Inside Bremen

INSIDE BREMEN - Der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. - Mit Julia Tiedemann, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND und Mitglied im Rechtsausschuss der Bremischen Bürgerschaft.

Die Abgeordnete Julia Tiedemann hat in der Justizvollzugsanstalt Bremen hospitiert. Ihr Fazit: Die politisch vernachlässigte JVA Bremen braucht eine Lobby. Julia Tiedemann erlebte hautnah die Zustände, die sie auch als Mitglied des Rechtsausschusses der Bremischen Bürgerschaft kritisiert. Dazu gehört der teilweise desolate Zustand der Anlagen, die noch aus der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts stammen. Teile der Anlage, alte Backsteinmauern, sind über 150 Jahre alt. Eine Sanierung ist überfällig. Wenn nichts geschieht, könnten Teile der Gebäude einstürzen. Das geht aus einer Senatsvorlage hervor. Der Dachstuhl ist von Schimmel befallen. Die Beseitigung des Schimmels kostet Millionen an Steuergeldern. In vielen alten Zellen gibt es kein warmes Wasser. Viele Fenster sind mehr als 100 Jahre alt. Julia Tiedemann begleitete das Gefängnispersonal und die Gefangenen durch den Alltag in einem überfüllten Gefängnis. Das Engagement, die Kompetenz und die persönliche Wertschätzung des Personals gegenüber ihren "Kunden" hebt sie hervor.

Anmeldung Boys'und Girls'Day 2025 in der JVA Bremen:

Auch am Zukunftstag 2025 öffnet die JVA Bremen wieder ihre Pforten. Interessierte Schülerinnen und Schüler haben am Donnerstag, 03. April 2025, die Möglichkeit, spannende Einblicke in die Arbeit einer Justizvollzugsanstalt zu erhalten. Anmelden können sich alle ab 12 Jahren bis zum 16. Februar 2025 ausschließlich über diesen Link: https://www.jva.bremen.de/wir-ueber-uns/zukunftstag-2025-15610

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Videoreihe "Fraktion am Puls"

SCHLUSSLICHT BREMEN: Rettet unsere Kinder vor linksgrünen Bildungsideologen!

https://www.youtube.com/watch?v=c_1pg1rD5ic

ROT-GRÜNER IRRSINN: Alle Brücken kaputt, aber Geld für Radwege!

https://www.youtube.com/watch?v=zLfrGizn4HA

Verbrechens-Hotspot Bremen!

https://www.youtube.com/watch?v=tgIVdJA-CMg

INSIDE BREMEN - Der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. - Mit Piet Leidreiter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher. Thema: Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Bremen - Gift für die Baukonjunktur?

Die Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Bremen von 5% auf 5,5% hat Auswirkungen sowohl auf den Immobilienmarkt als auch auf die Betroffenen und die Gesamtwirtschaft:

(1) Höhere Kosten für Käufer. Die unmittelbarste Auswirkung einer Erhöhung der Grunderwerbsteuer ist, dass der Erwerb einer Immobilie für den Käufer teurer wird. Die Grunderwerbsteuer wird nicht über Baukredite der Banken finanziert, sondern muss von Privatpersonen und Familien aus Eigenmitteln aufgebracht werden.

(2) Verringerung der Nachfrage nach Immobilien. Eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer kann dazu führen, dass die Nachfrage nach Immobilien sinkt.

(3) Belastung von Investoren und Bauträgern. Immobilieninvestoren und Bauträger könnten ebenfalls betroffen sein, da eine höhere Grunderwerbsteuer die Rentabilität von Investitionen verringern könnte.

(4) Auswirkungen auf den Landeshaushalt. Für Bremen führt die Erhöhung zu Mehreinnahmen. Grunderwerbsteuereinnahmen sollten vorrangig für Infrastrukturmaßnahmen verwendet werden. Dies hat Bremen in den vergangenen Jahrzehnten sträflich vernachlässigt. Durch den rasanten Anstieg der Immobilienpreise in den letzten Jahren hat Bremen bereits bei einem Steuersatz von 5 % satte Mehreinnahmen erzielt.

Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND hat in der Bremischen Bürgerschaft gegen eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer gestimmt. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat mit ihren Stimmen der Erhöhung zugestimmt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, Piet Leidreiter, erläutert in dieser Podcast-Episode die Gründe der BD-Fraktion gegen eine Erhöhung.

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Zu Gast ist Jan Timke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND (BD).

Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND erfährt seit ihrem erfolgreichen Einzug als zweitstärkste Oppositionspartei in die Bremische Bürgerschaft eine ungerechtfertigte undemokratische Ausgrenzung durch alle anderen Fraktionen.

Diese Ausgrenzung erfolgt vor allem durch die Nichtwahl von BD-Abgeordneten in Bürgerschaftsgremien, die der Fraktion aufgrund ihrer Größe zustehen. Aktuelles Beispiel ist die Abstimmung am Mittwoch (22.01.2025) dieser Parlamentswoche. Der BD-Abgeordnete Andre Minne war von der Fraktion für die Wahl eines Schriftführers vorgeschlagen worden. Eigentlich eine reine Formsache. Andre Minne wurde skandalös undemokratisch nicht gewählt. Bereits zum 10. Mal hat die Fraktion Kandidaten für Gremien der Bürgerschaft zur Wahl vorgeschlagen. Alle Wahlgänge scheiterten an der Blockadehaltung im Parlament. So etwas kennt nicht einmal die AfD in den ostdeutschen Landtagen. Dort werden auch Stellvertreterpositionen mit AfD-Kandidaten besetzt, die von allen Fraktionen der Landtage gewählt werden. Das macht die Absurdität des Handelns der Bremer Abgeordneten überdeutlich. Wir sprechen über die Hintergründe und die antidemokratische Motivation.

Ein weiteres "Ausgrenzungsthema" ist der erfolgte Wortentzug gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden Jan Timke in seiner Rede durch die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft, Antje Grotheer, die die Sitzung am 5. Juli 2023 leitete. Es ging unmittelbar um die anstehenden Wahl des rot-rot-grünen Senats. Die Präsidentin störte sich dem Anschein nach an Timkes Aussagen zur SED-Fortsetzungspartei DIE LINKE, die vor ihrer Wahl als Koalitionspartner im Bremer Senat stand.

BÜNDNIS DEUTSCHLAND reichte daraufhin beim Staatsgerichtshof Klage gegen die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft ein. Diese Klage liegt 15 Monate zurück; das Urteil des Verfassungsgerichts wird mit Spannung für den 10. Februar 2025 erwartet.

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INSIDE BREMEN - Der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.

Zu Gast in der aktuellen Folge von INSIDE BREMEN ist Dr. Martin Korol, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft a.D. und aktuelles Mitglied der Kulturdeputation für die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND. Unser Thema: Was sind die Aufgaben eines Deputierten? Korol ist seit 1968 in der SPD politisch aktiv, die er im September 2013 im Streit verließ. Im Oktober 2013 trat er der Wählervereinigung "Bürger in Wut" bei. Zusammen mit dem ehemaligen BiW-Einzelabgeordneten Jan Timke bildete er für den Rest der Legislaturperiode eine parlamentarische Gruppe. Aus BIW wurde 2023 BÜNDNIS DEUTSCHLAND in Bremen. Für die BD-Fraktion sitzt Martin Korol heute in der Kulturdeputation. Er betont die Bedeutung der Kultur für die Gesellschaft und die Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Gelder. Korol spricht über seine politischen Erfahrungen und die Bedeutung von Bürgernähe, insbesondere durch die Veröffentlichung von Kontaktdaten der öffentlichen Verwaltung.

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Nach 40 Jahren in Bremen zum letzten Mal: Der Bremer Karneval - Samba, Masken und Spektakel.

Zu Gast in dieser Folge des INSIDE BREMEN Podcasts ist Holger Fricke, Abgeordneter der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND und kulturpolitischer Sprecher. Thema ist das traurige Ende des Bremer Samba-Karnevals. Die beliebte Veranstaltung, die Bremen seit vier Jahrzehnten mit farbenfrohen Kostümen, mitreißenden Rhythmen und einer einzigartigen Atmosphäre begeistert, wird am 22. Februar 2025 zum letzten Mal die Bremer Innenstadt und das nahe Bremer "Viertel", den Ostertorsteinweg, beleben.

Trotz beeindruckender Tradition und hoher Besucherzahlen fehlen in diesem Jahr noch 20.000 Euro im Budget. Die Initiative Bremer Karneval e.V. unter der Leitung von Janine Jaeggi kämpft verzweifelt um die Finanzierung des Festivals. Warum diese für Bremen unersetzliche Kulturveranstaltung finanziell am Ende ist und wie die Kulturförderpolitik der Stadt darauf reagiert, diskutieren wir in dieser Folge.

Wir werfen einen Blick hinter die Kulissen der Veranstaltungsfinanzierung, sprechen über die Herausforderungen, denen sich der Samba-Karneval in den letzten Jahren stellen musste und beleuchten die politische Dimension rund um Subventionen und Kürzungen. Holger Fricke erklärt, warum der Bremer Samba-Karneval nicht nur eine kulturelle Bereicherung ist, sondern auch einen erheblichen wirtschaftlichen Nutzen für die Stadt hat.

Und trotz der finanziellen Herausforderungen gibt es Hoffnung: Der veranstaltende Verein bittet weiterhin um Spenden, um das große Finale des 40. Bremer Samba-Karnevals möglich zu machen. Jeder Cent zählt, um dieses kulturelle Highlight zu erhalten.

Jeder kann noch helfen, den Bremer Samba-Karneval 2025 zu unterstützen und vielleicht für Bremen zu retten!

Link zur Website des Bremer Samba-Karnevals und Spendenadresse: https://bremer-karneval.de/

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Mit Sven Schellenberg. Hafen-, Wirtschafts- und Arbeitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.

Bremer Innenstadt, viele Chancen vertan - aber auch Lichtblicke. - Viele Leerstände im Einzelhandel, noch teurere Parkgebühren für Citybesucher mit Auto, Verkehrschaos, marode Brücken als Einfallstore in die Stadt. In der Bremer Innenstadt läuft es schon lange nicht mehr rund. Liegt es an der mangelnden Kaufkraft in Bremen? Führt fehlende Kaufkraft zu niedrigem Niveau? Ramsch- und Billigläden dominieren die Stadt. Die Feinkostabteilung Markthalle im Untergeschoss des historischen Karstadt-Gebäudes schließt heute am 04.01.2025 nach fast 30 Jahren. Im großen Gebäude des ehemaligen Galeria-Kaufhauses stehen das Untergeschoss und mehrere Etagen komplett leer. Nur der Technikmarkt Saturn hält in den beiden oberen Etagen noch die Stellung. Oder liegt es an jahrzehntelangen Versäumnissen des Bremer Senats, der Bremer Regierung? - Es gibt auch Lichtblicke: z.B. die Markthalle am Domshof im historischen Gebäude der Bremer Bank mit vielen individuellen Gastronomieständen, das Forum am Wall im ehemaligen Polizeigebäude, heute Stadtbibliothek. Positiv ist auch, dass eine unsinnige Umgestaltung des zentralen Platzes Domshof mit künstlicher Düne aus Beton auf Eis gelegt wurde. Der Bürgerschaftsabgeordnete Sven Schellenberg wünscht sich mehr Pragmatismus und weniger Ideologie in der Bremer Innenstadtentwicklung. Dabei könne man auch gerne auf erfolgreiche Rezepte aus der Vergangenheit der Innenstadt vor 20 bis 30 Jahren zurückblicken und daraus für die Zukunft lernen.

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In dieser Podcast-Episode blicken wir auf das Jahr 2024 und lassen die Arbeit und die Aktivitäten der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND Revue passieren. Seit Juni 2023 gibt es die noch junge Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND als zweitgrößte Oppositionsfraktion nach der CDU in der Bremischen Bürgerschaft.

Gesprächspartner ist Jan Timke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. Behandelt werden wesentliche politische Instrumente wie das Formulieren von Großen und Kleinen Anfragen an den Senat, von Anträgen zur Abstimmung in der Bürgerschaft und die Beantragung von Aktuellen Stunden.

Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sind weitere Themen. Hier insbesondere die Videoreihe "Fraktion am Puls" und der Bürgerdialog als Veranstaltungsreihe mit politisch interessierten Bürgern und Sympathisanten im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft.

Homepage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND:

https://www.bd-fraktion-bremen.de

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Neben den Reden in der Bremischen Bürgerschaft sieht man bei Youtube:

Video vom Bürgerdialog mit Prof. Dr. Fritz Vahrenholt zum Thema: "Energie- und Klimapolitik auf dem Prüfstand" und den Bürgerdialog mit Dr. Papke zum Thema "Ungarn und die Zukunft deutscher Europapolitik".

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Gast der heutigen Episode ist Sven Schellenberg, Hafen- Wirtschafts- und Arbeitspolitischer Sprecher Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. - Zum Thema "Asylbewerberleistungsgesetz praxisgerecht nutzen" stellt Sven Schellenberg die Positionen der Fraktion von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft vor.

Der gesetzliche Rahmen in Deutschland bietet verschiedene Instrumente und Mechanismen, um Migranten in Beschäftigung zu bringen und sie in sinnvolle Projekte zu integrieren, die einen Mehrwert für die Gemeinschaft schaffen. In dieser Episode diskutieren wir wichtige Aspekte, wie dieser Rechtsrahmen genutzt werden kann. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND hält den Antrag der CDU in der Bremischen Bürgerschaft von letzter Woche zu diesem Thema grundsätzlich für zielführend. Welche Möglichkeiten bietet das Asylbewerberleistungsgesetz, das den rechtlichen Rahmen vorgibt? Gibt es Anreize für die Teilnahme von Asylbewerbern an Kursen und Integrationsprojekten? Muss es Anreize geben? Was kann man sich unter Mentorenprogrammen vorstellen, die Sven Schellenberg in seiner Rede für die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bürgerschaft vorgestellt hat?

Kontakt zum Podcastteam: [email protected]

Zu Gast ist Julia Tiedemann, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.

Bremen ist Spitze! Spitzenreiter beim Kirchenasyl. Mit statistisch 29,2 Fällen pro 100.000 Einwohner liegt Bremen weit vor Berlin mit 4,4 oder Hamburg mit nur 2,88 Fällen. Selbst das Flächenland Niedersachsen kommt nur auf 1,15 Fälle von Kirchenasyl. In Bremen gibt es derzeit 19 aktuelle Fälle von Kirchenasyl.

In der Aktuellen Stunde der Bremischen Bürgerschaft sprach die Abgeordnete Julia Tiedemann von einer "linksgrünen Erregungsspirale", die sich gegen den Bremer Innensenator richte. Den rund 100 Aktivisten, die sich mitten in der Nacht vom 9. auf den 10. Dezember 2024 vor der Bremer Zionsgemeinde der Polizei entgegenstellten, gehe es nicht um das Einzelschicksal des nach Finnland ausreisepflichtigen Somaliers, sondern um einen Kampf gegen das deutsche und europäische Asylrecht.

In dieser Podcast-Episode sprechen wir über die Hintergründe des gerade in Bremen inflationär auftretenden Kirchenasyls und die gezielte Verhinderung der Durchsetzung geltenden Rechts, insbesondere in den sogenannten Dublin-Verfahren. Diese sind zentraler Bestandteil des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). In diesen Verfahren wird anhand objektiver Kriterien festgelegt, welcher europäische Mitgliedstaat für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig ist. - Eine Kirchengemeinde ist kein "Staat im Staate", der sich nach Belieben über das geltende Recht hinwegsetzen kann.

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INSIDE BREMEN ist der wöchentliche Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.

Diese Podcast-Episode ist ein Special. Thema: "Droge Alkohol".

Zu Gast ist Ulrich "Uli" Borowka, ehemaliger Fußballnationalspieler und -trainer.

Uli Borowka war am 4. Dezember Vortragsgast beim Bürgerdialog der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft.

In dieser Podcast-Episode dokumentieren wir seinen sehr persönlichen Vortrag zum Thema "Droge Alkohol", in dem Borowka von seinen eigenen Alkohol-Erfahrungen berichtet.

Als Autor hat Uli Borowka das Buch "Volle Pulle: Mein Doppelleben als Fußballprofi und Alkoholiker" geschrieben.

Uli Borowka hat unter anderem bei Werder Bremen gespielt und trug bei der Europameisterschaft 1988 in Deutschland sechsmal das Trikot der deutschen Nationalmannschaft.

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