Alexis de Tocquevilles 1835/40 erschienenes Buch "Von der Demokratie in Amerika" ist einer der interessantesten Klassiker des Liberalismus: Ein eigentlich konservativer, das ancien regime vermissender französischer Aristokrat untersucht darin die junge parlamentarische Demokratie der USA, die den meisten seiner adligen Klassengenossen damals als bedrohliche egalitäre Pöbelherrschaft erscheint, für Tocqueville aber gerade einen verheißungsvollen Weg darzustellen scheint, gerade durch Gewährung formaler politischer Gleichheit die drohende soziale Revolution abzuwenden.

Auch mit Menschen, die sich selbst in irgendeinem Sinne als links verstehen, muss man inzwischen erbitterte Auseinandersetzungen darüber führen, ob die Festung Europa, Zuwanderungsstopp und Massenabschiebungen nicht eigentlich gute sozialistische Politik sind, weil mehr Zuwanderung mehr Jobkonkurrenz und mehr Druck auf die Sozialsysteme bedeute und die Bejahung von Zuwanderung damit nicht die Position der ArbeiterInnenklasse schwäche und nur den KapitalistInnen in die Hände spiele, die ja ein Interesse an Zuwanderung hätten, um durch immer ausreichend verfügbare billige Arbeitskraft das Lohnniveau zu drücken. In den letzten Wochen hatte ich mit solchen Positionen in meinen Kommentarspalten sehr viel zu tun, befeuert auch davon, dass ein meinem Eindruck nach BSW-naher Youtuber eine Salve von Videos gegen meine angeblich liberale und kapitalfreundliche Position zu Zuwanderung veröffentlichte. Es ist also, auch wenn ich über dieses Thema schon in mehreren Videos gesprochen habe, an der Zeit, noch einmal ausführlicher darzulegen, warum "Linke sollten im Interesse von Lohn- und Sozialleistungsniveau für Zuwanderungsstopp plädieren und die Festung Europa verteidigen" eine wirklich haarsträubende Position ist.

In der ersten Ausgabe meiner geplanten Gesprächsreihe über verschiedene linke Positionen zu materialistischem Feminismus spreche ich mit Günseli Yilmaz, die sich in ihrem Philosophiestudium besonders stark mit marxistischen Ansätzen zur Erklärung der Frauenunterdrückung beschäftigt hat und über dieses Thema auch regelmäßig auf Vorträgen und in Podcasts zu hören ist.

Es ist ein trauriges, aber weit verbreitetes Phänomen: Kommunistische Organisationen sind in der westlichen Welt momentan nicht nur üblicherweise sehr klein - sie verlieren einen Großteil ihrer AktivistInnen auch relativ schnell wieder. Dass Leute jahrzehntelang durchgehend in revolutionären Orgas aktiv bleiben, ist die Ausnahme und nicht die Regel. Warum aber ist das eigentlich so, und was kann man dagegen tun? Dazu ein paar Gedanken.

Flo von Dekay von der Kommunistenkneipe hat mich in Berlin besucht - und da nutzten wir doch gleich die Gelegenheit, in der neuen "HörerInnen kommentieren - Lehr reagiert"-Ausgabe gemeinsam eure Fragen und Kommentare zu beantworten!

0:00-0:14: Intro

0:14-16:19: BSW - progressive Alternative zur LINKEN?

16:19-29:26: Warum gibt es den Sozialstaat?

29:26-44:06: Als ArbeiterIn seinen Nationalstaat verteidigen?

44:06-52:12: Warum so kritisch gegen Ole Nymoen?

52:12-1:03:53: Die BRD - nur eine Dependance der USA?

1:03:53-1:15:48: Ausländer raus für den Schutz des Sozialstaats?

Etwa ein Dreivierteljahr lang hielt ich es auf meiner Reise durch den Niedriglohnsektor der BRD bei der Warenverräumung im Supermarkt aus. Über diese Erfahrung und warum ich schließlich doch hingeschmissen habe spreche ich in der neuen "Aus der Welt der Mindestlohnjobs"-Ausgabe.

Die Repression gegen Friedens- wie Palästinaaktivismus wird in der westlichen Welt immer härter - auch und gerade in Deutschland und dort wiederum besonders in Berlin, wo nun vier Palästinasoli-AktivistInnen von Ausweisung bedroht sind. Darüber und warum ihr am 18. April zur großen Demo dagegen kommen solltet, habe ich mit Marcus Staiger gesprochen, nicht nur Berliner Rap-Urgestein, sondern seit vielen Jahren auch rührig in der Berliner linken Szene und Stimme gegen Militarismus und die deutsche Unterstützung der israelischen Kriege.

Deutschland ist im Aufrüstungsfieber, durch die Publizistik und bürgerliche Publizistik der BRD weht ein wilhelminisch anmutender Geist. Es ist ein neuer Militarismus, der diesmal aber nicht nur von klassischen Rechten getragen wird, sondern auch und gerade vom grünen und liberalen Lager. Über diesen Rechtsschwenk des (ehemals) liberalen Bürgertums und Kalkulationen und Illusionen hinter der immer eskalativeren europäischen Außenpolitik habe ich mich mit Ingar Solty unterhalten, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik bei der Rosa Luxemburg-Stiftung und Autor zahlreicher Bücher und Artikel zu Außen- und Kriegspolitik.

Ole Nymoens neues Buch gegen den Krieg hat hohe Wellen geschlagen und ihn schlagartig zum bevorzugten Hassobjekt der militaristischen Rechten gemacht. Über Nacht wurde er damit eine der prominentesten im weiteren Sinne linken Stimmen gegen die Hochrüstung der BRD. Leider muss man aber feststellen, dass er dieser Verantwortung mit diesem Buch nicht gerecht wird. Es ist ein Buch, das nicht nur in vieler Hinsicht argumentativ konfus ist, sondern das gerade auf bereits nach links neigende LeserInnen politisch schwer verwirrend, ja demoralisierend wirken muss. Es wird darum, weil dieses Thema so wichtig und die Reichweite von Nymoens Argumentation so groß ist, darum eine lange und eine sehr kritische Besprechung werden.

Für die vierte und letzte Ausgabe meiner Interview-Reihe mit KommunistInnen in der LINKEN bin ich nach Schleswig-Holstein gereist, um mit Lennart Niemeyer von der LINKEN Neumünster zu sprechen.