Lebendiges Erbrecht

Die aktuelle Folge des Erbrechtspodcast beschäftigt sich mit Menschlichem, Allzumenschlichen: dem Pflichtteilsrecht. Der besprochene Fall spielt vor langer Zeit in einer weit, weit entfernten Galaxis: Ein enttäuschter Vater überlegt, seine Immobilie schon zu Lebzeiten auf seine Frau oder Tochter zu übertragen, um den Pflichtteilsanspruch des rebellischen Sohnes nach seinem Tod zu schmälern. Was gilt es zu beachten?

Die in Bezug genommene Entscheidung BGH v. 27.4.1994 - IV ZR 132/93 kann nachgelesen werden unter http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=75236&pos=22&anz=576&Blank=1.pdf1

 

0:00-2:35 Einführung 2:36-5:29 Sachverhalt 5:30-16:56 Rechtliche Einordnung 16:57-18:27 Die 3 Kernbotschaften

Was haben Erbrecht, Verfassungsrecht und Helmut Kohl, Marlene Dietrich, Peter Lustig und Mephisto gemeinsam? Richtig - die Mai Folge des Erbrechts-Podcasts Lebendiges Erbrecht!  Es geht um (sehr) viel Geld, Falschzitate, eine bedeutsame – und nicht unbedingt sogleich eingängige – (erb-) rechtliche Differenzierung und eine höchst umstrittene Entscheidung, die es nicht nur in die NJW, sondern auch in die TAZ und die FAZ (und andere Zeitungen mit besonders großen Buchstaben) geschafft hat.  Das besprochene Urteil BGH v. 29.11.2021 - VI ZR 258/18 können Sie abrufen unterhttps://openjur.de/u/2380636.html (natürlich ebenso lesenswert: BGH v. 29.11.2021 - VI ZR 248/18, abrufbar unter https://openjur.de/u/2379166.html).   Zeitmarken 0:00-00:45: Prolog: Vorstellung des Themas 0:46-2:29: Sachverhalt 2:30-13:13: Rechtliche Würdigung 13:14-16:05: Eigene Bewertung 16:06-18:02: 3 Kernthesen 18:03-23:37: Epilog: Weitergehende Überlegungen

In dieser (passenderweise) metaphysischen 13. Folge bekommen wir es mit einem wahrhaft zauberhaften Sachverhalt zu tun, der in einem mystischen Testament mündet. Fragt sich nur: Werden die drei wackeren Lieblingsschüler des Erblassers dessen umfangreiches magisches Vermögen bekommen oder geht am Ende doch alles an den eigentlich enterbten Bruder Aberforth? Wir werden uns wohl mal wieder mit der oftmals etwas nervigen Zwillingsschwester der Freiheit beschäftigen müssen...

 

0:00-1:33 Einleitung  1:34-3:31 Sachverhalt  3:32-14:31 Rechtliche Einordnung 14:32-16:38 Die drei Kernbotschaften  

Die angesprochenen Entscheidungen können Sie hier nachlesen:

BGH v. 10.11.2021 – IV ZB 30/20. abrufbar unter: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=125603&pos=0&anz=1, OLG Hamburg v. 18.03.2015 - 2 W 5/1:  https://openjur.de/u/874098.html und OLG Köln v. 06.10.2014 - 2 Wx 249/14: abrufbar unter: https://openjur.de/u/762102.html.

Ich bin den treuen Podcasthörerinnen und -hörern ja seit einem Monat die vollmundig angekündigte familienrechtliche Seite des Geschiedenentestaments schuldig. In dieser Folge starten wir daher zwar im bekannten und bewährten fünften Buch, ziehen dann aber geschmeidig ein Haus weiter ins 4. Buch, bevor wir am Ende in einer Art Boxkampf je einen Vertreter der beiden Rechtsgebiete gegeneinander antreten lassen: Testamentsvollstrecker vs. Ergänzungspfleger. Zur Beruhigung: Wir kommen natürlich am Ende zu einem versöhnlichen, wenn auch in der Praxis schwierig umsetzbaren Ergebnis.    Ach ja: Wir besprechen auch noch ganz nebenbei, warum der Begriff „Geschiedenentestament“ vielleicht gar nicht mehr so ganz passend ist für die heutigen Familienverhältnisse.   Die angesprochenen Entscheidungen können Sie wie gehabt nachlesen unter: OLG Brandenburg v. 28.11.2018 – 15 WF 196/18, abrufbar unter https://openjur.de/u/2252896.html OLG Schleswig v. 23.3.2007 – 8 WF 191/06 und 195/06, abrufbar unter https://openjur.de/u/167464.html BGH v. 5.3.2008 – XII ZB 2/07, abrufbar unter https://openjur.de/u/76153.html       0:00 - 0:55 Einleitung 0:56 - 3:56 Zusammenfassung und Wiederholung der letzten Podcastfolge (Geschiedenentestament 1/2)  3:57 - 4:40 Familienrechtliche Problemstellung bei Alleinsorge des Ehemannes   4:41 - 15:30 Rechtliche Untersuchung  15:31 - 17:08 Zusammenfassung des Geschiedenentestaments in 3 Kernbotschaften

Laut Statista wurden im Jahr 2020 ca. 38,52% der Ehen geschieden. Anlass genug, sich einmal darüber Gedanken zu machen, ob in solchen Fällen auch ein erbrechtlicher Handlungsbedarf besteht. Spoiler: Es ist überraschenderweise (ganz anders als sonst bei uns Juristen) gar nicht so einfach, wie es auf den ersten Blick scheint.    00:00-01:02 Prolog 01:03-01:49 Sachverhalt 01:50-14:56 Rechtliche Erörterung 14:57-16:34 Epilog: die 3 Kernaussagen

Nach dem Besuch bei unseren FRIENDS in New York reisen wir nun zu einer berühmten Lübecker FAMILY. Hier ist der Katzenjammer groß – der hanseatisch-nüchtern vorbereitete Plan zur Vermögensaufteilung, zu Lebzeiten der Beteiligten, wurde jäh durch den Tod des Schenkers zunichte gemacht. Nun ist der Vermögensfluss in die gänzlich falsche Richtung abgebogen und MANN fragt sich verzweifelt, wie das wieder bloß repariert werden kann. Warum der gutgemeinte und naheliegende Rat einen Anruf bei der Allianz zur Folge hätte, welches eher unerwartete Mittel dafür umso größeren Erfolg verspricht und warum minderjährige Kinder ausnahmsweise mal nicht nur Freude, sondern rechtliches Kopfzerbrechen bereiten – all das (verbunden mit einem Kurzausflug ins stets befreundete Familienrecht) besprechen wir in dieser ersten Folge des Erbrechtspodcasts in 2022.   Die besprochene Entscheidung des OLG Hamm kann heruntergeladen werden unter https://openjur.de/u/2139671.html.   Zeitmarken: 00:00-00:57: Prolog 00:58 - 02:09: Sachverhalt  02:10-07:51: rechtliche Prüfung (ohne Minderjährigkeit) 07:52-17:20: rechtliche Prüfung Fallabwandlung (mit Minderjährigkeit) 17:21-19:10: Epilog: die 3 Kernaussagen

Auf den Filterkaffee folgt die Apokalpyse: Nachdem wir in der letzten Folge zwei Paare dabei beobachten konnten, wie sie gemütlich auf dem Sofa ihres Lieblingscafes sitzend gemeinschaftliche Testamente verfassten, passiert nun das sogenannte Leben – Jura meets reality. 

Daher müssen wir uns die Fragen stellen: Welche Wirkungen hat die in der letzten Folge festgestellte Wechselbezüglichkeit, wenn ein Ehegatte einseitig vor dem Tod des anderen Ehegatten seine testamentarische Anordnung widerruft? Ändert sich die Situation, wenn der erste Ehegatte bereits verstorben ist? Und vor allem: Were they on a break?

 

Der Erbrechtspodcast – nicht nur für family and FRIENDS.

 

Den besprochene Beschluss des BGH v. 27.01.2021 - XII ZB 450/2 können Sie im Volltext nachlesen und herunterladen unter https://openjur.de/u/2322748.html.

 

00:00:00-00:01:57 Einführung

00:01:57-00:02:49 Sachverhalt 1 (Widerruf, wenn keine Wechselbezüglichkeit vorlag und beide Eheleute noch leben)

00:02:50-00:04:10 Rechtliche Würdigung

00:04:11-00:04:58 Sachverhalt 2 (Neues Testament, wenn keine Wechselbezüglichkeit vorlag und ein Ehegatte verstorben ist)

00:04:59-00:06:01 Rechtliche Würdigung

00:06:02-00:06:45 Zusammenfassung

00:06:46-00:07:31 Sachverhalt 3 (Widerruf, wenn Wechselbezüglichkeit vorlag und beide Eheleute noch leben)

00:07:32-00:11:14 Rechtliche Würdigung

00:11:15-00:11:55 Abwandlung des Sachverhalts 3: Widerrufsadressat ist geschäftsunfähig

00:11:56-00:18:59 Rechtliche Würdigung

00: 19:00-00:19:53 Sachverhalt 4 (Neues Testament, wenn Wechselbezüglichkeit vorlag und ein Ehegatte verstorben ist)

00:19:54-00:26:24 Rechtliche Würdigung

00:26:25-00:27:50 Zusammenfassung

Diesen Monat begeben wir uns gedanklich in ein New Yorker Café der 90er Jahre und beobachten zwei befreundete Paare auf einem orangefarbenen Sofa dabei, wie sie ihren Nachlass durch ein gemeinschaftliches Testament regeln. Bloß (in Anlehnung an Herbert G.): Wann ist ein gemeinschaftliches Testament ein gemeinschaftliches Testament? Und: Wann liegen bei einem solchen wechselbezügliche Verfügungen vor? Was ist das überhaupt? Und schließlich: Was bedeutet das alles für das berühmte Berliner Testament?

Kleiner Teaser: In der Dezemberfolge werden wir dann auch der brennenden Frage nachgehen, welche Konsequenzen eine Wechselbezüglichkeit für die Testierenden hat. Bleiben Sie dran! 

Die besprochene Entscheidung des Kammergerichts (v. 12.2.2021 – 6 W 1071/20) können Sie hier https://openjur.de/u/2345150.html, den in Bezug genommenen Beschluss des OLG Köln (v. 30.4.1993 – 2 Wx 58/92) können Sie hier https://openjur.de/u/205839.html herunterladen. 

 

00:00:00-00:01:21 Einführung

00:01:22-00:03:05 Sachverhalt

00:03:06-00:18:06 Erläuterung

00:18:07-00:19:25 3 Kernbotschaften

Eine echte Aufregerfolge! Zeit-Verbrechen meets Lebendiges Erbrecht – inkl. Fahrt im Delorian...

Spannenden Fragen gilt es nachzugehen: Unter welchen Bedingungen ist die Erbeinsetzung des Betreuers des Erblassers sittenwidrig nach § 138 BGB? Was hat das frühere HeimG damit zu tun? Wie war das noch einmal mit der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte? Und schließlich: Erledigt sich die ganze Thematik sang- und klanglos ab Januar 2023?

Die besprochene Entscheidung des OLG Celle v. 7.1.2021 (Az. 12 O 69/14) kann abgerufen werden unter https://openjur.de/u/2321448.html.

Aufbau der Folge: 00:00:00-00:00:59 Einführung 00:01:00-00:04:13 Sachverhalt 00:04:13-00:06:57 Einordnung (Allgemeines zu § 138 BGB und der Drittwirkung der Grundrechte) 00:06:57-00:10:17 Darstellung der Entscheidung 00:10:18-00:11:23 (Kurz-) Rezension 00:11:24-00:14:40 Der Blick in die Zukunft: § 30 BtOG 00:14:41-00:16:25 Zusammenfassung: Die drei wichtigsten Punkte

„It’s a classic. We call it a Klassiker.” F. Beckenbauer In dieser Ausgabe unseres Erbrechtspodcasts beschäftigen wir uns mit einem Evergreen des Erbrechts: Der Abgrenzung zwischen Teilungsanordung (§ 2048 BGB) und Vorausvermächtnis (§ 2150 BGB). Spoiler: Zahlen und die Grundrechenarten könnten eine (Neben-) Rolle spielen...

Aufbau der Folge:

• 01:19 Sachverhalt
• 02:14 Teilungsanordnung
• 06:16 Vorausvermächtnis
• 09:11 Abgrenzung Teilungsanordnung/Vorausvermächtnis
• 12:35 Bonusmaterial 1: Weitere Unterschiede Teilungsanordnung/Vorausvermächtnis
• 14:03 Bonusmaterial 2: Die überquotale Teilungsanordnung
• 17:05 Zusammenfassung/Die 3 wichtigsten Punkte am Ende