Fabian Lehr

Mit dem angedrohten Rauswurf Vedi Emdes aus der LINKEN  und damit der Disziplinierung aller linken Kräfte in der Partei, die die Anbiederung an Grüne, SPD und bürgerliche Presse behindern könnten, tritt der Konflikt zwischen Parteiführung und linkem Flügel in eine neue Phase. Ein Konflikt, in dem das Stichwort "Palästina" offensichtlich nur als Chiffre für eine grundsätzliche Richtungsentscheidung über den Charakter der Partei fungiert - und ein Konflikt, in dem immer mehr Angehörige dieses linken Flügels sich zu fragen beginnen, ob sie in dieser Partei eigentlich noch eine Zukunft haben.

Ich habe mir diesen entsetzlichen SPIEGEL-Hetzartikel gegen Elif Eralp nun auch durchgelesen und mir ihre Reaktionen darauf angesehen, und ehrlich gesagt: Niemand kommt dabei gut weg.

Die fieberhafte Kriegsrüstung der BRD ist das zentrale Thema der deutschen Politik. Vieles an der ökonomischen und außenpolitischen Logik der deutschen Militarisierung erscheint aber zunächst schleierhaft. Darum habe ich mich mit Ingar Solty einerseits über den außenpolitischen Kontext, andererseits die Ökonomie der Aufrüstung unterhalten.

Kurz vor den Berlinwahlen habe ich argumentiert, dass es mir bei diesen Wahlen sinnvoll scheine, die LINKE zu wählen, weil davon auszugehen sei, die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen würden mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer scharfen Konfrontation zwischen dem opportunistischen pro-Regierungsflügel rund um Elif Eralp einerseits, dem in Berlin besonders starken sozialistisch orientierten Flügel andererseits führen und somit entweder zu einer Durchsetzung starker "roter Haltelinien" durch Druck Basis führen oder andernfalls die Möglichkeit einer starken Linksabspaltung von der LINKEN bereiten. Zweiteres scheint nun schneller und drastischer einzutreten als erwartet.

Am 30. September habe ich mich auf Einladung der KPÖ Wien mit Mario Memoli darüber unterhalten, ob die kommunistische Bewegung denn eine Zukunft habe und wie es heute in Österreich und Deutschland um sie bestellt sei. Die Aufzeichnung dieses Gesprächs und der anschließenden Publikumsdiskussion ist jetzt online.

Dialektisches Denken ist ein zentrales Konzept der marxistischen Theorie - aber was bedeutet das eigentlich für die politische Praxis? Dieser Frage ist eine Tagung gewidmet, die die Gesellschaft für dialektische Philosophie und die Marx-Engels-Stiftung im November in Leverkusen abhalten. Mit Andreas Hüllinghorst von der Gesellschaft für dialektische Philosophie und Julian Lämmrich von der Marx-Engels-Stiftung habe ich über diese Tagung gesprochen und darüber, was Dialektik denn eigentlich ist.

Die LINKE steht seit ihrem fulminanten Berliner Wahlsieg im Zentrum eines beispiellosen Shitstorms seitens bürgerlicher Medien und Politik, der vor allem darauf zielt, sie als eine Antisemitenpartei zu framen. In dieser Situation hat es eine besondere Brisanz, dass innerhalb der Partei nun wegen ihrer Positionen zu Israel und Palästina ein Parteiausschlussverhalten gegen Hannah Bruns von der BAG Palästinasolidarität eingeleitet und von einer Springer-Kampagne gegen sie begleitet wurde. Mit Hannah habe ich über dieses Verfahren und seinen politischen Kontext gesprochen.

Im Juli haben Joana Georgi, Mesut Bayraktar, Olivier David und ich in Berlin über die Beziehungen von Kunst und Klassenkampf diskutiert und die Aufzeichnung davon ist nun nach einiger Verzögerung auch online.

Vielen Dank an Vagabund Film für die Aufnahme der Veranstaltung

Gerade jetzt unmittelbar vor den Berlinwahlen, wo die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) als sozialistische Alternative zur LINKEN antritt, werden einige Linke sich erstmals mit dem Programm der Partei beschäftigen und sich die Frage stellen, ob sie für sie in Frage kommt. Das schien mir ein guter Zeitpunkt, mit dem Parteivorsitzenden Patrik Köbele über zwei Themen zu sprechen, zu denen die Positionen der DKP innerhalb des linken Spektrums besonders kontrovers diskutiert werden: Russland und der Ukrainekrieg einerseits, das Konzept der "antimonopolistischen Strategie" andererseits.

Auf Einladung der Initiative gegen Krieg und Militarismus habe ich kürzlich in Bielefeld über den Weg der BRD in den Krieg referiert. Die Aufzeichnung des Vortrags und der anschließenden Publikumsdiskussion ist jetzt online.