussion & Screening

mit:
- Ines Kappert, Medienwissenschaftlerin, Journalistin, Leiterin
Gunda-Werner-Institut
- Christine Lang, Filmemacherin, Dramaturgin, Filmuniversität Babelsberg Konrad Wolf

Moderation: Arnd Pollmann, PD Politische Philosoph, Otto-von-Guericke Universität Magdeburg


Fernsehserien werden heute als "Gesellschaftsromane des 21. Jahrhunderts" und als "Revolution des Erzählens" rezipiert. Neben den Polit-Serien des sogenannten US-Quality-TV, wie "The West Wing" und "House of Cards", hat in Europa vor allem die dänische Produktion "Borgen" Aufsehen erregt; sie wurde als "die beste Fernsehserie über Politik aller Zeiten" (Stephen Dyson) gefeiert. In ihrem Zentrum steht der Aufstieg der Politikerin Birgitta Nyborg zur Premierministerin Dänemarks und die Intrigen und Machtspiele, die sie auf ihrem Weg begleiten. Anhand ausgewählter Sequenzen spüren wir dem komplexen Verhältnis von Demokratie und Inszenierung, Macht und Geschlecht, Partei und Repräsentation nach.

Eine Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung am 6. und 7. November 2015 in Berlin. Im Rahmen des bundesweiten Projekts „Gut vertreten? Update für Demokratie“. #gutvertreten

Parteien! Was ist ihr Problem?
III. Intervention: Parteireform als Alltagsgeschäft

mit:
- Hanno Burmester, Projektleiter Studie "Partei 2025"


Den Parteien kommt in der parlamentarischen Demokratie die Aufgabe zu, gesellschaftliche Willensbildung mit den staatlichen Institutionen in Einklang zu bringen. Zugleich müssen sie sich im Wandel des repräsentativen Systems bewähren, der durch
heterogene Artikulationsmöglichkeiten, durch Individualisierung, Globalisierung und Transnationalisierung gekennzeichnet ist. Wie gelingt die Kommunikation mit gesellschaftlichen Gruppen jenseits
politischer Parteien? Was braucht es, um als Partei unterscheidbare, mobilisierende Angebote machen zu können? Und wie können die demokratischen Parteien den Herausforderungen an Attraktivität und Legitimation organisatorisch Rechnung tragen?

Eine Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung am 6. und 7. November 2015 in Berlin. Im Rahmen des bundesweiten Projekts „Gut vertreten? Update für Demokratie“. #gutvertreten

In the end of 2015 the ASEAN Economic Community is supposed to start off and path the way for a free economic area in Southeast Asia. Some countries, as Vietnam, fear it, others, like Thailand, have high hopes. What can be expected to happen to the economic situation after the launch and which model for development for ASEAN would be desirable? Which are concrete steps to be implemented to create a common market for goods, services and people?

Speaker: Bonn Juego

With the lecture series “Understanding Southeast Asia” the Heinrich Boell Foundation offers insights into select areas of society, politics and economics in order to contribute to a better understanding of this divers region.
We have invited renowned experts, largely from the region, to explain Southeast Asia’s complexities and to promote an understanding of regional dynamics as well as their global impacts.

Zweisprachiger Audiomitschnitt (Deutsch-Spanisch) der Veranstaltung vom 28. September 2015 in der Heinrich-Böll-Stiftung im Rahmen des Schwerpunkts "Lateinamerika gegen den Malestream? Geschlechterdemokratie unter der Lupe"
https://www.boell.de/de/lateinamerika-malestream-gender

Ob konservativ oder progressiv: In der Abtreibungsfrage verzeichnet die Bilanz der unterschiedlichen Regierungen Lateinamerikas keine Fortschritte, sondern eher dramatische Rückschritte. So wurden in El Salvador und Nicaragua 1997 und 2006 Totalverbote eingeführt. Schwangerschaftsabbrüche werden seitdem mit langen Gefängnisstrafen geahndet. Auch der starke Einfluss der katholischen Kirche und evangelikaler Strömungen sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft spielt eine maßgebliche Rolle bei der Beibehaltung bzw. Verschärfung der strengen Gesetzgebung.

Zwei Frauenrechtsaktivistinnen aus Chile und El Salvador analysieren im Gespräch, welche (Macht-) Interessen hinter den Abtreibungsgesetzen stecken und warum es so schwer ist, diese zu ändern. Welche Rolle spielen die sozialen Bewegungen dabei, das gesellschaftliche Bewusstsein in dieser Frage zu ändern?
Anschließend debattieren unsere Gäste mit Vertreter/innen aus Politik und Zivilgesellschaft die Rolle internationaler Abkommen und konkrete Handlungsmöglichkeiten für die deutsche und europäische Politik.

Audio 1 (1h37)
Begrüßung
Ingrid Spiller, Leitung Lateinamerika Referat
Keynote
Selmin Çalışkan, Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International Abtreibungsverbote aus einer menschenrechtlichen Perspektive

Panel 1: Abtreibungsverbote in Lateinamerika
mit:
• Morena Herrera, Vorsitzende der Agrupación Ciudadana por la Despenalización del Aborto, El Salvador
• Carolina Carrera, Vorsitzende der Corporación Humanas, Chile
• Moderation: Ingrid Spiller, Leitung Lateinamerika Referat

Zweisprachiger Audiomitschnitt (Deutsch-Spanisch) der Veranstaltung vom 28. September 2015 in der Heinrich-Böll-Stiftung im Rahmen des Schwerpunkts "Lateinamerika gegen den Malestream? Geschlechterdemokratie unter der Lupe"
(www.boell.de/de/lateinamerika-malestream-gender)

Ob konservativ oder progressiv: In der Abtreibungsfrage verzeichnet die Bilanz der unterschiedlichen Regierungen Lateinamerikas keine Fortschritte, sondern eher dramatische Rückschritte. So wurden in El Salvador und Nicaragua 1997 und 2006 Totalverbote eingeführt. Schwangerschaftsabbrüche werden seitdem mit langen Gefängnisstrafen geahndet. Auch der starke Einfluss der katholischen Kirche und evangelikaler Strömungen sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft spielt eine maßgebliche Rolle bei der Beibehaltung bzw. Verschärfung der strengen Gesetzgebung.

Zwei Frauenrechtsaktivistinnen aus Chile und El Salvador analysieren im Gespräch, welche (Macht-) Interessen hinter den Abtreibungsgesetzen stecken und warum es so schwer ist, diese zu ändern. Welche Rolle spielen die sozialen Bewegungen dabei, das gesellschaftliche Bewusstsein in dieser Frage zu ändern?
Anschließend debattieren unsere Gäste mit Vertreter/innen aus Politik und Zivilgesellschaft die Rolle internationaler Abkommen und konkrete Handlungsmöglichkeiten für die deutsche und europäische Politik.

Audio 2 (1h08)
Panel 2: Die Rolle der internationalen Politik
mit:

• Morena Herrera, Vorsitzende der Agrupación Ciudadana por la Despenalización del Aborto, El Salvador
• Carolina Carrera, Vorsitzende der Corporación Humanas, Chile
• Katrin Erlingsen, Deutsche Stiftung Weltbevölkerung
• Ines Kappert, Leitung Gunda Werner Institut, Heinrich-Böll-Stiftung

Moderation:
Maja Liebing, Referentin für Amerikas und Frauen, Gender und Diskriminierung, Amnesty International

The Russian government has invested immense resources into media networks in Europe. The Russian state-media complex has established news and media outlets in the local languages of many European countries through which the Kremlin attempts to influence European discourse and public opinion on the Ukraine crisis. How does the Russian state-media complex use social media, political partnerships, and financial incentives to influence European media outlets? How successful is the media campaign launched by the Russian government? Where are the next targets of the Russian disinformation campaign? How could and should the EU respond?


Panel discussion with European media and journalists:
- James Kirchick, Foreign Policy Initiative, Correspondent, Daily Beast
- Lucian Kim, Journalist and Blogger, Berlin
- Boris Reitschuster, Journalist and Author, Berlin
- Gemma Pörzgen, Journalist, Reporters Without Borders

Moderation: Gustav Gressel, European Council on Foreign relations


About the conference:
An important part of the russian hybrid warfare in the Ukraine conflict targets the European public opinion: The Russian government has invested immense resources into media networks in Europe. The Russian state-media complex has established news and media outlets in the local languages of many European countries through which the Kremlin attempts to influence European discourse and public opinion on the Ukraine crisis.

How does the Russian state-media complex use social media, political partnerships, and financial incentives to influence European media outlets? How successful is the media campaign launched by the Russian government? Where are the next targets of the Russian disinformation campaign? How could and should the EU respond?

Russian state policy under Putin has stifled independent voices. This informational censorship widens the rift between Russian and Western societies. How is the Russian government shaping public opinion at home and among Russian speaking diaspora? What is the Russian public opinion today on Western Europe, the United States, and neighboring states? How can we reach the Russian public in an increasingly censored environment?

Two panel discussions on these questions with journalists and media expert from Europe, the US and Russia will be followed by the presentation of Boris Nemzov’s report “Putin.War.” and the Atlantic Council’s report “Hiding in plain sight”. The latter will be presented by Eliot Higgins, founder of the citizins journalism platform Bellingcat, and Alina Polyakova, Associate Director, Atlantic Council.

Opening remarks
- Carl Bildt, Former Prime Minister of Sweden

Presentation of Boris Nemtsov’s Russia.War.
- Ilya Yashin, Russian opposition leader and report author

Presentation of Hiding in Plain Sight Report
- Eliot Higgins, Founder of Bellingcat and report author
- Alina Polyakova, Associate Director, Atlantic Council, and report author

Panel discussion on what the US and European policy makers and Russian opposition leaders should do to counter Russian disinformation
- Ilya Yashin, Russian opposition leader
- Ilya Ponomarev, Russian opposition politician, Member of Duma
- Marieluise Beck, MP, Bundestag
- Francisco de Borja Lasheras, ECFR Madrid

Moderated by: The Hon. John Herbst


About the conference:

An important part of the russian hybrid warfare in the Ukraine conflict targets the European public opinion: The Russian government has invested immense resources into media networks in Europe. The Russian state-media complex has established news and media outlets in the local languages of many European countries through which the Kremlin attempts to influence European discourse and public opinion on the Ukraine crisis.

How does the Russian state-media complex use social media, political partnerships, and financial incentives to influence European media outlets? How successful is the media campaign launched by the Russian government? Where are the next targets of the Russian disinformation campaign? How could and should the EU respond?

Russian state policy under Putin has stifled independent voices. This informational censorship widens the rift between Russian and Western societies. How is the Russian government shaping public opinion at home and among Russian speaking diaspora? What is the Russian public opinion today on Western Europe, the United States, and neighboring states? How can we reach the Russian public in an increasingly censored environment?

Two panel discussions on these questions with journalists and media expert from Europe, the US and Russia will be followed by the presentation of Boris Nemzov’s report “Putin.War.” and the Atlantic Council’s report “Hiding in plain sight”. The latter will be presented by Eliot Higgins, founder of the citizins journalism platform Bellingcat, and Alina Polyakova, Associate Director, Atlantic Council.

Welcoming remarks by:
- Ralf Fücks, Heinrich Boell Foundation
- John Herbst, Atlantic Council

Opening remarks by:
- John Emerson, US Ambassador to Germany


About the conference:
An important part of the russian hybrid warfare in the Ukraine conflict targets the European public opinion: The Russian government has invested immense resources into media networks in Europe. The Russian state-media complex has established news and media outlets in the local languages of many European countries through which the Kremlin attempts to influence European discourse and public opinion on the Ukraine crisis.

How does the Russian state-media complex use social media, political partnerships, and financial incentives to influence European media outlets? How successful is the media campaign launched by the Russian government? Where are the next targets of the Russian disinformation campaign? How could and should the EU respond?

Russian state policy under Putin has stifled independent voices. This informational censorship widens the rift between Russian and Western societies. How is the Russian government shaping public opinion at home and among Russian speaking diaspora? What is the Russian public opinion today on Western Europe, the United States, and neighboring states? How can we reach the Russian public in an increasingly censored environment?

Two panel discussions on these questions with journalists and media expert from Europe, the US and Russia will be followed by the presentation of Boris Nemzov’s report “Putin.War.” and the Atlantic Council’s report “Hiding in plain sight”. The latter will be presented by Eliot Higgins, founder of the citizins journalism platform Bellingcat, and Alina Polyakova, Associate Director, Atlantic Council.

Was die Stadt aus ihrer Beteiligungskultur macht

Berlin ist seit Jahrzehnten die Hauptstadt der Bürgerinitiativen, der Selbsthilfe, der Stadtentwicklung von unten. In keiner anderen deutschen Stadt gibt es so viele innovative Wohn- und Arbeitsprojekte, ehemalige besetzte Häuser, autonome Zentren. Die Szene erneuert sich ständig, es sind Baugruppen, urban gardening und zahlreiche Zwischennutzungen hinzugekommen. Auch Bürgerbegehren und Volksentscheide werden in Berlin intensiv genutzt.

Die offizielle Politik in der deutschen Hauptstadt reagiert jedoch zwiespältig auf das Begehren der Bürger/innen nach Beteiligung. Nur zwei Beispiele: Zum einen gab die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unlängst das "Handbuch zur Partizipation" heraus, das der Verwaltung Maßstäbe für das eigene Handeln ins Stammbuch beschrieben hat. Zum anderen entzog der amtierende Stadtentwicklungssenator dem Bezirk Mitte im März dieses Jahres die Zuständigkeit für die Bebauung des Mauerparks mit der Begründung: "Wir sind als Regierung gewählt, um zu regieren - und das tun wir jetzt."

Wir diskutieren mit Entscheidern und Meinungsbildnern der Stadt: Wie soll und wird sich in Berlin die Beteiligungskultur weiterentwickeln? Wer soll über was mitentscheiden dürfen? Muss man auf die "Nicht im meinem Hinterhof"-Mentalität Rücksicht nehmen? Was lernt die Stadt aus gescheiterten Partizipationsprozessen? Wie entsteht Gemeinwohl?

Mit:
- Engelbert Lütke Daldrup, Staatssekretär für Bauen und Wohnen, Berlin
- Antje Kapek, MdA, Fraktionsvorsitzende & stadtentwicklungspolitische Sprecherin Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin
- Joachim Fahrun, Chefreporter, Berliner Morgenpost
- Oliver Wiedmann, Mehr Demokratie e.V., Landesverband Berlin

Moderation: Anne Ulrich, Heinrich-Böll-Stiftung

Eine Veranstaltung im Rahmen des Festivals „Make City“

Artikel zu den Themen Urban Commons und partizipative Stadtentwicklung finden Sie in unserem Dossier "Make City" https://www.boell.de/de/dossier-make-city