Mit dem Brennglas | Politik näher betrachtet

Triggerwarnung:Im Kernthema dieser Folge geht es um Gewaltkriminalität in Deutschland, insbesondere auch an Frauen und Kindern. 


Brennglas-Update

• EU-Kommission: Ukraine soll offiziell Beitrittskandidat werden
• Kanzler Scholz in Kiew angekommen
• "ARD-Brennpunkt" mit Scholz-Interview, vom 16.06.22
• EZB leitet Zinswende im Euroraum ein
• Begriffserklärung zu "Leitzinsen"

Zum Kernthema der Folge

• Zahl der Straftaten sinkt, Angst steigt. Warum?
• BMJV und BMI: Dritter Periodischer Sicherheitsbericht
• BMJV und BMI: Hintergründe zum Dritten Periodischen Sicherheitsbericht
• Deutschland schon wieder sicherer – und viele denken das Gegenteil 
• DIW Berlin: Herausforderungen bei der Messung von Kriminalität 
• Statistische Erfassung von Kriminalität 
• 17.700 Kinder Opfer sexualisierter Gewalt
• Was ist sexualisierte Gewalt?
• Starker Anstieg bei Gewalt gegen Frauen 
• Mehr extremistische Straftaten in Deutschland (Mit Schalte zu Reporter Stempfle)
• PKS 2021 Bund - Fall­ta­bel­len
• PKS 2021: In­ter­pre­ta­ti­ons­hil­fen für Falltabellen
• PKS-Richtlinien (Erfassungsrichtlinien ab S. 18)

Näher erklärt:

• bpb: Gewaltkriminalität

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Triggerwarnung:
Im heutigen Kernthema wird aggressive Gewaltanwendung stellenweise detailliert beschrieben sowie systematische Unterdrückung mit z.T. wörtlichen Zitaten gewaltverherrlichender Sprache verdeutlicht.


Brennglas-Update

• Energiepauschale, günstiger tanken, 9-Euro-Ticket: Das gilt! 
• BmF: Schnelle und spürbare Entlastungen 
• Infos der Deutschen Bahn: Das 9€-Ticket 
• Tankrabatt ab 1. Juni – Das sollten Sie wissen

Zum Kernthema der Folge

• Wer sind die Uiguren? 
• Research Article: The Xinjiang Police Files, by Adrian Zenz. (PDF zum Download)
• Worum geht es bei den Xinjiang Police Files? 
• Xinjiang Police Files (die direkte Website)
• bpb: China - Xinjiang 
• Statistisches Bundesamt: Außenhandel China 
• Smarte Globalisierung statt gefährlicher Abhängigkeit 
• Xi Jinping weist Kritik an Menschenrechtslage zurück 

Podcast-Empfehlung für Auslandspolitik:

• Acht Milliarden Podcast (SPIEGEL)

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Brennglas-Update

• Landtagswahl in Schleswig-Holstein 
• NRW: CDU stärkste Partei, Grüne können sich den Koalitionspartner aussuchen 
• Finnisches Parlament stimmt mit großer Mehrheit für Nato-Beitritt 
• Schweden beantragt NATO-Beitritt 
• Türkei blockiert Nato-Beitrittsgespräche

Zum Kernthema der Folge

• bpb: Internationaler Tag der Pflege 
• Pflege-Situation bleibt schwierig 
• Beim Pflegebonus sehen sich alle als Verlierer 
• Bundestag stimmt für Auszahlung eines Pflegebonus
• Forderungen zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai
• Tag der Pflege: Bessere Arbeitsbedingungen gefordert 
• Statistisches Bundesamt: Gesundheit/Pflege
• Positionspapiere des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe
• Kompensation von Belastungen und Anerkennung von Leistungen im Pflegeberuf

Näher erklärt: (der DBfK)

• Der DBfK bzw. Berufsverbände im Allgemeinen

Kapitelübersicht

00:00:20 Begrüßung und Folgenanlass
00:08:06 Brennglas-Update
00:29:02 Historie zu Pflegetag und Professionalisierung
00:52:22 Politische Forderungen und demografischer Wandel
01:01:54 Näher erklärt
01:06:08 Ein Appell und ein Tschüss


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Brennglas-Update

• EU leitet Verfahren gegen Ungarn ein
• Was ist ein Rechtsstaat?
• Kein Gas für Polen und Bulgarien – EU wirft Russland Erpressung vor
• Wie abhängig Deutschland von Russland ist
• Innenministerin Faeser rät zu Notvorrat 
• Ratgeber für Notfallvorsorge und richtig – Meine persönliche Checkliste

Zum Kernthema der Folge

• Geballte Meinungsmacht in Milliardärshänden
• Was macht Musk aus Twitter?
• Nicht Facebook darf die Standards bestimmen
• Wo globale Meinungsfreiheit verläuft, dürfen nicht nur 20 Leute entscheiden
• Meinungsfreiheit in Gefahr? (Universität zu Köln)
• Meinungsfreiheit in sozialen Medien (Ein Sachstand) – Deutscher Bundestag
• Löschstatus – es ist kompliziert. (ZEITplus)
• Wie soziale Medien an die Meinungsfreiheit gebunden sind 
• Mindestalter: Ab wann dürfen Kinder WhatsApp, Instagram & Co. nutzen?

Näher erklärt: (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Filterblase)

• Regulierung sozialer Medien – was ist das NetzDG?
• Das NetzDG zum Runterladen und Nachlesen
• Filterblasen: Wenn man nur das gezeigt bekommt, was man eh schon kennt

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Triggerwarnung!
In dieser Folge  geht es an einigen Stellen um übergriffiges Verhalten, Gewalt und Diskriminierung im Alltag!


Brennglas-Update

•  Präsidentschaftswahl Frankreich: Die Wandlung der Marine Le Pen
•  Der große Knall ist ausgeblieben

Mordfälle im Thusnelda-von-Saldern-Haus (Oberlin-Lebenswelten)

• Folge 93 „Ein lebenswertes Leben“ – Mordlust der Podcast 
• Ines R. zu 15 Jahren Haft verurteilt
• Tod von Menschen mit Behinderung: Ableistische Gewalttat 
•  "Umsichtig, liebevoll, mütterlich"

Ableismus in Deutschland!

• Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention 
• Die UN-Behindertenrechtskonvention zum Nachlesen
• Behinderung und Medien
• Warum Ableismus Nichtbehinderten hilft, sich „normal“ zu fühlen
• Ableismus erkennen und begegnen: Broschüre des ISL e.V.
• Website des ISL e.V.

Näher erklärt: (UN-BRK, Inklusion)

• UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Kurz und Knapp bpb
• Was ist Inklusion?

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Brennglas-Update

1. UN-Kinderrechtskonvention

• 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland.
• Tagesthemen: Kinderrechte in der Ukraine (Die Meinung einer 12-jährigen) 
• BMFSFJ: Kinderrechte ins Grundgesetz
• bpb: UN-Kinderrechtskonvention: Bilanz und Ausblick

2. Arbeitsmarktintegration ukrainischer Geflüchteter (Ein Beitrag aus dem Berufsalltag): AWO-Infozentrum

• Das Infozentrum Migration und Arbeit (AWO München-Stadt) bei Facebook

3. Parlamentswahl in Ungarn

• Wie Viktor Orbán die Wahl gewann 
• Orbans Fidesz mit deutlichem Sieg
• Opposition am System Orban gescheitert

Kernthema der Folge: Inflation

• Was ist Inflation überhaupt? (Eine Definition der Bundeszentrale für politische Bildung)
• Inflation steigt im März auf 7,3 Prozent 
• Ukraine-Krieg sorgt für Rekordinflation 
• Tafeln bitten Kommunen wegen Ukraine-Krieg um Unterstützung
• Studie warnt vor höchster Inflation der Nachkriegszeit
• Krieg der Preise: Kein Brot ohne russisches Gas? (Report München)
• Statistisches Bundesamt: Verbraucherpreisindex und Inflationsrate
• Verbraucherpreisindex Deutschland (IHK München und Oberbayern)
• Alles wird teurer und teurer
• Der Renten-Inflationsrechner

Näher erklärt: (Stagflation und EZB)

• Stagflation
• BMF: Die Europäische Zentralbank

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Brennglas-Update

• Russland will Atomwaffen nur bei einer „existenziellen Bedrohung“ einsetzen 
• Russland akzeptiert nur noch Rubel
• Covid-19: So entwickelt sich die Hospitalisierungsrate
• Alle Länder verlängern Maskenpflicht in Läden
• Nawalny erneut schuldig gesprochen
• AfD scheitert mit Klage in Karlsruhe 
• Karlsruhe weist Klage der AfD-Fraktion ab

Mehr Fortschritt wagen

• Der Koalitionsvertrag zum Nachlesen

Eine Bilanz der ersten 100 Ampeltage

• Aufbruch im Krieg 
• Regieren im Ausnahmemodus 
• Wie schlägt sich die Ampel-Regierung bislang?
• Das ganze Kabinett – eine Bilanz der ersten 100 Tage 
• Die Realität kriegt sie alle
• Olaf Scholz bei CNN
• Gestählt für die Weltbühne
• Lambrecht verspricht der Ukraine 5000 Helme
• Weitere Waffenlieferungen für die Ukraine in Vorbereitung

Ein sozialpolitischer Ausblick (am Beispiel Mindestlohn)

• DGB: Mindestlohn 2022: Was ändert sich?
• Gesetzlicher Mindestlohn beträgt ab Oktober 12 Euro
• Branchenmindestlöhne 2022 im Überblick

Näher erklärt: (Embargo, Mindestlohnkommission)

• Embargo 
• BMAS: Mindestlohnkommission

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Unsere Spendenaktion: Vorstellung des Empfängers der Spende

• Website des Kulturzentrums Gorod-GIK e.V.

Aktuelle Entwicklungen / Gegenwärtige Situation im Krieg

• Was im Krieg in der Ukraine aktuell passiert
• Tagesschau-Liveblog zum Krieg gegen die Ukraine
• EU-Gipfel in Versailles: Streitpunkt russisches Gas
• Nachrichten zum Thema Ukraine-Krieg
• Russland für täglichen Fluchtkorridor (nach Russland)

Hintergründe und Entstehung des Konflikts

• Ukraine-Russland: Ein alter Konflikt kocht hoch 
• Ukraine-Krieg 2022 – Ukraine-Konflikt 2021/2022
• Krieg in der Ukraine: Die Hintergründe kurz erklärt 

Mögliche zukünftige Folgen für Deutschland und Europa

• Krieg in der Ukraine: Worauf wir uns in Europa einstellen müssen
• Internationale Bedeutung des Ukraine-Konflikts
• BMWI: Ölimporte und Rohölproduktion in Deutschland
• Statistisches Bundesamt: Jährliche Rohölimporte
• Ukraine wichtigster Lieferant: Speiseöle werden knapp

Näher erklärt: (NATO, Oligarchen, Minsker Abkommen)

• Verteidigungsbündnis und Wertegemeinschaft
• Verteidigung - Was genau ist die NATO?
• Die Beziehungen der Ukraine zur NATO und zur EU
• Was ist ein Oligarch? Einfach erklärt - Bedeutung und Beispiele
• Was ist das Minsker Abkommen: Einfach erklärt

Gute Nachrichten - für ein Lächeln in schwerer Zeit

• Früher macht alles besser 

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Problematik des Begriffs "Freedom Day"

• Warum der Begriff "Freedom Day" nicht passt
• Ist "Freedom Day" der passende Ausdruck? 

Grundlage für Beschluss der Aufhebung von Corona-Schutzmaßnahmen

• Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. Februar 2022 
• 6. Stellungnahme des ExpertInnenrates der Bundesregierung zu COVID-19
• MPK-Stufenplan zu Lockerungen - Viele Corona-Regeln sollen ab 20. März enden

Statements zum "Freedom Day"

• Lauterbach wehrt sich gegen den Ausdruck „Freedom Day“ 
• "Basisschutz" ist ein Unwort – die Grundversorgung gegen Corona gibt es nicht
• Mit Zuversicht nach vorne schauen 

Näher erklärt und Freiheit vs. Sicherheit

• Wissenswertes über die Ministerpräsidentenkonferenz
• Der ExpertInnenrat der Bundesregierung
• Der Unterschied zwischen Impfpflicht und Impfzwang
• Freiheit gegen Sicherheit?

Annalena Baerbock zum Krieg in der Ukraine

• Statement nach der Invasion Russlands in der Ukraine 

Kapitelübersicht

00:00:00 Gedanken zum Krieg in der Ukraine
00:07:57 Kritik am Begriff Freedom Day
00:14:46 Stufenplan zur Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahmen
00:27:21 Näher erklärt
00:34:34 Fazit


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Hintergründe zum Atomausstieg

• Kleine Geschichte der Atomkraft-Kontroverse in Deutschland
• Die Energiewende 2011
• Der Atomausstieg in Deutschland
• 10 Jahre Atomausstieg - Ein zentrales Moment der deutschen Energiewende
• 2021: BASE-Umfrage zum Atomausstieg

Pro und Contra Atomkraft/Atomausstieg

• Faktencheck: Ist der Atomausstieg ein Fehler?
• Brauchen wir Kernkraft gegen die Klimakrise?
• Übereilter Atomausstieg? Fukushimas Erbe | Harald Lesch
• Atom-Ausstieg: Schafft es Deutschland ohne Kernenergie? | W wie Wissen

Endlagersuche

• Atomausstieg in 999.990 Jahren
• Die Infoplattform zur Endlagersuche

EU-Taxonomie und Atom-Moratorium 

• Worum es bei der EU-Taxonomie geht
• Atom-Moratorium

Brokdorf

• Atomausstieg: Das Ende eines langen Protests
• Studie zu Leukämie bei Kindern

Kapitelübersicht

00:00:00 Einstieg und ein Update
00:09:24 Hintergründe des Ausstiegs
00:23:28 Argumente für den Ausstieg
00:39:04 Argumente gegen den Ausstieg
00:45:58 Näher erklärt
00:51:19 Fazit


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