Kommentare und Themen der Woche

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB zum Teil nicht verfassungskonform. Das Urteil sei eine richterliche Machtdemonstration, die die Gestalt Europas weit über die gegenwärtige Krise hinaus prägen werde, meint Stephan Detjen.

Von Stephan Detjen
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Hören bis: 19.01.2038 04:14
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Das EZB-Anleihekaufprogramm ist zumindest teilweise nicht mit der deutschen Verfassung vereinbar, urteilten die Karlsruher Richter. Die Bundesbank darf sich aber weiterhin an dem Programm beteiligen. Damit haben die Richter einen klugen Mittelweg zwischen Recht und Ökonomie gefunden, meint Klemens Kindermann.

Von Klemens Kindermann
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Autor: Küpper, Moritz
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Autor: Wildermuth, Volkart
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Es brauche Verlässlichkeit und keinen drohenden föderalen Überbietungswettbewerb in der Coronakrise, kommentiert Alexander Budde. Die Lockerungs-Alleingänge von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt seien daher ein verheerendes Signal.

Von Alexander Budde
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Wenn SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Abzug der US-Atomwaffen und ein Ende der Beteiligung Deutschlands an der sogenannten nuklearen Teilhabe der NATO fordere, dann stelle er den Zusammenhalt des westlichen Bündnisses infrage, kommentiert Marcus Pindur. Dahinter stehe wohl ein ganz anderes Ziel.

Von Marcus Pindur
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Mit einem milliardenschweren Konjunkturpaket die Wirtschaft ankurbeln, Familien, Alleinerziehende und Hartz-IV-Bezieher unterstützen sowie Kulturschaffenden unter die Arme greifen: Die Grünen hätten mit ihrem digitalen Parteitag eines bewiesen, kommentiert Barbara Schmidt-Mattern: Sie sind wieder da.

Von Barbara Schmidt-Mattern
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Autor: Marusczyk, Ivo
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Das Wiederanfahren der Wirtschaft nach Corona bietet eine Chance, beim Klimaschutz noch die Kurve zu kriegen, kommentiert Georg Ehring. Umfragen zeigen, dass die Bereitschaft in der Bevölkerung zu Veränderungen groß ist. Die Politik muss diese Chance nutzen, denn es ist vermutlich die letzte.

Von Georg Ehring
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Die Wirtschaft ächzt, Eltern sind am Limit, Kinder leiden: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in den Debatten um mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen hart geblieben, kommentiert Brigitte Fehrle. Doch in der Diskussion geht es kaum noch um die Frage von Leben und Tod und um die Unberechenbarkeit des Virus.

Von Brigitte Fehrle
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