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Enzo hat Recht - Juristische Informationen für KMUs und Start-Ups mit Enzo Schrembs
Enzo hat Recht - Juristische Informationen für KMUs und Start-Ups mit Enzo Schrembs episodes
- PPWR: Was die neue EU-Verpackungsverordnung für Schweizer Unternehmen bedeutetDieser Beitrag zeigt Schweizer Firmen, was die PPWR konkret fordert und wie Sie sich rechtssicher aufstellen.Die EU-Verpackungsverordnung (PPWR) betrifft auch Schweizer Unternehmen mit EU-Bezug. Erfahren Sie, wie sich die neuen Regeln auf Export, Lieferketten und Konformitätserklärungen auswirken.13 min
- 13. Monatslohn in der Schweiz: Was Arbeitgeber wissen müssenErfahren Sie, wann der 13. Monatslohn in der Schweiz geschuldet ist, wie er sich von Gratifikation und Bonus unterscheidet und wie Arbeitgeber Verträge rechtssicher formulieren.
Kein gesetzlicher Automatismus: Das Obligationenrecht (OR) schreibt keinen 13. Monatslohn vor. Ein verbindlicher Anspruch entsteht erst durch den Arbeitsvertrag, einen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) oder durch eine langjährige, vorbehaltlose Auszahlungspraxis.
Strikte Begriffsabgrenzung: Arbeitgeber müssen vertraglich klar zwischen festem Lohnbestandteil (13. Monatslohn), freiwilliger Sondervergütung (Gratifikation) und Bonus unterscheiden. Werden diese Begriffe vermischt, drohen rechtliche Nachteile.
Wirtschaftliche Realität zählt: Das Bundesgericht bewertet die tatsächliche Handhabung oft höher als die Bezeichnung im Vertrag. Eine wiederkehrende Zahlung ohne klaren Freiwilligkeitsvorbehalt kann schnell zu einem dauerhaften, einklagbaren Lohnanspruch werden.
Pro-rata-Regelungen sind Pflicht: Um Streitigkeiten bei unterjährigem Eintritt, Austritt oder bei Teilzeitpensen zu verhindern, muss die anteilige Berechnungsmethode im Vertrag unmissverständlich definiert sein.
Widersprüche vermeiden: Formulierungen wie „freiwilliger 13. Monatslohn“ sind gefährlich. Eine rechtssichere Vertragsgestaltung trennt eindeutig zwischen geschuldeten Ansprüchen und echten freiwilligen Leistungen und weist diese auf der Lohnabrechnung separat aus.
9 min - Gesellschaftszweck in der Schweiz: Warum er wichtiger ist, als viele Gründer denkenWas darf Ihr Prokurist wirklich? Warum kann ein zu eng gefasster Zweck Ihr Wachstum killen? Und wann klopft die Staatsanwaltschaft wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung an?
Der Gesellschaftszweck – Fundament oder Fallstrick für Schweizer Gründer?
Viele Gründer in der Schweiz betrachten den Gesellschaftszweck bei der Gründung einer GmbH oder AG als reine Formsache für das Handelsregister. Ein fataler Irrtum! In dieser Folge räumt Enzo Schrembs mit dem Mythos der „lästigen Formalität“ auf und erklärt, warum der Zweck über Haftung, Bankbeziehungen und Ihren unternehmerischen Spielraum entscheidet.In dieser Episode erfährst du:
Die unsichtbare Grenze: Warum der Gesellschaftszweck definiert, was du (und deine Prokuristen) rechtlich überhaupt tun dürfen.
Haftungsfalle Ultra Vires: Wie zweckfremde Geschäfte (z. B. Kryptospekulationen in einer Marketing-GmbH) zur persönlichen Haftung mit dem Privatvermögen führen können.
Banken & Compliance: Warum ein unklarer Zweck („Handel mit Waren aller Art“) heute zu Problemen bei der Kontoeröffnung führt.
Stolperfallen vermeiden: Warum der „Zweck-Käfig“ dein Wachstum bremst und wie du Statutenänderungen und Notarkosten sparst.
Prokuristen & Direktoren: Der direkte Zusammenhang zwischen Handelsregistereintrag und Vertretungsbefugnis.
Zeitstempel (Chapters):
00:00 – Intro: Enzo hat Recht.01:30 – Was ist der Gesellschaftszweck rechtlich eigentlich? (Art. 626 OR / Art. 773 OR)
04:15 – Der Zweck als Grenze: Wo hört die Kompetenz auf, wo beginnt die Haftung?
08:45 – Praxisbeispiel: Wenn Marketing-Gelder in Krypto fliessen.
12:20 – Die 4 häufigsten Fehler bei Schweizer Firmengründungen.
17:00 – Praxistipps: So formulierst du deinen Zweck zukunftssicher.
21:30 – Fazit & Checkliste für Unternehmer.
Rechtliche Grundlagen dieser Folge:
Art. 626 & 773 OR: Zwingender Inhalt der Statuten.Art. 718a OR: Umfang der Vertretungsbefugnis.
Art. 458 OR: Die Prokura und ihre Bindung an den Zweck.
Art. 754 OR: Verantwortlichkeit und Haftung der Organe.
Hat dir diese Folge gefallen?
Dann abonniere „Enzo hat Recht“ und hinterlasse uns eine Bewertung! Teile die Folge mit anderen Gründern, damit auch sie ihr Unternehmen auf ein rechtlich sicheres Fundament stellen.Hinweis: Dieser Podcast dient der Information und stellt keine individuelle Rechtsberatung dar.
7 min - Pensionierung in der SchweizWussten Sie, dass ein Arbeitsverhältnis in der Schweiz trotz Erreichen des Rentenalters einfach weiterläuft, wenn Sie nichts unternehmen? Das Gesetz kennt keinen Automatismus.
Pensionierung in der Schweiz – Das müssen Arbeitgeber wissen
Folge: Warum die Pensionierung kein Selbstläufer ist und wie Sie rechtliche Fallstricke vermeiden.Gastgeber: Enzo Schrembs, Jurist für Arbeitsrecht.Dass ein Arbeitsverhältnis mit 65 automatisch endet, ist einer der hartnäckigsten Mythen im Schweizer Arbeitsrecht. In dieser Folge räumen wir mit diesem Irrtum auf. Wir besprechen die Auswirkungen der neuen AHV 21 Reform, die erhöhte Fürsorgepflicht gegenüber älteren Mitarbeitenden und wie Sie durch die richtigen Vertragsklauseln Rechtssicherheit schaffen.
Die Kernthemen dieser Folge:
Der fehlende Automatismus: Warum das Erreichen des Referenzalters kein gesetzlicher Beendigungsgrund für Arbeitsverträge ist.AHV 21 kompakt: Was die Reform für Männer und Frauen bedeutet und warum wir heute vom "Referenzalter" sprechen.
Kündigungsschutz 50+: Warum das Bundesgericht bei älteren Mitarbeitenden genauer hinschaut und wie Sie das Risiko einer missbräuchlichen Kündigung minimieren.
Die "Silber-Ökonomie": Worauf Sie achten müssen, wenn Mitarbeitende über 65 hinaus im Unternehmen bleiben (Freibeträge bei der AHV, KTG-Lücken).
Praxis-Check: Drei konkrete Beispiele für automatische Pensionierungsklauseln.
Rechtliche Beratung: Haben Sie einen spezifischen Fall oder möchten Sie Ihre Personalreglemente prüfen lassen? Kontaktieren Sie uns direkt:
Die wichtigsten Takeaways:
Verträge prüfen: Ohne Klausel oder Kündigung läuft der Vertrag weiter – inklusive Lohnfortzahlungspflicht.Frühzeitig kommunizieren: Führen Sie 12 Monate vor dem Referenzalter das erste Gespräch.
Sozialversicherungen im Blick: Achten Sie auf den Wegfall der ALV-Beiträge und den AHV-Freibetrag bei Weiterbeschäftigung.
Hat Ihnen diese Folge geholfen? Dann freuen wir uns über eine Bewertung auf Spotify oder Apple Podcasts und das Teilen der Folge mit anderen Unternehmern und HR-Verantwortlichen.
5 min - Onlineshop in der Schweiz: 5 Fragen, 5 Antworten für RechtssicherheitBetreiben Sie einen Onlineshop in der Schweiz? Erfahren Sie alles zu Preisangaben, revDSG, AGB und Gewährleistung, um rechtliche Fallstricke zu vermeiden.
Hier sind die passenden Shownotes für deinen Blog-Beitrag (oder ein begleitendes Video/Podcast). Sie sind so strukturiert, dass sie die wichtigsten Punkte kurz und knackig zusammenfassen und den Leser direkt zur Handlung (oder zum Weiterlesen) motivieren.
Shownotes: Onlineshop in der Schweiz – Sicher durch den Paragraphen-Dschungel
Der Traum vom eigenen Onlineshop ist schnell realisiert, doch rechtlich lauern oft unsichtbare Hürden. In dieser Folge/diesem Beitrag klären wir die 5 kritischsten Fragen für Schweizer Onlinehändler, damit Sie Abmahnungen vermeiden und das Vertrauen Ihrer Kunden stärken.Die 5 Kernfragen im Überblick:
Preisbekanntgabe: Warum der "Endpreis" heilig ist und warum versteckte Gebühren im Checkout ein No-Go sind.Gewährleistung vs. Garantie: Erfahren Sie, warum Sie in der Schweiz mehr Freiheiten haben als in der EU – und wie Sie diese in Ihren AGB richtig nutzen.
Impressumspflicht: Welche Angaben zwingend sind und warum ein Kontaktformular alleine nicht ausreicht (Stichwort: UWG).
Datenschutz (revDSG): Transparenz ist Pflicht. Wir besprechen, worauf es bei Ihrer Datenschutzerklärung wirklich ankommt.
AGB – Das Fundament: Warum "Copy-Paste" aus Deutschland gefährlich ist und wie Sie AGB rechtssicher in Ihren Kaufprozess einbinden.
Die häufigsten Stolperfallen:
Die EU-Kopie: Warum deutsche Rechtstexte in der Schweiz oft ungültig oder sogar schädlich sind.Fehlerhafter Einbezug: Warum AGB wertlos sind, wenn der Kunde ihnen vor dem Kauf nicht explizit zugestimmt hat.
Unklare Formulierungen: Warum im Zweifel immer gegen den Shop-Betreiber entschieden wird.
7 min - Das Schweizerkreuz im Wandel: Zwischen Tradition, Marketing und neuem RechtSwissness-Beben: Warum das Schweizerkreuz jetzt (fast) jedem gehört – und was das für Ihr Business bedeutet.
Shownotes: Swissness im Wandel – Das Kreuz mit dem Schweizerkreuz
In dieser Episode werfen wir einen exklusiven Blick hinter die Kulissen der Swissness-Gesetzgebung (MSchG & WpG). Lange Zeit galt das Schweizerkreuz als unantastbares Privileg für Firmen, die massgeblich im Inland produzieren. Doch das Jahr 2026 markiert einen Wendepunkt: Eine neue Praxis des IGE ermöglicht globalen Playern wie On mehr Freiheit, sorgt aber bei Traditionsmarken wie Künzli für scharfe Kritik.Was wir in dieser Folge besprechen:
Die rechtliche Basis: Warum das Markenschutzgesetz (MSchG) und das Wappengesetz (WpG) plötzlich neu interpretiert werden.On vs. Künzli: Der Streit um die Herkunft – zählt die Produktion oder die Idee?
Strategische Freiheit: Wie Unternehmen das Schweizerkreuz nutzen können, ohne die 60%-Hürde der Herstellungskosten strikt zu erfüllen.
Risikomanagement: Wo die rechtlichen Fallstricke bei der internationalen Vermarktung liegen.
Erwähnte Links & Ressourcen:
Passender Blogbeitrag: Swissness vor Gericht – Was das jüngste Urteil bedeutetAktuelle News: 20 Minuten: On freuts, Kritik von Künzli
Hintergrund: SRF: Streit um Swissness bei der Schuhmarke On
Analyse: HSLU: Swissness im Wandel – Lockerung sorgt für Diskussionen
Über Legal Office:
Ich unterstütze Unternehmen dabei, ihre Markenidentität rechtssicher aufzubauen und zu schützen. Haben Sie Fragen zu Ihrer Swissness-Strategie?6 min - Squeeze-out von Aktionären im Schweizer Recht: Möglichkeiten, Grenzen und taktische LösungenEin Squeeze-out ist ein mächtiges Instrument, um Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Doch die gesetzlichen Hürden und taktischen Details (von der 90 %-Schwelle bis zur Sittenwidrigkeit von Deadlock-Klauseln) erfordern höchste Präzision.
Titel: Squeeze-out: So bereinigst du dein Aktionariat rechtssicher (und wann die Knock-out-Regel rettet)
Kurzbeschreibung:Irgendwann kommt der Punkt, an dem „viele Köche den Brei verderben“. Ob beim Firmenverkauf, der Nachfolge oder bei internen Blockaden: Wenn Minderheitsaktionäre den Fortschritt behindern, wird das Thema Squeeze-out aktuell. In dieser Folge von „Enzo hat Recht“ schauen wir uns an, wie man Aktionäre in der Schweiz rechtssicher „herauskauft“, warum die 90 %-Hürde so entscheidend ist und was passiert, wenn man sich in einer 50/50-Sackgasse befindet.Das lernst du in dieser Folge:
Der fusionsrechtliche Squeeze-out: Wie du mit einer 90 %-Mehrheit gemäss Art. 18 FusG die volle Kontrolle zurückgewinnst.Die Bewertung: Warum die „angemessene Abfindung“ (Art. 7 FusG) oft zur teuren Falle wird und wie du dich vor Überprüfungsklagen schützt.
Taktik für Fortgeschrittene: Die Knock-out-Regel (Russian Roulette) – wie du Pattsituationen im Aktionärsbindungsvertrag (ABV) über die Vertragsfreiheit (Art. 19 OR) löst.
Risikomanagement: Warum der Verwaltungsrat bei Fehlern persönlich mit seinem Privatvermögen haften kann (Art. 754 OR).
Praxis-Cases: Vom „Blockierer“ beim Exit bis hin zu verschollenen Aktionären.
Zeitstempel (Chapters):
00:00 – Intro: Wenn das Aktionariat zur Last wird.03:15 – Der Klassiker: Die Abfindungsfusion (90 % Quorum).
08:40 – Stolperstein Bewertung: Was ist eine Aktie wirklich wert?
14:20 – Exkurs: Squeeze-out bei börsenkotierten Firmen (98 % Hürde).
18:55 – Die Geheimwaffe: Die Knock-out-Regel im ABV erklärt.
25:30 – Haftungsrisiken für VR und Geschäftsführer.
30:10 – Enzos Fazit: Vorbereitung ist alles.
Links & Ressourcen aus der Folge:
Blog-Beitrag zum Nachlesen: [Link zu deinem Blog einfügen]Checkliste Squeeze-out: [Link zu einem PDF oder Kontaktformular]
Gesetzestexte: [Link zu Fedlex: Fusionsgesetz / OR]
Kontakt & Beratung:
Hängst du in einer Aktionärsstruktur fest, die dich blockiert? Oder planst du eine Umstrukturierung und willst rechtlich auf der sicheren Seite sein?7 min - Verwaltungsrat-Austritt: So gelingt der Rücktritt rechtssicher und haftungsfreiWie tritt ein Verwaltungsrat in der Schweiz korrekt zurück? Erfahren Sie alles zu Rücktrittserklärung, Handelsregister-Eintrag und Haftungsrisiken nach Art. 754 OR.
Über diese Folge:
Ein Verwaltungsratsmandat ist prestigeträchtig, bringt aber eine weitreichende Verantwortung mit sich. Doch was passiert, wenn Sie das Gremium verlassen wollen? Viele unterschätzen die rechtlichen Fallstricke, die beim Ausscheiden lauern – von der Haftung zur „Unzeit“ bis hin zum verzögerten Eintrag im Handelsregister.In dieser Folge erfahren Sie, wie Sie Ihren Rücktritt rechtssicher vollziehen, Ihr Privatvermögen schützen und warum das Handelsregister Ihr wichtigster Verbündeter (oder Ihr grösstes Risiko) ist.
Die wichtigsten Themen im Überblick:
[01:30] Die korrekte Demission: Warum Schriftlichkeit und der richtige Adressat entscheidend sind.[03:45] Rücktritt zur Unzeit: Wann Sie „das Schiff nicht verlassen dürfen“ und welche Schadenersatzforderungen drohen.
[06:20] Das Handelsregister & Art. 936b OR: Warum Sie für Dritte so lange haften, bis der Eintrag gelöscht ist (Publizitätsprinzip).
[09:15] Die Selbstanmeldung (Art. 17 HRegV): So handeln Sie eigenständig, wenn die Gesellschaft die Mutation verschleppt.
[12:00] Haftungskernpunkte: Der Unterschied zwischen der Organhaftung nach Art. 754 OR und der Aussenhaftung nach Art. 722 OR.
[15:30] Spezialfall FINMA & Abberufung: Was Sie bei regulierten Unternehmen und bei einer unfreiwilligen Trennung wissen müssen.
Rechtliche Grundlagen dieser Folge:
Art. 754 OR: Haftung für Geschäftsführung und Liquidation.Art. 722 OR: Haftung der Gesellschaft für ihre Organe.
Art. 936b OR: Publizitätsprinzip des Handelsregisters.
Art. 17 HRegV: Verfahren bei der Selbstanmeldung.
Mehr Informationen & Beratung:
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Disclaimer: Dieser Podcast dient der allgemeinen Information und stellt keine individuelle Rechtsberatung dar.
7 min - Die Schranken des BinnenmarktgesetzesWas Schweizer Unternehmen beim kantonsübergreifenden Geschäft beachten müssenDie Schweiz gilt als einheitlicher Wirtschaftsraum, doch wer als Unternehmer über die Kantonsgrenzen hinweg expandiert, stösst oft auf ein unsichtbares Geflecht aus Regulierungen. Das schweizerische Binnenmarktgesetz (BGBM) verfolgt zwar das klare Ziel, den freien Marktzugang innerhalb der Eidgenossenschaft sicherzustellen, doch die Praxis erweist sich weitaus komplexer.In diesem Leitfaden erfahren Sie alles über die rechtlichen Grundlagen, die hartnäckigen Schranken des Föderalismus und wie Sie Ihr Unternehmen rechtssicher aufstellen, wenn Sie in mehreren Kantonen tätig sind.9 min
- „Swissness“ vor Gericht: Was das jüngste Urteil bedeutet – und wie Unternehmen ihre Marken schützenDas aktuelle Urteil zur BDSwiss AG zeigt deutlich, dass Herkunftsangaben wie «Swiss» oder «Swiss Made» nicht frei verwendbar sind, sondern eine reale wirtschaftliche Verankerung in der Schweiz voraussetzen.Das Handelsgericht Bern hat (Entscheid vom 26. August 2025) einen bedeutenden Richterspruch im sogenannten Swissness-Konflikt gefällt: Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) konnte gegen die BDSwiss AG durchsetzen, dass diese den Bestandteil „Swiss“ im Firmennamen und das Schweizerkreuz im Logo entfernen muss, weil sie die gesetzlichen Anforderungen für die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben nicht erfüllt.Dieses Urteil ist nicht nur für Schweizer Markeninhaber von Bedeutung, sondern insgesamt ein wichtiger Präzedenzfall zur Auslegung des Schweizer Markenschutzgesetzes (MSchG) im Bereich der Herkunftsangaben. Im Folgenden erklären wir den Fall, ordnen ihn rechtlich ein und zeigen anhand weiterer Beispiele – insbesondere dem Toblerone-Fall – auf, wo Unternehmen bei Swissness- und Markenfragen besonders vorsichtig sein müssen.7 min
About Enzo hat Recht - Juristische Informationen für KMUs und Start-Ups mit Enzo Schrembs
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Juristische Tipps und Informationen für KMUs und Start-Ups von Schrembs Legal mit Enzo Schrembs, Wirtschaftsjurist, Unternehmer und Dozent