Mit dem Brennglas | Politik näher betrachtet

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Brennglas-Update (Cannabis, Wahlen Niederlande)

• Cannabisgesetz wird entschärft: Welche Regeln künftig gelten sollen
• Legale Besitzgrenze von Cannabis im Privatbereich wird verdoppelt
• Cannabis: Wann kommt die Legalisierung in Deutschland?
  
  
• Die Niederlande bekommen ein neues Parlament
• Wer folgt auf Premier Rutte?
• Das ist Geert Wilders: Kurzporträt eines Rechtspopulisten
• Wie konnte Geert Wilders die Wahl gewinnen?

Zum Kernthema der Folge

• Noch Kohle im Keller? 
• Lindner beziffert Haushaltslücke 2024 auf 17 Milliarden Euro 
• Kann die Regierung jetzt noch Geld ausgeben? 
• Bundesverfassungsgerichtsurteil: Bundesregierung zieht Konsequenzen und beschließt Nachtragshaushalt 2023 
• Bundesverfassungsgericht: Leitsätze  zum Urteil des Zweiten Senats vom 15. November 2023 
• Bundesverfassungsgericht: Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 ist nichtig
• Jetzt wird abgerechnet 
• Mit welchem Geld will der Kanzler das Klima retten? (S+)
• Klima-Urteil ist für die Ampel eine peinliche Klatsche 
• Das bisschen Haushalt 
• Haushaltssperre: Ökonomin bringt Rentenkürzungen ins Spiel

Näher erklärt (Schuldenbremse)

• Schuldenbremse (Deutscher Bundestag)
• Schuldenbremse, Schwarze Null und Investitionen (DGB)

Kapitelübersicht

00:00:00 Der Schlechtreimer
00:04:29 Brennglas-Update (Cannabis, Niederlande)
00:16:03 Hintergründe und Entwicklungen
00:20:37 Mögliche Auswirkungen
00:27:03 Näher erklärt (Schuldenbremse)
00:29:04 Vorträglich frohe Weihnachten!




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Brennglas-Updates (Bündnis Sahra Wagenknecht, Vorwürfe gegen Daniel Halemba)

• Website des Bündnis Sahra Wagenknecht 
• Sahra Wagenknecht gibt Austritt aus Linkspartei bekannt 
• Was das Wagenknecht-Bündnis für die Linkspartei bedeutet 
• Parteigründung: Sahra Wagenknecht stellt Programm vor
  
  
• Vom Haftrichter in den Landtag: Worum es im Fall Halemba geht 
• Haftbefehl für AfD-Politiker Halemba außer Vollzug gesetzt (30.10.23) 
• Fall Halemba: U-Haft noch nicht vom Tisch 

Zum Kernthema der Folge

• Der erste Internationale Kongress zur Bekämpfung von Clankriminalität in NRW
• Clankriminalität: Landesregierung hofft auf Tipps aus dem Ausland
• Sachstand 2022: Einzelfragen zum Begriff „Clankriminalität“, wissenschaftliche Dienste des Bundestages
• Bundeslagebericht BKA 2018 (allgemein Organisierte Kriminalität)
• BKA-Lagebericht 2022 (allgemein Organisierte Kriminalität)
• Ein Clan - was ist das überhaupt?
• „Clankriminalität“ - Berichten, aber wie?
• Mehr Deutsche unter mehr Clankriminellen
• Organisierte Kriminalität als Bedrohung für die Innere Sicherheit (Zeitschrift der Polizeigewerkschaft)
• Kampf gegen Clankriminalität: Unions-Innenminister planen strengere Maßnahmen
• Deutscher Präventionstag - Prävention clanbasierter Kriminalität (ein wissenschaftlicher Fachartikel)
• 17-Punkte-Positionspapier der Unions-Innenminister*innen
• Drei Säulen gegen Clankriminalität in NRW
• Auftakt der Allianz gegen Clankriminalität (BMI)
• Welche Bundesländer am meisten mit Clankriminalität zu kämpfen haben
• Faeser will Abschiebung von Clan-Mitgliedern auch ohne Straftat
• Ansätze in Schweden und den Niederlanden 

Näher erklärt (ethnische Herkunft)

• Ethnische Herkunft / Rassismus (Antidiskriminierungsstelle des Bundes)

Kapitelübersicht

00:00:00 Der "du"
00:02:29 Brennglas-Update (Wagenknecht, Halemba)
00:14:21 "Clankriminalität" - unscharfer Begriff
00:20:32 Wie groß ist das Problem hierzulande?
00:26:45 Politische Vorhaben und Maßnahmen
00:33:57 Näher erklärt (ethnische Herkunft)
00:36:09 Mehr Differenzierung und Koordination



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Brennglas-Updates (Merz-Äußerung, McCarthy, Landtagswahlen Bayern und Hessen)

• Warum sich Merz' Aussage nicht halten lässt
• Zahnbehandlung für Asylbewerber? Warum Merz' Aussage so nicht stimmt
• Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zum Nachlesen
  
  
• Repräsentantenhaus-Chef McCarthy abgewählt
  
  
• Zwei Wahlen und fünf Botschaften an Berlin
• LANDTAGSWAHL 2023
• Wahlanalyse Bayern 2023

Zum Kernthema der Folge

• 260 Tote auf Festivalgelände
• Angriff gegen Israel! Und jetzt? | Analyse – Mr. Wissen2Go
• Der Nahost-Konflikt erklärt – Mr. Wissen2Go
• Israel und Palästina: Der ungelöste Nahost-Konflikt
• Der Nahostkonflikt
• Nahostkonflikt (bpb)
• Der Nahostkonflikt erklärt: Woher kommt all die Gewalt?
  
  
• Liveblog der Tagesschau
• Liveblog des ZDF
  
  
• Netanyahu nennt israelische Gegenangriffe »erst den Anfang« 
• Israel
  
  
• Neuer Zeitraum für Evakuierung von Gaza-Einwohnern (Teil eines Live-Blogs)
• Die Internationale Presseschau des Deutschlandfunk (vom 14.10.2023)
• Palästinenser flüchten in den Süden von Gaza 
• Profitiert Putin vom Nahost-Krieg?

Näher erklärt (Die Hamas)

• Hamas: Die Geschichte der Terrororganisation - Mr. Wissen2Go

Kapitelübersicht

00:00:00 Raphy - Allein zu Haus
00:05:31 Brennglas-Update (Merz, McCarthy, Landtagswahlen)
00:22:22 Aktuelle Lage
00:31:09 Hintergründe Nahost-Konflikt
00:42:00 Internationale Konsequenzen
00:47:53 Näher erklärt (Hamas)
00:52:48 Gute Besserung!



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Brennglas-Update (Schulkleidung?)

• Bundeselternrat fordert Konsens über Kleiderodnung an Schulen
• Freiheit geht vor: Warum Lehrer die Schuluniform ablehnen
• Frankreich will Schuluniformen ausprobieren – kennst du die Vorteile? 

Zum Kernthema der Folge

• Scharfe Kritik an Paus’ Veto 
• Die neue Kindergrundsicherung - eine Leistung für alle Kinder
• Was sich durch die Kindergrundsicherung ändern soll
• 2,4 Milliarden Euro für Kindergrundsicherung
• Kindergrundsicherung (KiGru): Infos zu Antrag, Anspruch, Höhe
• Paritätischer zeigt sich enttäuscht von den vorgestellten Eckpunkten 
• Was die Regierung mit der Kindergrundsicherung erreichen will 
• Was ist Kindergrundsicherung?
• Bis zu 636 Euro für armutsgefährdete Kinder
• Was die Kindergrundsicherung für Alleinerziehende verspricht
• Lindner rechnet mit raschem Beschluss zur Kindergrundsicherung
• Kindergrundsicherung: Linke wirft Lindner vor, „bewusst gelogen“ zu haben
• "Die Frage ist: Kommt das Geld wirklich bei den Kindern an?" 
• Nach dem Streit ist vor der Prüfung
• Friedrich Merz nennt Kindergrundsicherung "Irrsinn"
• Für Kinder nichts gewonnen: djb kritisiert geplante „Kindergrundsicherung“ 
• Finanzielle Sicherheit von Familien entscheidet über Bildungsaufstieg
• Lindners Welt 

Kapitelübersicht

00:00:00 Veränderungen selbst gewollt
00:08:06 Brennglas-Update (Schulkleidung?)
00:13:29 Hintergrund und Inhalt
00:23:23 Kritik
00:29:51 Strukturelle Blindheit



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Kurz vor unserer Sommerpause habt ihr in dieser Folge die Chance auf ein "Ohr hinter das Mikro".
Ihr könnt die Hintergründe unseres Podcasts sowie uns Hosts heute noch einmal auf eine ganz spezielle Art neu und/oder eben anders kennenlernen.

• Im ersten Sendungsteil spielen wir den beliebten Partyklassiker "entweder oder".
• Im zweiten Teil stellen wir uns gegenseitig persönliche Fragen, die mit unserem Podcast in Verbindung stehen.
• Und last but not least liefern wir mit unseren Outtakes ein zusätzliches Trainingsprogramm für Eure Lachmuskeln.

Habt einen entspannten Sommer und freut Euch bereits jetzt auf neue Inputs ab Herbst.
Unsere nächste Episode ist für Sonntag, den 10. September 2023 geplant.

Passt bis dahin gut auf Euch auf!
Ahoi
Euer Xiao Zhen und Raphael Schulz 

Kapitelübersicht

00:00:00 Einiges ein bisschen anders
00:04:35 Entweder...oder...
00:10:15 Unser Sommerinterview
00:28:40 Auf Sommer-Special folgt Sommerpause
00:29:41 Outtakes


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Brennglas-Update (Krankenhausreform)

• Das Eckpunktepapier der Krankenhausreform zum Nachlesen
• Bund und Länder einigen sich auf Eckpunkte für Krankenhausreform
• Ohne zusätzliches Geld bleibt Lauterbachs Krankenhausreform ein Papiertiger
• Was von Karl Lauterbachs Revolution übrig bleibt
• Das sind die Eckpunkte der Krankenhausreform
• Verbände und Gewerkschaften fordern finanzielle Zusagen

Zum Kernthema der Folge

• Etappen der Parteigeschichte der AfD 
• Sechs Grafiken, die den Erfolg der AfD erklären
• Das Projekt Brandmauer ist gescheitert: Warum die AfD immer stärker wird
• Ipsos: Sonntagsfrage: AfD legt weiter zu, Verluste für Union und SPD
• Das AfD-Grundsatzprogramm für Deutschland zum Nachlesen
• AfD-Landrat darf bleiben: Sesselmann besteht Demokratie-Check
• Nach AfD-Wahlsieg: Wie viel Macht hat ein Landrat in Thüringen?
• OB-Wahl Schwerin: Politologe spricht von "Achtungserfolg für die AfD"
• AfD-Umfrage-Hoch: "Das sollte man sehr, sehr ernst nehmen"
• Bundeszentrale: AfD ist gewollt, kein Protest 
• Warum die AfD im Osten stark ist
• Bundesumweltministerin Lemke: Rechtsextremismus kein ostdeutsches Phänomen
• Daniel Günther fordert Offenheit für Koalitionen mit der Linken im Osten 

• Weiteres zum Thema, auch beim SPIEGEL-Politik-Podcast "Stimmenfang"

Näher erklärt (Verfassungstreueprüfung)

• Der Fragebogen zur Prüfung der Verfassungstreue zum herunterladen
• Prüfung der Verfassungstreue (Deutscher Bundestag)

Kapitelübersicht

00:00:00 Eine Möwe als Souvenir?
00:06:06 Brennglas-Update (Krankenhausreform)
00:14:33 Erfolge und Erklärungsversuche
00:28:41 Wie damit umgehen?
00:33:05 Näher erklärt (Verfassungstreueprüfung)
00:37:17 Demokratie braucht offene Debatten


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Brennglas-Update (Nationale Sicherheitsstrategie)

• Wie sich Deutschland schützen will
• Bundeswehr ist Kernelement der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie
• Die Nationale Sicherheitsstrategie zum Herunterladen und Nachlesen

Zum Kernthema der Folge

• Worum es beim Streit über die EU-Asylreform geht (FAQ)
• Sieben Fragen und Antworten zur EU-Asylreform (SZplus)
• Politiker haben die Pflicht abzuwägen
• Endlich ein Fortschritt oder Verrat an Europas Werten?
• Der Vorschlag des Rates der Europäischen Union (vom 06. Juni 23)
• Reform des EU-Asylsystems (Hintergründe)
• EU-Staaten einigen sich auf verschärftes Asylrecht 
• So soll das europäische Asylverfahren verschärft werden 
• Wie die Europäische Union Einwanderung eindämmen will
• Die Genfer Flüchtlingskonvention im Volltext (UNHCR)

Näher erklärt (Sicherer Herkunfts- und Drittstaat)

• Aus dem Lexikon des BMI (wichtige Begriffe kurz erläutert)

Kapitelübersicht

00:00:00 Raphys Update
00:04:02 Brennglas-Update (Nationale Sicherheitsstrategie)
00:10:52 Hintergründe
00:20:30 Konkrete Inhalte
00:31:37 Kritik
00:39:27 Näher erklärt (sicherer Herkunfts- und Drittstaat)
00:42:44 Wo sind die Werte der EU?


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Brennglas-Update (Stichwahl in der Türkei)

• Erdoğan gewinnt! Und jetzt? (MrWissen2go)
• Land in der Krise: Wie es um die türkische Wirtschaft steht
• Es geht um Identität, nicht um Politik
• Warum viele Deutsch-Türken Erdogan gewählt haben
• Wahlen in der Türkei: Was bedeuten sie für Niedersachsen? 

Zum Kernthema der Folge

• Warum in Deutschland viel weniger gestreikt wird als in Frankreich
• Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (2007): Grenzen des deutschen Streikrechts
• Wer darf zu einem Warnstreik/Streik aufrufen?
• Welche Rechte und Pflichten haben Streikende?
• Deine Rechte im Streik (TU Berlin)
• Die Not mit der Betreuung 
• EVG-Forderungen 2023: Was fordert die Gewerkschaft von der Bahn?
• GDL vs. EVG: Zwei Gewerkschaften kämpfen um Mitglieder und spalten die Belegschaft (Hintergrundartikel aus 2021)
  
  
• Was bedeutet die „Friedenspflicht“?
• Streik im öffentlichen Nahverkehr - welche Rechte und Pflichten haben betroffene Fahrgäste?
• ETR: Was kostet ein Bahnstreik? - Einige grundsätzliche Überlegungen und sehr grobe Abschätzungen 
• Statistisches Bundesamt: Qualität der Arbeit - Tarifbindung von Arbeitnehmern
• bpb: Aussperrung
• Was ist eine Aussperrung? Darf der Arbeitgeber Beschäftigte, die arbeiten wollen, aussperren?

Näher erklärt (Die Urabstimmung)

• So funktioniert die Urabstimmung

Kapitelübersicht

00:00:00 Aufnahmedistanz geschrumpft
00:04:29 Brennglas-Update (Stichwahl Türkei)
00:14:10 Wer streikte wofür?
00:26:33 Rechte und Pflichte Streikender
00:33:10 Unterschiedliche Streikfolgen
00:41:51 Näher erklärt (Urabstimmung)
00:44:10 Es muss weh tun


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Zum Kernthema der Folge

• Deutscher Bundestag - Drucksache 20/3250: Zwischenbericht der "Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit" (01.09.2022)
• Deutscher Bundestag - Drucksache 20/6400: Abschlussbericht der "Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit" (12.05.2023)

• Abschlussbericht mit Empfehlungen beschlossen
• Wahlrechtskommission übergibt Abschluss­bericht an Bundestags­präsidentin Bas 
•  FAQ: Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages (bpb)
• Wie der Bundestag verkleinert wird
• ARD: Bundestagswahl erklärt: Überhang- und Ausgleichsmandate
• Wahlrechtsreform landet in Karlsruhe: Unionsfraktion beschließt einstimmig Klage

• Bundeswahlgesetz §1: Zusammensetzung des Deutschen Bundestages und Wahlrechtsgrundsätze 
• Bundeswahlgesetz §55: Reformkommission

Näher erklärt

• Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit
• Deutscher Bundestag - Drucksache 20/1023: Antrag
  der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP über die Kommissionseinsetzung (15.03.2022)

Kapitelübersicht

00:00:00 Änderung der Reiseroute
00:06:35 Warum (wieder) eine Reform?
00:14:40 Was gilt und was soll kommen?
00:43:57 Näher erklärt (Die Kommission)
00:46:03 In Kürze erreichen wir ...


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Brennglas-Update (49-Euro-Ticket)

• Verbraucherzentrale: Deutschlandticket im Nahverkehr: Bus- und Bahnfahren für 49 Euro
• ADAC: Das Deutschlandticket ist da: Hier lohnt sich das 49-Euro-Ticket
• Was Sie zum 49-Euro-Ticket wissen müssen 
• 49-Euro-Ticket: Wo gilt es und wie funktioniert es?

Zum Kernthema der Folge

• MrWissen2go - YouTube: Was ist los im Sudan?
• Warum im Sudan gekämpft wird
• Mehr als 330.000 Menschen auf der Flucht im Sudan
• Bundeswehr schließt Evakuierungseinsatz im Sudan ab
• Nach dem Evakuierungseinsatz im Sudan: Wie geht es weiter?
• AP: As battle for Sudan continues, civilian deaths top 400
• Wie der Konflikt im Sudan eskalierte und was seitdem geschah – ein Überblick im Zeitstrahl
• Militärputsch: Was hinter dem Umsturz im Sudan steckt
• Sudan-Experte zu Deutschlands Rolle: „Mit Waffen vollgepumpt“ (Interview mit Roman Deckert)
• SZplus: Putins langer Schatten reicht bis in den Sudan
• SZplus: Stabilität, die ins Chaos führt

• Weitere Informationen auch im  SPIEGEL-Auslandspodcast "Acht Milliarden", Folge vom 28.04.23

Kapitelübersicht

00:00:00 Oft auf den Kopf gefallen
00:05:00 Brennglas-Update (49-Euro-Ticket)
00:13:09 Was ist los im Sudan?
00:20:07 Konflikthintergründe
00:27:42 Deutschlands Rolle
00:34:30 Unser Fazit


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