Marx is' Muss

2021 haben in Berlin, Frankfurt, Köln und vielen anderen Städten Zehntausende gegen die Bombardierung von Gaza demonstriert – zehnmal so viel als die letzten signifikanten Palästina Demos in 2014. Wir erfahren eine neue Bewegung unter Führung von jungen Palästinenser:innen, und mit Beteiligung von vielen Migrant:innenorganisationen. Gleichzeitig ist die Mobilisierung unter der deutschen Mehrheitsgesellschaft nach wie vor gering. Alte Diskussionen über deutsche Verantwortung haben die Wirkung, dass deutlich weniger deutsche Linken für Palästina demonstrieren als in anderen Ländern. Ist eine Massenkampagne für Palästina in Deutschland überhaupt möglich? Wenn ja, was sind die nächsten Schritte, mit denen wir eine kämpferische und mehrheitsfähige Solidaritätsbewegung aufbauen können. Wie können wir die Isolation durchbrechen, und eine Kampagne in Deutschland aufbauen, ähnliche wie Kampagnen in anderen Ländern, die Hunderttausenden für die Befreiung von Palästina mobilisieren können? Darüber diskutieren Nadija Samour (Palästina Spricht), Ahmed Abed (DIE LINKE Neukölln) und Phil Butland (marx21).

Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen – kurz BDS – ist eine internationale, von der palästinensischen Zivilgesellschaft ausgerufene Menschenrechtskampagne. Das Ziel ist durch Druck auf den israelischen Staat, Besatzung und Siedlungskolonialismus zu beenden, die Rechte von Palästinenser:innen durchzusetzen und das Rückkehrrecht palästinensischer Geflüchteter einzufordern. Was nach einer internationalistischen Herangehensweise klingt, um auf die Unterdrückung der Palästinenser:innen aufmerksam zu machen, wird in Deutschland zum Schreckgespenst ausgerufen. Wer sich für die Rechte der Palästinenser:innen und BDS ausspricht, wird in der deutschen Öffentlichkeit – geführt von rechten, rassistischen, aber auch von sich selbst als “links” bezeichnenden Kräften – verunglimpft. Hat BDS in Deutschland eine Chance? Wie ist ein Diskurs für Gerechtigkeit in Palästina hierzulande möglich? Oder ist, wie BDS-Gründer Omar Barghouti sagt, Deutschland in dieser Hinsicht “verloren”? Darüber werden der BDS-Aktivist Christoph Glanz von den BT3P (Bundestag 3 for Palestine – die Kläger*innen gegen die BDS-Resolution des deutschen Bundestags) und Phil Butland (marx21) reden.

Spätestens seit ihrem Wahlsieg im Jahr 2006 ist die Hamas zu einem wichtigen Faktor im Gazastreifen und dem Rest der palästinensischen Gebiete geworden. In der deutschen Presse wird die palästinensische Organisation häufig mit dem Adjektiv “radikalislamisch” beschrieben. Der Begriff ist so schwammig wie nichtssagend. In diesem Zuge wird der Hamas meist die Hauptverantwortung für die Gaza-Kriege gegeben, ohne sie oder die Lage vor Ort im Kontext zu beleuchten. Beides braucht es aber, um den Charakter der Organisation einordnen zu können. Wie und warum ist die Hamas entstanden? Wodurch sind Struktur, Positionen und Politik der Hamas gekennzeichnet? Sind Gleichsetzungen der Hamas mit al-Qaida bis hin zu Nazis analytisch richtig? Wieso unterstützen viele Palästinenser:innen die Hamas? Macht ihr Charakter den gesamten palästinensischen Widerstand illegitim? Die referierende Politikwissenschaftlerin Helga Baumgarten forscht seit den 1990er-Jahren zum palästinensischen Widerstand und der Hamas.

Palästina muss befreit werden, aber wie und von wem? Palästinenser:innen werden politisch ausgeschlossen und wirtschaftlich größtenteils marginalisiert. Deshalb glauben viele Linke, dass die israelische Arbeiterklasse eine Rolle in der Befreiung Palästinas spielen muss. Zwar gibt es innerhalb der Staatsgrenzen Israels Widerstand gegen Apartheid, dieser scheitert aber immer wieder an der nationalen Frage. Die Strukturen des Siedlerkolonialismus sind in allen Teilen der Gesellschaft verankert. Dies wirft ein lastendes Dilemma auf: Eine echte Linke muss diese Strukturen herausfordern, was niemals populär oder einfach ist; doch eine „Linke“, die dies nicht tut, ist dazu verdammt, Teil des unterdrückerischen Systems zu bleiben, und kann kein Partner bei der Befreiung sein. In der gegenwärtigen israelischen Regierung sind vermeintlich „linke“ Parteien zu Mittätern der systematischen Enteignung und Unterdrückung geworden; aber weiter links gibt es immer noch kleine israelische Gruppen, die sich dem Zionismus widersetzen. Wer hat die Macht, die Besatzung in Palästina zu überwinden? (Wie) können israelische Linke eine progressive Rolle spielen? Und wie kann die internationale Linke helfen? Darüber werden Michael Sappir von Jüdisch-israelischer Dissens Leipzig, der Historiker Ilan Pappé und Maayan Ashash von Jüdischer antifaschistischer Bund reden.

Can Israel’s Left be part of the liberation of Palestine? Palestine must be freed – but how and by whom? Palestinians are politically excluded, and for the most part marginalized economically. For this reason, many on the Left believe that the Israeli working class must play a role in the liberation of Palestine. Indeed there is resistance to apartheid within Israel, but it is repeatedly hampered by the national question. The structures of settler colonialism are anchored in all parts of society. This raises a vicious dilemma: a true left must challenge these structures, which is never popular or easy; yet a „left“ which fails to do so is doomed to remain part of the oppressive system, and can be no partner in liberation. In the current Israeli government, supposed „leftist“ parties have become participants in systematic dispossession and repression; but further left, there are still small Israeli groups opposing Zionism. Who has the power to overcome the occupation in Palestine? (How) can Israeli Leftists play a progressive role? And how can the international Left help? Speakers Michael Sappir from Jewish-Israeli Dissent Leipzig, renowned historian Ilan Pappé and Maayan Ashash from Jüdischer antifaschistischer Bund will talk on this subject matter.

Bis heute dominiert in Deutschland die Darstellung der Oslo-Abkommen als hoffnungsvoller Friedensprozess. Innerhalb der palästinensischen Linken und Teilen der PLO sind sie weiterhin sehr umstritten. Was die einen als Möglichkeit für einen eigenen Staat sahen, wurde von den anderen als Kapitulation vor der Besatzung gesehen. Heute haben die Oslo-Abkommen die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung kein bisschen gemindert. Aber neue Entwicklungen bringen neue Hoffnungen. Vom Generalstreik im Mai 2021 bis zum neuen Aufstand von jungen Palästinenser:innen – sowohl in Palästina als auch im Ausland – entwickelt sich eine neue Formierung, in der die palästinensische Linke wieder eine führende Rolle spielen kann. Was kann die palästinensische Linke von den Fehlern von Oslo lernen? Was sind die neuen Gelegenheiten, aus denen die palästinensische Linke sich wieder aufbauen kann? Mit welcher revolutionären Strategie kann es ihr gelingen, wieder eine Alternative zu der alten ermüdeten Führung zu werden? Darüber werden Mohammed Khatib von Masar Badil (Alternativer palästinensischer Pfad) und Anne Alexander von der Socialist Workers Parter reden.

Olive branch or fig leaf? A revolutionary perspective for the Palestinian Left after Oslo The Oslo accord is still largely seen in Germany as a hopeful peace process. But inside the Palestinian Left and part of the PLO, this idea is contested. Where some people saw the possibility of their own state, others saw capitulation to occupation, apartheid and settlement. The Oslo agreement hasn’t reduced the oppression of the Palestinian people in the slightest. But new developments bring with them new hopes. From the general strike in May 2021 to the new uprising of young Palestinians – both in Palestine and abroad – a new formation is developing where the Palestinian Left can once more play a leading role. What can the Palestinian Left learn from the mistakes of Oslo? What are the new opportunities from which the Palestinian Left can build? And which revolutionary strategy do we need to once more develop an alternative to the old, tired, leadership? Speakers Mohammed Khatib from Masar Badil (Alternative Palestinian Path) and Anne Alexander from the Socialist Workers Party (UK) will delve further into this subject matter.

In den letzten 50 Jahren hat sich das Leben von Frauen dramatisch geändert. Doch die Unterdrückung ist geblieben, sie ist heute nur anders strukturiert. Verschiedene Kämpfe gegen alle Ebenen der Frauenunterdrückung setzen an den Grundpfeilern des neoliberalen kapitalistischen Systems an – sei es ökonomisch oder ideologisch – und können erste Schritte für die Überwindung der kapitalistischen Klassengesellschaft bilden. Für die Überwindung des Kapitalismus ist Klassenkampf vonnöten, der Frauen und auch Männer umfasst. Können sich Frauen und Männer trotz des Widerspruchs gemeinsam organisieren, in den Gewerkschaften und in sozialistischen Parteien, um für Frauenbefreiung zu kämpfen?

Seit jeher bietet das Genre der Science-Fiction einen Ort, um Dinge und Verhältnisse zu denken, die jenseits der Grenzen liegen, die das Leben in der Klassengesellschaft auferlegt. Vor allem im Nachgang der weltweit revolutionären Bewegungen der Jahre 1917 und 1968 entstanden utopische Gesellschaftsvisionen, die humanere mögliche Welten beschrieben, die manchen heute in der „Erzählung“ vom Sozialismus fehlen. Aufstand und Entfremdung, Antikapitalismus und postkapitalistische Utopien sind ein fester Bestandteil zeitgenössischer Science-Fiction. Gemeinsam mit dem Kulturwissenschaftler und Fantasy Autor Daniel Illger besprechen wir, was wir aus Science Fiction lernen können und was aktuelle Kino Blockbuster uns über andere Welten erzählen.

Unter dem Schlagwort »politischer Islam« wird verstärkt über den angeblichen Charakter des Islam diskutiert. Längst geht es nicht mehr um die Taliban, Al Kaida oder den IS, sondern um Personen, die mit den Muslimbrüdern oder anderen Strömungen in Zusammenhang gebracht werden. Mit Jules El Khatib (Landessprecher der LINKEN NRW)

Im Jahr 2011 fegte eine revolutionäre Welle über die arabischen Länder hinweg. Ausgehend von Tunesien und Ägypten erhoben sich in den Ländern der Region Millionen von Menschen, stürzten brutale Diktaturen und destabilisierten die regionale, imperialistische Ordnung. Und doch tut sich die Linke bis heute schwer damit, das Erbe anzunehmen. Zu grausam waren die Verheerungen, die mit der Niederschlagung und den Bürgerkriegen in Ländern wie Libyen, Syrien oder Jemen einhergegangen sind. Das Eingreifen der imperialistischen Mächte wie auch die Politik der vorherrschenden islamischen Strömungen trugen ihrerseits dazu bei, den revolutionären Aufbruch in einem negativen Licht erscheinen zu lassen. In ihrem neuen Buch liefert Anne Alexander einen einmaligen Überblick über die Bewegungen in den verschiedenen Ländern und bettet diesen in eine marxistische Analyse der politischen Akteure ein. Gemeinsam mit dem ägyptischen Sozialisten Hossam el-Hamalawy diskutiert sie, welche Rolle die arbeitende Klasse, der Staat und seine Armee spielten, welche Lehren gezogen werden können und welche Dynamik die neuen Aufstände in Libanon, Irak, Sudan und Algerien antreibt.

Wie würde eine Gesellschaft, die eine Revolution vollbracht hat, eine Pandemie bekämpfen? Einen Eindruck davon bietet uns der Blick in die Geschichte der russischen Revolution von 1917. Unter den widrigen Bedingungen des Weltkrieges und dann des Bürgerkrieges breiteten sich Krankheiten wie die spanische Grippe und das Fleckenfieber schnell aus und die Revolution musste nicht nur einen ungleichen Krieg gegen ihre übermächtigen Feinde, sondern auch gegen die Seuchen führen. Das Gesundheitssystem unter der Kontrolle der Arbeiter*innen konnte dabei große Erfolge erziehen und es wurde unterstützt von den Massen einfacher Leute, die Komitees gründeten um Aufklärungsarbeit und Seuchenbekämpfung von unten zu organisierten. Aus dieser vergessenen Geschichte können wir viel für unsere jetzige Situation lernen. Mit Vinko Voloschinov (DIE LINKE Heidelberg)