Mit dem Brennglas | Politik näher betrachtet

Brennglas-Update (Raketeneinschlag auf polnischem Gebiet)

• Warum Polen so zurückhaltend reagiert hat
• Übers Ziel hinaus 
• Tödlicher Raketeneinschlag in Polen: Neue Details widersprechen Nato-Verdacht
• Ermittlungen nach Raketeneinschlag Polen will ukrainische Experten einbeziehen
• maischberger-Sendung vom 16.11.2022 (mit ursprünglichem „Strack-Zimmermann-Tweet", in Minute 21:28)

Zum Kernthena der Folge:

• Ausverkauft. Ein spotify-Original-Podcast in Kooperation mit dem SPIEGEL
  Podcast-Beschreibung: Die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar wird die teuerste WM der Geschichte – und die umstrittenste. Wird sie zum Moment, in dem das Milliardengeschäft Profifußball kippt, weil die Fans nicht mehr mitmachen? Oder geht der Ausverkauf gerade erst los? 
  
  
• ARD: Katar – Warum nur? Eine Dokumentation des Ex-Fußballprofis und heutigen ARD-Experten Thomas Hitzlsperger
• Youtube: Katar - Gas und Spiele | Doku HD | ARTE
• Wie viele Arbeiter sind für die WM gestorben? 
• Tote auf Baustellen, Homophobie und Kommerz: Rufe nach WM-Boykott verstummen nicht 
• Geheimsache Katar 
• WM 2022 in Katar - Die teuerste Fußball Weltmeisterschaft aller Zeiten
• Katar: Gesamtbevölkerung von 1980 bis 2021 und Prognosen bis 2027  
• FC Bayern München: Wintertrainingslager erneut in Katar
• DLF: Der Begriff Sportswashing Wann es keine Imagekampagne mehr ist
• Die Workers' Welfare Standards 
• Frauenrechte in Katar auf dem Vormarsch: Männer meiden die Unis
• Katar: Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf in jeweiligen Preisen von 1980 bis 2021 und Prognosen bis 2027

Näher erklärt (Das Kafala-System)

• bpb: Arbeitsmigration und Menschenrechte
• Das Kafala-System besteht fort 

Ihr wollt Eurer persönlichen Meinung auch Mal eine Stimme geben und in einer Sendung mit uns sprechen?
Dann meldet Euch sehr gerne bei uns.  Kontaktdaten siehe unten. Vielleicht sprechen wir schon bald miteinander!

Kapitelübersicht
00:00:00 Fairplay
00:06:03 Brennglas-Update
00:09:47 Problematische Menschenrechtslage
00:25:26 Wirtschaftsinteressen vs. Menschenrechte
00:33:58 Näher erklärt
00:37:46 So oder so ...


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Unser Gespräch mit Khaled Otba haben wir vor wenigen Tagen geführt.

Die in der Folge genannten Paragraphen und Normen:

§24 AufenthG (Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz)
§25 AufenthG (Aufenthalt aus humanitären Gründen)
§4a AufenthG (Zugang zur Erwerbstätigkeit)
Richtlinie 2001/55/EG (Massenzustromrichtlinie)
§3 AsylG (Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft)
§15 AsylG (15 Allgemeine Mitwirkungspflichten)
§3a AsylbLG (Bedarfssätze der Grundleistungen)

In ihrer stets aktuell gehaltenen Fassung könnt ihr all diese und weitere Rechtsgrundlagen bei Interesse nachlesen auf beispielsweise buzer.de (Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006)
Und hier geht es zur Massenzustromrichtlinie im Volltext

Weitere Links zu den Hintergründen der Folge:

• DLF: Eine EU-Richtlinie und ihre Auswirkungen: Unmut über ungleiche Behandlung von Kriegsflüchtlingen
• rbb: Gleiches Asylrecht für alle gefordert
• DW: Kritik an Ungleichbehandlung von Flüchtlingen
• Deutsches Schulportal: Gibt es eine Ungleichbehandlung Geflüchteter?
• Europäischer Rat: Einstimmig vorübergehenden Schutz für Kriegsflüchtlinge
• § 24 AufenthG für Geflüchtete aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsbürgerschaft
• Waschmaschinen-Aussage: Kritik für Integrationsbeauftragte
• Kritik an bayrischer Integrationsbeauftragten nach „Waschmaschinen“-Aussage 
• Welche sozialen Leistungen erhalten Flüchtlinge? (Flüchtlingsrat Thüringen e.V.)
• Die aktuellen Hartz-IV-Sätze
• Leistungssätze nach dem AsylbLG seit 01. Januar 2022

Ihr wollt auch Mal zu Gast in der Sendung sein und seid persönlich von politischen Entscheidungen betroffen? 
Dann meldet Euch sehr gerne bei uns.  Kontaktdaten siehe unten. Vielleicht sprechen wir schon bald miteinander!

Kapitelübersicht
00:00:00 Folgenanlass
00:03:39 Rechtliche Hintergründe
00:11:25 Das Gespräch
01:06:36 Euer Feedback?



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Brennglas-Update (China und der Hamburger Hafen)

• Chinas Beteiligung am Hamburger Hafen
• Hamburger Hafen: Kanzleramt will China-Geschäft offenbar durchsetzen
• Baerbock über Außenpolitik : China: Werden "uns nicht entkoppeln können" 

Zum Kernthema der Folge

• Was ist eigentlich… Aktivismus?
• Aktivist / Aktivismus: Gabler Wirtschaftslexikon
• Kein Quatsch mit Soße
• Gegen die Kunst, für das Klima? Was für ein Quatsch
• Wie militant darf Klimaprotest sein?
• Wie weit darf Wut gehen?
• Wie weit darf Protest gehen?
• Wie weit darf Kampf für Klimaschutz gehen?
• Extremer Aktivismus: Wie radikal darf Protest sein? ZDF-Format 13 Fragen | unbubble
• Warum die Demokratie das Radikale braucht
• Landes-Verfassungsschutzchef warnt vor radikalen Aktivisten

Näher erklärt (Was sind kritische Infrastrukturen?)

• Kritische Infrastrukturen
• Sabotage-Akt bei der Bahn - Ermittlungen laufen

Kapitelübersicht
00:00:00 Mr. Last-Minute
00:06:14 Brennglas-Update
00:10:09 Motive und Formen
00:26:47 Hat Aktivismus Grenzen?
00:33:24 Näher erklärt
00:35:53 Das Beste kommt zum Schluss...


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Brennglas-Update (zur Lage im Ukraine-Krieg)

• Illegaler Anschluss abgeschlossen: Annexionspapiere unterzeichnet

Korrekturhinweis:
Im Brennglas-Update dieser Folge ist uns ein inhaltlicher Fehler unterlaufen, der uns leider erst nach Veröffentlichung aufgefallen ist. Etwa bei Minute 8:07 sprachen wir fälschlicherweise von "Artikel 5 der Charta der Vereinten Nationen". Korrekterweise müsste es "Artikel 5 des Nordatlantikvertrags" heißen. Dieses Versehen bitten wir zu entschuldigen.


Zum Kernthema der Folge

• SZplus: Rechtsruck in Europa:"Die Hoffnung auf Entzauberung war schon immer falsch"
• „Eine militante Demokratie tut not“
• Rechtsruck in Europa: Die EU muss jetzt kaltblütig auftreten
• Rechtsruck bei Italien-Wahl: Gefahr für Europa? 
• Meloni steht in der EU nicht allein 
• Wie wir dem Rechtsruck in Europa begegnen müssen 
• Nach den Wahlen in Italien – was nun?
• Rechtsbündnis von Giorgia Meloni triumphiert
• Absolute Mehrheit für Rechtsbündnis 
• Von Entsetzen bis Jubel
• Zeit: Zu Hause geblieben

Näher erklärt (Populismus und Faschismus: Was steckt dahinter?)

• bpb: Populismus als Postfaschismus

Kapitelübersicht
00:00:00 Kein Bock auf Pizza
00:03:13 Brennglas-Update
00:09:55 Faschisten-Wahlsieg in Italien
00:17:50 Folgen und Optionen für Europa
00:30:07 Näher erklärt
00:34:27 Unser Resümee


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Brennglas-Update

• So will der Bund Uniper retten
• Gezerre um die Gasumlage
• Politiker und Experten fordern Ende der Gasumlage 

 Zum Kernthema der Folge

• Wegen Corona - Wiesn 2020 fällt aus: „Es tut weh“ 
• Auch 2021 kann die Wiesn wegen Corona nicht stattfinden
• Wann die Wiesn ausfallen musste 
• Über eine Million Besucher bei der Wirtshauswiesn
• Wirtshauswiesn auch 2022: Vom Andechser am Dom bis zum Wildpark: Das sind die Gaststätten 
• „Das ist synchronisiertes Superspreading“: Virologe warnt vor Folgen des Oktoberfests 
• Kein Bier ist auch keine Lösung (Gastbeitrag von OB Dieter Reiter, in der ZEIT)
• Die wichtigsten Informationen zur Wiesn 2022
• Oktoberfest – Statistiken und Zahlen

Die Wiesn-Gschicht (näher erklärt)

• Mit diesem Wissen könnt Ihr im Bierzelt glänzen
• SZ: Sprachlabor (33):Ozapft und gsuffa

Kapitelübersicht
00:00:00 Ozapft is
00:05:53 Brennglas-Update
00:14:14 Zwei Jahre ohne Wiesn
00:23:11 Wiesn in Krisenzeiten?
00:38:07 Die Wiesn-Gschicht (näher erklärt)
00:46:53 Haben wir die Wiesn wirklich vermisst?


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Brennglas-Update

• Omikron-Impfstoff: Was der getunte Booster bringt
• Corona-Prognosen: Was erwartet uns im Herbst? 

 Zum Kernthema der Folge

a) Rückblick auf das 2. Entlastungspaket (am Beispiel "Tankrabatt" und 9-Euro-Ticket)

• Arm, Reich, Singles und Familien: 9-Euro-Ticket holte alle in den öffentlichen Nahverkehr
• Tankrabatt-Bilanz: Was hat er wirklich gebracht?
• Tankrabatt endet: Das hat die reduzierte Steuer auf Benzin und Diesel gebracht
• Jetzt ist Schluss: Tankrabatt und 9‑Euro-Ticket laufen aus

b) Das (kommende) 3. Entlastungspaket

• „Deutschland steht zusammen“: Das 3. Entlastungspaket vom 03.09.22 im Wortlaut (PDF)
• „Deutschland steht in einer schwierigen Zeit zusammen“ 
• Die Pressekonferenz zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses (nur die Aussagen von Kanzler Scholz sind protokolliert)
• Mit 65 Milliarden gegen die Krise
• Mehr als 65 Milliarden Euro: Das dritte Entlastungspaket steht 
• Die Maßnahmen im Überblick
• 300 Euro für Rentner, 200 Euro für Studierende, Nachfolge für 9-Euro-Ticket 
• Entlastungspaket: Was zur Strompreisbremse bekannt ist
• Umsetzung der Strompreisbremse unklar
• Keine Angst vor einem heißen Herbst
• Alle wichtigen Infos zum Energiegeld für Rentner:innen 2022
• Einmalzahlung für Studierende: Wann und wie viel Geld ausgezahlt wird
• Energiepreispauschale für Studierende: Wie erhält man die 200 Euro?
• VdK-Präsidentin: „Entlastungspaket ist beeindruckend“ 

Näher erklärt

•  Übergewinn-Steuer: Kommt eine Steuer auf Übergewinne? 

Kapitelübersicht
00:00:00 Begrüßung und Folgenanlass
00:06:42 Brennglas-Update
00:16:05 Bilanz zu Tankrabatt und 9-Euro-Ticket
00:28:41 Das dritte Entlastungspaket
00:48:45 Näher erklärt
00:52:05 Fazit und Verabschiedung



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Brennglas-Update

Unser Brennglas-Update widmeten wir heute der Auswertung des Feedbackfragebogens, um dessen Ausfüllung wir während der Sommerpause gebeten hatten. Wir geben einen kleinen Ausblick auf das, was wir künftig im Podcast vorhaben und sagen Danke für Eure Feedbacks im Sommer.
 
Zum Kernthema der Folge

• Der Medienstaatsvertrag als PDF
• DLF: Der Fall Schlesinger
• Massiver Druck aus der ARD - und ein weiterer Rücktritt
• Pressemeldung des rbb Verwaltungsrates: Fristlose Kündigung des Dienstvertrages von Patricia Schlesinger
• ARD-Spitze entzieht der RBB-Geschäftsleitung das Vertrauen
• SZ: Abberufene Intendantin Schlesinger fristlos entlassen
• Feinheiten der Kündigung
• Patricia Schlesinger: Was ist nur in sie gefahren?
• Duales Rundfunksystem / Duale Rundfunkordnung 
• Das duale Rundfunksystem in Deutschland (inkl. Audio-Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Schulz)
• Der Rundfunkbeitrag: Beitragsanpassung seit Juli 2021 
• Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Rundfunkbeitrag steigt vorläufig auf 18,36 Euro
• Angebotskontrolle durch den Rundfunkrat
• Die Gremien - Aufsicht der ARD
• SZ-Meinungsbeitrag: Live aus dem Alabaster (zur Reformdebatte)
• SPD und Grüne fordern Rundfunkreform
• Öffentlich-rechtlich vs. privat
• Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: von der Gründung der ARD bis heute

Tipp für Kinder und Jugendliche

• Logo: Die öffentlich-rechtlichen Nachrichten für Kinder

Näher erklärt

• Über den Beitragsservice (Nachfolgestelle der GEZ)

Kapitelübersicht
00:00:00 Willkommen zurück
00:04:13 Brennglas-Update
00:09:18 Causa Schlesinger
00:20:35 Duales Rundfunksystem
00:29:58 Finanzierung des Rundfunks
00:35:36 Organisationsstruktur des Rundfunks
00:40:15 Reformvorschläge
00:44:22 Näher erklärt
00:47:20 Fazit und Verabschiedung


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Brennglas-Update

 Regierungskrise in Italien:

• Italien nach Draghi-Rücktritt vor Neuwahle
• 8 Milliarden - der Auslandspodcast des SPIEGEL: Was wird aus Italien?
• Statista: EU-Staaten-Vergleich der Staatsverschuldungen 
• Italien vor Neuwahl: Präsident Mattarella löst Parlament auf 
• Italien und Neuwahlen: Gewinnen könnte eine Neofaschistin

Gaspreiserhöhungen:

• Gasumlage wohl ab Oktober bis 2024
• Gaskunden müssen ab Herbst Extra-Umlage zahlen
• Gas sparen: Diese kleinen Änderungen senken Ihren Gasverbrauch

Zum Kernthema der Folge

• IHK München und Oberbayern: Hitze am Arbeitsplatz: Was tun?
• PDF: Auszug ASR-Richtlinie mit Maßnahmenempfehlungen für den Arbeitgeber
• IG Metall "Ratgeber Sommerhitze": Was tun bei Hitze am Arbeitsplatz? 
• Klimaschutzmanager, Obdachlosenhilfe, Gratisgetränke: So bereiten sich Regionen auf Hitzewellen vor 
• Warum es in Städten besonders heiß ist - und was dagegen hilft
• Großstädter leiden besonders unter Hitze 
• Wie sich Städte besser gegen Hitze wappnen können
• Wie sich Städte gegen Hitze rüsten könnten
• Der Tod kommt bei Sonnenschein
• So schützen Sie Ihre Kinder vor der Hitze
• Tipps, um auch im Alter bei Hitze „cool“ zu bleiben.
• Heiße Tipps: Wie Sie Ihre Haustiere vor Überhitzung schützen

Kapitelübersicht
00:00:00 Die fast gescheiterte Aufnahme 
00:05:41 Brennglas-Update
00:17:20 Hitze und die Arbeitswelt
00:26:13 (Nicht) vorhandene Hitzekonzepte in Deutschland
00:38:24 Schutz gefährdeter Personengruppen
00:43:52 Wir machen Pause 


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Brennglas-Update

• Johnson tritt als Parteichef zurück 
• Bis keiner mehr lacht

Zum Kernthema der Folge

• YouTube-Video: Wie problematisch ist cancel Culture wirklich? 
•  YouTube-Video ZDF: Ist Cancel Culture eine Gefahr für die Meinungsfreiheit? I 13 FRAGEN 
•  YouTube-Video ZDF: Cancel Culture – von Michael Wendler, J.K. Rowling und Co.
  "Wir wollen nicht jede Debatte führen" (Interview mit HU-Vizepräsident Schneider) 
• Biologin Vollbrecht vollzieht Täter-Opfer-Umkehr (Interview mit Medizinsoziologin Dana Mahr)
• Debatte um abgesagten Gender-Vortrag: "Ende der Wissenschaft"
• ZEIT: "Der Vortrag,den ich nicht halten konnte" (Ein Gastbeitrag von Marie-Luise Vollbrecht)
• Biologin Marie-Luise Vollbrecht hält Vortrag und entzieht sich der Diskussion (der nachgeholte Vortrag)
• bpb: Identitätspolitik mit anderen Mitteln
• bpb: Lässt sich "Cancel Culture" empirisch belegen?
• Identitätspolitik und Cancel Culture: Kritische Verweigerung
• Dieter Nuhr und die Empörung: Was ist eigentlich Cancel Culture?
• Hört auf, Debatten als „Cancel Culture“ abzustempeln!
• "Cancel Culture": Griffige Definition oder nutzloser Kampfbegriff?
• Wie Kampfbegriffe den Diskurs prägen
• Was man noch sagen darf – und wie man es sagen sollte 

Kapitelübersicht:

00:00:00 Cancel Culture und die HU Berlin
00:06:01 Brennglas-Update
00:13:34 Begriffseinordnung und HU-Hintergründe
00:24:29 Austausch und Beispiele
00:32:50 Unsere persönlichen Gedanken zum Thema


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Brennglas-Update

• Scholz: "Stehen eng und unverbrüchlich an der Seite der Ukraine" 
• Elmau: Das hat die G7 beschlossen 
• Presse-Statement der Welthungerhilfe zu G7-Beschlüssen in Elmau 
• G7-Kosten: Bayern will mehr Beteiligung vom Bund 

Zum Kernthema der Folge

In Deutschland:

• Der §219a im Wortlaut zum Nachlesen 
• Werbeverbot für Abtreibungen abgeschafft
• Für die mündige Frau (ein SPIEGEL-Kommentar)
• Paragraph 219a: Bundestag schafft Werbeverbot für Abtreibungen ab
• Und nun zum eigentlichen Problem (ZEIT-Online)
• Der Sonntagsstammtisch im BR, vom 26.06.22, u.a. mit Robin Alexander 

In den USA:

• Oberstes US-Gericht kippt Abtreibungsrecht  
• Was das Urteil des Supreme Courts bedeutet 
• Roe v. Wade outrage highlights growing rift (...)

Näher erklärt:

• Der Supreme Court der USA: Aufgaben und Bedeutung
• Bundesverfassungsgericht und Supreme Court im Vergleich 

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