RADIO OKJ QuarantäneCast

Thüringens Wirtschaftsminister Tiefensee hat Hilfen für das Gastgewerbe im Umfang von 45 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Wie die Mediengruppe Thüringen berichtet sollen derzeit geschlossene Dienstleistungsbetriebe davon profitieren. Vorrangig seien dies Hotels und Gaststätten.

Tiefensee erklärte, der Fortbestand von bis zu 50 Prozent der gastgewerblichen Unternehmen stünde auf dem Spiel. Unterstützung bekommt Tiefensee von seinem SPD-Parteifreund Olaf Scholz. In der Welt am Sonntag stellte der Bundesfinanzminister auch Bundeshilfen für die Branche in Aussicht.

Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststätten Verbandes Ingrid Hartges forderte darüber hinaus einen stattlichen Rettungsfonds und die Absenkung der Umsatzsteuer von 19 auf 7 Prozent. Breite Unterstützung für die Forderung kommt aus Reihen der Unionsparteien.

Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag will den Vorschlag auf die Tagesordnung des nächsten Koalitionsausschusses setzen, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Bundeswirtschaftsminister Altmaier wolle demnach den Vorschlag sorgfältig prüfen.

Viele Unternehmen im Gastgewerbe sehen sich derzeit in ihrer Existenz bedroht, weil sie von einer schrittweisen Lockerung der Corona-Einschränkungen nicht betroffen sind.

Bundesarbeitsminister Heil hat sich für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. Die Forderung des DGB, die staatlichen Hilfen für die Monate Mai, Juni und Juli, auf 80 bzw. 87% zu erhöhen, bezeichnete Heil im Interview mit der Osnabrücker Zeitung als "plausibel".

Derzeit gebe es ca. 725.000 Anträge auf Kurzarbeit. Die Herausforderung sei gewaltig, aber man habe die Rücklagen, um das gemeinsam zu überstehen, so der SPD-Politiker.

Thüringen und andere Bundesländer haben die Maskenpflicht in Geschäften und im ÖPNV eingeführt oder planen eine Einführung. Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern haben die Maskenpflicht bereits beschlossen, für Thüringen, Baden-Württemberg und Sachen-Anhalt wird der Beschluss heute erwartet, berichten Medien. Im Berliner Senat ist die Koalition nach wie vor uneinig über die Maskenpflicht.

Thüringens Gesundheitsministerin Werner (Linke) will dem Landeskabinett heute die Einführung der Maskenpflicht vorschlagen, so der Deutschlandfunk. Sie gälte dann in Geschäften und den öffentlichen Verkehrsmitteln ab Freitag.

Ab dann dürfen auch Geschäfte unter Auflagen wieder öffnen.

In Sachsen gilt die Maskenpflicht bereits seit Montag. Mecklenburg-Vorpommern und Bayern führen die Maskenpflicht kommender Woche ein. Dort gilt sie aber nur im Nahverkehr.

Auch eine Reihe von Städten haben sich auf eigene Faust für die Einführung der Maskenpflicht entschieden. Dazu gehören zum Beispiel Münster, Braunschweig, Potsdam und Tübingen.

Eine bundesweit einheitliche Regelung zur Maskenpflicht gibt es bisher nicht. Auf der Telefonkonferenz von Bund und Ländern in der vergangenen hat man sich lediglich auf eine Empfehlung geeinigt.

Krankschreibungen am Telefon sind noch bis zum 04. Mai möglich. Darauf hat sich der Gemeinsame Bundesausschusses im Gesundheitswesen verständigt, berichtet die Deutsche Presseagentur.

Die Regelung wurde am 20. März getroffen und sollte eigentlich gestern ablaufen. Nach lauter Kritik von Gesundheitspolitikern, Ärzteverbänden, Gewerkschaften und Verbraucherschützern, wurde sie nun aber doch verlängert.

Bundesgesundheitsminister Spahn will die Gesundheitsämter während der Corona-Pandemie unterstützen. Wie das Ärzteblatt mit Berufung auf eine Pressekonferenz berichtet, plant Spahn, Gesundheitsämter mit mehr Personal auszustatten und Meldewege zu vereinfachen.

So will der CDU-Politiker pro 20.000 Einwohner je ein fünfköpfiges Team einsetzen, das Infektionsketten zurückverfolgen soll. Das Bundesgesundheitsministerium finanziere die Ausbildung der meist aus Studierenden bestehenden Teams.

Darüber hinaus sollen Meldewege verkürzt werden. Mit einer Ansprechperson für kommunale Gesundheitsämter und digitalisierten Meldedaten soll das Robert-Koch-Institut so zügiger an aktuelle Infektionsdaten gelangen können.

Die langen und analogen Meldewege an das RKI wurden zuletzt bemängelt, weil Zahlen der US-amerikanischen Universität Johns-Hopkins aktueller sind als die des Robert-Koch-Instituts.

Das Robert-Koch-Institut ist die deutsche Bundesoberbehörde für Infektionskrankheiten und dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt. Kommunen müssen meldepflichtige Infektionsfälle an das RKI leiten.

Ein Team des Universitätsklinikums Jena hat einen Antrag an das Land gestellt, um eine Studie über das Infektionsgeschehen in Neustadt am Rennsteig zu unterstützen. Das geht aus verschiedenen Medienberichten hervor.

Landrätin Petra Enders hatte erklärt, die wissenschaftlichen Ergebnisse auswerten zu wollen. Das Bundesgesundheitsministerium sowie das Thüringer Sozialministerium hatten entsprechende Anfragen vorher abgelehnt.

Neustadt am Rennsteig wies ein besonders hohes Infektionsrisiko mit Covid-19 auf und wurde deswegen als ganze Stadt unter Quarantäne gestellt. In der Folge wurden fast alle Bewohner_innen getestet.

Die Linke in Jena fordert eine konsequente Durchsetzung von Arbeits- und Gesundheitsschutz. Die Partei befürwortet in einer Pressemitteilung die Maßnahmen, die getroffen wurden, bemängelt aber, dass diese in vielen Betrieben noch nicht eingehalten würden. Konkret fordern sie die strenge Umsetzung der getroffenen Beschlüsse. Sollte das nicht passieren, seien die betreffenden Läden zu schließen. Ebenso fordern sie, dass Kurzarbeitergeld auf 90% zu erhöhen.

Jenakultur hat die Bezahlung der Honorarlehrer_innen der Musik- und Kunstschule Jena (MKS) eingestellt. Das teilte der Eigenbetrieb der Stadt am Samstag mit. Der Freundeskreis der Musik- und Kunstschule Jena e.V. forderte daraufhin in einer Online-Petition die Fortführung des Unterrichts auf Honorarbasis.

Aufgrund des Kontaktverbotes habe ein Großteil des Musikunterrichts in den vergangenen Wochen online stattgefunden. Jetzt will Jenakultur das bisher für Schüler_innen kostenfreie Angebot einstellen. Jenakultur begründet diesen Schritt mit fehlenden Einnahmen durch ausfallende Veranstaltungen. Für die Fortführung des Online-Angebots auf Honorarbasis mit Gebührenerhebung wolle man einen Stadtratsbeschluss Ende Mai abwarten, sagten die Werksleiter von Jenakultur. Sie bitten die Honorarkräfte, den Unterricht bis dahin ohne Entlohnung weiterzuführen.

Die Initiator_innen der Petition kritisierten das. Der Online-Unterricht sei gerade in Zeiten geschlossener Schulen eine wertvolle Beschäftigung für Schüler_innen. Eine Unterbrechung bedeute einen Verlust von musikalischer Entwicklung. Zudem trage Jenakultur soziale Verantwortung für die ohnehin prekären Honorarkräfte.

Eine Unterrichtsstop könnte ausserdem zu einer dauerhaften Abwanderung von Schüler_innen und Honorarkräften führen. Eine freiwillige Aussetzung der Bezahlung sei deshalb nicht hinnehmbar. Die Petition für die Fortführung des Online-Unterrichts haben bis Dienstag rund 800 Personen unterschrieben.

Auch die Thüringer Musikverbände kritisieren in einer gemeinsamen Stellungnahme den Umgang mit Honorarkräften und die aus ihrer Sicht unzureichenden Soforthilfen. Dort heißt es, dass die tatsächlichen Bedarfe viele solo-selbständiger keine Berücksichtigung fänden.

Zwar würden noch Versicherungsbeiträge berücksichtigt, faktische Lebenshaltungskosten sowie Entschädigung für Verdienstausfälle allerdings nicht. „Die Ausgestaltung der Förderung geht damit an der Lebens- und Berufsrealität der Akteur*innen im Musik- und Kulturbereich vorbei“, heißt es in der Stellungnahme wörtlich.

Coronavirus: Die aktuellen Zahlen

Das Land Thüringen hat seine verhängten Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus gelockert.

Es gilt weiterhin der Mindestabstand von 1,5 Metern. Im öffentlichen Raum darf die Größe einer Gruppe zwei nicht überschreiten. Es sei denn, die Personen wohnen im selben Haushalt oder bewegen sich in einem Verkehrsmittel.

Lockerungen in der Übersicht:

Geschäfte des Einzelhandels bis maximal 800 Quadratmeter dürfen ab dem 24. April wieder öffnen. Geschäfte können ihre Verkaufsfläche auch auf diese Größe beschränken.

Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken Zoos, botanische Gärten Messen, Spezialmärkte und Wettbüros öffnen am 27. April wieder

Ab diesem Zeitpunkt können Leistungssportler in Einzelfällen eine Sondergenehmigung für ihr Training erhalten.

Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 30 Personen sind in Ausnahmefällen ab 03. Mai erlaubt

Zu diesem Zeitpunkt dürfen auch Versammlungen unter freiem Himmel bis zu 50 Personen abgehalten werden, wenn Hygienevorschriften eingehalten werden.

Auch Gottesdienste sollen ab dann wieder möglich sein.

Schulen öffnen ab dem 27. April wieder für Klassen, die das Abitur ablegen oder für Abschlussjahrgänge in Altenpflegeberufen bzw. Steuerfachgestellte. Andere Abschlussklassen oder Prüflinge könne ab dem 04. Mai wieder in die Schule gehen.

Volkshochschulen dürfen ab dem 04. Mai wieder den Betrieb aufnehmen, wenn sie auf einen Schulabschluss vorbereiten und sogar ab dem 27. April, wenn sie auf das Abitur vorbereiten.

Friseursalons dürfen ab dem 04. Mai wieder öffnen.

Alle anderen Regelungen, darunter die Schließung von Fitnessstudios, teilweise Restaurants und Hotels bleiben weitgehend bestehen.

Wer aus dem Ausland einreist, muss sich nach wie vor bei den Gesundheitsämtern melden und für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben.

In Jena herrscht bei Nutzung des ÖPNV, in öffentlichen Gebäuden, in Geschäften und am Arbeitsplatz weiterhin Maskenpflicht.