Recht für jeden – Jura für Interessierte

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Recht für jeden – Jura für Interessierte episodes

  • Minifolge: 6 Rechtsfehler in Squid Game

    Eine Minifolge über die rechtlichen Fragen rund um die Netflix-Serie Squid Game ...


    Soziale Medien: https://linktr.ee/rechtfuerjeden


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    Wenn Ihr die Hintergründe des Rechts kennenlernen und dadurch Euren Alltag besser verstehen wollt, dann seid Ihr bei „Recht für jeden“ genau richtig. Wenn Ihr meinen Podcast gern hört und/oder meine Videos gern schaut, dann unterstützt mich bitte, indem Ihr anderen davon erzählt und überall gute Bewertungen und, wo das möglich ist, Kommentare hinterlasst.

    Möge das Recht mit Euch sein!

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    4 min
  • Gil Ofarim antisemitisch beleidigt oder Hotelmitarbeiter verleumdet – welche Straftaten stehen im Raum?

    Das Geschehen um den Musiker Gill Ofarim hat hohe Wellen geschlagen. Mich hat eine Bitte um eine juristische Aufarbeitung des Themas erreicht, die ich hiermit mit Euch teile. Dafür nehme ich die Äußerungen beider Parteien zum Vorfall nacheinander für bare Münze, d. h. sage Euch nacheinander, was wäre, wenn Partei 1 oder Partei 2 die Wahrheit sagt. Ausdrücklicher Hinweis: Wer die Wahrheit sagt, das können wir hier im Podcast nicht gemeinsam ergründen, sondern das muss ein Gericht tun. Was wirklich passiert ist, wird von beiden Parteien gegenseitig gegensätzlich geschildert. Solange nichts Anderes bewiesen ist, gilt natürlich für beide Parteien die Unschuldsvermutung!

    Stand der Informationen: 14.10.2021


    Inhalt:

    1. Was ist passiert?
    2. Welche Straftaten stehen im Raum?
    3. Gibt es eine besondere Beleidigungsform, die „religiöse Beleidigung“?
    4. Könnte eine Beleidigung vorliegen? Könnte eine Volksverhetzung vorliegen?
    5. Könnte eine Verunglimpfung religiöser Symbole vorliegen?
    6. Könnte eine Verleumdung vorliegen?
    7. Darf ein Hotel kategorisch das tragen bestimmter religiöser Symbole verbieten?


      8. Quellen:

      Zeitungsartikel zum Geschehen:

      • https://www.lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-2021-10-07-variable-zinsen-unzulaessig-istanbul-konvention-und-unionsrecht-ausgangssperren/
      • https://www.nw.de/nachrichten/topthemen/23105131_Antisemitismus-Vorwurf-Zeuge-widerspricht-Aussage-von-Gil-Ofarim.html
      • https://www.rtl.de/videos/fall-um-gil-ofarim-jetzt-spricht-ein-zeuge-61650fa3d4bd6a15fc3090b2.html
      • https://www.rtl.de/cms/anzeige-wegen-verleumdung-nach-antisemitismus-vorwurf-droht-gil-ofarim-jetzt-aerger-4843796.html
      • https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/west-in-hotel-gil-ofarim-103.html
      • https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_90930358/antisemitismus-vorwurf-von-gil-ofarim-hotel-manager-reagiert-zeuge-aeussert-sich.html

        • Rechtliche Quellen:

        • Rengier, Strafrecht Besonderer Teil, Band II, 22. Auflage, 2021 § 29 Rn. 25
        • Sternberg-Lieben/Schittenhelm in: Schönke/Schröder, StGB, 30. Auflage, 2019, § 130 Rn. 8–11


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          28 min
        • Jura studieren – Tipps für erstes Semester Studium bzw. Erstsemester

          Wie ich ja in jeder Folge mindestens ein Mal erwähne, bin bzw. war ich Jurastudent. Ich bin gerade ganz frisch fertig und denke deshalb, dass es gut zum Semesterbeginn passt, wenn ich hier ein paar Tipps an alle Ersties hinterlassen, wie man Jura studiert bzw. was man beachten sollte. Vor allem: Viel Spaß im Studium!


          Inhalt:

          1. Allgemeine Tipps für die Uni und das Studium
          2. Persönlichkeiten bei Juristen
          3. Mit welcher Einstellung sollte ich an das Studium rangehen?
          4. Vorlesungen, Tutorials usw. – wie verhalte ich mich während des Semesters?
          5. Wie schätze ich meine Noten ein?
          6. Wie lerne ich konzentriert für die Klausuren?


            7. Soziale Medien: https://linktr.ee/rechtfuerjeden


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            41 min
          7. #Pimmelgate – Wohnung von Twitternutzer durchsucht, weil er Hamburgs Innensenator „Pimmel“ nannte! Rechtens?

            Der Hamburger Innen- und Sportsenator Andy Grote (SPD) wurde auf Twitter als „Pimmel“ bezeichnet, weil er das Feiern im Schanzenviertel entgegen der Coronabestimmungen auf Twitter verurteilte. Daraufhin durchsuchten mehrere Beamte um 6 Uhr morgens das Haus der Exfreundin des Twitternutzers. In dieser Folge erfahrt Ihr die Hintergründe des Pimmelgate und wie die Durchsuchnug – abseits des Shitstorms im Internet – rechtlich zu bewerten ist.

            Stand der Informationen: 13.9.2021


            Inhalt:

            1. Was ist passiert?
            2. Welche Straftat steht in Rede?
            3. Was sind die Voraussetzungen für eine Durchsuchung?
            4. Wie schätze ich die Durchsuchung rechtlich ein?


              5. Quellen:

              Zum Sachverhalt:

              • https://www.sueddeutsche.de/politik/hamburg-innensenator-pimmelgate-andy-grote-1.5406227
              • https://www.welt.de/regionales/hamburg/article233680064/PimmelGate-Twitter-Nutzer-beleidigt-Andy-Grote-Hausdurchsuchung-der-Polizei.html 
              • https://www.zeit.de/hamburg/2021-09/pimmelgate-hamburg-innensenator-andy-grote-hausdurchsuchung-beleidigung-st-pauli/komplettansicht

                • Juristisch:

                • BVerfG, Urt. v. 2.3.2006 – 2 BvR 2099/04, BVerfGE 115, 166
                • Hauschild in Münchener Kommentar zur StPO, 1. Aufl., 2014, § 102 Rn. 2, 17 f., 32–36


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                  28 min
                • Schüsse auf SEK durch Hells Angel, Messerstiche gegen Beleidigung und Schädelknochenbruch wegen anrauchen – Notwehr? (Fragen und Gerichtsentscheidungen zur Notwehr)

                  Dies ist vorerst die letzte Folge aus meiner kleinen Notwehrreihe. Ich beantworte hier Fragen, die mir im Nachgang zur ersten Folge gestellt wurden und erzähle Euch von drei spannenden Gerichtsentscheidungen zum Thema Notwehr. An einem der Urteile habe ich zumindest Zweifel … Was sagt Ihr?


                  Inhalt:

                  1. Kann man Notwehr üben, um anderen zu helfen und nicht sich selbst?
                  2. Was passiert, wenn man „ausversehen“ Notwehr übt?
                  3. Urteil 1: Messerstiche als Verteidigung gegen massive Dauerbeleidigung
                  4. Urteil 2: Schlag ins Gesicht mit Schädelknochenbruch durch Polizisten als Verteidigung gegen anprusten mit Zigarettenrauch
                  5. Urteil 3: Hells Angel hält SEK für Bandidos und schießt tödlich auf Beamten

                    6. Quellen:

                    • Messerstiche gegen Beleidigung: BGH, Urt. v. 17.5.2018 – BGH 3 StR 622/17 (https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=86251&pos=0&anz=1)
                    • Schlag ins Gesicht wegen Zigarettenrauchs: LG Bonn, Urt. v. 9.12.2011 – 25 Ns 555 Js 131/09 – 148/11 – (https://openjur.de/u/452474.html)
                    • Hells-Angels-Fall: BGH, Urt. v. 2.11.2011 – 2 StR 375/11 (https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=58793&pos=0&anz=1)


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                      26 min
                    • Notwehrlage nur eingebildet – werde ich bestraft? Erlaubnistatbestandsirrtum und Putativnotwehr

                      Irren ist menschlich. Besonders brenzlig wird es, wenn man sich in einer Situation, die schnell entschieden werden muss, einem vermeintlichen Angriff ausgesetzt sieht, obwohl eigentlich etwas ganz anderes vor sich ging.


                      Inhalt:

                      1. Was ist ein Erlaubnistatbestandsirrtum?
                      2. Was passiert mit mir, wenn ich einem solchen Irrtum erliege?
                      3. Darf der andere sich gegen meine vermeintliche Notwehr wehren?
                      4. Werde ich also gar nicht bestraft? Linktree zu Instagram


                        5. Soziale Medien: https://linktr.ee/rechtfuerjeden


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                        16 min
                      5. Darf man Einbrecher erschießen? Notwehr und ihre Grenzen – Was ist erlaubt? (True-Crime verstehen)

                        Ist es in Deutschland eigentlich auch so, wie es angeblich in Texas ist? Kaum hat man den fremden Rasen betreten, darf mich der Besitzer des Grundstücks meiner gerechten Strafe in Form einer Ladung Schrot zuführen? In dieser Folge geht es darum, was Notwehr eigentlich ist, wie sie funktioniert und wo ihre Grenzen liegen. Das ganze erkläre ich schön plastisch u. a. am oben beschriebenen Fall. Zu dieser Folge wird es vermutlich noch ein paar Fortsetzungen über lustige oder interessante Notwehrfälle und spannende Detailfragen geben, die hier zu weit geführt haben.


                        Inhalt:

                        1. Was ist Notwehr bzw. wie wirkt sie?
                        2. Was sind die Voraussetzungen für Notwehr?
                        3. Welche Grenzen gibt es für Notwehrhandlungen?
                        4. Und wie sieht das jetzt mit dem Einbrecher aus?


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                          26 min
                        5. Gibt es ein Grundrecht auf Hartz 4 (ALG 2) und sind „Sanktionen“ verfassungswidrig? – Kann das BVerfG Grundrechte „erfinden“?

                          Kann das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Grundrechte „erfinden“, wie im Zusammenhang mit Harzt IV/ALG II/Grundsicherung teils getitelt wurde? Was hat es mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums auf sich? Hat man also ein „Grundrecht auf Hartz 4“? Dürfen die Leistungen gekürzt werden bzw. sind die sog. „Sanktionen“ verfassungsgemäß?


                          Inhalt:

                          1. Was hat es mit dem „erfinden“ von Grundrechten auf sich bzw. warum ist diese Ausdrucksweise ungenau bis falsch?
                          2. Was beinhaltet das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums?
                          3. Sind Sanktionen also verfassungswidrig?

                            4. Quellen:

                            • Buchholtz, Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und die staatliche Grundsicherung, JuS 2021, 503
                            • Entscheidung zu o. g. Grundrecht: BVerfG BVerfGE 125,175
                            • Entscheidung zu Sanktionen: BVerfG BVerfGE 152, 68


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                              17 min
                            • Kann man im Schlaf eine Straftat begehen? – Strafzwecke und strafrechtliche Handlungslehre

                              Im Schlaf jemanden erwürgen, als Schlafwandler einfach auf die Straße rennen und einen Unfall verursachen oder während eines epileptischen Krampfanfalles jemanden Schlagen – in den drei Fällen kann man sich fragen, ob derjenige wirklich eine Straftat begangen hat. Um das zu untersuchen, müssen wir uns zunächst Fragen, warum wir überhaupt strafen. Wenn wir das rausgefunden haben, können wir bequem eine Brücke dazu schlagen, welches Verhalten wir dann also überhaupt bestrafen sollten, damit wir dem Strafzweck gerecht werden.


                              Inhalt:

                              1. Warum strafen wir überhaupt?
                              2. Was ist also eine strafrechtlich relevante Handlung?
                              3. Welche Beispiele gibt es für sogenannte Nicht-Handlungen, wie sieht es also etwa mit Bewegungen im Schlaf aus?


                                4. Quelle: Reniger, Strafrecht Allgemeiner Teil, 10. Auflage, München 2018, §§ 3, 7


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                                16 min
                              4. Sollte man sich betrinken, bevor man eine Straftat begeht? – Schuldfähigkeit, Vollrausch und actio libera in causa (True-Crime verstehen)

                                Man könnte auf die Idee kommen, sich vor der Begehung einer Straftat nicht nur „Mut anzutrinken“, sondern noch zwei, drei, vier, fünf maximal, vielleicht sieben (SSIO) Kurze nachzukippen, damit man bei der Begehung der Tat so betrunken ist, dass man schuldunfähig wird. Ist das wohl wirklich eine gute Idee? Nicht wirklich, und ich erkläre Euch hier, warum ... 


                                Inhalt:

                                1. Wann ist jemand schuldunfähig?
                                2. Was für eine Blutalkoholkonzentration (Promille) braucht man, um schuldunfähig zu sein?
                                3. Was bedeutet „Vollrausch“ und ist das strafbar?
                                4. Was ist eine „actio libera in causa“?
                                5. Was sind Maßnahmen der Besserung und Sicherung bzw. kann man, wenn man bei der Tat schuldunfähig war, einfach nach Hause gehen?


                                  6. Soziale Medien: https://linktr.ee/rechtfuerjeden


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                                  20 min

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                                Recht ist überall: Wie schnell darf ich fahren? (Wie) Darf ich mich gegen einen Angriff wehren? Darf ich mein Haus so bauen, wie ich möchte? Muss ich diesen Strafzettel bezahlen? Gesetzgebung (Politik), Rechtsprechung und Behörden bestimmen alltägliche und besondere Situationen in unserem Leben. Falls Dich Jura interessiert, auch ohne, dass Du Jurist bist, dann bist Du hier richtig: Ich bin Juradoktorand und beleuchte verschiedene Rechtsfragen aus populärwissenschaftlicher Sicht. Rechtsberatung gibt es hier nicht! (schlechte Reime schon)