Das Gefängnis der modernen bürgerlichen Gesellschaft soll nach dem Selbstverständnis westlicher Staaten eine Einrichtung zur "Resozialisierung" sein. Tatsächlich sieht es in vieler Hinsicht aber eher nach einer Straf-Folter- und Brechungsinstitution aus, deren Insassen sie zu einem großen Teil als traumatisierte Wracks verlassen, die danach noch weniger Chancen auf eine stabile Existenz haben als vorher. Warum aber gibt es diese Institution dann eigentlich und warum ist ein inhumanes Gefängnissystem so essenziell für eine bürgerliche Gesellschaft? Darüber spreche ich ein wenig in der heutigen Ausgabe.

Kürzlich ist eine Studie der Uni Bochum erschienen, in der nachgewiesen wird, dass die Zuwanderung nach Deutschland für die BRD in den letzten Jahren unterm Strich finanziell lukrativer als kostspielig gewesen ist, und jede Menge Linksliberaler haben diese Ergebnisse natürlich sofort triumphierend geteilt und in Richtung AfD und Union gerufen, dass deren Anti-Zuwanderungshetze ja offensichtlich unvernünftig und Zeugnis ökonomischer Inkompetenz sei. Mit diesem vor allem unter Grünen sehr verbreiteten "Rechte Hetze mit Verweis auf die ökonomische Profitabilität von Zuwanderung bekämpfen" habe ich allerding einige  Probleme.

Viele KommentatorInnen haben im Bestreben, einen differenzierten Take einzunehmen und sich gegen die rechte Unterstellung zu wehren, Linke seien Islamistenfreunde, nach dem Berliner CSD-Attentat die Parole ausgegeben: Gleichermaßen gegen Islamismus und Rechtsextremismus, die ja Zwillinge und gleichermaßen eine Gefahr seien. Das ist aber beides falsch und die Annahme, Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus müsse in Europa ähnliche Priorität einnehmen, führt in die Irre.

Neo-Avantgarde hat ein über einstündiges leidenschaftliches Video einerseits gegen die DKP, andererseits gegen mich aufgenommen. Bei der DKP handle es sich, so das ursprüngliche Thumbnail, um "rote Faschisten", weil sie im Dienst der russischen Reaktion stehe, und ich wiederum habe mich dadurch moralisch erledigt, dass ich gelegentlich DKP wähle. Auf vielfache Bitte habe ich darauf spontan ein paar Anmerkungen aufgenommen.

Eine der häufigsten linksliberalen Klagen gegen die revolutionäre Linke ist der Vorwurf des bösen "linken Infightings": Warum müssen Linke sich aus Rechthaberei und Eitelkeit immer streiten statt von Habeck und den Antilopen bis zu kommunistischen Kaderorganisationen einen homogenen gesamtlinken Block "gegen Rechts" zu bilden? Beim aktuellen Danger Dan-Skandal hat diese Wut der Linksliberalen auf die Kritiklust der revolutionären Linken besonders schillernde Blüten getrieben, und darum will ich am Beispiel dieses Falls einmal kurz darlegen, warum die Forderung "WIR alle sollten uns einfach vertragen statt zu streiten" so eine völlig unsinnige ist, hinter der sich letztlich ein autoritärer Führungsanspruch verbirgt.

Der Libanon erlebt eine doppelte Katastrophe: Einerseits eine verheerende ökonomische Dauerkrise seit 2019, andererseits die israelische Invasion, die nach massiven Bombardements zur Besetzung, systematischen Entvölkerung und Zerstörung weiter Teile des Südens führte. Über die tiefe Krise des Landes und deren historische Hintergründe habe ich mich mit der deutsch-libanesischen Schriftstellerin Jara Nassar unterhalten.

Warum Steuern Raub sind und wie du jenseits staatlicher Gängelung mit deiner Vision endlich durchstarten kannst, darüber spreche ich im heutigen Beitrag.

Mit Chiara Stenger und Sascha Stanicic von der Sozialistischen Organisation Solidarität (Sol) habe ich mich über Sinn und Aussichten ihres Engagements in der LINKEN, über Charakter und Aufstieg der AfD und über wachsende Repression gegen Linke unterhalten.

Technische Anmerkung: Nach etwas über einer halben Stunde ist plötzlich die Funkverbindung des Receivers meines Mikrofons abgerissen und wurde meine Audiospur stumm. Das ist noch nie zuvor passiert und ich hatte keine Möglichkeit, es rechtzeitig zu sehen, weil ich eben nicht hinter der Kamera, sondern mit am Tisch saß. Meine beiden gerade verfügbaren Backup-Mikros trugen schon Sascha und Chiara, es gab also keine Möglichkeit, meine Spur wiederherzustellen. Als Hintergrundgeräusch von Chiaras und Saschas Mikros konnte ich meine Fragen immerhin noch gut genug verstehen, sie zu rekonstruieren und als Text einzublenden. Um den letzten anderthalb Stunden des Gesprächs lückenlos folgen zu können, muss man also leider auf den Bildschirm schauen.

Sozialistische Ideen erleben in den letzten Jahren einen starken Aufschwung gerade unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Viele davon stoßen dabei erstmals auf die Trennung der revolutionär-marxistischen Kräfte in TrotzkistInnen und "Stalinismus" und verstehen nicht, warum es diese Spaltung der kommunistischen Bewegung gibt. Darum habe ich zwei Vertreter dieser Richtungen eingeladen und unterhalte mich mit Thanasis Spanidis von der Kommunistischen Partei sowie Werner Halbauer von Sozialismus von Unten darüber, was Trotzkismus und Stalinismus eigentlich sein sollen und worin ihr Konflikt besteht.

Es gibt einen neuen Antilopenskandal: Danger Dan von der Antilopengang wurde vom ZDF erst ein- und dann wieder ausgeladen, seinen neuen gegen Rechts-Song aufzuführen. Mehr als die Kunstfreiheitsdebatte interessiert mich aber der Inhalt dieses Liedes und warum es so bezeichnend ist für den Bankrott einer staatstragenden liberalen deutschen Antifa, der im Angesicht der politischen Dominanz der AfD nichts mehr einfällt außer komplett anachronistischem 90er Jahre-Reenactment.