EU und DU

In unruhige Zeiten stellt sich mehr und mehr die Frage nach der Sicherheit in der Europäischen Union. Der Vertrag von Lissabon enthält eine kollektive Verteidigungsklausel innerhalb der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Im Fall eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines EU-Mitgliedstaates müssen die anderen Mitgliedstaaten ihm Hilfe und Unterstützung mit allen verfügbaren Mitteln leisten. Eine solche Verpflichtung muss allerdings mit den Verpflichtungen der Mitgliedstaaten als NATO-Mitglieder in Einklang stehen.

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat die Karten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU eindeutig neu gemischt und eine neue Ära für Europa eingeläutet. Der von Bundeskanzler Olaf Scholz geprägte Begriff der "Zeitenwende" ist durchaus zutreffend, denn der Ausbruch eines Krieges auf europäischem Boden hat alle EU-Länder veranlasst, ihre Verteidigungsstrategie und ihre Investitionen zu überdenken.

Das Herzstück der EU, der Hauptgrund für die Gründung der EU, ist das Thema Wirtschaft. Um den materiellen Wohlstand aller EU Bürger sichern zu können, muss Europa an einem Strang ziehen. 

Der europäische Binnenmarkt ist der größte gemeinsame Markt der Welt mit 27 Staaten und fast 450 Millionen Menschen. Für Deutschland ist dieser Binnenmarkt besonders wertvoll, denn dieser macht Deutschland pro Jahr um 68 Milliarden Euro reicher, was nach Angaben der Bundesregierung die höchsten Einkommensgewinne im europäischen Ländervergleich sind. Auf uns Bürger heruntergebrochen bedeutet dies ein erhöhtes Pro-Kopf-Einkommen um 1.000 Euro jährlich. Mehr als die Hälfte der deutschen Exporte gehen in den EU-Binnenmarkt. Damit verbunden ist jeder vierte Arbeitsplatz in unserem Land und auch als Handelspartner hat sich Deutschland gut positioniert, denn (Stand 2021), ist Deutschland für 16 EU-Staaten das Hauptziel ihrer Warenexporte. Doch insgesamt ist auch zu sagen, dass die Krisen der vergangenen Jahre Spuren hinterlassen haben.

Wie bleibt die EU geeint? Was brauchen wir, um uns als Teil der Europäischen Union zu fühlen? Um diese Fragen geht es in der heutigen Folge und ein paar Antworten von Bürgern klingen dabei so: Hört rein!

Als ich zu Beginn dieses Podcasts Menschen auf der Straße gefragt habe, was sie von der EU erwarten, spielte dabei für einige das Thema Migration eine tragende Rolle. Viele Deutsche erwarten von Brüssel eine bessere Verteilung geflüchteter Menschen auf die EU-Mitgliedsstaaten. Doch wie sieht das in den anderen EU-Ländern aus? Das sagen die Menschen in Kroatien, Ungarn, der Slowakei und Italien.

Corona hat Spuren hinterlassen und Lücken im Gesundheitswesen mehr denn je aufgezeigt. Die COVID-19-Pandemie, die Europa - und die Welt - Anfang 2020 heimsuchte, kostete mehr als eine Million EU-Bürger das Leben. Sie verursachte viel Leid, denn die Menschen starben oft allein in überfüllten Krankenhäusern oder Pflegeheimen.

Fake News hier und Fake News da. Um Fake News kommen wir alle nicht herum und selbst als Journalisten ist es manchmal nicht so einfach zu erkennen, was denn nun die Wahrheit ist. Das gezielte Streuen von Fake News und reiner Desinformation erschüttern das Vertrauen in Medien, aber auch in die EU Institutionen. Besonders heikel wird es, wenn bestimmte Stimmen durch Fake News Einfluss auf die Wahlen nehmen wollen, so wie die diesjährige EU-Wahl.

In dieser Folge fragen wir Menschen in verschiedenen EU-Ländern - von den baltischen Staaten bis Portugal und von Bulgarien bis Italien -, wie groß das Problem mit Fake News ihrer Meinung nach ist.

Die europäischen Bürgerinnen und Bürger erwarten von der EU, dass sie der kriegsgebeutelten Ukraine weiterhin Hilfe und Unterstützung gewährt. Bei der Militärhilfe ist die Unterstützung jedoch eher mäßig.

Die Ukraine befindet sich nun schon seit mehr als zwei Jahren im Krieg, und die Europäische Union steht fest hinter ihr. Die Möglichkeit eines langwierigen Konflikts, seine Kosten und wirtschaftlichen Auswirkungen sowie die Herausforderungen, die er für die Verteidigungspolitik der EU mit sich bringt, sind für die Union und, wie unsere europäische Vox-Pop-Umfrage Anfang des Jahres bestätigte, für die europäischen Bürger insgesamt eine große Quelle der Unsicherheit.

Was wollen die Landwirte von der Europäischen Union? In einer Zeit, in der die EU vor zahlreichen Herausforderungen steht – von Klimawandel und Umweltschutz bis hin zu wirtschaftlicher Unsicherheit und politischen Spannungen –, stehen auch die Bedürfnisse und Forderungen der landwirtschaftlichen Gemeinschaft im Fokus.