RT DE

Venezuela prüft nach Angaben von mit der Angelegenheit vertrauten Personen einen Austritt aus der OPEC. Ein solcher Schritt wäre ein weiterer Rückschlag für das Ölkartell, zu dessen Gründungsmitgliedern Venezuela vor mehr als sechs Jahrzehnten gehörte.

Die Möglichkeit eines Austritts sei auch bei Gesprächen mit US-Vertretern erörtert worden, eine endgültige Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen, sagten die anonym bleiben wollenden Informanten gegenüber Bloomberg. Ein Sprecher des Weißen Hauses wollte sich zunächst nicht äußern. 

Ein Austritt aus der Organisation erdölexportierender Länder würde die weitreichende politische Neuordnung in Caracas verdeutlichen, seit US-Präsident Donald Trump den langjährigen venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro entführt und die Kontrolle über die Ölverkäufe des Landes übernommen hat.

Der wachsende Einfluss Washingtons zeigt sich auch in Gesprächen der USA mit venezolanischen Regierungsvertretern über eine umfangreiche Beteiligung an den Ölfeldern des Landes – eine Entwicklung, die noch vor zwei Jahren kaum vorstellbar gewesen wäre.

Vertreter beider Länder verhandeln nach Angaben von mit den Gesprächen vertrauten Personen über diesen Vorschlag. Demnach wird unter anderem über eine mögliche 100-jährige Pacht mehrerer Ölfelder diskutiert. Das Weiße Haus lehnte eine Stellungnahme zu den Verhandlungen ab, über die zuvor das Nachrichtenportal Axios berichtet hatte. Der Plan könnte sich auf 17 Ölfelder erstrecken, darunter Vorkommen im Orinoco-Gürtel und am Maracaibo-See. US-Ölkonzerne könnten dabei um die Förderrechte konkurrieren.

Wie eine solche Beteiligung der US-Regierung aussehen könnte, ist noch unklar. Möglich ist, dass die Regierung private Firmen im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags mit der Förderung der Vorkommen betraut. Alternativ könnte sie mit Ölkonzernen Gemeinschaftsunternehmen gründen, die die Ölfelder erschließen.

Ein solches Abkommen wäre ein nahezu beispielloser Eingriff der USA in die Wirtschaft eines anderen Landes. Zugleich würde es zu Trumps sogenannter "Donroe-Doktrin" passen, mit der er den amerikanischen Einfluss in der westlichen Hemisphäre ausweiten will.

Trump hat Venezuela bereits als den "51. Bundesstaat" der USA bezeichnet und erklärt, Washington kontrolliere das venezolanische Öl. Die mögliche direkte Beteiligung der US-Regierung an venezolanischen Ölprojekten verdeutlicht, wie stark sich die Branche im Zuge des politischen Umbruchs verändert. Internationale Ölkonzerne agieren in Venezuela bislang weitgehend zurückhaltend. 

Nach einer Bloomberg-Erhebung förderte Venezuela im Juli 1,16 Millionen Barrel Öl pro Tag – weniger als die Hälfte der Fördermenge vor zehn Jahren. Allerdings ist die Produktion in diesem Jahr gestiegen.

Ein Austritt Venezuelas würde die Zweifel daran verstärken, ob die von Saudi-Arabien angeführte OPEC ihren Zusammenhalt und ihren Einfluss auf die Rohölpreise bewahren kann. Ein weiterer Zerfall könnte einen erbitterten Kampf der Mitglieder um Marktanteile auslösen – ähnlich dem kurzen Preiskrieg von 2020.

Einige US-Regierungsvertreter sehen demnach in einer Allianz zwischen den USA und Venezuela das Potenzial für eine neue Öl-Großmacht, die den Einfluss der OPEC erheblich schwächen könnte. Ein Verzicht auf mögliche künftige Förderquoten würde Venezuela ermöglichen, seine Produktion langfristig zu steigern und damit die Ölpreise zu senken. 

Ein Austritt Venezuelas wäre zugleich ein Erfolg für Trump, der die OPEC seit Langem kritisiert und ihr vorwirft, die Ölpreise und damit die Energiekosten für US-Verbraucher in die Höhe zu treiben.

Mehr zum Thema ‒ Venezuela verkündet Austritt aus Internationalem Strafgerichtshof

Wie zahlreiche Medien unter Berufung auf die dänische Nachrichtenagentur Ritzau berichten, hat das dänische Parlament Folketing gestern eine Entschädigung für gynäkologische Zwangsmaßnahmen bei Grönländerinnen beschlossen. Meist handelte es sich um die Einsetzung einer Spirale. Die Betroffenen erhalten 300.000 Kronen, das sind rund 40.000 Euro, als Kompensation für das erlittene Unrecht.

Grönland ist ein autonomer Bestandteil Dänemarks mit einer eigenen Regierung. Den Autonomiestatus besitzt die Insel seit 1979, in erweiterter Form seit 2009. Bis 1992 war Dänemark für das grönländische Gesundheitswesen verantwortlich.

Vor allem in den 60er- und 70er-Jahren, teilweise bis zum Jahr 1991, setzten dänische Ärzte Grönländerinnen ohne deren Zustimmung oder ihr Wissen Verhütungsspiralen zur Verhinderung einer Schwangerschaft beziehungsweise deren Einnistung ein.

Anlass für einen derartigen gynäkologischen Eingriff waren häufig Geburten oder Schwangerschaftsabbrüche der Patientinnen. Auch nach 1992, als Grönland seine Gesundheitsversorgung selbst übernommen hatte, führten Ärzte diese Praxis noch eine Zeit lang weiter. Bei minderjährigen Mädchen geschah die Einsetzung der Spirale oft ohne Erlaubnis der Eltern. Manche Grönländerinnen wurden dadurch auf Dauer unfruchtbar.

Bis zu 4.500 grönländische Frauen sollen von dieser Vorgehensweise des dänischen Gesundheitswesens betroffen sein und nun Schmerzensgeld erhalten. Zum Vergleich: In den 60er- und 70er-Jahren lebten rund 9.000 Frauen im gebärfähigen Alter auf Grönland. Bereits im vergangenen Jahr hatte sich die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen für das Vorgehen der dänischen Mediziner entschuldigt.

Am Freitagnachmittag ging es nun um die Frage, ob dieses Verfahren der Gesundheitsbehörden auch genozidale Ausmaße angenommen hat. Nach statistischen Angaben hat die Insel derzeit 57.000 Einwohner. In den 60er-Jahren betrug das Bevölkerungswachstum zeitweise vier Prozent. Danach sank die jährliche Wachstumsrate gerade in den 70e-Jahren drastisch, um im Jahr 2025 sogar ein Minuswachstum von -0,1 zu erreichen.

Die grönländische Regierung hatte im Jahr 2024 unabhängige Fachleute mit der Prüfung beauftragt, ob der Staat Dänemark mit der Zwangsverhütung einen Völkermord begangen habe. Da sich die vierköpfige Expertengruppe aufspaltete, liegen dem Folketing nun zwei Berichte vor. Einer der Experten, Jonas Christoffersen, hatte bereits im Vorfeld kritisiert, dass die Abstimmung zur Entschädigung vor der Bekanntgabe der beiden Berichte stattfand.

Wie der öffentlich-rechtliche grönländische Rundfunksender KNR berichtet, kamen zwei Experten zu dem Schluss, dass kein Völkermord vorliege, da der dänische Staat oder die Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes keine Vernichtungsabsicht gegen die Inuit gehegt hätten. Auch eine systematische Anwendung von Verhütungsmitteln ohne Zustimmung der betroffenen Frauen habe es nicht gegeben.

Der andere Teil der Experten verweigerte eine eindeutige Antwort, wollte einen Völkermord aber nicht von vornherein ausschließen und verwies auf die Justiz, die diese Frage beantworten müsse. Der Streitfall bleibt also weiterhin in der Schwebe. Die Regierung von Grönland hat die Gutachten und Berichte am Freitagnachmittag auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Bereits vor der Veröffentlichung der Berichte gab es in Dänemark Befürchtungen, US-Präsident Donald Trump könnte den Vorwurf des Völkermords an der indigenen Bevölkerung Grönlands benutzen, um den US-amerikanischen Anspruch auf die Insel zu bekräftigen.

So prophezeite etwa Alex Ahrendtsen, der Grönland-Sprecher der Dänischen Volkspartei, eine weitere Einmischung Trumps in die dänisch-grönländischen Angelegenheiten aufgrund des Spiralen-Skandals. Bisher lehnt eine große Mehrheit der Einwohner Grönlands einen Beitritt zu den Vereinigten Staaten ab.

Wie sehr Grönland derzeit aus geostrategischen Gründen umworben wird, zeigt sich auch einer Meldung des dänischen Fernsehsenders TV2, der zufolge die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen am 6. und 7. September die Arktis-Insel besuchen wird, um eine Erklärung zur Sicherheit und Zusammenarbeit zwischen der EU und Grönland zu unterzeichnen.

Mehr zum Thema – Trump deutet Annexion Grönlands noch während seiner Amtszeit an

"Eine Premiere in der Geschichte der Gamescom", so teilte die Branchenwebseite Game erfreut mit, da zum ersten Mal "ein deutsches Staatsoberhaupt zu Gast" auf der weltgrößten Computerspiel-Messe vor Ort war. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnete dabei die Veranstaltung in Köln mit einer gewohnt anmahnenden Rede vor Branchengästen sowie Vertretern aus "Wirtschaft, Bildung, Kultur, Politik, Wissenschaft und Medien".

In diesem Jahr gehe es laut Agenturmeldungen bei der Planung der Gamescom darum, "was der E-Sport-Markt für die Demokratie leisten kann", legte ein Welt-Artikel dar. Der Geschäftsführer des Branchenverbandes Game, Felix Falk, erklärte "unter Applaus" in seiner Eröffnungsrede in Köln:

"'Wir treten ein für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den Rechtsstaat, wir treten ein für Vielfalt und das respektvolle Miteinander unterschiedlicher Perspektiven und wir treten ein für eine offene Gesellschaft', sagte Falk. Deswegen sei die AfD auch kein Partner der Gamescom und auch nicht willkommen."

Die kritisierte Partei würde laut Wahrnehmungen der Branche "demokratische Prinzipien und eine offene Gesellschaft bekämpfen".

Ausgehend des Messethemas ging Bundespräsident Steinmeier in seiner Rede schwerpunktmäßig ebenfalls "auf die Herausforderungen der Gegenwart" ein. Bei seiner Rede betonte er laut Wortprotokoll "die wachsende Bedeutung der Computerspiele für unsere Gesellschaft", da laut Wahrnehmung Steinmeiers "in ihrer Gesamtheit digitale Spiele kulturrelevant" und damit vermeintlich "auch relevant für unsere Demokratie sind".

Sein Presseteam recherchierte, dass allein in Deutschland "mehr als 40 Millionen Menschen spielen, also nahezu jede und jeder Zweite, manche regelmäßig, einige exzessiv, viele nur gelegentlich", referierte Steinmeier. Der politische Blick auf digitale Spiele wäre in der Vergangenheit "vor allem kritisch gewesen", wobei die Debatte "ganz sicherlich überzeichnet war – ich erinnere an das Stichwort 'Killerspiele'".

Im dritten Teil seiner Rede musste Steinmeier dann laut Manuskript "auf ein ganz anderes Gefahrenfeld" hinweisen, nämlich auf die bedenkliche Folge der Technologie:

"Das Bundeskriminalamt hat erst jüngst in einem Lagebild ausgeleuchtet und in seinen Dimensionen beschrieben: Immer öfter suchen potenzielle Täter, die im Internet unterwegs sind, auf digitalen Plattformen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen, um ihnen sexuelle Gewalt anzutun oder sie zu erpressen."

Steinmeier erklärte dann in gewohnter politischer Vorgehensweise, der Vermischung von unterschiedlichsten Themenfeldern hin zur finalen Formulierung von Forderungen, Notwendigkeiten und Maßnahmenandrohungen:

"Ich meine, es braucht klare Regeln, um Gewaltverherrlichung, die Verbreitung von extremistischen und demokratiefeindlichen Inhalten zu verhindern – auch in Video- und Computerspielen –, und das gerade in einer Zeit, in der auch unsere Demokratie stärker bedroht ist und angefochten wird. Wo nötig, muss man diese Regeln mit den Mitteln des Rechts durchsetzen."

Der Messegeschäftsführer erklärte dazu in seiner Rede, dass von dem Besuch der Veranstaltung durch den Bundespräsidenten "ein Zeichen für den besonderen gesellschaftlichen Stellenwert" ausgehe, da auch diese Branche, "Unternehmen und Kreative", parallel zur Politik "eine positive gesellschaftliche und demokratische Kraft" darstellen würden.

Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung, wie Steinmeier weiter referierte, seien Menschen, "die sich selbst als enthusiastische 'Gamer' sehen, überdurchschnittlich dazu bereit, sich in die Gesellschaft einzubringen – in Diskussionen, auf Demonstrationen, bei Petitionen", und würden sich vermeintlich "zugleich stärker mit unserer Demokratie identifizieren". Der Aufruf laute daher:

"Tun wir also alles, um die demokratiegefährdenden Auswüchse des Gamings zu verhindern und das positive Potenzial zu nutzen, das dort zutage tritt."

Die Gamescom läuft für den Publikumsverkehr seit Mittwoch und noch bis kommenden Sonntag. Erneut werden wieder mehr als 350.000 Besucherinnen und Besucher auf der Messe erwartet.

Mehr zum Thema – Die Wahrscheinlichkeit eines digitalen "dunklen Zeitalters" ist sehr hoch

Die Preise für nach Deutschland importierte Waren sind im Juli deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, lagen die Importpreise 6,8 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Bereits im Mai hatte der Anstieg 6,8 Prozent betragen, im Juni waren es 6,1 Prozent. Gegenüber Juni legten die Importpreise im Juli nochmals um 0,2 Prozent zu.

Haupttreiber sind weiterhin Energie und industrielle Vorprodukte. Energieimporte verteuerten sich innerhalb eines Jahres um 26,4 Prozent. Besonders stark stiegen die Preise für Mineralölerzeugnisse. Sie legten im Schnitt um 47,5 Prozent zu, Diesel und leichtes Heizöl sogar um 52,4 Prozent. Für Benzin musste 50,3 Prozent mehr als vor einem Jahr bezahlt werden. Auch Erdöl, Erdgas und Strom wurden deutlich teurer. Destatis führt die Entwicklung maßgeblich auf die Folgen des Iran-Krieges und die dadurch gestiegenen Energiepreise zurück.

Auch bei industriellen Vorleistungsgütern zeigt sich erheblicher Preisdruck. Sie verteuerten sich gegenüber Juli 2025 um 10,2 Prozent. Besonders stark stiegen unter anderem die Preise für Nicht-Eisen-Metalle, Kupfer, Edelmetalle und Aluminium. Selbst ohne Energie lagen die Importpreise noch 4,8 Prozent über dem Vorjahresniveau. Ohne Erdöl und Mineralölerzeugnisse betrug der Anstieg 5,4 Prozent.

Für die Inflationserwartungen in Deutschland ist das ein Warnsignal. Importpreise wirken sich nicht unmittelbar eins zu eins auf die Verbraucherpreise aus. Auf Dauer steigt jedoch der Druck, die höheren Kosten an Handel und Verbraucher weiterzugeben. Besonders Energie und Vorprodukte haben dabei eine breite Wirkungskette: Sie verteuern Produktion, Transport und Logistik und können damit auch die Preise zahlreicher Waren sowie Dienstleistungen nach oben treiben.

Entscheidend ist deshalb, dass der Preisanstieg nicht allein auf Energie beschränkt bleibt. Dass die Importpreise auch ohne Energie deutlich zulegen, deutet auf einen breiteren Kostendruck in der deutschen Wirtschaft hin.

Zu erwarten ist zudem ein Preisanstieg bei Lebensmitteln. So stieg beispielsweise der Weizenpreis deutlich an. Die Gründe dafür sind vielfältig. In den USA wird eine Missernte erwartet. Russland schneidet die Ukraine vom Schwarzen Meer und damit von einer wichtigen Transportroute für ukrainischen Weizen ab. Die Schließung der Straße von Hormus hat schwerwiegende Folgen für die Ernährungssicherheit der Welt. Auch im Falle einer vollständigen Öffnung werden die Nachwirkungen noch für einen längeren Zeitraum zu steigenden Preisen führen.

Bemerkenswert ist zudem der Anstieg der Exportpreise: Deutsche Ausfuhrpreise lagen im Juli 4,2 Prozent über dem Vorjahresniveau – der stärkste Anstieg seit Februar 2023. Das kann die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen belasten, zeigt aber zugleich, dass ein Teil der gestiegenen Kosten über höhere Verkaufspreise weitergegeben wird.

Die neuen Zahlen und das aktuelle geopolitische Umfeld sprechen insgesamt für eine hartnäckigere Inflation. Sollten die Energiepreise infolge des Iran-Krieges weiter hoch bleiben und die höheren Kosten zunehmend auf Verbraucher umgewälzt werden, wird sich der Preisanstieg beschleunigen.

Mehr zum Thema – Steigende Weizenpreise durch den Ukraine-Krieg – Folgen erreichen die Weltmärkte

Der US-Kriegsminister Pete Hegseth ziehe seinen Pressesprecher Sean Parnell als möglichen Nachfolger von Heeresminister Dan Driscoll in Betracht, der sein Amt in den kommenden Monaten aufgeben wolle. Das berichtet die US-amerikanische Zeitung The Hill unter Berufung auf informierte Quellen. Diesen zufolge stehe Parnell auf einer von Hegseth zusammengestellten Shortlist möglicher Nachfolger Driscolls.

Auf Anfragen zu Parnells Zukunft erklärte ein hochrangiger Regierungsvertreter gegenüber The Hill, dieser sei "zu 100 Prozent auf die Aufgabe konzentriert, für die ihn Präsident Trump und Minister Hegseth ernannt haben". Driscolls Sprecher lehnte eine Stellungnahme ab.

Ein Pentagon-Vertreter sagte gegenüber dem Blatt, Parnell habe viele Unterstützer in der Regierung und arbeite unermüdlich daran, einen Kulturwandel und mehr Rechenschaftspflicht im Pentagon zu fördern. Mit seiner umfangreichen Kampf- und Führungserfahrung werde er dem Heer die Rechenschaftspflicht, den Wandel und die aktive transformative Führung bringen, die es derzeit dringend benötige.

The Hill berichtete zudem, dass Parnell, der auch als einer der engsten Berater Hegseths gilt, privat Interesse am Posten des Heeresministers bekundet habe.

Zuvor war bereits berichtet worden, dass Driscoll seinen Posten in naher Zukunft verlassen wolle. Einer Quelle des Blatts zufolge sei der Heeresminister bereit, zum Labor Day (Tag der Arbeit) am 7. September zurückzutreten, doch das Weiße Haus wolle, dass er mindestens bis zu den Kongress-Zwischenwahlen im November im Amt bleibe.

Mehr zum Thema – "Kontaktpflege" – US-Geheimdienstchef Ratcliffe traf sich mit russischen Kollegen in Moskau

Seit Dezember 2024 ist der CDU-Politiker Mario Voigt Ministerpräsident des Freistaats Thüringen. Und er wird es bis auf Weiteres bleiben. Nachdem bereits im Februar dieses Jahres ein von der AfD eingebrachtes Misstrauensvotum gescheitert war, musste die von Björn Höcke angeführte AfD-Fraktion erneut eine Abstimmungsniederlage einstecken.

Damit hält sich die Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW, die zuletzt durch Voigts Skandale in die Krise geraten war. Im Juli hatte die TU Chemnitz dem thüringischen Ministerpräsidenten den Doktortitel aufgrund von Plagiatsvorwürfen entzogen.

Björn Höcke hatte am vergangenen Mittwoch über den Deutschland-Kurier angekündigt, am Freitag erneut im thüringischen Parlament gegen den Amtsinhaber Mario Voigt antreten zu wollen. Seinem politischen Kontrahenten Voigt warf er vor, nur deshalb im Amt zu verbleiben, um die nötige Frist für den Erhalt des Ruhegehalts zu erreichen.

Am Freitag um 9 Uhr kam es zur Entscheidung. Nach gut einer Stunde Debattenzeit brachte es die geheime Abstimmung an den Tag: Höcke hat derzeit keine Mehrheit im Landtag, um thüringischer Ministerpräsident zu werden.

Von 87 abgegebenen Stimmen erhielt Höcke lediglich 33 Ja-Stimmen, 45 Stimmen wären nötig gewesen. 49 Abgeordnete stimmten gegen Höcke, drei enthielten sich, zwei Abgeordnete hatten ungültige Stimmen abgegeben. Immerhin erhielt der AfD-Landesvorsitzende damit auch eine Stimme von einer anderen Fraktion, denn die AfD umfasst nur 32 Abgeordnete im Thüringer Landtag.

In der vorausgegangenen Debatte war es im Thüringer Landtag hoch hergegangen. Höcke bezeichnete den seiner Doktorwürde verlustig gegangenen Voigt als "Dieb geistigen Eigentums" und warf ihm Betrug vor. Neben der Plagiatsaffäre zählte der AfD-Politiker noch weitere von ihm als Verfehlungen erachtete Punkte auf: Den nicht kenntlich gemachten Einsatz von KI bei einer Rede zum Holocaust-Gedenktag oder den Bezug von Sitzungsgeldern trotz Abwesenheit im Rundfunkrat.

Am Schluss seiner Rede bescheinigte der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion im Thüringer Landtag dem thüringischen Ministerpräsidenten Geldgier und appellierte an Voigt: "Befreien Sie sich von Ihrer Sucht!"

Ihm entgegnete der Abgeordnete Andreas Bühl von der CDU-Fraktion, der von einer bloßen Wahlkampfshow seitens der AfD sprach und Höcke wiederum einen Drang zur Macht attestierte. Mario Voigt sei als Ministerpräsident demokratisch gewählt ‒ Höcke werde der "angeblich ewig verhinderte Ministerpräsident" und selbst der Urheber seiner politischen Isolation bleiben. Auch auf die strafrechtlichen Verurteilungen Höckes wegen der Verwendung von NS-Parolen wies Bühl hin und warf dem AfD-Politiker "moralische Selbstbefriedigung" vor.

Es folgte Sigrid Hupach vom CDU-Bündnispartner BSW. Auch diese Rednerin bezeichnete das AfD-Misstrauensvotum als eine "Show" und warf Höcke Narzissmus, völkisches Denken sowie ein menschenverachtendes Weltbild vor. Die von Höckes AfD propagierte Friedenspolitik sei nur vorgetäuscht.

Auch Lutz Liebscher vom kleinsten Koalitionspartner SPD ging Höcke scharf an. Seine Taktik sei rein destruktiv und auf Chaos und Spaltung ausgerichtet. Wegen der ablehnenden Haltung der AfD gegenüber Migranten hätten ausländische Fachkräfte Bedenken, nach Thüringen zu ziehen. Angesichts einer "Opfer-Täter-Umkehr" der AfD-Fraktion anlässlich der Debatte um den 8. Mai äußerte Christian Schaft von der Linken sogar den Impuls, Björn Höcke "vor die Füße kotzen zu können".

Auch der herausgeforderte Mario Voigt trat ans Rednerpult. Höcke wolle, dass "wir aus der Haut fahren", so Voigts Vorwurf. Es gehe Höcke gar nicht um Thüringen. Von einem Herumschnüffeln in Voigts Privatleben war die Rede. Der letzte Redner, Sascha Schlösser von der AfD, zog das Fazit, dass die Vorredner zwar Höcke und die AfD verbal attackiert hätten, sich jedoch niemand zur Verteidigung Voigts bereitgefunden habe.

Nach der Verkündigung des Abstimmungsergebnisses zeigte sich Höcke enttäuscht und schrieb von einer "Beutegemeinschaft aus CDU, SPD, BSW und Linken", die sich "total verpanzert" habe. Die Thüringer BSW-Fraktion habe mit ihrem erneuten Votum für Voigt "die Totenglocke für die Gesamtpartei" eingeläutet.

Mehr zum Thema ‒ Thüringen: Mario Voigt scheitert mit Einspruch gegen Entzug des Doktortitels

Mitte August hatte die Konzertagentur Say Agency der Agentur RIA Nowosti mitgeteilt, dass Kanye West am 10. und 11. Oktober zwei Konzerte in der Gazprom Arena in Sankt Petersburg geben werde.

Am Montag erklärte die Veranstaltungsstätte jedoch, dass sie keine Verträge über die Anmietung des Stadions für das Konzert des US-Rappers abgeschlossen habe, weshalb die Veranstaltung nicht in der Arena stattfinden könne. Dabei wurde, wie viele Medien berichteten, die Absage des Konzerts des umstrittenen Rappers in Sankt Petersburg "auf Anweisung von oben" vorgenommen.

Fast 100.000 bereits gekaufte Tickets können nun nur schwer zurückgegeben werden, und wie es mit dem geplanten Konzert weitergeht, ist ungewiss. Doch Hilfe kam aus unerwarteter Richtung: Wladimir Wladimirow, Direktor des Museums für das Mittelalter und die Inquisition unweit von Anapa, wandte sich an West und bot das Museum als Konzertort an. Wladimirow nahm eine öffentliche Videobotschaft in den sozialen Netzwerken auf und sandte einen offiziellen Brief an Vertreter Wests mit dem Vorschlag, das Konzert an einem alternativen Veranstaltungsort im Schloss Löwenkopf in der Ortschaft Sukko unweit von Anapa abzuhalten, wo sich das Museum für das Mittelalter und die Inquisition befindet. In seiner Botschaft sagte er:

"Wir haben hier eine wunderschöne Arena für 1.500 Personen, da finden alle Platz. In Sankt Petersburg regnet es gerade, und es ist matschig, aber hier bei uns in Anapa ist das Wetter herrlich: Meer, Sonne, die wunderbare Luft von Sukko ... Hier gibt es Hexen, Zauberer, Prinzessinnen, Ritter und Rüstungen – alles ist da. Man kann nicht nur zuschauen und zuhören, sondern sich auch selbst in Rüstungen verkleiden."

Was die Vertreter des Rappers dem Museumsdirektor geantwortet haben, ist bislang nicht bekannt. Aber irgendetwas lässt vermuten, dass Kanye, obwohl das Inquisitionsmuseum zu seinem provokanten Image passt, diesen Vorschlag wohl kaum annehmen wird.

Mehr zum Thema – Kanye West vor Russland-Auftritt: 20 Millionen Dollar und ein möglicher Putin-Termin

Die USA, Japan und Südkorea werden vom 7. bis 11. September das gemeinsame Militärmanöver "Freedom Edge" durchführen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf den Vereinten Generalstab in Seoul.

Die Übung soll in internationalen Gewässern südlich und östlich der südkoreanischen Insel Jeju stattfinden. Ziel sei es, die Einsatzbereitschaft der drei Länder gegenüber nordkoreanischen Raketen- und Nuklearbedrohungen zu überprüfen. Das südkoreanische Militär bezeichnet das Manöver als defensiv.

An der Übung sollen multinationale See- und Luftstreitkräfte beteiligt sein. Die Streitkräfte wollen unter anderem eine verstärkte Luftverteidigung sowie Abfangoperationen gegen Seeziele trainieren.

Die diesjährige Übung solle die trilaterale Interoperabilität weiter ausbauen und dabei verstärkten Echtzeit-Datenaustausch sowie eine synchronisierte Koordination der drei Länder zur Abwehr sich wandelnder regionaler Bedrohungen umfassen, teilte das US-Pazifikkommando laut Yonhap in einer von den US-Streitkräften in Japan veröffentlichten Erklärung mit. Darin heißt es:

"Der wachsende Umfang dieser Übungen und die fortgesetzte Zusammenarbeit aller drei Länder zeigen unsere gemeinsame Stärke, ein hohes Maß an operativer Interoperabilität und unser unerschütterliches Engagement für die Verteidigung unserer Staaten und die Sicherheit einer freien und offenen indopazifischen Region."

Das Manöver findet statt, nachdem die USA den Umfang ihrer gemeinsamen Übungen "Ulchi Freedom Shield" mit Südkorea reduziert und ein für den Folgemonat geplantes gemeinsames Marineinfanterie-Manöver beider Länder abgesagt hatten. Diesen Schritt begründete der US-amerikanische Präsident Donald Trump damit, dass er zum Machthaber der DVRK Kim Jong-un "sehr gute Beziehungen" habe und die aktuellen, "vor langer Zeit" vereinbarten Übungen ein "völlig unangemessenes feindseliges Signal" sendeten.

"Freedom Edge" ist eine dreiseitige Übung der USA, Südkoreas und Japans, die in der Luft, zur See und im Cyberraum stattfindet. Im Rahmen des Manövers üben die Länder unter anderem die Abwehr ballistischer Raketen.

Die DVRK habe die dreiseitige Übung in der Vergangenheit wiederholt als "rücksichtslose Machtdemonstration" kritisiert, die die konfrontative Haltung seiner Gegner gegenüber dem Land zeige, berichtet die Nachrichtenagentur AP. Pjöngjang habe zudem erklärt, das Manöver ziele darauf ab, China einzukreisen und Druck auf Russland auszuüben.

Mehr zum Thema – DVRK weist Trumps Annäherungsversuch zurück

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeichnet sich ein politisches Beben ab. Die AfD liegt laut der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF mit 40 Prozent deutlich vorn. Die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze kommt lediglich auf 23 Prozent. Dahinter folgen die Linke mit 13, die SPD mit neun und die Grünen mit sechs Prozent. FDP und BSW würden mit jeweils drei Prozent den Einzug in den Landtag verpassen. 

Damit wäre die AfD zwar mit großem Abstand stärkste Kraft, für eine Alleinregierung würde dies allerdings nicht ausreichen – die Partei wäre auf einen Koalitionspartner angewiesen. Gleichzeitig ist das Ergebnis eine deutliche Warnung für die CDU: Gegenüber der Landtagswahl 2021 würde sie mehr als 14 Prozentpunkte verlieren, während die AfD ihren Stimmenanteil nahezu verdoppeln könnte. 

Schwierige Suche nach einer Regierung

Die Regierungsbildung dürfte deshalb zum entscheidenden politischen Problem werden. Eine Fortsetzung der bisherigen CDU-SPD-FDP-Regierung wäre nach der aktuellen Umfrage nicht möglich, weil die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würde. Auch eine klassische CDU-SPD-Koalition hätte keine Mehrheit. Rechnerisch könnten CDU, SPD, Grüne und Linke gemeinsam eine Mehrheit bilden. Eine solche Konstellation wäre politisch zwar äußerst ungewöhnlich, sie ist allerdings in Zeiten der "Brandmauer" nicht ausgeschlossen. Wie diese Pervertierung des Wahlergebnisses dann aber beim Wähler ankommen würde, ist jedoch die Frage. 

Besonders brisant ist auch die Frage nach der Linken. Die CDU schließt eine Koalition mit ihr bislang aus. Gleichzeitig könnte eine CDU-geführte Regierung ohne Unterstützung der Linken kaum zustandekommen. Inzwischen wird deshalb auch über eine Minderheitsregierung nachgedacht, die sich bei einzelnen Abstimmungen von der Linken tolerieren lassen könnte. Linken-Fraktionschef Sören Pellmann hat ein solches Modell ausdrücklich als denkbar bezeichnet. 

Die Alternative wäre eine Regierung unter Beteiligung der AfD. Dafür gibt es derzeit keine Bereitschaft der CDU. Die sogenannte "Brandmauer" gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD bleibt bestehen. Damit könnte ausgerechnet die Partei mit dem stärksten Wahlergebnis von der Regierungsbildung ausgeschlossen bleiben – und dennoch zum zentralen Machtfaktor werden. Mit anderen Worten, die Wähler können entscheiden, wie sie wollen, es kommt immer das "Weiter-so" im Ergebnis raus.

Signal über Sachsen-Anhalt hinaus

Deshalb hat die Wahl am 6. September eine Bedeutung, die weit über Magdeburg hinausgeht. Sollte die AfD tatsächlich mehr als 40 Prozent erreichen, wäre dies ihr bislang größter Erfolg bei einer Landtagswahl. Zugleich könnte sie erstmals seit ihrer Gründung eine Landesregierung anführen. Die AfD selbst betrachtet Sachsen-Anhalt als möglichen Durchbruch auf dem Weg zu einer stärkeren Rolle auf Bundesebene.

Für die CDU wäre ein solches Ergebnis besonders problematisch. Es würde die Debatte über den politischen Kurs der Union verschärfen: Wie kann die CDU Wähler zurückgewinnen, die zur AfD wechseln, ohne die Abgrenzung zur AfD aufzugeben?

Was bedeutet das für Friedrich Merz?

Damit wird die Wahl auch mit dem Schicksal von Bundeskanzler Friedrich Merz verknüpft. Formal ist eine Landtagswahl selbstverständlich kein Referendum über den Bundeskanzler. Politisch könnte ein Debakel der CDU in Sachsen-Anhalt aber erhebliche Folgen für Merz haben.

Der Kanzler ist bereits mit schwachen Zustimmungswerten konfrontiert. Gleichzeitig liegt die AfD auch bundesweit vor CDU/CSU. Ein deutlicher Wahlsieg der AfD im Osten könnte deswegen innerhalb der Union die Zweifel an der Kompetenz von Merz verstärken. Reuters berichtet bereits von wachsendem innerparteilichem Druck auf Merz und warnt, ein schlechtes Abschneiden der CDU könne die politische Instabilität in Berlin verstärken. 

Sachsen-Anhalt könnte so zu einem Stimmungstest für seine Kanzlerschaft werden. Verliert die CDU deutlich und triumphiert gleichzeitig die AfD, dürfte innerhalb der Union die Diskussion über Merz' Kurs, die Brandmauer und den Umgang mit der AfD lauter werden.

Klar ist schon jetzt, der kommende Wahlsonntag wird spannend. RT DE wird live berichten. 

Mehr zum Thema – Streisand-Effekt: Der Spiegel sorgt für Gratiswerbung für die AfD

Das US-Militär habe die internationalen Schifffahrtsrouten in der Straße von Hormus vollständig von iranischen Seeminen geräumt. Dies erklärte der Chef des US-Zentralkommandos (CENTCOM), Admiral Brad Cooper. Ein Video mit seiner Erklärung veröffentlichte das Kommando auf X.

Update from CENTCOM Commander: pic.twitter.com/osPbltjJ1C

In dem Video heißt es, die Minen seien vor mehreren Monaten von der iranischen Revolutionsgarde verlegt worden. An der Minenräumoperation seien Cooper zufolge Taucher der US-Marine, Navy SEALs sowie Luftstreitkräfte beteiligt gewesen. Der Admiral sagte:

"Die Bedingungen waren, gelinde gesagt, schwierig und gefährlich, aber wir haben die Aufgabe erfüllt. Entscheidend ist: Die internationalen Schifffahrtsrouten sind heute offen, und die positive Dynamik nimmt zu."

In den vergangenen Monaten hätten US-Streitkräfte fast 1.500 Handelsschiffen die Durchfahrt durch die Meerenge ermöglicht, die rund 750 Millionen Barrel Öl transportiert hätten. Seit der Wiederaufnahme der Seeblockade gegen Iran Mitte Juli habe CENTCOM 75 Schiffe umgeleitet, die versucht hätten, sie zu durchbrechen, sowie drei weitere Schiffe außer Gefecht gesetzt, so Cooper.

Dem Admiral zufolge sei seit der Wiederaufnahme der Blockade kein Schiff mehr ohne Erlaubnis der USA in iranische Häfen ein- oder aus ihnen ausgelaufen, abgesehen von humanitären Fällen.

US-Präsident Trump hatte bereits am 25. August erklärt, die US-Marine habe alle Minen in internationalen Gewässern der Straße von Hormus zerstört oder entschärft. Washington warnte Iran zudem, Schiffe, die neue Minen verlegten, würden zerstört.

Zuvor hatte Iran 46 Schiffen wegen Verstößen gegen die von Teheran festgelegten Transitregeln mit Strafen, Festsetzung und Beschlagnahmung gedroht. Die USA hatten zu diesem Zeitpunkt im südlichen Teil der Straße einen eigenen, von US-Streitkräften geschützten Korridor für Tanker eingerichtet.

Später geriet in der Straße von Hormus ein Tanker in Brand, nachdem er von einem unbekannten Geschoss getroffen worden war. Die Besatzung blieb unverletzt, dennoch riet die britische Behörde zur Sicherung der Schifffahrt (UKMTO) Schiffen zur Vorsicht.

Mehr zum Thema – Straße von Hormus: Schiffsverkehr nimmt wieder leicht zu