Inside Bremen

KLARTEXT ist der Kommentar der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.

Wir wollen Licht im Grundsteuer-Dickicht und treten für mehr Fairness und Transparenz im Bundesland Bremen ein.

Wir brauchen ein Grundsteuersystem, das den Bürger nicht als Problem, sondern als Partner sieht.

Bremen muss endlich verstehen: Wer seine Bürger mit undurchsichtiger Steuerpolitik alleinlässt, verliert nicht nur Vertrauen, sondern auch Gerechtigkeit und soziale Balance.

Unser Ziel ist ein faires, transparentes und verständliches Grundsteuersystem, das niemanden überfordert – weder finanziell noch fachlich. Steuergerechtigkeit darf nicht an komplizierter Bürokratie scheitern. Mit unserer Initiative wollen wir den Weg frei machen für eine Grundsteuer, die ihren Namen verdient – gerecht, nachvollziehbar und bürgernah.

Wir halten Sie in diese Sache auf dem Laufenden!

Hier der Link zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND an die Bürgerschaft (Landtag):

"Evaluierung des Grundsteuererhebungsverfahrens nach dem Bundesmodell im Land Bremen"

https://www.bremische-buergerschaft.de/drsabo/2025-04-09Drs-21-1135_f4661.pdf

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Mit Holger Fricke, Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.

Im Podcast INSIDE BREMEN sprechen wir über Islamismus in der Hansestadt Bremen. Provokante Symbole im Rathaus, radikale Netzwerke in der Stadt, politische Toleranz oder fahrlässige Verharmlosung? In dieser Folge spricht Holger Fricke offen über Islamismus in Bremen, über das Palästinensertuch als politisches Statement, über Moscheevereine unter Beobachtung und die Frage: Verliert Bremen die Kontrolle über integrationsfeindliche Strukturen? Wie gefährlich sind salafistische Netzwerke in der Stadt wirklich? Was sagen die Verfassungsschutz-Zahlen? Und: Warum werden kritische Stimmen oft als „rassistisch“ abgestempelt?

Holger Fricke fordert ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz, ein Verbot islamistischer Symbole (z. B. Palästinensertuch) in öffentlichen Einrichtungen, eine Nulltoleranz gegenüber Islamismus und Antisemitismus.

Stichworte: Islamismus in Bremen, Islamismuskritik Podcast, Palästinensertuch Bedeutung, Hamas Symbolik, Islamistische Netzwerke Bremen, Schura Bremen, Islamismus an Schulen, Parallelgesellschaft Bremen, Antisemitismus in Moscheen, Fraktion Bündnis Deutschland in Bremen, Verfassungsschutz Islamismus.

Jetzt reinhören – INSIDE BREMEN, der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.

Neue Folgen jeden Samstag, 12 Uhr.

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Homepage: https://www.bd-fraktion-bremen.de

Im Podcast INSIDE BREMEN heute zum Thema "Kinderehen in Bremen: Wer schützt die Opfer?" spricht Julia Tiedemann, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, über die Problematik von Kinderehen und Kindesmissbrauch. Sie kritisiert die Verniedlichung des Begriffs "Kinderehe", da es sich in Wirklichkeit um Kindesmissbrauch handelt, bei dem minderjährige Mädchen häufig mit erwachsenen Männern verheiratet werden. Tiedemann fordert besseren Schutz und Aufklärung, da viele solcher Ehen in Deutschland nicht sofort erkannt werden. Sie betont, dass auch Ehen von 16- bis 18-Jährigen mit Erwachsenen auf den Prüfstand gehören, um den Missbrauch zu verhindern. Es wird auch thematisiert, dass die Dunkelziffer dieser Fälle aufgrund von unzureichendem Informationsaustausch zwischen Behörden und dem Fehlen von Statistiken schwer einzuschätzen ist. Abschließend fordert Tiedemann mehr Aufklärung und Unterstützung für betroffene Kinder, damit sie ihre Rechte kennen und sich Hilfe suchen können.

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Videoreihe "Fraktion am Puls"

SCHLUSSLICHT BREMEN: Rettet unsere Kinder vor linksgrünen Bildungsideologen!

https://www.youtube.com/watch?v=c_1pg1rD5ic

ROT-GRÜNER IRRSINN: Alle Brücken kaputt, aber Geld für Radwege!

https://www.youtube.com/watch?v=zLfrGizn4HA

Verbrechens-Hotspot Bremen!

https://www.youtube.com/watch?v=tgIVdJA-CMg

Wie Unrecht zu Recht werden soll. Mit Sven Schellenberg, Abgeordneter Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND und Tanja Häfker, Mitglied Bereit Bremen-Walle.

Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND will keine rechtsfreien Räume in Bremen - Illegale Bauwagensiedlung in Bremen-Walle muss aufgelöst werden! 

Eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND hat ergeben, dass die illegale Bauwagensiedlung Hagenweg in der Kleingartenkolonie Waller Fleet des Vereins Ölhafen e.V. seit über fünf Jahren von den Bremer Behörden nicht nur geduldet, sondern als "alternative Wohnform im städtischen Raum" ausdrücklich unterstützt wird. Der Bremer Senat, so könnte man meinen, will eine unrechtmäßige, illegale Besetzung öffentlichen Raumes nachträglich genehmigen, legalisieren.  

Gleichzeitig geht der Senat über seine Baubehörde hart und kompromisslos gegen die benachbarten Kleingärtner in Walle vor, wenn sie mal in ihren Parzellen übernachten oder vielleicht einen Quadratmeter Schuppen zu viel aufstellen.  Bei den kriminellen Besetzern gleich nebenan gelten andere oder gar keine Maßstäbe. Die Besetzer haben Narrenfreiheit, wenn sie politisch stramm links-grün sind.

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INSIDE BREMEN - Der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft zum Thema "Islamistische Propaganda an Bremer Schulen?"

In der neuesten Episode von INSIDE BREMEN spricht Holger Fricke, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, über die brisante Frage: Gibt es islamistische Propaganda an Bremer Schulen? Welche islamischen Vereine und Organisationen haben Zugang zu Bremer und Bremerhavener Schulen? Inwiefern erhalten diese Vereine und Organisationen öffentliche Fördergelder?

Im Fokus steht z.B. die islamische Organisation ATIB e.V., die laut Verfassungsschutzbericht des Landes Bremen der "Ülkücü"-Bewegung zugeordnet, die laut Verfassungsschutz als rassistisch und islamistisch eingestuft wird. Die Fraktion stellte eine Anfrage an den Senat, um herauszufinden, ob solche Organisationen mit Steuergeldern für Integrationsmaßnahmen an Schulen unterstützt werden und welche Rolle sie im Unterricht spielen. Dabei geht es auch um die Frage, wie die Trennung von Geschlechtern im Islam oder die Stellung von Frauen und LGBTQ+ in den Schulen thematisiert wird.

Holger Fricke zieht ein kritisches Fazit: Fricke sieht vor allem die zunehmende Einflussnahme auf junge Menschen als problematisch. Auch der Einfluss von Organisationen wie der Schura Bremen, die eng mit der türkischen Regierung verbunden sind, wird kritisch hinterfragt. In einer spannenden Diskussion über den Islam in Bremen, das Neutralitätsgebot an Schulen und die Herausforderungen des interkulturellen Dialogs gibt es wichtige Einblicke und klare Positionen.

Hört rein und bleibt informiert!

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"Aufgeben ist keine Option", so der Titel des Vortrags unseres Gastes Michael Kyrath, Vater von Ann-Marie (17), die 2023 durch eine Messerattacke ermordet wurde. "Aufgeben ist keine Option" war das Lebensmotto von Ann-Marie Kyrath. #annmariekyrath

INSIDE BREMEN dokumentiert die Aufnahme des Gesprächs mit Michael Kyrath vom 07. März 2025 auf Einladung der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND. Über 100 Bürger sind der Einladung in den Festsaal der Bremischen Bürgerschaft gefolgt.

Michael Kyrath's Tochter Ann-Marie wurde zusammen mit ihrem 19jährigen Freund Danny am 25. Januar 2023 in einem Regionalzug in Brockstedt (Schleswig-Holstein) von einem staatenlosen Palästinenser kaltblütig erstochen. Seit der grausamen Tat kämpft Michael Kyrath dafür, dass dieses Verbrechen nicht in Vergessenheit gerät. Mit seinem Vortrag möchte Michael Kyrath insbesondere Politik und Medien wachrütteln.

Moderiert wird das Gespräch von Jan Timke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. Es gibt auch eine Diskussion und Fragerunde mit den Gästen dieses Veranstaltungsabends.

Wer auch über Neuigkeiten und Veranstaltungen der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft informiert werden möchte, kann uns gerne eine Email schreiben: [email protected].

Zwangsdigitalisierung verhindern, analoge Zugänge zu öffentlichen Dienstleistungen sichern. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert, dass der Zugang zu allen Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung in Bremen und Bremerhaven auch in Zukunft analog möglich sein muss. Jeder Bürger soll z.B. Anträge weiterhin in Papierform stellen können, wenn er das wünscht. Behördengänge dürfen kein digitaler Spießrutenlauf sein.

Nicht wenige Menschen, vor allem Senioren, auch Migranten mit Sprachdefiziten und behinderte Menschen, sind die Leidtragenden des Digitalisierungswahns.

Nach einer Erhebung des Branchenverbandes Bitkom nutzen immerhin 13 Prozent der Verbraucher in Deutschland weder ein Handy noch ein Smartphone. Bei den über 65-Jährigen sind es mit 27 Prozent sogar doppelt so viele. 15 Prozent der Personen dieser Altersgruppe waren noch nie im Internet.

Die diskriminierungsfreie „Teilhabe“ aller Menschen am gesellschaftlichen Leben, wie sie gerade von „progressiven“ Politikern gerne propagiert wird, verkommt so zur Farce. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft hat deshalb dieses brisante Thema parlamentarisch aufgegriffen und einen Antrag in die Bremische Bürgerschaft eingebracht.

Mit Sven Schellenberg, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.

Bremens Wirtschaft krankt. Das spüren immer mehr Menschen in Bremen und Bremerhaven. Der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel sprach gegenüber Radio Bremen über das negative Wirtschaftswachstum: "Wir stecken im Sog einer bundesweiten Wirtschaftskrise." Um das zu erkennen, muss man kein Wissenschaftler sein. Man kann es mit Händen greifen. Das Wort Rezession nimmt man nicht in den Mund. Lieber spricht man beschönigend von Minuswachstum. In dieser Folge sprechen wir über konkrete Schritte, die die Politik in Bremen unternehmen muss, um die Wirtschaft im Bundesland wieder auf Kurs zu bringen. Weitere Fragen sind, wie Bremen gezielt Start-ups und neue Unternehmen anlocken kann, um Arbeitsplätze zu schaffen und ob eine stärkere Zusammenarbeit mit Niedersachsen oder Hamburg sinnvoll ist, um Synergien zu nutzen?

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KLARTEXT ist die Kommentar-Kolumne der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft.

Hier werden Themen aufgegriffen, die in Bremen oft nicht jedem bekannt sind.

In der ersten Folge von KLARTEXT geht es um die Frage, ob sich Bremen zu viele Staatsräte und damit zu viele politische Luxusjobs leistet.

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INSIDE BREMEN - Der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. - Mit Holger Fricke, Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND und Mitglied der Deputation für Bildung.

Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND hat neben Einzelabgeordneten als einzige Fraktion gegen diesen "Demokratie-Tag" gestimmt. BÜNDNIS DEUTSCHLAND hält diesen Tag für überflüssig, da es in Bremen bereits diverse andere Demokratieveranstaltungen für Schülerinnen und Schüler gibt, wie z.B. "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage", "Demokratie im Dialog", "Demokratisch handeln", "Jugend debattiert", "Nacht der Jugend", das Bremerhavener Jugendparlament, die "Junior-Wahl".

Darum geht es in dieser Podcast-Episode. Unser Gast, Holger Fricke, begründet die Ablehnung seiner Fraktion. Der Begriff "Demokratie" wurde vom links-grünen Spektrum für eine antidemokratische Gesinnungspolitik gekapert. Es geht es um Ausgrenzung und Abgrenzung von Parteien des bürgerlich-rechten Spektrums. Wir sind die Guten, die anderen sind die Bösen, die bösen Rechten und Undemokratischen...".

Fricke kritisierte in seiner Rede in der Bürgerschaft, dass aus dem sogenannten zentralen "Demokratie-Tag" ein Anti-AfD-Tag" an Bremer Schulen werden soll. Hintergrund: Die Abgeordnete Miriam Strunge (DIE LINKE) vertrat in der gleichen Sitzung der Bremischen Bürgerschaft am 23.01.2025 die Auffassung, dass der vom Parlament mehrheitlich beschlossene "Demokratie-Tag" von den Schulen auch als "Anti-AfD-Tag" organisiert werden könne. Daher hat die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND eine Anfrage an den Senat gerichtet (siehe Link), ob an diesem " Demokratie-Tag" in den Schulen parteiunabhängig vor allen Formen extremistischer Bestrebungen im Land Bremen aufgeklärt und gewarnt werden soll und wenn ja, wie sichergestellt werden soll, dass diese Vorgabe in der Unterrichtspraxis umgesetzt wird?

Link zur Anfrage der Abgeordneten Holger Fricke, Jan Timke und Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND: Soll der „Demokratietag“ ein „Anti-AfD-Tag“ sein?

https://www.bremische-buergerschaft.de/drsabo/2025-01-29Frage%2021%20Landtag_5dc62.pdf

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