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Seit Corona werden unsere Grundrechte stark eingeschränkt. Mitten in der Pandemie hat das OVG Sachsen trotzdem der “Querdenken”-Bewegung erlaubt, in der Leipziger Innenstadt zu demonstrieren. Entscheidungsleitend war das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 Grundgesetz). In dieser Folge erkläre ich anhand dieses konkreten Beispiels, warum die Versammlung der Querdenker trotz Corona nicht auf ein Messegelände verlegt werden durfte. Wer die letzte Folge noch nicht kennt, sollte sie sich zuerst anhören, da ich dort allgemein auf die Grundrechte eingehe und einen groben Überblick anbiete, was es überhaupt bedeutet, wenn Grundrechte “verletzt” werden und wie man das prüft.
Inhalt:
Quelle für diese Folge: OVG Sachsen, Beschluss vom 7.11.2020 – 6 B 368/20 (https://www.justiz.sachsen.de/ovgentschweb/documents/20B368.B02.pdf)
Soziale Medien: https://linktr.ee/rechtfuerjeden
Soundeffekte von: https://www.zapsplat.com
Wenn Ihr die Hintergründe des Rechts kennenlernen und dadurch Euren Alltag besser verstehen wollt, dann seid Ihr bei „Recht für jeden“ genau richtig. Wenn Ihr meinen Podcast gern hört und/oder meine Videos gern schaut, dann unterstützt mich bitte, indem Ihr anderen davon erzählt und überall gute Bewertungen und, wo das möglich ist, Kommentare hinterlasst.
Möge das Recht mit Euch sein!
Seit der Corona-Pandemie werden unsere Grundrechte stark eingeschränkt. Viele verwechseln aber – auch abseits der Pandemie – die Begriffe “einschränken” und “verletzen” von Grundrechten. Gerade jetzt in der Pandemie wird das aber deutlich plastischer, weil die Diskussionen lebhafter werden. Die Maßnahmen zur Eindämmung von Corona (z. B. auch die Anordnung von Quarantäne) greifen in zweifellos Grundrechte ein. Aber verletzen sie sie auch, oder sind sie ein legitimes Mittel zur Eindämmung von Covid-19 (Sars-CoV-2)? Damit ihr diese Frage künftig zumindest für Euch besser beantworten könnt, erkläre ich in dieser Folge, was Grundrechte eigentlich sind und wie man prüft, ob sie verletzt sind. Das ganze geht für’s Erste nur oberflächlich, aber wie immer: Schreibt mir bei Bedarf und ich mache gerne viele weitere Folgen zum Thema, in denen ich mehr ins Detail gehe.
Mit dem Wissen aus dieser Folge seid ihr zumindest bestens für Eure nächste Facebook-Diskussion gerüstet ...
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Soziale Medien: https://linktr.ee/rechtfuerjeden
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Möge das Recht mit Euch sein!
Kann man eine Leiche ermorden? Na gut, ein wenig Clickbait muss sein: Kann man eine Leiche totschlagen wäre wohl treffender. Dies ist Teil 2 der neuen Miniserie “True-Crime verstehen”, in der ich Euch ein paar Basics aus dem Strafrecht beibringen möchte, die Euch helfen, Euren Lieblings-True-Crime-Podcast besser zu verstehen
In dieser Folge geht es um den strafrechtlichen Versuch. Was macht einen Versuch aus, welche Strafe erwartet einen usw.?
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Möge das Recht mit Euch sein!
Sind Raser Mörder? Können sie zumindest sein, hat der Bundesgerichtshof im bekannten Berliner-Raser-Fall geurteilt. Aber warum ist das so?
In dieser Folge will ich Euch, anhand dieses Falls, ein wenig Wissen näherbringen, dass Euch auch beim hören von True-Crime-Podcasts nützlich sein kann. Zum einen soll es darum gehen, warum Mörder eigentlich Mörder und nicht bloß Totschläger sind, aber um das zu klären müssen wir auch erst rausfinden, was Vorsatz eigentlich ist und bedeutet ...
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Quellen für diese Folge (falls Ihr euch tiefer einlesen wollt):
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Möge das Recht mit Euch sein!
Angenommen, man ist ein Hamsterkäufer und möchte angesichts der Coronapandemie unbedingt zehn Packungen Klopapier, 50 Packungen Trockenhefe und natürlich ganz viel Weizenmehl kaufen und nun weigert sich der Kassierer an der Supermarktkasse, einem das zu verkaufen – darf er das?
Anhand dieses Beispiels will ich erklären, was ein Vertrag (insbesondere ein Kaufvertrag) eigentlich ist und wie er zustande kommt, also wie man Verträge schließt und was das für Folgen hat. Wichtig ist vor allem, das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages von der sogenannten invitatio ad offerendum abzugrenzen. Kann man das nicht, hat man manchmal schneller einen Vertrag geschlossen, als man glaubt (und einem lieb ist). Danach wird das allgemeine Wissen auf unser Supermarktbeispiel übertragen: Wann wird dort das Angebot, wann die Annahme – das sind die beiden Willenserklärungen, die es braucht, damit ein Kaufvertrag zustande kommt – abgegeben? Und schließlich: Bekommt der Hamsterer sein geschätztes Klopapier? Sicherlich spannender als jeder True-Crime-Podcast ...
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Quellen für diese Folge (falls Ihr euch tiefer einlesen wollt):
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Neue Folgen gibt es jeden zweiten Montag. Möge das Recht mit Euch sein (cringe)!
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