By Recht für jeden
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Das Wort SCHUFA hat fast jeder Deutsche schon einmal gehört. Ob er damit Gutes oder Schlechtes verbindet, dürfte je nach Person unterschiedlich sein. Fest steht: An der SCHUFA kommt man nur schwer vorbei. Die Abkürzung steht übrigens für „Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung“ – keine Ahnung warum sie dann nicht SCHUFAK heißen. Auf jeden Fall hat ein Hörer sich gefragt, ob die SCHUFA nicht gegen die DSGVO verstößt, indem sie so viele Daten über einen Sammelt. Dem gehen wir in dieser Folge nach.
Inhalt:
Quelle: https://www.schufa.de/themenportal/19-06-so-kommt-schufa-daten/ (abgerufen am 20.1.2023)
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Möge das Recht mit Euch sein!
Menschen mit Behinderung gehen häufig einer Arbeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen nach. Dort bekommen sie meist keinen Mindestlohn. Darum ist – besonders in letzter Zeit – eine politische Diskussion entbrannt. Welcher Gedanke steckt hinter der Regelung? Wann haben auch Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen einen Anspruch auf Mindestlohn?
Inhalt:
Quelle: AG Kiel, Urteil vom 19.6.2015 – 2 Ca 165 a/15
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Möge das Recht mit Euch sein!
Es ist eigentlich ein Klischee. Eine Frau steht mit blauem Auge hinter ihrem grimmig guckenden Mann, der drohend die Hand hebt. Mit totem Blick sagt sie, sie sei nur von der Treppe gefallen. Das Geschrei, das die Nachbarn gehört haben, habe man sich nur eingebildet. Die Polizei „kann nichts tun“, oder?
In dieser Folge geht es ein wenig um häusliche Gewalt, aber vor allem geht es natürlich um Jura und den Hintergrund, warum die Polizei „nichts tun kann“ bzw. was sie trotzdem tun kann und auch häufig tut.
Inhalt:
Quellen:
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Möge das Recht mit Euch sein!
Bushidos 2014 erschienenes Album „Sonny Black“ wurde „indiziert“, also von der BPJM auf die Liste jugendgefährdender Medien gesetzt. Dagegen ist Bushido zunächst vor den Verfassungsgerichten vorgegangen. Die billigten die Indizierung aber, weshalb der Fall im Oktober vor dem Bundesverfassungsgericht landete. Das hatte nun zu entscheiden, ob die Indizierung von Bushidos Album „Sonny Black“ gem. § 18 JuSchG gegen seine Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG verstößt. In dieser Folge beleuchte ich diese Entscheidung und erkläre sie Euch.
Inhalt:
Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-102.html;jsessionid=D6093B603CC4EF19E7852114AE572360.2_cid354
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Möge das Recht mit Euch sein!
Viele Studenten sind unsicher, ob sir ihr Studium fortsetzen oder abbrechen sollen. Aus meiner Erfahrung kann ich sagen: Darüber zumindest nachzudenken, ist sinnvoll. Ob man es auch wirklich machen soll? Das ist eine andere Sache. Es gibt aus meiner Sicht gute und schlechte Gründe, sein Studium abzubrechen.
Ich selbst habe mich gut im Studium geschlagen und habe jetzt als Wissenschaftlicher Mitarbeiter regelmäßig Kontakt zu Studenten. Deshalb glaube ich, dass ich dem einen oder anderen bei der Entscheidung helfen kann. Wenn Ihr auch darüber nachdenkt, oder es Euch einfach so interessiert, ist diese Folge etwas für Euch …
Inhalt:
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Möge das Recht mit Euch sein!
Das Bundesverfassungsgericht hatte jüngst einen unschönen Fall zu entschieden: Ein Vater hat mit hoher Wahrscheinlichkeit seinem Baby unter massiver Gewalteinwirkung den Oberschenkel gebrochen; wenig später wurde beim Kind zudem ein Schütteltraume festgestellt, was ebenfalls auf Missbrauch hindeutet. Die Eltern behaupteten, der Oberschenkel sei beim Wickeln mehr oder weniger „einfach so“ gebrochen. Medizinische Gutachter schlossen das aus.
Den Eltern wurde das Sorgerecht entzogen; dagegen hatten sie Verfassungsbeschwerde eingelegt und darüber wurde jetzt entschieden. In dieser Folge beleuchte ich, was passiert ist, spreche ein wenig über Verfassungsbeschwerden und vor allem darüber, warum diese konkrete Verfassungsbeschwerde nun scheiterte.
Inhalt:
Quellen:
(beide abgerufen am 11.11.2022)
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Schwarzfahren steht moralisch für fast alle Menschen wohl weit über vielen anderen Straftaten, wofür man ins Gefängnis muss. Trotzdem kann es passieren, dass man (nur) wegen Fahrens ohne Fahrschein eine Freiheitsstrafe bekommt. Wer kein Ticket löst, riskiert bereits wegen § 265a StGB eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr; aber auch wer eine Geldstrafe bekommt, muss, wenn er nicht zahlt, mit einer Ersatzfreiheitsstrafe rechnen.
In dieser Folge möchte ich zunächst beleuchten, wann man für Schwarzfahren ins Gefängnis muss, d. h. wo der Unterschied zwischen „normaler“ Haftstrafe und Ersatzfreiheitsstrafe liegt, wann man letztere antreten muss, wie man sie vielleicht umgehen kann usw. Danach möchte ich mit Euch darüber sprechen, ob das Erschleichen von Leistungen in seiner jetzigen Form überhaupt sinnvoll ist, oder vielleicht einer Reform bedarf. Denn gerade die Ersatzfreiheitsstrafe trifft häufig (auch wenn ich diese Formulierung eigentlich nicht mag) die „Schwächsten der Gesellschaft“. Man kann darüber diskutieren, ob es wirklich einer Gefängnisstrafe würdig ist, ohne Fahrkarte Bus oder Bahn zu fahren.
Inhalt:
Quellen:
Zur Diskussion:
(abgerufen am 22.10.2022)
Juristisch:
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Fast jeder kennt es, nicht jeder liebt es: Ein Hund bellt nachts, lange und durchgehend, sodass man nicht schlafen kann. Neben Hundegebell scheinen auch krähende Hähne regelmäßig nachts ihr Unwesen zu treiben, beides gleichermaßen unförderlich für die Nachtruhe. Eine ungehaltene Anwohnerin hat den nächtlichen Lärm durch einen Hahn nicht mehr ausgehalten und einen Antrag auf Eilrechtsschutz vor dem VG Frankfurt (Oder) gestellt – und vorerst „gewonnen“: Der Hahn muss nachts in einen schalldichten Stall gesperrt werden, damit Anwohner nachts ungestört vom Tierlärm schlafen können. Das lässt sich vermutlich auch gut auf Hunde übertragen, die nachts bellen. In dieser Folge arbeite ich auf, ob und wann Tiere nachts laut sein dürfen.
Außerdem gibt es eine mehr oder weniger große Neuerung bei Recht für jeden, die ich Euch in dieser Folge mitteilen möchte.
Inhalt:
Quellen:
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Boris Becker hat Oliver Pocher verklagt, morgen ist die Gerichtsverhandlung. Eine Hörerin hat mich gebeten, das Geschehen darum ein wenig zu beleuchten. Worum geht es in dem Rechtsstreit, wie stellt sich das ganze juristisch dar und ggf.: Wie sind die Chancen von Boris Becker, zu gewinnen? Darum geht es in der heutigen Folge: Oliver Pocher – gefährlich ehrlich: Make Boris rich again.
Inhalt:
Quellen:
Zum Geschehen (alle abgerufen am 23.7.2022):
Zum Rechtlichen:
Soundeffekte von: https://www.zapsplat.com
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