Die Frage des Tages

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By radio3 (Rundfunk Berlin-Brandenburg)Society & CultureNews
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Die Frage des Tages episodes

  • Schaden Abweichler der Demokratie?
    Damit dürfte kaum jemand gerechnet haben: Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert - und das obwohl Union und SPD im Bundestag über eine Mehrheit von 12 Stimmen verfügen. Merz fehlten 6 Stimmen. Das bedeutet, dass es in den Reihen der Regierungsparteien mindestens 18 Abweichler gibt - vielleicht auch mehr, falls Abgeordnete der Opposition für Merz gestimmt haben sollten. Die Wahl des Regierungschefs ist geheim. Dadurch ist es leicht, unabhängig abzustimmen. Andererseits kann durch die gescheiterte Wahl Misstrauen entstehen und die frisch gebildete Regierungskoalition beschädigen. - Schaden Abweichler der Demokratie? - Das ist heute unsere Frage des Tages. Es antwortet Paulina Fröhlich vom Think Tank Das progressive Zentrum.
    5 min
  • Start der neuen Bundesregierung: Geht so Generationswechsel?
    Seit gestern ist es besiegelt: CDU, CSU und SPD wollen gemeinsam regieren, im Gasometer in Berlin haben die Vorsitzenden der drei Parteien ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. 144 Seiten umfasst der, sein Titel soll die Richtung der nunmehr fünften schwarz-roten Koalition vorgeben: "Verantwortung für Deutschland". Die SPD beginnt ihren Beitrag zu diesem Projekt mit einer deutlich jüngeren und weiblicheren Besetzung der Ministerämter: Vier Frauen und drei Männer, einige unter 40. Aller Voraussicht nach wird Friedrich Merz sie heute nach seiner Wahl zum Bundeskanzler zu Ministerinnen und Ministern ernennen.
    Zum Start der neuen Bundesregierung lautet unsere Frage des Tages: Geht so Generationswechsel? Es antwortet der Politikwissenschaftler Claus Leggewie.
    6 min
  • Ist ein Verbotsverfahren gegen die AfD derzeit sinnvoll?
    Dass die AfD jetzt auch auf Bundesebene als gesichert rechstextremistische Partei eingestuft ist, war am Freitag die Nachricht des Tages. Seitdem wird debattiert, wie der Staat und die Parteien nun mit ihr umgehen sollen. Die AfD hat ihrerseits angekündigt, sie wolle gegen die Einstufung gerichtlich vorgehen. Da der Bericht des Verfassungsschutzes geheim ist, kann es Jahre dauern, bis dazu ein Urteil fällt. Trotzdem werden bereits Stimmen laut, die ein Verbot der Partei fordern. Unsere Frage des Tages geht an den Journalisten Mohamed Amjahid: Ist ein Verbotsverfahren gegen die AfD derzeit sinnvoll?
    4 min
  • Ist ein Verbotsverfahren gegen die AfD derzeit sinnvoll?

    Dass die AfD jetzt auch auf Bundesebene als gesichert rechstextremistische Partei eingestuft ist, war am Freitag die Nachricht des Tages. Seitdem wird debattiert, wie der Staat und die Parteien nun mit ihr umgehen sollen. Die AfD hat ihrerseits angekündigt, sie wolle gegen die Einstufung gerichtlich vorgehen. Da der Bericht des Verfassungsschutzes geheim ist, kann es Jahre dauern, bis dazu ein Urteil fällt. Trotzdem werden bereits Stimmen laut, die ein Verbot der Partei fordern. Unsere Frage des Tages geht an den Journalisten Mohamed Amjahid: Ist ein Verbotsverfahren gegen die AfD derzeit sinnvoll?

    7 min
  • Ist der Rohstoffdeal der Wendepunkt im Ukrainekrieg?

    Nach langen Verhandlungen und einem spektakulären Eklat zwischen Selenskyj und Trump haben die Ukraine und die USA gestern ein Rohstoffabkommen unterzeichnet. Nach Angaben der ukrainische Vizeregierungschefin Julija Swyrydenko ist ein gemeinsamer Wiederaufbaufonds geplant. Finanziert werden soll der Fonds mit Förderlizenzen oder Rohstoffverkäufen. Julija Swyrydenko sprach von einer Vereinbarung, die "unseren beiden Ländern – der Ukraine und den USA – Erfolg bringen kann". Unsere Frage des Tages lautet: Ist der Rohstoffdeal zwischen den USA und der Ukraine der Wendepunkt hin zu einem Frieden in der Ukraine? Es antwortet der Autor und Journalist Claudius Seidl.

    6 min
  • Geht es bei der Besetzung von Wolfram Weimer noch um Kultur?
    Die Nominierung von Wolfram Weimer als Nachfolger von Claudia Roth im Amt des Kulturstaatsministers gehört wohl zu den überraschendsten Entscheidungen bei der Besetzung der Unions-Ministerposten und zu den umstrittensten. Der Verein ensemble-netzwerk, der sich für die Bedeutung und Bedingungen von Künstlern und künstlerischen Mitarbeitern an Theatern einsetzt, hat gestern in einer Petition gefordert, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Weimer stehe für konservative Medienpolitik, nicht für kulturelle Vielfalt und Offenheit, die Entscheidung für ihn sei ein Rückschritt für die notwendige gesellschaftliche Repräsentation dieses Amtes und deswegen nicht hinnehmbar, hieß es zur Begründung.
    Unsere Kommentatorin Paulina Fröhlich hat sich Gedanken über die Gründe für seine Nominierung gemacht. Unsere Frage des Tages an sie lautet: Geht es bei der Besetzung von Weimer noch um Kulturpolitik?
    6 min
  • Hat Friedrich Merz die richtigen Kriterien für die Minister*innen-Auswahl
    Gut eine Woche vor der geplanten Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler hat die Union gestern ihre Kabinettsmitglieder benannt. Einige Namen kursierten schon, andere sind überraschend: Zum Beispiel der Quereinsteiger Karsten Wildberger, bisher Chef des Mutterkonzerns von Saturn und Media Markt, der Digitalminister werden soll. Oder der Verleger Wolfram Weimer, der neuer Kulturstaatsminister werden soll. Während Vertreter der ostdeutschen Union und des Arbeitnehmerflügels sich nicht ausreichend vertreten sehen, erfuhr die Berufung von externen Experten sowohl positive als auch negative Reaktionen. Wir fragen den Politikwissenschaftler Claus Leggewie: "Hat Friedrich Merz die richtigen Kriterien für die Auswahl seiner Minister*innen?"
    5 min
  • Sollte die Ukraine auf Gebiete und Nato-Beitritt verzichten?
    Es gibt neue Hoffnung auf eine Waffenruhe im Ukrainekrieg. Nicht nur, dass Kreml-Chef Wladimir Putin gegenüber dem US-Sondergesandten Steve Witkoff seine Bereitschaft bekräftigt hat, Gespräche mit der Ukraine „ohne Vorbedingungen“ zu führen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi zeigte sich optimistisch, nachdem er am Rande der Papst-Trauerfeier am Samstag 15 Minuten mit Trump gesprochen hatte. Laut der New York Times hat die Ukraine zudem einen eigenen Friedensplan erarbeitet. Darin ist laut New York Times nicht mehr explizit die Rede davon, dass die Ukraine alle russisch besetzten Gebiete zurückverlangt. Auch auf einen Nato-Beitritt werde in dem ukrainischen Friedensplan nicht mehr bestanden. Das sind zwei Punkte, die bisher von ukrainischer Seite als nicht verhandelbar galten. Wir fragen unseren Kommentator Anatol Stefanowitsch: Zum Zweck des Friedens: Sollte die Ukraine auf bestimmte Gebiete und den Nato-Beitritt verzichten?
    5 min
  • Verschleißt der Politikbetrieb unsere Volksvertreter?
    In einem viel beachteten Gespräch in der Wochenzeitung "Die Zeit" hat der ehemalige SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert diese Woche über seine Gründe für den Rückzug aus der Politik gesprochen. Anfeindungen und das raue gesellschaftliche Klima nannte er, aber auch das Gefühl von Vergeblichkeit und permanentem Stress.
    Damit ist er nicht der Einzige, der aus dem politischen Betrieb aussteigt. Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion etwa, oder Ricarda Lang, ehemalige Vorsitzende der Grünen, haben sich ebenfalls zurückgezogen oder von ihren Posten verabschiedet. Zugleich haben alle Parteien Schwierigkeiten, Nachwuchs zu rekrutieren.
    Unsere Frage des Tages lautet: Verschleißt der Politikbetrieb unsere Volksvertreter? Es antwortet der Autor und Journalist Claudius Seidl.
    6 min
  • Wird zu viel Wirbel um die Papstnachfolge gemacht?
    Der Tod von Papst Franziskus bestimmt die Nachrichten. Seit gestern nehmen zehntausende Gläubige aus aller Welt Abschied von Papst Franziskus. Sein Leichnam ist bis zur Beisetzung am Samstag im Petersdom aufgebahrt. Während die Menschen trauern, lassen Medien das Publikum weltweit live daran teilhaben. Parallel dazu wagen sich Expertinnen und Experten an Prognosen, wer der Nachfolger von Franziskus werden könnte und welchen Weg die katholische Kirche damit einschlagen würde. Auch in Deutschland ist das Echo groß - obwohl die Zahl der Katholiken hierzulande sinkt. Wird zu viel Wirbel um die Papstnachfolge gemacht? So lautet unsere Frage des Tages. Es antwortet die Autorin Nora Bossong.
    6 min

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