Mit dem Brennglas | Politik näher betrachtet

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Bisherige Folgen, auf die wir in Teil 2 zurückblicken:

• #022 MdB: Das Bürgergeld kommt: Ist es doch nur ein Reförmchen? (vom 04.12.2022)
• #043 MdB: „Nie wieder ist jetzt!“: Was können Demos gegen Rechts bewirken? (vom 04.02.2024)
• #027 MdB: Hype um ChatGPT: Eine bald (mit)regierende KI?  (vom 12.02.2023)
• #031 MdB: Cannabis-Legalisierung: Bald legal zum High?  (vom 23.04.2023)

Aktuelle Hintergründe:

• ChatGPT als Hausaufgabenhilfe? – Bildungsminister beschließen Empfehlungen für KI in Schulen
• Mehrheit der Deutschen hält Cannabislegalisierung rückblickend für falsch

Kapitelübersicht

00:00:00: Nur leichte Kost heute?
00:02:02: Neubewertung bisheriger Themen Teil 2
00:34:58: Manch ein Thema haben wir uns erarbeitet



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Bisherige Folgen, auf die wir in Teil 1 zurückblicken:

• #004 MdB: Krieg in Europa! Wie konnte es so weit kommen und was folgt daraus? (vom 13.03.2022)
• #005 MdB: 100 Tage Ampel - Fortschritt schon in Sicht? (vom 27.03.2022)
• #007 MdB: Ableismus in Deutschland: Wie behindertenfeindlich ist unsere Gesellschaft? (vom 24.04.2022)
• #020 MdB: „Ja, ich bin wütend!“: Gibt es Geflüchtete 2. Klasse? (vom 06.11.2022)

Kapitelübersicht

00:00:00: Unsere Gedanken zu "Mit dem Brennglas"
00:09:26: Neubewertung bisheriger Themen Teil 1
00:33:34: Bis nächste Woche



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Brennglas-Update: Wahlnachlese zu Thüringen und Sachsen, versuchter Anschlag in München

• Thüringer CDU will mit BSW und SPD reden 
• Bekommt Thüringen eine links tolerierte Brombeer-Koalition? 
• Was Bundespolitiker zu den Landtagswahlen sagen 
• Redaktionsschluss für Compact
• Wahl-Analyse Thüringen und Sachsen: AfD gewinnt auch bei Landwirten 
• Warum die AfD als stärkste Partei nicht in der Landesregierung sein muss 

Podcast-Tipp: Politik mit Anne Will - "Sachsen und Thüringen: Wie weiter nach der Wahl? Mit Anne Hähnig und Bodo Ramelow" (vom 05.09.24)

• Attentat von München: Jüdisches Leben ist in Deutschland nicht sicher 
• Herrmann erklärt Lage nach Schüssen in München – und schließt Verbindung zu Olympia 1972 nicht aus 
• Was über den vereitelten Anschlag bekannt ist 
•  Vereitelter Anschlag in München: Pressekonferenz von Polizei und Staatsanwaltschaft | ZDFheute live 
  
  

Zum Kernthema der Folge

• Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
  (vom 09.09.24, der Bundestag)
  
  
• Mehr Sicherheit für Deutschland (die Bundesregierung)
• Nach Solingen: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor
• Der Anschlag in Solingen
• Nach Anschlag in Solingen: Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket
• Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit
• Anschlag in Solingen: Ermittler veröffentlichen Verdächtigen-Foto von Issa Al H. – und bitten um Mithilfe
• Mannheim, Solingen, München: Kommt der Terror zurück? 
• Nach Solingen und Mannheim: Was verspricht die Politik und was tut sie wirklich?
• Polizei fordert nach Solingen Sofortmaßnahme von Ampel: „Brauchen jetzt schon eine Milliarde Euro mehr“
  
  
• Was über die Terrorpläne in Wien bekannt ist
• Abgesagte Swift-Konzerte: "Verdächtiger voll geständig"
• Taylor Swift bricht ihr Schweigen

Näher erklärt: Terrorismus

• BMI – Lexikon: Terrorismus 
• Terrorismus – Merkmale, Formen und Abgrenzungsprobleme
  
  

Kapitelübersicht

00:00:00: Ein anderes Süppchen
00:04:20: Brennglas-Update (Wahlnachlese, Anschlag München)
00:16:37: Rückblick auf jüngste Sicherheitsvorfälle
00:22:38: Die politische Reaktion der Ampel
00:28:02: Näher erklärt (Terrorismus)
00:31:00: Sind Messer das Problem?


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Brennglas-Update: Verbot Compact-Magazin, Trump-Attentat

• Rechtsextremistische Vereinigungen "COMPACT-Magazin GmbH" und "CONSPECT FILM GmbH" verboten
  (Die Pressemitteilung des BMI)
• Das "Compact" Magazin – wer dahinter steckt und was das Verbot bedeutet
• Nancy Faesers heikle Mission
• Redaktionsschluss für Compact
• Juristen bezweifeln Verfassungsmäßigkeit des "Compact"-Verbots
• Hass-Belege auf über 50 Seiten
• Compact-Verbot rechtsstaatlich bedenklich
  
  
• Schüsse bei Wahlkampfauftritt von Trump
• Ex-US-Präsident Trump in Sicherheit gebracht
• Scharfschütze entdeckte Täter Minuten vor Tat
• Ermittlungen belasten Sicherheitspersonal
• FBI findet Fotos von Biden auf Smartphone des Trump-Attentäters
• Was über das Attentat auf Trump bekannt ist
• Deutsche Reaktionen auf das Attentat

Zum Kernthema der Folge

• Ausgewählte Tagesordnungspunkte der 1046. Sitzung am 05.07.2024 · Bundesrat kompakt. Das Wichtigste zur Sitzung
• Landesinitiativen: Bundesrat startet Gesetzesinitiative zur Widerspruchslösung
• Pro und Contra: Ihre Argumente für oder gegen Organspende und Gewebespende - Organspende-Info
• Organspende: Pro und Contra - rbb
• Organspende: Hoffnung spenden und Leben retten
• Organspende als Standard?
• Widerspruchslösung zur Organspende - pro und contra - Netzdoktor
• Pro + Contra: Widerspruchsregelung bei der Organspende - Deutscher Ethikrat
• Pro & Contra Widerspruchslösung: Die 5 wichtigsten Argumente der Gegner und der Befürworter des Spahn-Vorschlags (Archivartikel von 2020)
• Ist die Widerspruchslösung die Lösung? Ein Pro und Contra zum Thema Organspende
•  Organspendeausweis als Plastikkarte zum Ausfüllen.
  Bestellt ihn Euch hier direkt oder ladet ihn selbst direkt herunter

Näher erklärt: Organspende-Register

• Ihre Entscheidung zur Organ- und Gewebespende – sicher und online (Das Organspende-Register)
• Organspende: Hoffnung spenden und Leben retten
• Organspende-Register (Das Erklärportal)

Kapitelübersicht

00:00:00: Habt ihr Urlaubspläne?
00:06:46: Brennglas-Update (Compact-Verbot, Trump)
00:18:38: Hintergründe
00:22:23: Pro und Contra Widerspruchslösung
00:31:30: Situation in anderen Ländern
00:36:37: Näher erklärt (Organspende-Register)
00:39:25: Ja, aber...



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Brennglas-Update: Europawahl-Nachlese, Stark-Watzinger

• Ergebnisse der Europawahl 2024
• Europawahl 2024
• Staats- und Regierungschefs beraten über neues EU-Spitzenpersonal
  
  
• Statement von Lehrenden an Berliner Universitäten
• Abschrift des internen Mailverkehrs im BMBF, welcher dem ARD-Magazin Panorama vorliegt.
• Als Reaktion auf Kritik: Bildungsministerium wollte Fördermittel streichen
• Offene Stellungnahme zum Vorgehen der Bundesbildungsministerin angesichts des offenen Briefes
• Union fordert Rücktritt von Stark-Watzinger
• Gefährdet diese Ministerin die Freiheit der Wissenschaft?
• Noch ist die Sache nicht ausgestanden
• Offener Brief: Ministerin Stark-Watzinger unter Druck

Zum Kernthema der Folge

• Nationaler Bildungsbericht – Hintergründe 
• Der Nationale Bildungsbericht 2024 zum Download
• Wie Migration Bildungserfolge beeinflusst
•  "Zuwanderung ist nicht nur eine Chance" 
• Es fehlt an Personal und Geld
• Studie: Bildungssystem arbeitet am Anschlag
• Bildungsbericht 2024: Eigentlich hakt es überall 
• Mehr Schulabbrecher und Fachkräftemangel
• Nationaler Bildungsbericht 2024: Zusammenfassung und Reaktionen

Kapitelübersicht

00:00:00: Hört uns am Montag
00:03:01: Brennglas-Update (EU-Wahlnachlese, Stark-Watzinger)
00:15:23: Hintergründe
00:17:42: Was läuft schief?
00:24:20: Lösungsansätze
00:27:30: Der Schlüssel, der klemmt



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Europawahl-Special: Was sie ist und warum sie so wichtig ist?

• Was ist die Europawahl und warum ist sie wichtig? (Europawahl 2024 - leichte Sprache)
• Ihre Stimme zählt
• Fakten zur Wahl zum Europäischen Parlament 2024
• FAQ zur Europawahl 2024
• Wie wähle ich in Deutschland?
• Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024

Zum Kernthema der Folge

• Fast 3.700 Straftaten gegen Politiker im Jahr 2023 
•  "Ein wesentlicher Grund sind Ohnmachtsgefühle" (Interview mit Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel)
• »Digitaler Hass ist ein Brandbeschleuniger«  (Interview mit Konfliktforscher Andreas Zick)
• Angriffe auf Politiker stark gestiegen
• Nach brutalem Angriff auf Matthias Ecke: Rufe nach Konsequenzen werden lauter 
• Verdächtiger soll rechtsextremen Hintergrund haben
• Alle vier Verdächtigen identifiziert 
•  Ecke: "Lasse mich nicht zum Schweigen bringen" 
• Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey bei tätlichem Angriff leicht verletzt 
• Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey beklagt »Freiwildkultur«
• Franziska Giffey in Bibliothek attackiert – Scholz: Angriffe sind „empörend und feige“
• Verdächtiger nach Angriff auf Giffey gefasst 
• Angriff auf Franziska Giffey: Mutmaßlicher Täter festgenommen – Polizei nennt Details 
• Franziska Giffey: "Nach dem ersten Schreck kann ich sagen, es geht mir gut"
• Nach Angriff im Wahlkampf in Brandenburg: Göring-Eckardt fordert entschlossenere Polizei
  
  
• Politiker vor Gewalt schützen - wie geht das?
• Nicht nur eine Frage des Strafrechts
• Gewalt gegen Politiker: Konservative brauchen Rückgrat
• Die Folgen radikaler Feindbilder

Kapitelübersicht

00:00:00: Resiliente Dauer-Co-Hosts
00:02:34: Special: Europawahl
00:08:30: Konkrete Zahlen und Vorfälle
00:16:08: Mögliche Ursachen
00:23:30: Potenzielle Konsequenzen
00:30:23: Unser Fazit


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Brennglas-Update (Iran-Israel, Spionage in Deutschland)

• Angriff auf iranische Botschaft in Syrien
• Iran greift Israel an – die Hintergründe 
• Geringe Schäden durch Irans Großangriff auf Israel 
• Israel plante wohl größeren Angriff gegen den Iran 
• Israels Gegenschlag im Iran: Mehr Schäden als zunächst bekannt
  
  
• Wie Russland in Deutschland spioniert 
• Was über die mutmaßlichen russischen Spione bekannt ist
• Rücktrittsforderungen gegen Krah
• Maximilian Krah bleibt AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl
• Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter Jian G.
• Wie China in Deutschland spioniert
• Schampus-Max und die Chinesen

Zum Kernthema der Folge

• Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG) - häufig gestellte Fragen (BMFSFJ)
• Selbstbestimmungsgesetz (BMJ)
• Das Selbstbestimmungsgesetz: Antworten zur Abschaffung des Transsexuellengesetzes (TSG) & §45B Personenstandsgesetz (LSVD)
• Änderungen beim Geschlechtseintrag werden einfacher (Deutscher Bundestag)
• Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz
• Das Bundesverfassungsgericht zum TSG, 2011
• Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts, zur Verfassungswidrigkeit des §8 Abs. 1 Nr. 2 TSG, aus 2008
• "TRANS-KINDER": EIN MEDIZIN-SKANDAL? 
• „Es ist hip, trans zu sein“
• Selbstbestimmungsgesetz ist historischer Schritt - Kritik an der Ausgestaltung bleibt

Näher erklärt (Trans*, Inter*, „nicht-binär“)

• Verein Lilli - Zürich: Was heißt trans und wer sind Transmenschen? 
• inter*
• Nicht-binär (bpb)
• Was ist Nicht-Binarität?

Kapitelübersicht

00:00:00 Lang ist`s her
00:03:13 Brennglas-Update (Iran-Israel, Spionage in Deutschland)
00:15:23 Hintergrund und Ausgangslage
00:22:56 Kerninhalte des SBGG
00:26:44 Meinungen zum SBGG
00:30:02 Näher erklärt (Trans*, Inter*, „nicht-binär“)
00:32:32 Offenheit für Vielfalt und Diskurs


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Brennglas-Update (Tod Nawalny, Werteunion ist jetzt Partei)

• Oppositioneller Nawalny in Haft gestorben
• Tod von Nawalny – was wir wissen und was nicht
• Nawalnys Mutter hat Leichnam ihres Sohnes erhalten
• Tausende Menschen bei Nawalnys Beerdigung
• WerteUnion als Partei gegründet
• Werteunion hat sich offiziell als Partei gegründet
• Anhänger der Werteunion vollziehen Parteigründung
• »Werteunion« als Partei gegründet
• Wer ist noch an Bord?

Zum Kernthema der Folge

• Was ist der Jahreswirtschaftsbericht? (bpb)
• Der Jahreswirtschaftsbericht 2024, in Komplettfassung zum Download (BMWK)
• Vorstellung auf der BPK am 21.02.24. Habeck: "Wir brauchen einen Reformbooster“ 
• Die BPK vom 21.02.24 (YouTube)
• Wie die Wirtschaftsflaute Jobs, Preise und Löhne beeinflusst 
• Fuest sieht Mitschuld bei der Ampel 
• Teuer, bürokratisch, langsam
• "Ich laufe gegen Mauern" (Interview mit Ulrike Malmendier, ZEIT ONLINE)
• Jahreswirtschaftsbericht: Habeck für "Reformbooster" - Verbände fordern mehr Tempo
• Wirtschaftsverbände fordern "Ampel" zu raschem Handeln auf

Zusatzinfo

•  Aufgaben des „Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ 

Näher erklärt (Bruttoinlandsprodukt)

• Bruttoinlandsprodukt (BIP) - Statistisches Bundesamt 
• Bruttoinlandsprodukt (bpb)

Kapitelübersicht

00:00:00 Sein Kopf ist niemals frei
00:02:56 Brennglas-Update (Tod Nawalny, Werteunion)
00:12:14 Was ist der Jahreswirtschaftsbericht?
00:14:54 Inhalte des Berichts
00:22:43 Stimmen von Interessenvertretungen
00:25:13 Näher erklärt (Bruttoinlandsprodukt)
00:27:28 Balance halten


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Brennglas-Update (BSW, GDL-Streiks)

• BSW-Parteitag: Ihre Show 
• Linksfraktion beschließt Selbstauflösung
• Nun übernehmen die Liquidatoren 
• Hier links, da rechts
• Offizielle Seite des Bündnisses Sahra Wagenknecht
•  AfD mit Verlusten - BSW wächst (ZDF-Politbarometer vom 02.02.24)
  
  
• Hoffnung auf ein Ende des Tarifkonflikts
• Deutsche Bahn: Streiks vorzeitig beendet, Verhandlungen laufen wieder

Zum Kernthema der Folge

• Geheimplan gegen Deutschland (Die Recherchen von correctiv.org)
• Warum die AfD plötzlich schwächelt
• "Möchte ich den Bauch oder den Kopf treffen?"(Interview mit Jan Harbeck, Partner der Jung von Matt AG)
• Ampelpolitiker wollen Verfassungsgericht besser schützen
•  Mehr als 300 Demonstrationen in einer Woche (mit interaktiver Karte)
• Politiker werten Demonstrationen gegen rechts als starkes Zeichen
• Rede von Eva Szepesi bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus (Dokumente des Deutschen Bundestages)

Näher erklärt (Correctiv)

• Correctiv - Über uns

Kapitelübersicht

00:00:00 Besser spät als nie
00:03:30 Brennglas-Update (BSW, GDL-Streiks)
00:12:57 Protestauslöser und Hintergründe
00:20:59 Die Demos und Reaktionen darauf
00:26:22 Die Wirkungsfrage
00:31:17 Näher erklärt (Correctiv)
00:33:02 "Nie wieder ist jetzt"


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Brennglas-Update (Haushaltskompromiss, zum Tod Wolfgang Schäubles)

• Ampel ändert Haushaltsplan doch nochmal – was bei Bürgergeld, Sprit und Heizung gilt
  (Artikel wird fortlaufend aktualisiert und kann daher auch Infos enthalten, welche die in unserer Folge ggf. überholen)
• Ampelregierung bezweifelt ihren Kompromiss
  
  
• Wolfgang Schäuble ist tot
• Das Ende einer Ära (Ein Nachruf auf Wolfgang Schäuble von tagesschau.de)

Zum Kernthema der Folge

• Gesetze und Regeln: Das ändert sich 2024 für Autofahrer 
• Steuern, Rente, Reisen – so holen Sie mehr aus 2024 heraus
• Das sind die wichtigsten Änderungen ab 2024
• Elterngeld, Väterzeit, Unterhalt: Was sich 2024 für Eltern und Familien ändert
• Elterngeld: Ab April nur noch ein gemeinsamer Monat möglich
• Das ändert sich 2024: Neue Gesetze und Verordnungen
• Das ändert sich 2024 in Gesundheit und Pflege
• Was ändert sich bei den Strom- und Gaspreisen?
• Mehrwertsteuer in der Gastronomie: Als Hauptgang ein Preisschock
• DEHOGA Nrw: Änderungen ab 01. Januar 2024 

Näher erklärt (Wort des Jahres 2023)

• "Krisenmodus" ist Wort des Jahres 2023
• GfdS wählt »Krisenmodus« zum Wort des Jahres 2023 (Lest hier mehr zu den Hintergründen der GfdS)

Kapitelübersicht

00:00:00 Nützliche und schmackhafte Gaben
00:05:56 Brennglas-Update (Haushaltsstreit, Tod Schäuble)
00:15:11 Rund ums Auto
00:19:29 Sozialpolitische Änderungen
00:27:10 Steuern für Energie und Gastro
00:34:20 Näher erklärt (Wort des Jahres 2023)
00:37:59 Wir hören uns 2024!



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